DIE BRÜCKE DIE BRÜCKE - Verbandsgemeinde Treis-Karden

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Treis-Karden - 12 - Ausgabe 48/2012 Es zeichnete sich heraus, dass die Verlegung der Bushaltestelle „Zur Schwanenkirche“ Einmündung Neustraße zur Schulstraße am Bürgerhaus sinnvoll erscheint. Der Ortsgemeinderat beschloss, einen Antrag auf der Verlegung der Bushaltestelle zu stellen und in dem auch darauf hingewiesen wird, dass die Zufahrt zur Bushaltestelle immer aus der Richtung Schwanenkirche erfolgen soll. Abstimmungsergebnis: 8 Ja 1 Enthaltung TOP 5: Mitteilung der Eilentscheidung des Ortsbürgermeisters; Neuaufnahme eines Darlehens zur Finanzierung der Investitionsausgaben 2011 und Aufnahme eines Darlehens für die zur Tilgung eines festverzinslichen Kredites zum 30.12.2011 der Ortsgemeinde Roes Bei der DG Hyp Hamburg lief zum 30.12.2011 die Zinsbindungsfrist eines Darlehens mit einem Restbetrag von 55.965,57 € ab. Außerdem wird nun zur Aufrechterhaltung der Liquidität der Einheitskasse und nach entsprechender Leistung der Investitionsauszahlungen 2011 die Aufnahme eines neuen Investitionskredites für die Ortsgemeinde erforderlich. Zur Finanzierung der in 2011 geleisteten Investitionsauszahlungen steht der Ortsgemeinde eine Kreditermächtigung in Höhe von 55.500 € zur Verfügung. Die Kreditgenehmigung durch die Kommunalaufsicht wurde im Rahmen der Haushaltsgenehmigungen erteilt. Im Haushaltsjahr 2011 wurden bisher jedoch nur Investitionsauszahlungen von 21.176,92 € geleistet, die derzeit mit Krediten finanziert werden müssen. Daher ist die Ausschöpfung der Kreditermächtigung 2011 nicht erforderlich. Somit ergibt sich ein Kreditbedarf in Höhe von insgesamt 77.142,49 €. Durch die sehr kurzen Bindungsfristen an die Kreditangebote, hat der Ortsbürgermeister im Einvernehmen mit den Ortsbeigeordneten im Rahmen seines Eilentscheidungsrechtes am 14.12.2011 den Kreditauftrag zu den günstigsten Konditionen an die Sparkasse Mittelmosel für 5 Jahre fest bis zum 30.12.2016 erteilt. Der Ortsgemeinderat nahm die Eilentscheidung zur Kenntnis. TOP 6: Beteiligung der Ortsgemeinde Roes an der Energiegenossenschaft M-E-H-R Energie e.G. (Mosel-Eifel-Hunsrück Regenerative Energie Genossenschaft Die Vereinigte Volksbank Raiffeisenbank eG will gemeinsam mit den Raiffeisenbanken Moselkrampen, Lutzerather Höhe, Zeller Land, Kaisersesch-Kaifenheim sowie der VR-Bank Rhein-Mosel eine Energiegenossenschaft gründen. Diese Genossenschaft soll privaten Haushalten, Unternehmen und Kommunen die Möglichkeit eröffnen, sich an Projekten, die der Erzeugung Erneuerbarer Energien dienen, zu beteiligen. Die Genossenschaftsbanken werden sich selbst an dieser Genossenschaft beteiligen und auch Gründungskosten übernehmen. Die Gründung fand am 09.05.2012 in der Kreisverwaltung Cochem-Zell statt. Ziel der Genossenschaft ist es, die Bürgerinnen und Bürger, die Unternehmen und die Kommunen an der Energiewende stärker zu beteiligen. Insbesondere bei Windkraftanlagen fließt ein großer Teil der Wertschöpfung außerhalb des Landkreises ab, obwohl die Belastungen für die Region am größten sind. Durch die Beteiligung an der Genossenschaft haben die Zielgruppen die Möglichkeit, selbst von den Gewinnen und Steuereinnahmen, die aus den Erneuerbaren Energien zu erzielen sind, zu profitieren. Daneben sind selbstverständlich weitere Beteiligungsformen möglich. So kann sich jeder, bei ausreichender finanzieller Ausstattung, unmittelbar als Investor oder z. B. als Kommanditist bei solchen Projekten einbringen. Kommunen können, da Energieversorgung eine kommunale Aufgabe ist, sich unmittelbar an Anlagen beteiligen. Zur Gründung der Genossenschaft ist es erforderlich, diese direkt mit der Umsetzung eines Projektes zu verknüpfen. Dieses Projekt ist in Ulmen im Eifel-Maar-Park vorgesehen. Dort soll eine Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 830 kWp errichtet werden. Das projektierende Unternehmen ist bereit, den Betrieb der Anlage an die Genossenschaft zu übertragen. Die beabsichtigte Gründung der Energiegenossenschaft wurde in mehreren Sitzungen der hauptamtlichen Bürgermeister mit dem Landrat besprochen. Alle Bürgermeister haben sich für eine Beteiligung ihrer Verbandsgemeinden an der Energiegenossenschaft ausgesprochen. Die Verbandsgemeinderäte der Verbandsgemeinden im Landkreis Cochem-Zell sowie