DIE BRÜCKE DIE BRÜCKE - Verbandsgemeinde Treis-Karden

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Treis-Karden - 10 - Ausgabe 48/2012 • ist die Installation der Heizung fast fertig und • die Lieferung der Fenster wird sich voraussichtlich bis Weihnachten verzögern. In dem Zusammenhang brachte er auch vor, dass im oberen Geschoss des Gebäudes keine Warmwasserquelle vorhanden sei, was schon des öfteren zu Beschwerden Anlass gegeben habe, insbesondere von Seiten der Reinigungskräfte. Wie sich bei der Aussprache herausgestellte, kommen für die Lösung des Problems folgende Möglichkeiten in Frage: a) die Installation eines Boilers oder b) eines Durchlauferhitzers oder c) der Anschluss an die Warmwasserversorgung im Untergeschoss durch Verlegung einer Leitung. Man einigte sich darauf, die Entscheidung über diese Angelegenheit bis zu einer der nächsten Sitzungen zu vertagen; zwischenzeitlich soll sich der Vorsitzende bei Fachleuten nach den Vor- und Nachteilen der einzelnen Möglichkeit und dem Kostenaufwand erkundigen, so dass ausreichend Information zusammenkommen, um eine sachgerechte und wirtschaftliche Entscheidung treffen zu können. Zum zweiten Teil dieses TOPs, der Festlegung des Termins für die Fortführung der Arbeiten, führte der Vorsitzende aus, dass er sich wegen der Verzögerung der Fensterlieferung und der daraus resultierenden Verschiebung der Ausführungszeit in die Wintermonate genötigt gesehen habe, mit dem Planungsbüro über eine Verlegung der Arbeiten zu sprechen. Das Büro teile seine Befürchtungen; sie seien darin überein gekommen, die Arbeiten im Rahmen der energetischen Sanierung voraussichtlich bis Karneval nächsten Jahres ruhen zu lassen; nach dieser Unterbrechung sollen sie wieder aufgenommen und zügig zu Ende geführt werden. Der Ortsgemeinderat nahm diese Entscheidung zustimmend zur Kenntnis. TOP 3: Mitteilungen und Verschiedenes Der Vorsitzende bat den Bürgermeister der Verbandsgemeinde, zu den Sachständen in folgenden Angelegenheiten Stellung zu nehmen: 1. Breitbandkabel; Anschluss der Ortsgemeinde Mörsdorf, 2. Zweite Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, 3. Landesentwicklungsplan 4 (LEP 4). Dieser Aufforderung nachkommend teilte Bürgermeister Führ folgendes mit: zu 1) Mit dem Abschluss der gesamten Maßnahme im Landkreis Cochem-Zell sei bis Mitte des Jahres 2014 zu rechnen. Bis dann sollen alle Gemeinden über das Breitbandkabel mit einem schnellen Internetzugang versorgt werden. Ende dieses Monats komme der Vorstand der Breitbandinfrastrukturgesellschaft zusammen, um das weitere Vorgehen hinsichtlich der Kabelverlegung festzulegen. Erst nach dieser Entscheidung werde es möglich sein, abzuschätzen, wann die die Ortsgemeinde Mörsdorf mit dem Anschluss rechnen könne. zu 2) Die Stellungnahmen zur ersten Offenlage des Planes seien so gravierend ausgefallen, dass man sich gezwungen sehe, eine erneute Offenlage durchzuführen. Darüber werde der Verbandsgemeinderat in der kommenden Woche entscheiden. Wie bei der ersten, so hätten auch bei der zweiten Offenlage wieder alle Träger öffentlicher Belange und die betroffenen Bürger Gelegenheit, Stellungnahmen zu der Planung abzugeben. Aufgrund der erneuen Offenlage werde sich die Verabschiedung der Zweiten Flächennutzungsplan- Änderung bis ins Frühjahr des kommenden Jahres verschieben. zu 3) Wie der Flächennutzungsplan, so befinde sich der Landesentwicklungsplan auch in einem Fortschreibungsverfahren, der sog. 4. Fortschreibung (LEP 4). Auch er sei vorher offenzulegen, so dass die Möglichkeit