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Rezensionen Haushaltskonsolidierung in Kommunen Leitfaden für Rat und Verwaltung Schwarting, Gunnar Erich Schmidt Verlag, Berlin Neubearbeitete und erweiterte Auflage 2011 Kartoniert, 213 Seiten 29,80 € inkl. MwSt. ISBN-10: 3-503-13081-0 ISBN-13: 978-3-503-13081-8 Schönenbroicher / Kamp Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) Kommentar C.H.BECK 2012 Buch. XXIII, 820 Seiten Kartoniert 99,00 € inkl. MwSt. ISBN 978-3-406-64010-0 30 FORUM KOMMUNALPOLTIK 3 | 2012 Haushaltskonsolidierung in Kommunen Leitfaden für Rat und Verwaltung Haushaltskonsolidierung ist längst nicht mehr ein Sonderproblem, sondern finanzpolitischer Alltag in vielen Kommunen: Hohe laufende Defizite in Verbindung mit einer beträchtlichen Anzahl von Kassenkrediten lautet das klassische Krisensze- nario, dass die kommunalpolitischen Spielräume stark einengt. Die dritte Auflage des anerkannten Standardwerkes thematisiert Wege aus der Krise: Maßnahmen, die Kommunen aus eigener Kraft in Angriff nehmen können. Der Leitfaden wendet sich vor allem an politische Entscheidungsträger, die bestimmen müssen, welche Konsolidierungsanstrengungen sinnvoll sind und welche Maßnahmen dazu getroffen werden müssen. Dazu werden grundlegende finanz- politische Zusammenhänge erörtert und zentrale Ursachen der kommunalen Probleme beleuchtet. Anschließend werden die konkreten Auswirkungen auf die praktische Haushaltsführung aufgezeigt und Möglichkeiten der Krisenprävention erörtert. Kernstück der Auseinandersetzung ist der eigent- Die Bauordnung Nordrhein-Westfalen ist die gesetzliche Grundlage für das Tätigwerden der Bauaufsichtsbehörden. Sie beinhaltet Regelun- gen zur Bebauung von Grundstücken und zu den baulichen Anlagen wie der Standsicherheit, dem Brand- und Wärmeschutz. Ihr Herzstück sind die Regelungen zum bauaufsichtlichen Verfahren, wie zum Beispiel der Bauantrag, der Vorbescheid und die Baugenehmigung. Der neue Kommentar zur Bauordnung Nordrhein- Westfalen bietet eine prägnante, praxisnahe Erläu- terung der Bauordnung Nordrhein-Westfalen. Das Zusammenwirken von Juristen und Techni- kern garantiert eine ausgewogene Kommentie- rung. Behandelt werden sämtliche für die sichere Planung und Bauausführung bedeutsamen Frage- stellungen. Der Schwerpunkt liegt auf praxisrelevanten Fragen wie den Abstandsflächen, den baulichen Anlagen, liche Konsolidierungsprozess. Dazu werden die zeitlichen Schritte und wichtigsten Instrumente veranschaulicht. Schließlich werden die ver- schiedenen Konsolidierungsstrategien problem- orientiert zur Diskussion gestellt. Zum Abschluss werden die Schwierigkeiten der Umsetzung im politischen Tagesgeschäft und die Grenzen der kommunalen Konsolidierungspolitik thematisiert. Neu in der dritten Auflage ist das Kapitel: Präven- tion, Vorsorge, Konsolidierungsprozess & Haus- haltssicherungskonzept. Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz, Stadtkämmerer a. D. geht es darum, die wesentlichen Zusammenhänge und die Wichtigsten für Konsolidierungsmaßnah- men erforderlichen Maßnahmen zu präsentieren. Das mit zahlreichen Grafiken und Übersichten versehen Werk bietet eine an der kommunalpolitischen Praxis orientierte Betrachtung der finanzwirtschaftlichen und haushaltsrechtlichen Problemstelllungen. Bauordnung Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) Kommentar (DB) den Befugnissen der Bauaufsichtsbehörden und dem Verwaltungsverfahren vom Bauantrag bis zur Baugenehmigung. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere der nordrhein-westfälischen Gerichte, wird umfassend ausgewertet. Abbildungen ergänzen die Erläute- rungen. Das von Dr. Klaus Schönenbroicher, Ministerialrat und Dr. Manuel Kamp, Regierungsdirektor her- ausgegebene Werk bietet schnellen Zugriff auf die gewünschten Informationen, Praxisnähe dank ausführlicher Darstellung der Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte sowie Anwendungs- sicherheit für die Praxis. Für Bauaufsichtsbehörden, Richter, Rechtsan- wälte, Architekten, Ingenieure, Sachverständige, Bauherren, KommunalpolitikerInnen. r e z e n s i o n
