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1906 2010 - Gemeinde Niederzier

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der Rat in nichtöffentlicher Sitzung mit den Stimmen von SPD und<br />

Grünen mehrheitlich einem in den letzten Wochen zwischen dem<br />

Landesbetrieb Straßen NRW, der RWE Power AG und der<br />

<strong>Gemeinde</strong> ausgehandelten Vertragsentwurf über die Errichtung<br />

einer begrünten Lärmschutzwand entlang der L 264 bei Ellen zu.<br />

Neben der Lärmschutzwand ist die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes<br />

einschl. Querungshilfe im Einmündungsbereich L 264 /<br />

Morschenicher Straße vorgesehen. Für die Realisierung der jetzt auszuschreibenden<br />

Maßnahme stehen Mittel in Höhe von rd. 1,63<br />

Millionen € aus einer vom Tagebaubetreiber vorzeitig bereitgestellten<br />

Entschädigungsverpflichtung zur Verfügung. Mit dem Bau der<br />

Lärmschutzwand inklusive Kreisverkehrsplatz soll bereits 2011<br />

begonnen werden.<br />

Bekanntlich hatte sich der <strong>Gemeinde</strong>rat im Frühjahr von seiner<br />

Maximalforderung, die Landstraße östlich hinter den Sportplatz zu<br />

verlegen, mangels Realisierbarkeit verabschieden müssen.<br />

Information über die Entwicklung der Schülerzahlen<br />

bis zum Schuljahr 2015/2016<br />

Im Vorgriff auf die Erstellung eines kreisweiten Schulentwicklungsplanes<br />

wurden verwaltungsseitig die Einwohnerzahlen bis zum<br />

Schuljahr 2015/2016 ausgewertet. Die hier ausgewerteten Zahlen<br />

spiegeln die Entwicklung der Schülerzahlen im Primarbereich wider.<br />

Durch die Erschließung neuer Baugebiete, und hier insbesondere der<br />

Neuen Mitte <strong>Niederzier</strong>, werden gute Chancen für die Ansiedlung<br />

junger Familien und die daraus herzuleitenden steigenden Kinderzahlen<br />

gesehen.<br />

Weiterhin bestand im Rat Konsens, dass auch bei sinkenden Schülerzahlen<br />

möglichst ein ortsnahes Schulangebot erhalten werden soll<br />

und evtl. Probleme durch organisatorische Maßnahmen, z.B. die Bildung<br />

von Dependancen von einzelnen Grundschulen, zu lösen sind.<br />

Der kreisweit zu entwickelnde Schulentwicklungsplan wird insbesondere<br />

die Entwicklung der Sekundarstufen I und II wiedergeben.<br />

Die Entwicklung der Sekundarstufen I und II ist für den weiteren<br />

Betrieb der Gesamtschule in <strong>Niederzier</strong>-Merzenich von Bedeutung.<br />

Ergänzend wies der Bürgermeister darauf hin, dass die Auswertung<br />

der Zahlen lediglich eine Prognose darstellt und die absoluten<br />

Anmeldezahlen der Folgejahre abzuwarten sind.<br />

Der Rat nahm die Information über die Entwicklung der Schülerzahlen<br />

zustimmend zur Kenntnis.<br />

2. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung<br />

für die Benutzung der Einrichtung und<br />

Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule<br />

in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> vom 17.12.2004<br />

Aufgrund der in den vergangenen Jahren ständig höher werdenden<br />

Personalkosten und der Zurverfügungstellung weiterer Personalres-<br />

8<br />

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sourcen in den einzelnen Ganztagsschulen ist es auch in <strong>Niederzier</strong><br />

zu einem immer größeren finanziellen Defizit im Bereich der OGS<br />

(Offenen Ganztagsschulen) gekommen. Weiter wurde aus Richtung<br />

der Familien und der Grundschulen immer wieder der Wunsch an<br />

die Verwaltung herangetragen, die Betreuungszeit innerhalb der<br />

Ferien bis auf 16 Uhr auszuweiten.<br />

Verwaltungsseitig wurde deshalb vorgeschlagen, die Beiträge für die<br />

Benutzung der Einrichtung und Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule<br />

in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> moderat anzupassen, wobei<br />

selbst durch diese vorgeschlagene Erhöhung der Elternbeiträge kreisweit<br />

in der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> auch zukünftig die geringsten<br />

Beiträge erhoben würden.<br />

Mehrheitlich beschloss der Rat die 2. Änderungssatzung zur Benutzungs-<br />

und Gebührensatzung für die Benutzung der Einrichtung<br />

und Angebote zur Offenen Ganztagsgrundschule in der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Niederzier</strong>.<br />

Gewährung von Zuschüssen<br />

im Rahmen der Drittellösung<br />

Einstimmig beschloss der Rat, dass der 1. FC Krauthausen für die<br />

Sanierung des Flachdaches des Sportheimes am Sportplatz in Krauthausen<br />

entsprechend der grundsätzlichen Regelungen einen<br />

gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 2.223,36 € erhält, der nach<br />

Vorlage entsprechender Rechnungen ausgezahlt wird.<br />

2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes<br />

für den Kreis Düren<br />

Der Rat stimmte dem vorliegenden Entwurf aus der 2. Fort -<br />

schreibung des Nahverkehrsplanes zur Analyse und Maßnahmen -<br />

entwick lung für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Niederzier</strong> einstimmig zu.

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