Stadtratssitzung am 15.04.2011 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2011
Stadtratssitzung am 15.04.2011
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.30 Uhr
2. Bürgermeister Ernst Dobler
Stadtrat Werner Apfelbacher
3. Bürgermeister Manfred Berger
Stadtrat Raimund Busch
Stadtrat Matthias Bielek
Stadtrat Ottmar Deppisch
2. Bürgermeister Ernst Dobler
Stadtrat Marcel Hannweber
Stadtrat Dr. Roland Hardörfer
Stadtrat Michael Hartmann
Stadtrat Herbert Holzapfel
Vorsitz:
1. Bürgermeister Reinhold Kuhn
Anwesend:
Stadtrat Helmut Kapp
Stadträtin Theresia Mack-Schneider
Stadtrat Roland Nagel
Stadtrat Hermann Pfannes
Stadtrat Raimund Sauer
Stadtrat Josef Scheller
Stadtrat Michael Schuba
Stadtrat Ernst Plannasch
Ortssprecher Artur Harth
Ortssprecher Richard Kohlhaupt
Ortssprecher Norbert Schneider
Abwesend -entschuldigt-:
Stadtrat Herbert König
Stadträtin Christine Konrad
Ortssprecher Horst Winterstein
Schriftführer:
Hartmut Eichler, Verwaltungsrat
1. Bürgermeister Reinhold Kuhn begrüßt die anwesenden Mitglieder des Stadtrates, stellt die
ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
ÖFFENTLICHER TEIL
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
21.03.11 Ö21 20 20 : 0 Freizeit und Erholung;
Antrag des Kulturhistorischen Kreises e.V. Dettelbach
auf Zustimmung zur Errichtung eines Skulpturen- und
Freizeitparks auf den städtischen Grundstücken Fl.-
Nrn. 1396 und 1400 der Gemarkung Dettelbach - Ortseinsicht
BESCHLUSS:
Der Stadtrat stimmt dem Antrag des Kulturhistorischen Kreises für die ersten beiden Bauabschnitte
zu. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Nutzungsvertrag auszuarbeiten und dem
Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. Für die Nutzung der städtischen Flächen wird eine
jährliche Anerkennungsgebühr in Höhe von 20 Euro festgesetzt. Zu den nachgewiesenen
Investitionskosten wird im HH-Jahr 2012 eine entsprechende Förderung eingesetzt. Für die
Pflege zeichnet der KHK Dettelbach verantwortlich. Die Stadt Dettelbach ist nur unterstützend
beteiligt.
SACHVERHALT/BEGRÜNDUNG
Der Vorsitzende begrüßt er die Mitglieder des Kulturhistorischen Kreises, die das Projekt dem Gremium
vorstellen wollen und übergibt das Wort an Herrn Wittekind.
An einem großen Planaushang stellt Franz Josef Maria Wittekind den Dettelbacher Stadträten den
geplanten Freizeitpark vor. Der Kulturhistorische Kreis Dettelbach will Skulpturengarten, Liegewiese,
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Wasserspielplatz und Naturlabyrinth im Bereich der Maingärten verwirklichen. Auf dem Areal sollen
neben den Skulpturen eine Liegewiese, ein Kletterbereich für Kinder, ein Wasserspielplatz, eine
Bocciabahn sowie ein Naturlabyrinth mit einem Pavillon als Zentrum entstehen. Als künftigeErweiterungen
denkt der KHK an einen Bolzplatz, eine Eislauffläche, Skaterbahn und Grillstände sowie
Bewirtung.
Die Grundflächen befinden sich im Eigentum der Stadt, die vom KHK über einen langfristigen Vertrag
gepachtet werden müssen. 1. Bürgermeister Kuhn stellt sich hier eine Anerkennungsgebühr von
20 Euro im Jahr vor. Denkbar ist darüber hinaus ein Zuschuss der Stadt Dettelbach, der sich nach
den ermittelten Investitionskosten errechnet.
Der KHK trägt vor, dass der Verein für die Einrichtung der Anlage aufkommt, die Stadt danach aber
die Pflege übernimmt.