bestehe, Anregungen und Einwände vorzubringen. Die Offenlage finde zur Zeit statt, die Frist für die Abgabe einer Stellungnahme ende mit Ablauf des 30.11.2012. Da sich die Planungen auf das Vorhaben der Ortsgemeinde Mörsdorf bezüglich der Aufstellung von Windenergieanlagen negativ auswirken könnten, einigte sich der Ortsgemeinderat darauf, rechtzeitig eine Stellungnahme zu LEP 4 über die Verbandsgemeinde beim Land einzureichen. Nach den Ausführungen des Bürgermeisters berichtete der Vorsitzende noch über verschiedene Angelegenheiten der laufenden Verwaltung. Abschließend bat er das Ratsmitglied Kirchhoff, darüber Auskunft zu geben, was sich in der Angelegenheit ‚Hängeseilbrücke’ zwischenzeitlich getan hat. Dieser erklärte, dass das Gespräch mit den Vertretern der betroffenen Kommunen (Landkreise, Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden) am 4. Dezember 2012 stattfinden werde. Landrat Schnur habe sich bereit erklärt, die Gesprächsmoderation zu übernehmen. II. Nichtöffentliche Sitzung Franz-Josef Petry, Ortsbürgermeister MOSELKERN SPRECHSTUNDEN des Ortsbürgermeisters im „Alten Rathaus“............................donnerstags von 18.00 bis 19.00 Uhr und nach Vereinbarung .............Tel. 02672/7670, Handy 0171/5586584 Danke! In den vergangenen Wochen wurde die Elztalhalle in Moselkern überdurchschnittlich oft für Feste mit Musik genutzt. Der Gemeinderat bedankt sich bei den Anliegern für ihr Verständnis und Entgegenkommen bei den notwendigen Verkehrsbehinderungen. Wolfgang Kratz, Ortsbürgermeister MÜDEN SPRECHSTUNDEN des Ortsbürgermeisters Montags von .........................19.00 bis 20.00 Uhr und nach Vereinbarung Handy-Nr. 0160/97347572 www.mueden-mosel.de Sitzung des Ortsgemeinderates Die nächste öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates findet am Dienstag, 11.12.2012 im Sitzungssaal der Ortsgemeinde, Bergstr. 2, um 19.30 Uhr statt. Die Tagesordnung wird in der nächsten Ausgabe des Mitteilungsblattes veröffentlicht. Franz Josef Thönnes, Ortsbürgermeister Reiserlose für das Winterhalbjahr 2012 / 2013 Auch dieses Jahr wieder ist der Erwerb von Brennholz aus Reiserlosen sowie der Erwerb von Langholz zur eigenen Aufarbeitung aus dem gemeindeeigenen Wald „Müderer Bock“ möglich. Ortsansässige Interessenten melden sich bitte beim Ortsbürgermeister bis 08.12.2012, damit zusammenfassend alles Weitere mit dem Revierleiter veranlasst werden kann. Franz Josef Thönnes, Ortsbürgermeister POMMERN SPRECHSTUNDEN des Ortsbürgermeisters Montags bis freitags ...........................jeweils von 19.30 Uhr bis 20.00 Uhr Tel. 02672/910133, E-Mail: Porten-Pommern@t-online.de Öffentliche Bekanntmachung Dienstleistungszentrum 56727 Mayen,22.11.2012 Ländlicher Raum Bannerberg 4 DLR - Westerwald-Osteifel Telefon: 02651/4003-0 Flurbereinigungs- und Telefax: 02651/4003-89 Siedlungsbehörde Aktenzeichen: 31084- Vereinfachtes Flurbereinigungs HA10.3. verfahren Klotten II E-Mail: dlr-ww-oe@dlr.rlp.de Internet: www.dlr.rlp.de Vorläufige Besitzeinweisung -ohne Gründe - gemäß § 65 FlurbG und Überleitungsbestimmungen §§ 62 Abs. 3 und 66 FlurbG I. Anordnung 1. Mit Wirkung vom 10.12.2012 werden die Beteiligten in den Besitz der neuen Grundstücke (Abfindungsgrundstücke) eingewiesen. 2. Mit den in den Überleitungsbestimmungen vom 22.11.2012 bestimmten Zeitpunkten werden der Besitz, die Verwaltung und die Nutzung der neuen Grundstücke tatsächlich auf den in der neuen Feldeinteilung benannten Empfänger übergeleitet. Die Überleitungsbestimmungen sind Bestandteil dieser Anordnung.