einige Ortsgemeinden haben bereits einen entsprechenden Beitrittsbeschluss gefasst. Die Beteiligung der Verbandsgemeinden und des Landkreises wird von den Genossenschaftsbanken als Multiplikatorfunktion angesehen. Durch deren Beteiligung sollen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen motiviert werden, sich an der Genossenschaft zu beteiligen. Die Sparkasse Mittelmosel Eifel Mosel Hunsrück wird der Genossenschaft ebenfalls beitreten und diese auch bei ihren Kunden bewerben. Ebenso können sich die Ortsgemeinden an der Genossenschaft beteiligen. Der vorgesehene Geschäftsanteil der Ortsgemeinde in Höhe von 500,00 Euro ist der Mindestanteil nach § 28 Abs. 1 des Satzungsentwurfes. Die Satzung wurde durch den Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsverband erstellt und ist in den örtlichen Genossenschaftsbanken abgestimmt worden. Der Ortsgemeinderat beschließt, dass sich die Ortsgemeinde Roes mit einem Genossenschaftsanteil in Höhe von 500,00 Euro an der M-E-H-R Energie eG beteiligt. Abstimmungsergebnis: 6 Ja 1 Nein 2 Enthaltung TOP 7: Mitteilungen und Verschiedenes a) Info über die Bauleitplanung der Ortsgemeinde Kaifenheim. Dies kann eingesehen werden. b) Preisempfehlung Brennholz für die Einschlagssaison 2012/2013 vom Forstamt Cochem wurde vorgetragen. c) Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV) erneuerbare Energie, erneutes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren bis zum 30.11.2012 wurde von Bürgermeister Führ erläutert. d) Der Vorsitzende und auch Bürgermeister Führ informierten die Ratmitglieder aus der letzten Sitzung des Kindergartenzwecksverbandes „Forster Kirchspiel“ vom 04.10.2012. Hier ging es um die Mehrkosten des Bauobjektes Erweiterung Kiga. e) Der Jugendraum befinde sich wieder in einem schlechten Zustand. Hier müssen Maßnahmen getroffen werden, um diese Missstände abzustellen. Es wurde vorgeschlagen, ein Gespräch mit den Eltern, Jugendlichen und Gemeinderat durchzuführen. II. Nichtöffentliche Sitzung Arnold Johann, Ortsbürgermeister TREIS-KARDEN SPRECHSTUNDEN des Ortsbürgermeisters Montags bis donnerstags.............................. von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr oder nach Vereinbarung im Gemeindebüro .....................Tel. 02672/1699 Vereinsvertreterbesprechung Am Montag, 10.12.2012, findet um 19:00 Uhr im Gasthaus Gräf eine kurze Besprechung der Vereinsvertreter, vor allem zur Terminabstimmung der Veranstaltungen 2013, statt. Philipp Thönnes, Ortsbürgermeister Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Ortsgemeinderates Treis-Karden am Donnerstag, den 11.10.2012 I. Öffentliche Sitzung 1: Mitteilungen und Verschiedenes 1.1 Niederlegung Ratsmandat Der Vorsitzende teilt mit, dass Ratsmitglied Christoph Führ aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat im Ortsgemeinderat zum 03.10.2012 niedergelegt habe. Nachrücker ist Tobias Hafer, der in der nächsten Sitzung zu vereidigen ist. Der Vorsitzende sowie die Fraktionsvorsitzenden bedauern den Rücktritt von Ratsmitglied Führ und danken ihm für die hervorragenden Arbeiten in den letzten 18 Jahren als Ratsmitglied der Ortsgemeinderates Treis-Karden und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute. Sie hoffen, dass Herr Führ trotzdem an der Infoveranstaltung des Rates teilnehmen wird. 1.2 Genehmigung der Haushaltssatzung 2012 Mit Bescheid vom 10.09.2012 habe die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung die Haushaltssatzung für das Jahr 2012 genehmigt. Den Fehlbedarf im Ergebnishaushalt habe die Aufsichtsbehörde gem. § 121 GemO beanstandet. Sie fordert die Gemeinde auf, den Fehlbedarf durch eine sparsame Mittelbewirtschaftung und/oder die Realisierung von Mehreinnahmen auszugleichen. Da der Ergebnis- sowie der Finanzhaushalt wie auch die verbleibende Finanzspitze einen erheblichen Fehlbedarf aufweisen, dürfen Kredite nur noch unter den Voraussetzungen des § 103 GemO genehmigt werden. Die Kommunalaufsicht fordert für das Jahr 2013 eine „spürbare Reduzierung“ der geplanten Liquiditätskredite, die sich im Haushaltsplan niederschlagen müsse. Freiwillige Ausgaben seien außerdem zu überprüfen und ggf. zu streichen. Als Einzelfestlegung werde lediglich hinsichtlich der Ausbaumaßnahme Kernstraße um Vorlage der Berechnung des Gemeindeanteils für die Anlegung von Gehwegen gebeten.
