Kommunalpolitik - DGB Bildungswerk Bayern

„Harte“ und „weiche“ Standortfaktoren prägen die Attraktivität einer Kommune nicht nur für die Bürgerinnen
und Bürger, sondern auch für Investoren.
Zu den „harten“ Standortfaktoren gehören:
•Flächenverfügbarkeit
•Steuern, Abgaben, Subventionen
•Verkehrsanbindung
• Nähe zu den Zulieferern
•Regionaler Absatzmarkt
•Verfügbarkeit qualifizierter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
•Flexibilität und Schnelligkeit der Verwaltung
•Forschungseinrichtungen
•Berufliche Ausbildungseinrichtungen
• Lohnhöhe.
Zu den „weichen“ Standortfaktoren gehören:
•Soziales Klima
•Freizeitwert und Stadtbild
•Kulturangebot
•Wohnwert im engeren Sinne
•Image als Wirtschaftsstandort
•Unternehmensfreundlichkeit der Verwaltung
• Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen.
Eine auch für die Wirtschaft attraktive Kommune muss soziale, kulturelle und ökologische Interessen berücksichtigen.
Die Kommune muss die Erfüllung der verschiedenen – zum Teil konträren – Ansprüche sehr genau prüfen
und abwägen. So müssen bei der Genehmigung, den Ladenschluss auszuweiten, soziale, gesellschaftliche
und religiöse Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Der DGB sieht genau aus diesen Gründen keine Notwendigkeit,
die bestehenden Ladenschlusszeiten weiter aufzuweichen.
Arbeit schaffen durch regionale und kommunale Struktur- und Arbeitsmarktpolitik
Regionale Struktur- und Arbeitsmarktpolitik bedeutet für den DGB und seine Gewerkschaften, vor Ort in
einem demokratischen Meinungsbildungsprozess festzulegen, in welchen Schwerpunktbereichen eine Region
und Kommune wachsen soll und in welchen nicht. Auf dieser Basis sollen die Akteure der Region/
Kommune – Arbeitgeber, Gewerkschaften und Politik – regionale Qualifizierungskonzepte erarbeiten.
Danach können die verschiedenen Instrumente, Programme und Finanzierungsmöglichkeiten, z. B. von der
Bundes- oder Europaebene, der Agentur für Arbeit, den Arbeitsgemeinschaften und von Bildungsträgern
usw. analysiert, eventuell ergänzt, zusammengeführt und auf die vereinbarte Zielsetzung hin ausgerichtet
werden.
Lebendige Kommune – Memorandum zur Kommunalpolitik 31