An Abt. Auszug aus dem Sitzungsbuch Stadtratssitzung ... - Dettelbach

Auszug aus dem Sitzungsbuch der Stadt Dettelbach/erstellt am: 16.06.2010 Seite: 2
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Zeit bestand die Möglichkeit zur Äußerung sowie zur Erörterung der Planung. Folgende Stellungnahmen
sind dabei eingegangen:
a. Herr Werner Scheuerlein, Dr. Matthias-Horn-Str.2, 97337 Dettelbach; Schreiben vom
21.12.2009
BESCHLUSS:
Zu den vorgetragenen Ausführungen ist zunächst festzustellen, dass bei einer Verdichtung der
vorhandenen Bebauung grundsätzlich die Mitwirkung der berührten Privateigentümer erforderlich
ist. Durch die bestehenden öffentlich-rechtlichen Instrumente hat die Stadt kaum bzw. nur unzureichend
Einflussmöglichkeiten auf die berührten Privatflächen, um diese auch einer tatsächlichen
Bebauung zuführen zu können. Die Stadt hat sich deshalb bei Neuausweisungen von Baugebieten
auf ein entsprechendes Baulandmodell festgelegt. Durch dessen konsequente Umsetzung
kann das zur Deckung des vorhandenen Bedarfs notwendige Bauland an Bauwillige bereitgestellt
und durch dementsprechende vertragliche Regelungen eine zügige Bebauung mit langfristiger Eigennutzung
gewährleistet werden. Durch dieses Modell besteht für die Stadt die Möglichkeit, einen
Großteil der vorhandenen Bauflächen im jeweiligen Gebiet an potenzielle Interessenten zu
gleich bleibenden Konditionen und ohne Preisspekulationen für evtl. „Meistbietende“ mit der Maßgabe
zu verkaufen, diese innerhalb kurzer Zeit auch tatsächlich zu bebauen und selbst zu nutzen.
Eine größere Anzahl von langfristigen Baulücken, wie z.B. in den Altgebieten und eine unnötige
Zersiedelung der Landschaft kann damit vermieden werden.
Durch die Ausweisung des Baugebietes „Dettelbach-Ost VI“ wird die Stadt dem Anspruch an den
in Dettelbach vorhandenen Bedarf an Wohnbauland gerecht. Dies lässt sich zum einen durch die
sehr zügige Bebauung in den nördlich gelegenen Baugebieten „Dettelbach-Ost IV und Ost V“, in
denen das vorgenannte Modell erstmals zum Tragen gekommen ist, belegen. Sämtliche vorhandenen
Bauflächen sind, soweit sich diese im städt. Eigentum befunden haben, an Bauwillige vergeben
und in kürzester Zeit bebaut worden bzw. werden in einem zeitlich begrenzten Rahmen
kurzfristig bebaut werden.
Bei der Ausweisung und Parzellierung neuer Bauflächen wird von der Stadt stark auf ein möglichst
flächensparendes Konzept geachtet. Die Ausmaße und Größenordnungen der jeweiligen
Grundstücke sind grundsätzlich am örtlichen Bedarf orientiert. Sehr große bzw. flächenintensive
Grundstücke liegen, wenn überhaupt, nur in ganz beschränktem Umfang vor. Die Stadt ist bemüht,
die Baugrundstücke auf das unumgängliche Maß für eine vernünftige und geordnete Bebauung
zu begrenzen. Anders als in den Ballungszentren ist im ländlich strukturierten Raum, so
auch in Dettelbach, eine Kleinparzellierung (z.B. Reihenhausbebauung usw.) zur Deckung des
örtlichen Bedarfs nicht vermarktbar und somit auch nicht vertretbar.
Das geplante Gebiet grenzt in Erweiterung des Baugebietes „Ost V“ organisch an den bestehenden
Ortsrand an. Die Ausweisung ist notwendig, damit die bestehende Nachfrage und der Bedarf
an Bauland gedeckt werden kann. Gerade in Dettelbach ist, auch bedingt durch die günstige Verkehrsanbindung
zu den umliegenden zentralen Orten (Würzburg, Schweinfurt u.a.), ein erheblicher
Bedarf zu erkennen, der durch die zur Verfügung stehenden Bauflächen derzeit nur unzureichend
bzw. überhaupt nicht gedeckt werden kann. Die Bereitstellung von ausreichendem Bauland
zur Deckung des Wohnbedarfs der Bevölkerung ist eine der ureigensten Pflichtaufgaben einer
Kommune.
Stadtrat und Verwaltung haben bei den sog. Altgrundstücken sowohl die verkaufswilligen Eigentümer
als auch die jeweiligen Kaufinteressenten stets unterstützt und sind auch künftig gerne bereit,
entsprechende Unterstützung bei der Umsetzung von Bauvorhaben in den „Altgebieten“ im
Rahmen ihrer Möglichkeiten zu leisten. Insbesondere bei der Umsetzung von möglicherweise
nicht mehr zeitgemäßen Festsetzungen älteren Bebauungsplänen besteht in der Verwaltung und
im kommunalen Gremium im Rahmen des Machbaren eine möglichst bauherrenfreundliche Haltung
zu evtl. gewünschten Abweichungen. Eine Auslegung zum Wohle des Bauwilligen wird dabei
grundsätzlich angestrebt. Insoweit konnte in letzter Zeit die eine oder andere Baulücke in den Altbebauungsgebieten
geschlossen und einer Bebauung zugeführt werden. Selbst wenn der eine
oder andere Eigentümer, unabhängig der jeweiligen Konditionen Verkaufsbereitschaft signalisiert,
reicht die relativ geringe Zahl der zur Verfügung stehenden Grundstücke in den Altgebieten nicht
aus, um den vorhandenen Bedarf zu decken.
Die Darstellungen unter Ziff. 2 mit dem Nichtzustandekommen von Verkaufsgesprächen im Hinblick
auf evtl. günstigere Bauplätze in Neubaubaugebieten wird an dieser Stelle entschieden zurückgewiesen.
Derartige Aussagen sind bei der Stadt weder bekannt, noch sind solche von der
Stadt gegenüber Interessenten in dieser bzw. ähnlicher Weise geäußert worden. Die Stadt versucht,
wie auch vorstehend ausführlich dargelegt, Bauwillige, unabhängig von evtl. zu erzielenden
Kaufpreisen und der Tastsache, ob nun ein privates oder städt. Grundstück einer Bebauung zugeführt
werden soll, im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu unterstützen.
Die Stadt hat, wie eingangs bereits erwähnt, rechtlich kaum Möglichkeiten, im vertretbaren Umfang
auf die vorhandenen unbebauten „Altgrundstücke“ einzuwirken. Eine generelle Änderung
dieser „Altbebauungspläne“, wie ggf. unter Ziff. 3 der Stellungnahme angedacht, ist für die dort