Ein Heiliger mit Ketten Ein Heiliger mit Ketten - Rheinkiesel

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Gestörter Empfang Es gibt sie auch leuchtend gelb mit einem lachenden Gesicht darauf, eine richtige Zierde für das Haus sind sie aber unter keinen Umständen: Die Rede ist von Parabolantennen zum Fernseh- und Radioempfang, kurz auch Schüsseln genannt. Und die zweifelhafte Ästhetik der Schüsseln ist auch der Grund dafür, daß Streitigkeiten um die Aufstellung der Antennen zu den beliebtesten Auseinandersetzungen im Mietrecht gehören. Dem Interesse des Vermieters an einer schönen Hausfassade steht ein hohes Rechtsgut des Mieters gegenüber, nämlich das grundgesetzlich geschützte Recht auf Informationsfreiheit. Dieses verpflichtet den Vermieter dazu, seinen Mietern eine Grundversorgung mit üblichen Radio- und Fernsehprogrammen zu ermöglichen. Der Vermieter ist jedoch grundsätzlich in der Auswahl der Empfangsmöglichkeit, ob über Kabel, Antenne oder Satellit frei. Ist keinerlei Fernsehempfang möglich, ist der Mieter dazu berechtigt, eine Antenne zu installieren, und zwar nach vorheriger Anzeige beim Vermieter auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko. Die Antenne muß fachmännisch befestigt und an einer vom Vermieter zugewiesenen Stelle am Haus angebracht werden. Nach Beendigung des Mietverhältnisses hat der Mieter den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen und die Antenne zu entfernen, wenn der Vermieter nicht einen Abstand zahlt, um die Antenne selbst vom Mieter zu erwerben. Ist eine Gemeinschaftsantenne im Haus bereits vorhanden, darf der Vermieter für die Genehmigung einer »Extraschüssel« noch erheblich strenger sein. Unter anderem muß der Mieter um Erlaubnis fragen, es darf nicht sicher sein, ob jemals Kabel oder Gemeinschaftsparabolantenne installiert werden, der Vermieter hat das alleinige Recht, den Installationsort zu bestimmen. Der Mieter muß aus dem Angebot geeigneter Antennen dasjenige auswählen, welches am wenigsten stört. Wenn Vorschriften des Denkmalschutzes einer Installation im Wege sind, kann der Vermieter eine Genehmigung ganz versagen. Verfügt ein Haus über Kabelanschluß, besteht grundsätzlich kein Anspruch eines Mieters mehr auf eine Parabolantenne. Daß monatliche Gebühren für die Nutzung des Kabels anfallen, ist kein zu beachtendes Argument. Bei ausländischen Mietern oder Mietern mit bestimmten Berufen (z.B. Dolmetschern) kann die Möglichkeit, über die Parabolantenne bestimmte Sender in nicht deutscher Sprache empfangen zu können, trotz vorhandenem Kabelanschluß einen Anspruch auf Anbringung einer Schüssel geben. Die Vorausset- zungen, unter denen der Vermieter dann die Installation dulden muß, sind ähnlich streng wie bei einer zusätzlichen Antenne zur vorhandenen Gemeinschaftsantenne (s. oben). Seit es Decoder gibt, können auch Fernsehprogramme aus dem Ausland in den verschiedensten Sprachen über Kabel empfangen werden. Hierauf kann der Mieter zunächst verwiesen werden, auch wenn durch den Decoder noch weitere Kosten entstehen. In einem Urteil aus März 05 hat der Bundesgerichtshof entschieden, daß wenn in einer Wohnung mittels eines Decoders fünf zusätzliche Sender in der Sprache des Mie- Ihr Recht ters über Kabel empfangen werden könnten, ein Anspruch des Mieters auf Anbringung einer Parabolantenne nicht besteht. Das Interesse an einer parabolantennenfreien Fassade überwiege dann das Informationsinteresse des Mieters. Durch den nachträglichen Anschluß an das Breitbandkabel können Mieter, die zeitlich früher mit Genehmigung des Vermieters Antennen am Haus montiert hatten, nicht dazu gezwungen werden, diese Antennen wieder zu entfernen, es sei denn, der Vermieter