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100 Fragen und Antworten zum Russland ... - IHK zu Düsseldorf

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<strong>100</strong> <strong>Fragen</strong> <strong>und</strong> <strong>Antworten</strong> <strong>Russland</strong> 2012<br />

Produktionsaufbau &<br />

Vertrieb<br />

Von Thomas Brand, Vorsitzender<br />

des Komitees für Rechtsfragen<br />

der Deutsch-Russischen<br />

AHK <strong>und</strong> Partner bei Binetzky<br />

Brand & Partner<br />

Worauf muss ein deutsches Unternehmen bei der<br />

Gründung einer Produktionsgesellschaft achten?<br />

Eine rechtlich saubere Gründung ist wichtig. Da<strong>zu</strong> gehört<br />

auch ein Finanzierungskonzept für die Investition über<br />

Eigen- <strong>und</strong> Fremdkapital, das steuerlich geprüft ist. Sonderwirtschaftszonen<br />

bieten teilweise Vorteile, verlangen aber<br />

auch gewisse Mindestinvestitionen. Außerdem sollten Aufsichtsmechanismen<br />

vorhanden sein, um das lokale Management<br />

wirksam <strong>zu</strong> kontrollieren.<br />

Welche Besonderheiten gibt es beim Erwerb von<br />

Gr<strong>und</strong>stücken?<br />

Der Erwerbsprozess ist abhängig davon, ob das Gr<strong>und</strong>stück<br />

dem Staat oder einem Privatverkäufer gehört. Der Erwerb<br />

von der Öffentlichen Hand ist komplizierter <strong>und</strong> langwieriger.<br />

Der Widmungszweck sollte stimmen, Umwidmungen<br />

sind aufwendig. Darüber hinaus dürfen Ausländer keine<br />

landwirtschaftlichen Flächen erwerben. Häufig kostspielig<br />

<strong>und</strong> langwierig ist die Erschließung von Gr<strong>und</strong>stücken. Auch<br />

das Verfahren <strong><strong>zu</strong>m</strong> Erhalt aller Baugenehmigungen ist recht<br />

kompliziert <strong>und</strong> kann viel Zeit in Anspruch nehmen.<br />

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Wie kann sichergestellt werden, dass man kein<br />

Gr<strong>und</strong>stück mit Altlasten erwirbt?<br />

Rechtlich gesehen ist eine Due Diligence zwingend. Hierfür<br />

sind auch Auszüge aus dem öffentlichen Immobilienregister<br />

<strong>und</strong> dem Kataster ein<strong>zu</strong>holen (https://rosreestr.ru). Fast alle<br />

rechtlichen Belastungen sind dort vermerkt. Umweltaltlasten<br />

können durch Umweltgutachten ermittelt werden. Der<br />

Eigentümer haftet für Umweltschäden.<br />

Wann empfi ehlt sich ein Joint Venture, wann die<br />

Investition auf der Grünen Wiese?<br />

Joint Ventures sind häufig problematisch. Für den Produktionsauf<br />

bau empfiehlt sich daher regelmäßig eine h<strong>und</strong>ertprozentige<br />

Tochtergesellschaft. Ein Joint Venture empfiehlt sich<br />

nur dann, wenn die Partner gleichwertige Einlagen erbringen<br />

<strong>und</strong> der Erfolg nur mit dem jeweils anderen erreicht werden<br />

kann. Dies sollte von Anfang an kritisch hinterfragt werden.<br />

Falls doch ein Joint Venture gegründet wird, sollten rechtliche<br />

Instrumente für die Streitschlichtungen bzw. den Exit<br />

vorgesehen werden. Das Management sollte immer beim<br />

Investor liegen.<br />

Welche Erfahrungen gibt es bei Public Private<br />

Partnership in <strong>Russland</strong>?<br />

Das Konzessionsgesetz für PPP-Projekte wird in der Praxis<br />

wenig umgesetzt. Allerdings werden eine Reihe von PPP-<br />

Projekten (Abfallwirtschaft, Infrastruktur, Wasserversorgung<br />

etc.) erfolgreich auf anderer rechtlicher Basis betrieben.<br />

Aber Vorsicht: Der Staat sitzt meist am längeren Hebel <strong>und</strong><br />

die Absicherung der Investorenrechte ist oft schwer <strong>zu</strong> verhandeln<br />

– trotz Investitionsschutzabkommens.<br />

Wir sind eine Fach- <strong>und</strong> Projektspedition für Verkehre per<br />

LKW, Bahn, Container bis Großraum- <strong>und</strong> Schwertransport<br />

nach Osteuropa <strong>und</strong> Zentralasien. Wir beraten unsere<br />

K<strong>und</strong>en Verkehrsträger unabhängig <strong>und</strong> suchen so für<br />

unsere K<strong>und</strong>en die interessanten Verbindungen bzw.<br />

Alternativen. Unsere Schwerpunkte liegen in Verkehren<br />

nach Weissrussland, Ukraine, <strong>Russland</strong>, Kasachstan,<br />

Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan <strong>und</strong> Azerbaijan.<br />

Unsere Dienstleistungen sind nach EN ISO 9001:2008<br />

zertifi ziert.<br />

UNSER LEITSPRUCH:<br />

„LET´S GO FOR QUALITY“<br />

UNSER JOB:<br />

EINE KUNDENGERECHTE<br />

DIENSTLEISTUNGSQUALITÄT<br />

UNSER ZIEL:<br />

DEN KUNDENANFORDERUNGEN<br />

GERECHT WERDEN UND DARÜBER<br />

HINAUS GEHEN<br />

VAN BELT International GmbH<br />

Röntgenstraße 1/1<br />

D-73730 Esslingen/Germany<br />

Tel. 0049 (0) 711 49094 0<br />

Fax. 0049 (0) 711 49094 166<br />

info@van-belt-spedition.de<br />

www.van-belt-spedition.de<br />

Ost-West-Contact 7/2012 13

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