Inklusion in der Stadt Online-Quellen für Bildung und Soziales Im Juni letzten Jahres brachten die Fraktionen SPD und Grüne einen Antrag zum Erhalt der Städtebauförderung in den Bundestag ein. Neben der Sorge um das soziale und räumliche Abdrif- ten finanzarmer Städte galt eine Zielsetzung der „sozialen Inklusion insbesondere auch von Men- schen mit Migrationshintergrund“. Das Thema „Integration“, erweitert um neue Aspekte der „Inklusion“ wird damit zur Klammer, um ein Auseinanderfallen der städtischen Gesellschaft zu verhindern. Die „Familienbildung in NRW“ bietet auf ihren Seiten Informationsmaterial an und benennt Innovationsprojekte. Die Aktion Mensch hat eine ein- fache Definition von Inklusion auf ihren Seiten hinterlegt: „Jeder Mensch erhält die Möglichkeit, sich vollständig und gleichberechtigt an allen gesellschaftlichen Prozessen zu beteiligen – und zwar von Anfang an und unabhängig von individuellen Fähigkeiten, ethnischer wie sozialer Herkunft, Geschlecht oder Alter.“ Schwerpunktmäßig befasst sich die Aktion Mensch mit der Inklusion behinderter Menschen und verweist auf die entsprechende UN-Konven- tion von 2006. Die Aktion hat einen lebendigen Inklusionsblog initiiert. Auf Youtube lässt sich au- ßerdem ein sympathischer kleiner Zeichentrickfilm zum Thema ansehen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte e.V. hat ein online-Handbuch „Inklusion als Menschen- recht“ ins Netz gestellt. Es richtet sich vor allem an Pädagoginnen und Pädagogen, ist aber auch geeignet für das Selbststudium Jugendlicher. Eine Fachzeitschrift (open access) gibt es auch im Netz: Die „Zeitschrift für Inklusion“ legt den Fokus auf integrative Pädagogik und Inklusion, sie beschäftigt sich mit dem gemeinsamen Leben, Lernen und Arbeiten von behinderten und nicht- behinderten Kindern, Jugendlichen und Erwach- senen in allen Lebensbereichen. In 2012 gab es allerdings keine neuen Beiträge. Die Montag-Stiftung für Jugend und Gesellschaft befasst sich ebenfalls intensiv mit dem Thema „Inklusion im Bildungsbereich“ und hat schon vor G A R n e t einigen Jahren einen „Index für Inklusion“ im Grundschulbereich erprobt. Die Methodik kann in einem umfäng- lichen PDF-Leitfaden nachgelesen werden. Daraus entstand im Oktober letzten Jahres ein gedrucktes Hand- buch „Inklusion vor Ort“ und ein Netzwerk. Ein schwieriges Thema ist die Inklusion armer, insbesondere obdachloser Mitbürger. Die Webseite der evang. Gesellschaft Stuttgart (eva) stellt in ih- rem Themenschwerpunkt im November „Arm sein und trotzdem gesund – geht das?“ u.a. das Med- Mobil vor. Ärzte und Pflegepersonal kümmern sich um Menschen in prekären Lebenssituationen an öffentlichen Plätzen ohne Zugang zum regulären Gesundheitssystem oder ohne Krankenversiche- rung. Inklusion ist auf der Handlungsebene, also konkret in den Städten und Gemeinden, umzuset- zen. Im Rahmen des „Lüner Dialogs“ veranstaltete die Stadt im März 2012 einen Open-Space-Dialog. Die Ergebnisse von sechs Handlungsfeldern – von Schule über Stadtquartier bis zum Alter – können in einer PDF-Dokumentation nachgelesen werden: „Gemeinsam gestalten – Inklusion in Lünen“. Hans-Jürgen Serwe SPD/Grüne: Städtebaupolitik und Inklusion dipbt.bundestag.de (Drucksache 17/6444) Inklusion von Behinderten www.aktion-mensch.de www.youtube.com/watch? www.inklusion-online.net www.montag-stiftungen.de Inklusion von Migranten www.familienbildung-innrw.de Inklusion von Obdachlosen www.eva-stuttgart.de/tsa-11- 2012.html Inklusion in Städten www.luenen.de FORUM KOMMUNALPOLTIK 3 | 2012 31
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