hatte die Genehmigung unter dem Vorbehalt erteilt, diese aus wichtigem Grund zu entfernen. Der wichtige Grund kann eben dieser nachträgliche Kabelanschluß sein. Erteilt der Vermieter keine Genehmigung, obwohl die Voraussetzungen für die Anbringung vorliegen, muß der Mieter auf Zustimmung zu der Installation klagen. Rechtsanwalt Christof Ankele Kanzlei Schmidt & Ankele, Bad Honnef Schmidt &Ankele Konstantin P.J. Schmidt, Christof W. Ankele Rechtsanwälte Tätigkeitsschwerpunkte RA Schmidt: Ehe-/Familienrecht Tätigkeitsschwerpunkte RA Ankele*: Strafrecht – Verkehrsrecht – Mietrecht * Vertretungsberechtigt auch am OLG Bernhard-Klein-Str. 8 • 53604 Bad Honnef Tel.: 0 22 24 / 90 03 10 • Fax: 90 03 11 rheinkiesel November 2005 • 11
Region Natürliche Denkmäler Ohne Frage ist es im November viel gemütlicher, daheim bei Kerzenschein, Keksen und Tee aus dem Fenster zu schauen als draußen in der Gegend herumzustapfen. Und doch: ein Spaziergang im nebelgrauen Wald belebt die Sinne in ganz anderer Weise als eine Wanderung durch frisches Maigrün oder die berauschende Farbenpracht des Oktobers. Still geworden ist es in der Natur; Ohren und Augen nehmen nun etwas ganz anderes wahr ... Unser Auszug aus dem Buch »Zwischen Rhein und Wingert« stellt einige natürliche »Sehenswürdigkeiten« vor, die auch im Herbst und Winter ihren Reiz haben. Naturdenkmäler nennt man Landschaftselemente, die unter Denkmalschutz gestellt wurden, entweder wegen ihrer Seltenheit, Eigenart oder Schönheit. Dies können markante Einzelbäume sein, aber auch kleine Flächen, die ein besonderes Biotop oder Geotop darstellen. Auch in der Verbandsgemeinde Unkel hat die Natur ein paar imposante Erscheinungen hervorgebracht, z.B. das Ilexgebiet im Erpeler Wald, zwischen Auge Gottes und Kalenborn. Ein besonders dichter Bestand der immergrünen Stechpalme ist mit dieser Auszeichnung versehen worden. Inzwischen hat sich auch südwestlich davon ein bemerkenswerter Ilexbestand gebildet, und zwar unterhalb des Waldweges, der vom Auge Gottes in Richtung Asberg und Kalenborn führt. 12 • rheinkiesel November 2005 Am Rand desselben Waldweges befindet sich etwas weiter in Richtung Auge Gottes eine enorm große Fichte, die offenbar alle Stürme überstanden hat, ohne wie viele ihrer für Windwurf anfälligen Artgenossen entwurzelt zu werden. Sie steht, von Kalenborn aus gesehen, etwa 300 Meter weiter am linken Wegesrand. Der Kronleuchter als Namensgeber Eine weitere beeindruckende Erscheinung gibt es in der Nähe von Rheinbreitbach. Es handelt sich hierbei um eine sehr alte Kiefer, die wegen ihrer Form auch Kronleuchterkiefer genannt wird. Sie ist in der Nähe der ehemaligen Schmelze, d.h. nicht weit von den Tennisplätzen, zu finden. 2001 wurde sie vom hie- Mehr als 150 Jahre alt sind die Kreuzeichen (Nähe »Auge Gottes«) sigen Forstamt zum Baum des Jahres gekürt. Die Kreuzeichen sind ebenfalls einen »Besuch« wert. Am Weg vom Auge Gottes in Richtung Rottbitze zweigt nach etwa eineinhalb Kilometern der Stellweg nach links zur Löwenburg ab. Ein kleines Stück weiter befinden sich gleich mehrere Eichen, die vor immerhin mehr als 150 Jahren gepflanzt wurden. Sie sind übrigens nur Nachfolger einer noch viel älteren Eiche, in deren Rinde nach mündlichen Aussagen vor Urzeiten ein Kruzifix geschnitzt war. Bedenkt man, daß sich einst auf dem nahe gelegenen Asberg vermutlich ein keltisches Heiligtum befunden hat, kann man herrlich spekulieren: Vielleicht ist die ursprüngliche Kreuzeiche ja eines der ersten Zeichen der Christianisierung in unserer Region? Martina Rohfleisch (in Zusammenarbeit mit Studenten der Internationalen Fachhochschule in Bad Honnef)
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