Treis-Karden - 11 - Ausgabe 48/2012 II. Anordnung der sofortigen Vollziehung Die sofortige Vollziehung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbestimmungen nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 21.07.2012 (BGBl. I Nr. 35 S.1577), wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen sie keine aufschiebende Wirkung haben. III. Hinweise 1. Allgemeine Hinweise Die Erzeugnisse der neuen Grundstücke treten in rechtlicher Beziehung an die Stelle der Erzeugnisse der alten Grundstücke. Soweit an Erzeugnissen oder sonstigen Bestandteilen besondere Rechtsverhältnisse bestehen können, gilt der Empfänger als Eigentümer der neuen Grundstücke. Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794)) sind - soweit sich die Beteiligten nicht einigen können - gemäß § 71 FlurbG spätestens 3 Monate nach Erlass dieser Anordnung beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR - Westerwald-Osteifel zu stellen. Die nach §§ 34 und 85 Nr. 5 FlurbG festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Eigentums bleiben bis zur Unanfechtbarkeit des Flurbereinigungsplanes bestehen. Deshalb dürfen - soweit in den Überleitungsbestimmungen nichts Anderweitiges festgesetzt ist - auch weiterhin Änderungen der Nutzungsart, die über den Rahmen eines ordnungsgemäßen Wirtschaftsbetriebes hinausgehen (z.B. Beseitigung bzw. Neuanlage von Obstbaumanlagen, Errichtung oder Veränderung von Bauwerken und Einfriedungen sowie Beseitigung von Bäumen, Beerensträuchern, Hecken usw. nur mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde vorgenommen werden. Die rechtlichen Wirkungen dieser vorläufigen Besitzeinweisung enden mit der Ausführung des Flurbereinigungsplanes. Durch die vorläufige Besitzeinweisung wird Widersprüchen, die von den Beteiligten bei der Vorlage des Flurbereinigungsplanes bzw. dessen Nachträge, insbesondere gegen die zugeteilten Abfindungsgrundstücke, erhoben worden sind oder werden, nicht vorgegriffen. Änderungen des Flurbereinigungsplanes sind unbeschadet dieser Anordnung nach wie vor möglich. 2. Auslegung der vorläufigen Besitzeinweisung und der Überleitungsbestimmungen Je ein Abdruck dieser vorläufigen Besitzeinweisung mit Gründen und je ein Abdruck der Überleitungsbestimmungen liegen vom ersten Tag der Bekanntgabe an gerechnet, 1 Monat lang bei der Verbandsgemeindeverwaltung Cochem während der Dienststunden sowie beim Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Hans-Theo Loosen, Mittelstraße 12, 56818 Klotten nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. 3. Erläuterung der neuen Feldeinteilung Die neue Feldeinteilung wird den Beteiligten am Donnerstag, den 06.12.2012 von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr im „Bürgerhaus“ in Klotten, Hauptstraße, durch Bedienstete der Flurbereinigungsbehörde erläutert. Anträge auf örtliche Einweisung können bis zu diesem Zeitpunkt schriftlich beim DLR - Westerwald-Osteifel oder in dem o. g. Termin gestellt werden. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel, Bannerberg 4, 56727 Mayen oder dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Westerwald-Osteifel, Bahnhofstraße 32, 56410 Montabaur oder wahlweise bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,- Obere Flurbereinigungsbehörde -, Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier einzulegen. