Ersti-Info - GWDG

Seite 34 Bundestagswahl g rotation
Recalled to Life
Eine Nachlese der Bundestagswahl
Ein Roman von Charles Dickens hat als
Überschrift eines Abschnitts „Recalled to Life“.
So mag sich auch die rot-grüne Regierung vorgekommen
sein, nachdem sie sich in den frühen
Morgenstunden des 23. September als gerettet
betrachtet konnte. Nachdem Rot-Grün einige
Wochen vor der Wahl bei Medien und Politikwissenschaftlern
schon als klinisch tot galt und
wohl auch selbst den Lebenswillen verloren hatte,
erfolgte durch Flut und Frieden eine Wiederbelebung.
Was aber können wir aus dieser
Nah-Tod-Erfahrung lernen?
Marginalien wie Hertas Geschichtskenntnisse,
Edmunds Stottern oder Schröders rhetorische
Gewandtheit können außer Acht gelassen
werden.
g Deus ex machina
Die SPD hat die Wahl gerupft überstanden.
Ohne die hohe Zustimmung der Ostdeutschen
wäre es schlimmer ausgegangen. Die Ursachen
liegen wesentlich darin, dass Schröder das
Hauptversprechen seiner 1998er Kampagne,
mehr Arbeitsplätze, nicht einlösen konnte. Sein
neokorporativistischer Ansatz mit dem Bündnis
für Arbeit erwies sich als wirkungslos. Die
neu-mittig neoliberale Lösung der Steuerreform
ruinierte zwar die öffentlichen Haushalte, veranlasste
die Unternehmen aber keineswegs zur
Schaffung neuer Arbeitsplätze. Gerettet wurde
die SPD vom Mangel an Alternativen, einigen
Zufällen wie der Flut und natürlich der Irak-
Debatte. Nun war die Position der Bundesregierung
in der Sache durchaus verständlich. Die
massive Forcierung zu einer Zeit aber, als noch
niemand nach einen deutschen Beitrag fragte,
schmeckte nach Taktik. Die verwundete Seele
der rot-grünen Pazifisten wurde nach Kosovo
und Afghanistan endlich wieder geheilt. Die
unschönere Seite war die Bedienung des in
Deutschland latenten Antiamerikanismus – von
denen, die den Amis nie die Nachrüstung verziehen
haben bis zu denen, die nie vergessen
haben, dass „uns der Ami in Jalta an den Iwan
verkauft hat“.
Ob die CDU wirklich gewonnen hat, darüber
streiten sich die Gelehrten. Ihr Ergebnis
war zumindest im Westen passabel, aber die
Zuwächse kamen fast nur aus Süddeutschland.
Die Defizite des Kandidaten waren eher sekundär;
immerhin hat sich Kohl auch ohne Charisma
16 Jahre an der Macht gehalten. An die
Macht gekommen ist die CDU/CSU eben nicht
und das ist der Punkt.
Den Sieg gekostet hat die Union und Stoiber
letztlich ihre Unentschlossenheit. Nirgendwo
traute sich die Union ein Gegenkonzept vorzuschlagen,
aus der Angst, irgendwo anzustoßen.
Besonders berühmt waren die fehlenden Gegenfinanzierungsvorschläge.
Und Seehofer fiel vornehmlich
mit Attacken auf Maßnahmen auf, die
er größtenteils selbst eingeführt hatte. Der Höhepunkt
wurde in der Irakdebatte erreicht, wo
die durchaus diskutable Meinung der Union
nach etwa 10 Schwankungen erreicht wurde.
Stoiber wusste sichtlich nicht, ob er vor Präsident
Bush oder der Antikriegshaltung im Volk
mehr Angst haben sollte. So erging es ihm wie
dem Esel in der Fabel, der sich zwischen zwei
Heubündeln nicht entscheiden konnte und verhungerte.
g Zwischen 4 und 9 Prozent
Da Totgesagte länger leben, sind die Grünen
der große Gewinner der Wahl. Machterhalt und
bestes Ergebnis der Geschichte - klarer geht es
nicht. Joschka riss es, und die Flut brachte - wenn
auch nicht immer inhaltlich gerechtfertigt -
Ökologie wieder ins Gedächtnis. Dieses Thema
hatten zum Glück der Grünen alle anderen Parteien
aufgegeben. Allerdings kommen die Stimmenzugewinne
vor allem von der SPD. Dies lässt