Treis-Karden - 13 - Ausgabe 48/2012 Im Übrigen werden gegen die Ausführungen des Haushaltsplanes keine Bedenken erhoben. Der Rat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 1.3 Kreis- und Verbandsgemeindeumlage für das Haushaltsjahr 2012-10-04 Mit Bescheid vom 27.07.2012 ist die Kreisumlage für das laufende Haushaltsjahr 2012 auf EUR 862.949,- und die Verbandsgemeindeumlage 2012 mit Bescheid vom 21.09.2012 auf (endgültig) EUR 831.209,- festgesetzt. 1.4 Öffentliche Fernsprecheinrichtung in Treis - Brückenstraße Der Vorsitzende teilt dem Rat mit, dass die Telekom Deutschland GmbH mit Schreiben vom 05.09.2012 mitteilt, dass aufgrund der nur noch geringen Nachfrage nun auch die öffentliche Telefonstelle in der „Brückenstraße“, abgebaut werden solle. 1.5 Anschaffung eines Defibrillators für öffentliche Gebäude. Der Vorsitzende erinnert an den Vorschlag von Ratsmitglied Boos in der Juni-Sitzung, über die Anschaffung eines Defibrillators für öffentliche Gebäude nachzudenken. Diese Angelegenheit ist zwischenzeitlich auch in der Ortsbürgermeisterdienstbesprechung beraten worden. Sofern die Anschaffung vom Rat gewünscht ist, werde die Verwaltung mit Unterstützung durch das DRK eine gemeinsame Beschaffungsaktion durchführen. Ratsmitglied Claßen teilt daraufhin mit, dass das Angebot für einen Defibrillator aktuell bei ca. 2.500,- Euro liege. Aufgrund von verschiedenen Veranstaltungen in den Räumlichkeiten der Knabenschule hält die SPD-Fraktion die Anschaffung für wünschenswert. Ratsmitglied Balmes weist daraufhin, dass bei einer Anschaffung über die Anbringung des Gerätes außerhalb des Gebäudes nachgedacht werden solle, damit dieses in einem Notfall auch jederzeit zugänglich sei. Auf Nachfrage von Ratsmitglied Krämer teilt Ratsmitglied Claßen mit, dass der Defibrillator von jedem Bürger bedient werden könne, da dieser eine Sprechfunktion enthalte und die vorzunehmenden Schritte erkläre. Eine Schulung sei daher nicht erforderlich. Man müsse aber eine Person benennen, welche unter anderem regelmäßig kontrolliere, ob der Akku vollständig geladen sei. Aus der Mitte des Rates wird daraufhingewiesen, dass die Ortsgemeinde mit den ortsansässigen Ärzten, welche in der Vergangenheit gezeigt hätten, dass sie innerhalb kürzester Zeit am Notfallort sind, im ärztlichen Bereich sehr gut aufgestellt sei. Ratsmitglied Freiwald appelliert an den Rat, ein solches Gerät anzuschaffen. Im Ernstfall gehe es um Sekunden, daher sei die Anschaffung dringend notwenig. Ratsmitglied Losen regt an, dass die Verbandsgemeindeverwaltung ebenfalls über ein solches Gerät im Verwaltungsgebäude nachdenken solle. Nachdem Ratsmitglied Claßen alle Fragen zur der Funktion eines Defibrillators beantwortet hat und die Anschaffung im Rat eingehend diskutiert worden ist, fasst der Vorsitzende die Vorschläge im Rat zusammen. Der Rat signalisiert, dass die Angelegenheit grundsätzlich weiter verfolgt und sich der Haupt- und Finanzausschuss nochmals damit befassen soll. Über den Aufstellungsort soll zeitnah weiter beraten werden. Ratsmitglied Krämer macht den Vorschlag, über Sponsoren für dieses Gerät nachzudenken. 