WIENSTROM GmbH, Betrieblicher Brandschutz in den Kraftwerken ...

KA V - GU 210-4/10 Seite 18 von 41
3.1.6 Zu den wichtigsten Aufgaben der oder des BSB zählt die Durchführung der Eigen-
kontrollen gemäß den Festlegungen des Pktes. 4.6.7 TRVB O 119 und der TRVB O
120.
Die in den TRVB festgelegten periodischen Überprüfungen der Betriebsanlage und ihrer
Brandschutzausrüstung soll die Sicherheit der Beschäftigten im Brandfall gewährleisten.
Neben den allgemeinen Festlegungen in der TRVB O 119 ist speziell in der
TRVB O 120 ein Kontrollplan abgebildet, der vorgibt, wer, was, wie oft und nach welchen
Kriterien kontrollieren muss. Dieser Kontrollplan ist vom BSB zu führen, vorgefundene
Mängel sind in einem Mängelbericht zu dokumentieren und der Geschäftsleitung
nachweislich zur Kenntnis zu bringen. Im Brandschutzbuch sind der Mängelbericht und
die Mängelbehebung evident zu halten.
Für die drei KW wurden keine Kontrollpläne geführt. Die Größe der drei KW mit ihrer
Aufsplitterung in Teilbereichen in Haupt- und Nebengebäude macht nach Ansicht des
Kontrollamtes die Führung der Kontrollpläne notwendig.
WS teilte dem Kontrollamt schriftlich mit, das die in der TRVB vorgegebenen Eigenkon-
trollen vom BSB selbst bzw. von hiezu beauftragten Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeitern
durchgeführt werden. Erst eine nochmalige Nachfrage bei WS ergab, dass die Eigen-
kontrollen nicht in vollem Umfang erfolgten. WS unterschied bei den brandschutztech-
nischen Anlagen zwischen "freiwillig errichteten" und "von der Behörde vorgeschriebe-
nen" Anlagen. An den von der Behörde vorgeschriebenen brandschutztechnischen An-
lagen wurden die Eigenkontrollen entsprechend den Vorgaben der TRVB vorgenom-
men. Die "freiwillig errichteten" Anlagen wurden zwar durch Eigenpersonal und Fachfir-
men gewartet, jedoch nicht wie in der TRVB vorgesehen, von einer akkreditierten Über-
wachungsstelle periodisch begutachtet. Die von WS als "freiwillig errichtet" bezeichne-
ten Anlagen sind nach Ansicht des Kontrollamtes nicht als "freiwillig errichtet" einzustu-
fen. Aus der Sicht des Kontrollamtes stellte die Tatsache, dass BMA, Wasserlösch- und
Schaumlöschanlagen, Löschanlagen mit gasförmigen Löschmitteln, Rauch- und Wär-
meabzugsanlagen, Druckbelüftungsanlagen, Brandfallsteuerungen, Wandhydranten
u.dgl. nicht durch akkreditierte Überwachungsstellen in periodischen Abständen über-
prüft wurden, einen Sicherheitsmangel dar.