Einsatzkonzept für den Fall eines Erdbebens in der Schweiz ... - NAZ

Einsatzkonzept für den Fall eines Erdbebens in der Schweiz Rahmenbedingungen
Bei erhöhter Radioaktivität (SR 732.32), Satellitenabsturz (SR 732.34),
Talsperrenbrüchen (SR 721.102), Epidemien (SR 818.101), Seuchen (SR 916.40) und
bei bewaffneten Konflikten liegt die Führungsverantwortung für den Schutz der
Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen nicht bei den Kantonen, sondern beim
Bund 2 .
Gestützt auf das BZG und anderen gesetzlichen Grundlagen (z.B. Sicherheit der
Stauanlagen, SR 721.102) sind zahlreiche Teilbereiche des Bevölkerungsschutzes in
Verordnungen des Bundes (z.B. Warnung und Alarmierung, SR 520.12) sowie
Weisungen (z.B. Richtlinien des BWG zur Sicherheit der Stauanlagen) und
Notfallschutzplanungen des Bundes (z.B. Konzept für den Notfallschutz in der
Umgebung der Kernkraftwerke, KOMAC, 1998) und der Kantone geregelt.
Bei Katastrophen oder in Notlagen, welche mehrere Kantone, das ganze Land oder
das grenznahe Ausland betreffen, kann der Bund im Einvernehmen mit den Kantonen
die Koordination und allenfalls die Führung übernehmen (Art. 5, Abs. 1, BZG).
Aus Sicht der Kantone können ihre Fach-, Einsatz- und Führungsorgane die
kantonsspezifischen Gegebenheiten sowie die Besonderheiten der Gefahren und
Risiken am Besten einschätzen. Bei der Bewältigung von ausserordentlichen Lagen,
die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fallen, muss deshalb die
Führungsverantwortung prinzipiell bei den Kantonen belassen werden, da sie die
Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen wesentlich
gezielter und daher effizienter umsetzen können. Der Bund soll die Kantone jedoch
fachtechnisch, und im Ereignisfall subsidiär mit personellen oder materiellen Mitteln
unterstützen. Die Führungsorgane der Kantone erwarten zudem, dass der Bund
proaktiv konkrete ereignisspezifische Hilfsangebote zugunsten der Einsatz- und
Führungsorgane des Bevölkerungsschutzes unterbreitet 3 .
Bei Katastrophen und in Notlagen im Zuständigkeitsbereich der Kantone, welche
mehrere Kantone, das ganze Land oder das grenznahe Ausland betreffen, muss
die Führungsverantwortung für die Bewältigung in jedem Fall bei den
betroffenen Kantonen belassen werden.
Die Kantone erwarten vom Bund proaktives Handeln, indem er den Kantonen
ereignisspezifische Hilfsangebote unterbreitet. Der Bund muss deshalb seine
Führungsprozesse, insbesondere die Erfassung und Beurteilung der Gesamtlage
und die Eventualplanung unmittelbar nach Ereigniseintritt aufnehmen.
2 Bei diesen Ereignissen sind immer mehrere Kantone oder das ganze Land betroffen (ausserordentliche
Lage).
3 Grundlage dieser Aussage sind die Stellungsnahmen der Kantone im Rahmen der internen
Vernehmlassung dieses Konzeptes.
Seite 8 Kapitel 2