1.6 Getränkeverkauf bei Basketballspielen Ratsmitglied Krämer erkundigt sich, warum der Getränkeverkauf während eines Basketballspiels nur noch im oberen Bereich der Sporthalle erfolgen dürfe. Der Vorsitzende verweist darauf, dass die Halle in der Trägerschaft des Kreises stehe. Seines Wissens hänge die Auflage mit dem Freihalten der Notausgänge zusammen. II. Nichtöffentliche Sitzung Tino Knaup, I. Beigeordneter ZILSHAUSEN Treibjagd Am Samstag, den 1. Dezember wird in Zilshausen über das ganze Jagdgebiet eine Treibjagd abgehalten. Um Unfälle auszuschließen, bitte ich alle, an diesem Tag den Wald nicht zu betreten. Der Jagdpächter Herr Irnich bedankt sich für Ihr Verständnis. Robert Etges, Ortsbürgermeister Brennholzbedarf Bitte den Brennholzbedarf (Reiserlose oder Polder) für den Winter 2012/2013 anmelden unter Tel. 7211. Robert Etges, Ortsbürgermeister Für unsere Senioren Seniorenbeirat Kastellaun - PC-Treff Der Seniorenbeirat der VG Kastellaun ist Initiator und Träger des PC-Treff Kastellaun. Ziel ist es, Menschen -vor allem auch Älteren- in der Verbandsgemeinde Kastellaun den Umgang mit dem Computer möglich zu machen durch Hilfestellung bei technischen und betrieblichen Problemen. Dazu trifft man sich am 1. und 3. Freitag jeden Monats 16 - 18 Uhr im Julius-Reuß Wohnheim, Johann-Wickert-Straße 50 in 56288 Kastellaun. Neben einer gemeinsamen Information über interessante Grundlagen zu Beginn werden individuelle Probleme durch die Mithilfe kompetenter Ansprechpartner gelöst. Im Mittelpunkt steht das Internet mit den sozialen Netzwerken. Damit wird die Kommunikation, vor allem älterer Menschen, erleichtert. Seit kurzem gehört auch Frau Eliane Mauritz aus Mörsdorf zu denen, die im PC-Treff Kastellaun Hilfestellung geben. Es wurde ihr erlaubt, auch Menschen aus unseren Dörfern auf dieses Angebot aufmerksam zu machen. Wer daran interessiert ist, kommt zum nächsten Treff am 7.12.2012, 16:00 Uhr, am besten mit dem eigenen Laptop. Weitere Informationen und die Termine sind im Internet zu finden: http://pctreffkastellaun.de bzw. telefonisch bei Frau Mauritz, Tel 06762/963353. Robert Etges, Ortsbürgermeister FEUERWEHRNACHRICHTEN Funkauslösung der Feuerwehrsirenen Zur Funktionsüberprüfung der mit Empfangsanlagen ausgerüsteten Feuerwehrsirenen findet am Samstag, dem 01.12.2012 eine Probealarmierung statt. Die Alarmierung wird in den Ortsgemeinden Binningen, Brohl, Dünfus, Forst, Kail, Lieg, Lütz, Mörsdorf, Moselkern, Müden, Pommern, Roes und Zilshausen sowie den Ortsteilen Treis und Karden durchgeführt. Die Auslösung erfolgt zwischen 12.30 Uhr und 12.45 Uhr. Wir bitten um Verständnis in der Bevölkerung. Verbandsgemeinde Treis-Karden - Örtliche Ordnungsbehörde - Provinzial-Versicherung Klaus Bischof unterstützt erneut den ehrenamtlichen Brandschutz Auch in diesem Jahr unterstützt die Provinzial-Versicherungsagentur Klaus Bischof (links) in Treis-Karden die Feuerwehren in der Verbandsgemeinde Treis-Karden. Bürgermeister Manfred Führ und Wehrleiter Michael Mosig bedankten sich über einen Scheck von 1.300,- Euro. Freiwillige Feuerwehr Dünfus Am Samstag, den 01.12.2012 treffen wir uns um 14.00 Uhr am Feuerwehrgerätehaus zur Jahresendübung. Wir wollen unter anderem die Kanalschächte reinigen, die Hydranten überprüfen und das Feuerwehrhaus reinigen. Um zahlreiche Teilnahme wird gebeten.
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