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der oben genannten Behörden eingegangen ist. Hinweis: Der Widerspruch kann nicht per E-Mail eingelegt werden. Im Auftrag gez.: Gerd Kohlhaas, Vermessungsdirektor ROES Lebender Adventskalender 2012 Wie in den vergangenen Jahren möchten wir auch in diesem Jahr den Advent leben. Wir starten mit unserem ersten Treffen am Sonntag, den 02.12.2012, um 18 Uhr, bei mir in der Neustraße. Von dort gehen wir zu unserem neuen Weihnachtsbaum in die Dorfmitte am Bor. Wir haben einen großen Weihnachtsbaum mit vielen Lichtern geschmückt, er soll uns bis zum Jahresende die dunkle Zeit etwas erhellen und uns auf Weihnachten einstimmen. Dieses Jahr sammeln wir für die Lichterkette und den Weihnachtsbaumständer, die wir neu angeschafft haben. Ich möchte alle herzlich zur Teilnahme am Adventskalender einladen. Es macht richtig Spaß, wenn wir mit vielen Menschen zusammen sind, uns an den gestalteten Adventsfenster, den Vorträgen und den Liedern freuen. Zu einem Becher Glühwein darf ich natürlich auch herzlich einladen. Ihr Arnold Johann, Ortsbürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Roes am 21.11.2012 I. Öffentliche Sitzung TOP 1: Feststellung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Roes vom 10.10.2012 Gegen die Niederschrift des Ortsgemeinderates Roes vom 10.10.2012 wurden Seitens des Ortsgemeinderates keine Einwände erhoben. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 2a: Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2012 - 2013 Forsten Die Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2012-2013 wurden von Herrn Revierförster Adel vorgetragen und erläutert. Nach dem Produktionsplan Holz ist ein Gesamteinschlagssoll von 120 fm für die Jahre 2012 - 2013 vorgesehen. Die Forstwirtschaftspläne 2012 - 2013 enthalten insgesamt Aufwendungen bzw. Auszahlungen in Höhe von 6.290,00 €. Die Erträge bzw. Einzahlungen betragen 6.452,00 €. Somit ist mit einem Überschuss von 162,00 € zu rechnen (ohne ant. Jagdpacht). Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 2b: Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2014 Forsten Die Forstwirtschaftspläne für die Forstwirtschaftsjahre 2014 wurden von Herrn Revierförster Adel vorgetragen und erläutert. Nach dem Produktionsplan Holz ist ein Gesamteinschlagssoll von 70 fm für das Jahre 2014 vorgesehen. Der Forstwirtschaftsplan 2014 enthalten insgesamt Aufwendungen bzw. Auszahlungen in Höhe von 3.497,00 €. Die Erträge bzw. Einzahlungen betragen 3.546,00 €. Somit ist mit einem Überschuss von 49,00 € zu rechnen (ohne ant. Jagdpacht). Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 3: Beschlussfassung zur Eilentscheidung, Vergabe der Reparaturarbeiten auf Trift und in der Kirchstraße Die o. g. Maßnahme wurde als Angebotsanfrage durch die Ortsgemeinde Roes ausgeschrieben. Es wurden von 3 Firmen Angebotsunterlagen angefordert, wovon 3 Firmen ein Angebot abgaben. Die Angebote wurden zwischenzeitlich durch die Verbandsgemeindeverwaltung, sachlich, fachtechnisch und rechnerisch geprüft und ausgewertet. Der günstigste Anbieter für das Los Straßenbauarbeiten nach Prüfung ist die Firma Ollig aus Kollig. Bereits durch vorige Abstimmung mit den Beigeordneten und Ratmitgliedern wurde der Auftrag an die Fa. Ollig vergeben. Die Ortsgemeinde nahm die Eilentscheidung und Vergabe zur Kenntnis. Gleichzeitig beschloss der Ortsgemeinderat, für die Maßnahme, in Höhe des Aufwands, die überplanmäßige Ausgabe. Abstimmungsergebnis: einstimmig TOP 4: Beratung und Beschlussfassung zur Verlegung der Bushaltestelle „Zur Schwanenkirche“ Einmündung Neustraße zur Schulstraße am Bürgerhaus. Der Vorsitzende erläuterte den Sachverhalt, aus den bisher geführten Gesprächen. Es wurden die positiven und negativen Sachverhalte erörtert unter Einbezug der Argumente aus dem Gespräch mit der Kreisverwaltung Cochem-Zell.
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