1906 2010 - Gemeinde Niederzier
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der Rat in nichtöffentlicher Sitzung mit den Stimmen von SPD und<br />
Grünen mehrheitlich einem in den letzten Wochen zwischen dem<br />
Landesbetrieb Straßen NRW, der RWE Power AG und der<br />
<strong>Gemeinde</strong> ausgehandelten Vertragsentwurf über die Errichtung<br />
einer begrünten Lärmschutzwand entlang der L 264 bei Ellen zu.<br />
Neben der Lärmschutzwand ist die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes<br />
einschl. Querungshilfe im Einmündungsbereich L 264 /<br />
Morschenicher Straße vorgesehen. Für die Realisierung der jetzt auszuschreibenden<br />
Maßnahme stehen Mittel in Höhe von rd. 1,63<br />
Millionen € aus einer vom Tagebaubetreiber vorzeitig bereitgestellten<br />
Entschädigungsverpflichtung zur Verfügung. Mit dem Bau der<br />
Lärmschutzwand inklusive Kreisverkehrsplatz soll bereits 2011<br />
begonnen werden.<br />
Bekanntlich hatte sich der <strong>Gemeinde</strong>rat im Frühjahr von seiner<br />
Maximalforderung, die Landstraße östlich hinter den Sportplatz zu<br />
verlegen, mangels Realisierbarkeit verabschieden müssen.<br />
Information über die Entwicklung der Schülerzahlen<br />
bis zum Schuljahr 2015/2016<br />
Im Vorgriff auf die Erstellung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes<br />
wurden verwaltungsseitig die Einwohnerzahlen bis zum<br />
Schuljahr 2015/2016 ausgewertet. Die hier ausgewerteten Zahlen<br />
spiegeln die Entwicklung der Schülerzahlen im Primarbereich wider.<br />
Durch die Erschließung neuer Baugebiete, und hier insbesondere der<br />
Neuen Mitte <strong>Niederzier</strong>, werden gute Chancen für die Ansiedlung<br />
junger Familien und die daraus herzuleitenden steigenden Kinderzahlen<br />
gesehen.<br />
Weiterhin bestand im Rat Konsens, dass auch bei sinkenden Schülerzahlen<br />
möglichst ein ortsnahes Schulangebot erhalten werden soll<br />
und evtl. Probleme durch organisatorische Maßnahmen, z.B. die Bildung<br />
von Dependancen von einzelnen Grundschulen, zu lösen sind.<br />
Der kreisweit zu entwickelnde Schulentwicklungsplan wird insbesondere<br />
die Entwicklung der Sekundarstufen I und II wiedergeben.<br />
Die Entwicklung der Sekundarstufen I und II ist für den weiteren<br />
Betrieb der Gesamtschule in <strong>Niederzier</strong>-Merzenich von Bedeutung.<br />
Ergänzend wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Auswertung<br />
der Zahlen lediglich eine Prognose darstellt und die absoluten<br />
Anmeldezahlen der Folgejahre abzuwarten sind.<br />
Der Rat nahm die Information über die Entwicklung der Schülerzahlen<br />
zustimmend zur Kenntnis.<br />
2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung<br />
für die Benutzung der Einrichtung und<br />
Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule<br />
in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> vom 17.12.2004<br />
Aufgrund der in den vergangenen Jahren ständig höher werdenden<br />
Personalkosten und der Zurverfügungstellung weiterer Personalres-<br />
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sourcen in den einzelnen Ganztagsschulen ist es auch in <strong>Niederzier</strong><br />
zu einem immer größeren finanziellen Defizit im Bereich der OGS<br />
(Offenen Ganztagsschulen) gekommen. Weiter wurde aus Richtung<br />
der Familien und der Grundschulen immer wieder der Wunsch an<br />
die Verwaltung herangetragen, die Betreuungszeit innerhalb der<br />
Ferien bis auf 16 Uhr auszuweiten.<br />
Verwaltungsseitig wurde deshalb vorgeschlagen, die Beiträge für die<br />
Benutzung der Einrichtung und Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule<br />
in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> moderat anzupassen, wobei<br />
selbst durch diese vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge kreisweit<br />
in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> auch zukünftig die geringsten<br />
Beiträge erhoben würden.<br />
Mehrheitlich beschloss der Rat die 2. Änderungssatzung zur Benutzungs-<br />
und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung<br />
und Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule in der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Niederzier</strong>.<br />
Gewährung von Zuschüssen<br />
im Rahmen der Drittellösung<br />
Einstimmig beschloss der Rat, dass der 1. FC Krauthausen für die<br />
Sanierung des Flachdaches des Sportheimes am Sportplatz in Krauthausen<br />
entsprechend der grundsätzlichen Regelungen einen<br />
gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 2.223,36 € erhält, der nach<br />
Vorlage entsprechender Rechnungen ausgezahlt wird.<br />
2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes<br />
für den Kreis Düren<br />
Der Rat stimmte dem vorliegenden Entwurf aus der 2. Fort -<br />
schreibung des Nahverkehrsplanes zur Analyse und Maßnahmen -<br />
entwick lung für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> einstimmig zu.