Hierzu äußert der Vorsitzende, dass dies mit dem eigenen Personal der Stadt nicht mehr bewältigt
werden kann. Es sind bereits erhebliche Flächenpflegemaßnahmen an Externe vergeben. Eine
Überprüfung durch das Bauamt der Stadt Dettelbach hat ergeben, dass jährliche Pflegekosten in
Höhe von durchschnittlich rd. 10.000 Euro zu erwarten sind.
StR Kapp regt an, die Pflege an Dettelbacher Vereine zu vergeben. Wittekind antwortet, dass die
Flächen für einfache Rasenmäher zu groß sind, um sie derart zu pflegen.
Vor zu viel städtischer Beteiligung bei der Pflege warnt auch StR Scheller, denn in den Ortsteilen
mähten die Bürger auch ohne Auftrag durch die Stadt.
Etwas zwiespältig sieht StR Deppisch den Bauantrag. Er weist darauf hin, dass der Landesbund für
Vogelschutz schon seit Jahren für die Renaturierung des Bibergauer Baches eintrete. Dieses und
ähnliche Projekte sollten nicht aus den Augen verloren werden.
Der Stadtrat hatte den Bauantrag mit Plänen des Architekten Heinz Damovsky wegen der noch nicht
geklärten Finanzierung bisher vertagt. KHK-Sprecher Franz Josef Maria Wittekind trägt vor, dass es
sich hier um eine Aktion von Bürgern für Bürger, bei der es nicht mehr um Visionen, sondern um
konkrete Zusagen von Betrieben, Vereinen und Privatpersonen gehe, handelt. Insgesamt sind 50
Personen beteiligt. Der KHK geht davon aus, dass Bürgerinteresse und Bürgereinsatz mit dem Fortschritt
des Vorhabens wachsen.
1. Vorsitzender Eckhard Wienhold wünscht nun, dass die Stadträte das Projekt unterstützen.
StR Apfelbacher ist der Ansicht, dass das Vorhaben des Kulturhistorischen Kreises Dettelbach
grundsätzlich wünschenswert sei und eine Bereicherung für die Stadt Dettelbach wäre. Um klare
Regelungen zu treffen, ist der Abschluss eines Nutzungsvertrages zwischen dem KHK und der Stadt
Dettelbach erforderlich, der die Pflichten der jeweiligen Vertragspartei genau regelt.
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Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
21.03.11 Ö22 19 20 : 0 Naherholungsgebiet Dettelbach-Ost;
Schaffung eines Badestrandes mit Liegewiese - Ortseinsicht
SACHVERHALT/BEGRÜNDUNG:
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende den Vertreter der Fa. Heidelberger, Herrn
Popp sowie Vertreter des Dettelbacher Angelvereins, die die fischereirechtliche Nutzung des Baggersees
gepachtet haben und sich auch um die umliegenden Ufergrundstücke kümmern. Anschließend
wird das Gelände begangen. Herr Popp führt dabei aus, dass der nördliche Bereich des Baggersees
(an der B22 entlang) noch nicht entsprechend dem Rekultivierungsplan fertig gestellt worden
ist. Hier ist in den nächsten Jahren noch mit erheblichen Geländeveränderungen (Einebnung
des hügeligen Geländes und Verfüllungen) zu rechnen, so dass hier noch keine Badebereiche mit
Liegewiese eingerichtet werden können. Darüber hinaus findet im See auch weiterhin noch die Ausbeute
von Sand und Kies statt, was sicherheitsrechtliche Probleme mit entsprechenden Haftungsfolgen
aufwirft. Man könne sich ggfls. lediglich die Duldung des derzeitigen Zustandes vorstellen. Auf
Grund der Wasserqualität und bei Schaffung einer durch Schwimmbojen abgegrenzten Badezone
könne man in diesem Teilbereich auch an die Aufhebung des bestehenden Badeverbotes denken.
Geregelt werden muss dann aber auch, wo die Badegäste ihre Fahrzeuge abstellen können. Auch
an Hygieneeinrichtungen sei zu denken. Der genau zu begrenzende Teilbereich kann dann als naturbelassener
Badesee der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden können.
Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist, bedankt sich der Vorsitzende für die Mitarbeit und
schließt die Sitzung.
Vorsitzender:
Reinhold Kuhn
1. Bürgermeister
Schriftführer:
Hartmut Eichler
Verwaltungsoberamtsrat
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