100 Fragen und Antworten zum Russland ... - IHK zu Düsseldorf
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<strong>100</strong> <strong>Fragen</strong> <strong>und</strong> <strong>Antworten</strong> <strong>Russland</strong> 2012<br />
Produktionsaufbau &<br />
Vertrieb<br />
Von Thomas Brand, Vorsitzender<br />
des Komitees für Rechtsfragen<br />
der Deutsch-Russischen<br />
AHK <strong>und</strong> Partner bei Binetzky<br />
Brand & Partner<br />
Worauf muss ein deutsches Unternehmen bei der<br />
Gründung einer Produktionsgesellschaft achten?<br />
Eine rechtlich saubere Gründung ist wichtig. Da<strong>zu</strong> gehört<br />
auch ein Finanzierungskonzept für die Investition über<br />
Eigen- <strong>und</strong> Fremdkapital, das steuerlich geprüft ist. Sonderwirtschaftszonen<br />
bieten teilweise Vorteile, verlangen aber<br />
auch gewisse Mindestinvestitionen. Außerdem sollten Aufsichtsmechanismen<br />
vorhanden sein, um das lokale Management<br />
wirksam <strong>zu</strong> kontrollieren.<br />
Welche Besonderheiten gibt es beim Erwerb von<br />
Gr<strong>und</strong>stücken?<br />
Der Erwerbsprozess ist abhängig davon, ob das Gr<strong>und</strong>stück<br />
dem Staat oder einem Privatverkäufer gehört. Der Erwerb<br />
von der Öffentlichen Hand ist komplizierter <strong>und</strong> langwieriger.<br />
Der Widmungszweck sollte stimmen, Umwidmungen<br />
sind aufwendig. Darüber hinaus dürfen Ausländer keine<br />
landwirtschaftlichen Flächen erwerben. Häufig kostspielig<br />
<strong>und</strong> langwierig ist die Erschließung von Gr<strong>und</strong>stücken. Auch<br />
das Verfahren <strong><strong>zu</strong>m</strong> Erhalt aller Baugenehmigungen ist recht<br />
kompliziert <strong>und</strong> kann viel Zeit in Anspruch nehmen.<br />
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Wie kann sichergestellt werden, dass man kein<br />
Gr<strong>und</strong>stück mit Altlasten erwirbt?<br />
Rechtlich gesehen ist eine Due Diligence zwingend. Hierfür<br />
sind auch Auszüge aus dem öffentlichen Immobilienregister<br />
<strong>und</strong> dem Kataster ein<strong>zu</strong>holen (https://rosreestr.ru). Fast alle<br />
rechtlichen Belastungen sind dort vermerkt. Umweltaltlasten<br />
können durch Umweltgutachten ermittelt werden. Der<br />
Eigentümer haftet für Umweltschäden.<br />
Wann empfi ehlt sich ein Joint Venture, wann die<br />
Investition auf der Grünen Wiese?<br />
Joint Ventures sind häufig problematisch. Für den Produktionsauf<br />
bau empfiehlt sich daher regelmäßig eine h<strong>und</strong>ertprozentige<br />
Tochtergesellschaft. Ein Joint Venture empfiehlt sich<br />
nur dann, wenn die Partner gleichwertige Einlagen erbringen<br />
<strong>und</strong> der Erfolg nur mit dem jeweils anderen erreicht werden<br />
kann. Dies sollte von Anfang an kritisch hinterfragt werden.<br />
Falls doch ein Joint Venture gegründet wird, sollten rechtliche<br />
Instrumente für die Streitschlichtungen bzw. den Exit<br />
vorgesehen werden. Das Management sollte immer beim<br />
Investor liegen.<br />
Welche Erfahrungen gibt es bei Public Private<br />
Partnership in <strong>Russland</strong>?<br />
Das Konzessionsgesetz für PPP-Projekte wird in der Praxis<br />
wenig umgesetzt. Allerdings werden eine Reihe von PPP-<br />
Projekten (Abfallwirtschaft, Infrastruktur, Wasserversorgung<br />
etc.) erfolgreich auf anderer rechtlicher Basis betrieben.<br />
Aber Vorsicht: Der Staat sitzt meist am längeren Hebel <strong>und</strong><br />
die Absicherung der Investorenrechte ist oft schwer <strong>zu</strong> verhandeln<br />
– trotz Investitionsschutzabkommens.<br />
Wir sind eine Fach- <strong>und</strong> Projektspedition für Verkehre per<br />
LKW, Bahn, Container bis Großraum- <strong>und</strong> Schwertransport<br />
nach Osteuropa <strong>und</strong> Zentralasien. Wir beraten unsere<br />
K<strong>und</strong>en Verkehrsträger unabhängig <strong>und</strong> suchen so für<br />
unsere K<strong>und</strong>en die interessanten Verbindungen bzw.<br />
Alternativen. Unsere Schwerpunkte liegen in Verkehren<br />
nach Weissrussland, Ukraine, <strong>Russland</strong>, Kasachstan,<br />
Kirgistan, Usbekistan, Turkmenistan <strong>und</strong> Azerbaijan.<br />
Unsere Dienstleistungen sind nach EN ISO 9001:2008<br />
zertifi ziert.<br />
UNSER LEITSPRUCH:<br />
„LET´S GO FOR QUALITY“<br />
UNSER JOB:<br />
EINE KUNDENGERECHTE<br />
DIENSTLEISTUNGSQUALITÄT<br />
UNSER ZIEL:<br />
DEN KUNDENANFORDERUNGEN<br />
GERECHT WERDEN UND DARÜBER<br />
HINAUS GEHEN<br />
VAN BELT International GmbH<br />
Röntgenstraße 1/1<br />
D-73730 Esslingen/Germany<br />
Tel. 0049 (0) 711 49094 0<br />
Fax. 0049 (0) 711 49094 166<br />
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www.van-belt-spedition.de<br />
Ost-West-Contact 7/2012 13