Stadtratsitzung am 11.07.2011 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2011
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
11.07.11 Ö46 17 17 : 0 Sondernutzung der öffentlichen Straßen, Wege und
Plätze;
Antrag der Fa. Volta Windkraft GmbH auf Nutzung der
Wirtschaftswege „Roland“ und „Mainstockheimer
Weg“ (Fl.-Nrn. 616 und 617 der Gemarkung Bibergau) –
Zufahrt B22 zur Autobahn
BESCHLUSS:
Der Stadtrat stimmt dem Antrag auf Sondernutzung grundsätzlich zu. Es muss jedoch noch
eine Entscheidung hinsichtlich der Entschädigung für die Nutzung der Wege getroffen werden.
Es ist darauf zu achten, dass keine negativen Einwirkungen auf die angrenzenden Obstanlagen
durch Staubentwicklung entstehen. Die Stadt Dettelbach wird von allen evtl. auftretenden
Schadensersatzansprüchen freigestellt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, Einzelheiten mit der Fa. Volta Windkraft auszuhandeln. Verursachte
Schäden sind vollständig auf Kosten des Antragstellers zu beheben. Die Achslast für die
Befahrung der Wege wird auf 8,5 t festgesetzt. Eine Abnahme der Wege ist vor und nach Beendigung
der Maßnahme in durchzuführen (Beweissicherung).
BEGRÜNDUNG
Die Firma Volta Windkraft GmbH, Ochsenfurt stellt den Antrag auf Nutzung der o. g. Wirtschaftswege,
um zwei Windkraftanlagen im Windpark Mainstockheim errichten zu können.
Die Zufahrt über die Bundesstraße B22 wird gewünscht, weil sie den kürzesten Weg zur Baustelle
darstellt.
Die Nutzung der Wege beschränkt sich auf den Zeitraum der Anlagenerrichtung (ca. 1 bis 2 Monate).
Die Wege werden nur vom Baustellenverkehr genutzt (z. B. Betonmischer, LKW Erdaushub, etc.).
Die Schwerlasttransporte der Windkraftanlagen werden nicht über diese Zuwegung fahren, sondern
über die Autobahn direkt an entsprechender Stelle abfahren. Da es sich jedoch nicht um eine offizielle
Ausfahrt handelt, ist es nicht möglich, den gesamten Baustellenverkehr über diese Ausfahrt fahren zu
lassen. Die Sondergenehmigung zur Nutzung der Behelfsausfahrt wird nur für die von der Polizei begleiteten
Schwertransporte erteilt.
Hinsichtlich der Nutzungsentschädigung sie NÖ58 (bitte nach Fertigstellung prüfen).
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
11.07.11 Ö47 17 17 : 0 Grundstücksangelegenheiten;
Vergabe von Baumpatenschaften in der Gemarkung
Euerfeld
BESCHLUSS:
Der Stadtrat stimmt dem Abschluss von Baumpatenschaften in der unten genannten Form zu.
BEGRÜNDUNG
Nach Bekanntgabe im Amts- und Mitteilungsblatt haben sich erfreulicherweise mehrere Euerfelder
Bürger bereit erklärt, sog. Baumpatenschaften zu übernehmen.
Der Baumpate übernimmt für zunächst sieben Jahre den Unterhalt und die Pflege eines oder mehrerer
Obstbäume. Dies beinhaltet das jährliche Mulchen eines Grasstreifens, den Verzicht auf Herbizide,
den Schnitt der Bäume (Erziehungspflege an jungen Bäumen) und das Verwerten des anfallenden
Obstes.
Der Baumpate soll außerdem darauf achten, dass auftretende Schäden (Sturm, Altersschwäche) gemeldet,
damit entsprechende Maßnahmen vorgenommen werden können.
Die Patenschaft ist kostenlosen.
10