100 Fragen und Antworten zum Russland ... - IHK zu Düsseldorf
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<strong>100</strong> <strong>Fragen</strong> <strong>und</strong> <strong>Antworten</strong> <strong>Russland</strong> 2012<br />
sollte Wert darauf legen, die ausschreibende Behörde <strong>zu</strong><br />
identifizieren <strong>und</strong> deren Kompetenzen <strong>zu</strong> kennen. Weiterhin<br />
ist entscheidend wichtig, um die Formalien der Ausschreibung<br />
<strong>zu</strong> wissen <strong>und</strong> diese <strong>zu</strong> beachten. Wichtig ist auch, die<br />
handelnden Personen <strong>zu</strong> identifizieren <strong>und</strong> ggf. persönliche<br />
Beziehungen auf<strong>zu</strong>bauen. Gegebenenfalls kann es sinnvoll<br />
sein, Angebote <strong>zu</strong>sammen mit einem russischen Konsortialpartner<br />
ab<strong>zu</strong>geben. Ausschreibungen werden weiter komplex<br />
bleiben. Allerdings lassen jüngste Äußerungen von offizieller<br />
Stelle erkennen, dass <strong>Russland</strong> sich bewusst ist, auch an der<br />
Qualität der Ausschreibungsverfahren gemessen <strong>zu</strong> werden.<br />
WTO-Beitritt<br />
Dr. Marie Donchevskaya,<br />
CMS Hasche Sigle<br />
Ende Juni hat <strong>Russland</strong> nun den WTO-Vertrag<br />
ratifi ziert. Was verändert sich dadurch für<br />
Exporteure <strong>und</strong> Investoren?<br />
Am 16. Dezember 2011 wurde das Protokoll <strong><strong>zu</strong>m</strong> Beitritt<br />
<strong>Russland</strong>s in die WTO unterschrieben. Daraufhin gewährte<br />
die WTO <strong>Russland</strong> 220 Tage Zeit für die Ratifizierung des<br />
WTO-Vertrags. Die russische Regierung hat am 7. Juni 2012<br />
den entsprechenden Gesetzentwurf in die Staatsduma eingebracht.<br />
Mit Ablauf von 30 Tagen ab der Protokollratifizierung<br />
wird <strong>Russland</strong> Vollmitglied der WTO. Dies bedeutet die<br />
...auf den wichtigsten Fachmessen für die Agrar-<br />
1 2 B<strong>und</strong>esbeteiligung<br />
Übernahme aller da<strong>zu</strong>gehörigen Verpflichtungen aus den<br />
WTO-Verträgen, darunter aus General Agreement on Tariffs<br />
and Trade (GATT), General Agreement on Trade in Services<br />
(GATS) <strong>und</strong> Trade Related Aspects of Intellectual Property<br />
(TRIPS) durch <strong>Russland</strong>. Dadurch verpflichtet sich <strong>Russland</strong><br />
<strong><strong>zu</strong>m</strong> Abbau der institutionellen Barrieren für den Eintritt<br />
ausländischer Investoren auf den russischen Markt sowie<br />
<strong>zu</strong>r Senkung von Zöllen <strong>und</strong> Handelshemmnissen. Ferner<br />
wird <strong>Russland</strong> internationale Produktnormen übernehmen<br />
sowie Maßnahmen <strong><strong>zu</strong>m</strong> Urheberechtschutz (vor allem von<br />
Fälschungen <strong>und</strong> Raubkopien) ergreifen. Durch den Beitritt<br />
<strong>Russland</strong>s <strong>zu</strong>r WTO soll auch die Rechtsicherheit für ausländische<br />
Investitionen verstärkt werden.<br />
Welche Verbesserungen tun sich langfristig mit dem<br />
WTO-Beitritt auf?<br />
Veränderungen werden tatsächlich nur langfristig eintreten,<br />
da für die Erfüllung der Verpflichtungen aus den WTO-Verträgen<br />
die Übergangszeiten vereinbart wurden. Diese betragen<br />
im Regelfall zwei bis drei Jahre. Ausnahme stellen die<br />
sog. „sensiblen“ Waren (wie <strong><strong>zu</strong>m</strong> Beispiel Autos <strong>und</strong> Komponenten<br />
für die Automobilindustrie oder Flugzeuge <strong>und</strong><br />
Hubschrauber): für diese gelten die Übergangszeiten von<br />
fünf bis sieben Jahren. Mit Ablauf dieser Übergangszeiten<br />
sollen die Zölle gesenkt (<strong><strong>zu</strong>m</strong> Beispiel Autozölle von 25 auf<br />
15 Prozent oder Zölle auf Medizintechnik auf 2 bis 3 Prozent)<br />
oder gar ganz abgeschafft werden (<strong><strong>zu</strong>m</strong> Beispiel Zölle<br />
auf die Technologie-, Bau-, Bemessungs-, wissenschaftliche<br />
Ausrüstung <strong>und</strong> Computer). Auch quantitative Importbeschränkungen<br />
sollen langfristig eliminiert werden. Diese<br />
Maßnahmen sollen eine ganze Reihe von Warenmärkten, die<br />
Wir halten Ihnen einen Platz frei<br />
RAE-Goldener Herbst2 11.–14.10.2012 Moskau/<strong>Russland</strong><br />
AGROSALON 2 10.–13.10.2012 Moskau/<strong>Russland</strong><br />
KazAgro/KazFarm1,2 24.–26.10. 2012 Astana/Kasachstan<br />
AgroExpoSiberia1,2 30.10.–02.11.2012 Novosibirsk/<strong>Russland</strong><br />
YUGAGRO1,2 20.–23.11. 2012 Krasnodar/<strong>Russland</strong><br />
Fruits.Vegetables.Logistics/Grain Tech Expo1 21.–23.11.2012 Kiew/Ukraine<br />
Agro Animal Show1,2 /InterAgro Spring 12.–14.02.2013 Kiew/Ukraine<br />
Belagro 04.–09.06.2013 Minsk/Belarus<br />
<strong>und</strong> Ernährungsindustrie!<br />
Meat Industry1,2 /AgroProdMash 08.–12.10.2012 Moskau/<strong>Russland</strong><br />
Food Industry/ProdMash.Holod.Upak1 02.–05.04.2013 Minsk/Belarus<br />
Alle Messen <strong>und</strong> Informationen unter<br />
www.ifw-expo.com<br />
Ost-West-Contact 7/2012 25
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