Zehnter Tätigkeitsbericht - 2011 (PDF, 5MB, Datei ist nicht - BStU

Erschließung der archivierten Ablagen gearbeitet. Grundlage
sind die einschlägigen Erfahrungen aus Pilotprojekten,
wie der Erschließung der Operativen Hauptablage
der BV Schwerin (siehe Dritter bis Neunter Tätigkeitsbericht),
der Erschließung der Allgemeinen Sachablage von
BV und MfS (siehe Dritter Tätigkeitsbericht) sowie seit
2001 der Erschließung der vom MfS archivierten Untersuchungsvorgänge
der 1950er-Jahre aus der Operativen
Hauptablage in der Zentralstelle (siehe Sechster bis Achter
Tätigkeitsbericht).
Im Berichtszeitraum ist in dieser Hinsicht der Archivbestand
5 des MfS, Geheime Ablage, analysiert worden.
Daraus resultierende Erkenntnisse sowie punktuelle Erschließungsergebnisse
dieser Ablage aus den Vorjahren
(siehe Siebenter und Achter Tätigkeitsbericht) fließen in
die Konzeption ein.
Darüber hinaus wurde die Erschließung der archivierten
Ablagen der HA IX/11 (Aufklärung von Nazi- und
Kriegsverbrechen) fortgesetzt.
Im Folgenden werden die Ergebnisse der archivischen
Bearbeitung an der Überlieferung des MfS, unterteilt
nach archivierten Ablagen und den Unterlagen der
Diensteinheiten, anhand einiger Beispiele beschrieben.
3.2.1.1 Archivierte Ablagen
Geheime Ablage, Archivbestand 5
Die Geheime Ablage (GH) ist eine Mischung verschiedener
Erfassungsarten (Aktenkategorien), wie Vorgänge inoffizieller
Mitarbeiter, Untersuchungs- und Operative
Vorgänge, Personalakten und Material aus Personenüberprüfungen,
deren Bearbeitung im MfS zentralisiert war
und dort als gesperrte Ablage in der Abteilung XII (Zentrale
Auskunft/Speicher) gesondert verwahrt wurde. Die
Bezirksverwaltungen hatten keine GH. Das Registrierungsverfahren
und der Ablageort der in der GH kategorisierten
Unterlagen standen im MfS unter strenger Geheimhaltung.
Die überlieferten Unterlagen sind in der Regel formierte
und geordnete Aktenvorgänge. Der Zugriff auf sie war ursprünglich
nur über personenbezogene Findmittel (Karteien)
möglich.
Die GH umfasst 348 lfd. M. Unterlagen mit 2 685 Vorgängen
aus den Jahren 1955 bis 1989 zu 3 369 vom MfS
registrierten Personen. Weitere 337 Vorgänge wurden
vom MfS „gelöscht“, das heißt vernichtet.
Von Juli 2009 bis April 2010 erfolgte eine Grobsichtung
aller GH-Vorgänge. Ziel war es, sich einen Überblick
über deren Inhalte zu verschaffen. Aktueller Anlass für
die Grobsichtung der Unterlagen war der Fall des ehemaligen
Westberliner Polizeibeamten Karl-Heinz Kurras,
der 1967 den Studenten Benno Ohnesorg erschoss und
viele Jahre lang inoffiziell für das MfS arbeitete, was
2009 durch einen Aktenfund in der Behörde bekannt
wurde (siehe Kapi-tel 4.3.1.3 und 5.2.2).
Nach der Grobsichtung wird seit April 2010 die GH auch
in den Prozess der Sachrecherchen einbezogen. Folgende
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Erkenntnisse können nach einer ersten Auswertung der
Grobsichtung festgehalten werden:
Die GH-Vorgänge betreffen mehrheitlich hauptamtliche
und inoffizielle Mitarbeiter des MfS, darüber hinaus auch
Mitarbeiter im Partei- und Staatsapparat, Funktionäre,
Angehörige der Nationalen Volksarmee (NVA), der Deutschen
Volkspolizei (DVP) sowie der Zollverwaltung. Ferner
sind in der DDR lebende Ausländer, Bundesbürger
und Einwohner aus Westberlin erfasst. Ungefähr ein Drittel
der in den Vorgängen der GH bearbeiteten Personen
war nicht für das MfS tätig.
Die Vorgänge beinhalten Tatbestände beispielsweise zu
politischen und militärischen Straftaten, Gewalt- und
Sexualverbrechen, Eigentumsdelikten, Wirtschaftsverbrechen,
Straftaten im Dienstalltag (Amtsmissbrauch, Betrug,
Diebstahl) und besondere operative Personenüberprüfungen,
u. a. von Generälen der DVP. In diesem
Zusammenhang werden Delikte wie staatsgefährdende
Hetze, Beihilfe zur Republikflucht, Verdacht auf NS- und
Kriegsverbrechen, unerlaubter Waffenbesitz, Passvergehen
oder Brandstiftung ebenfalls abgebildet.
Die Grobsichtung offenbarte, dass die besondere Geheimhaltung
vieler Vorgänge eher weniger operativ-geheimdienstliche
Gründe hatte. Vielmehr ging es meist um
Dienstvergehen oder moralisches Fehlverhalten von MfS-
Mitarbeitern. Zudem finden sich in der Geheimen Ablage
beispielsweise ca. 270 Vorgänge zu Suiziden von Mitarbeitern
des Staatssicherheitsdienstes.
Hauptabteilung IX/11
Eine Besonderheit hinsichtlich des Evidenz- und Informationswertes
stellen die in einem Umfang von etwa
740 lfd. M. überlieferten Unterlagen der Hauptabteilung
(HA) IX/11 zur Aufklärung von Nazi- und Kriegsverbrechen,
zur Ermittlung der NS-Vergangenheit von Personen
des öffentlichen Lebens aus der Bundesrepublik, zur propagandistischen
bzw. nachrichtendienstlichen Nutzung
sowie zu ausgewählten Themen des antifaschistischen
Widerstandes dar. Diese Unterlagen sind das Ergebnis geheimdienstlicher
Auswertung der seinerzeit wesentlich
umfassenderen, allgemein als „NS-Archiv“ bezeichneten
archivierten Ablagen der Abteilung 11 der HA IX mit
Schriftgut aus der Zeit vor 1945. Sie kamen im Februar
1990 zunächst in die Obhut des Zentralen Staatsarchivs
der DDR. Mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober
1990 wurden sie dem Bundesarchiv zugeordnet. Die Unterlagen,
die die Handschrift des MfS trugen, wurden
nach Inkrafttreten des StUG sukzessive an die BStU zurückgeführt.
Zunächst war der Zugang nur über eine in
der HA IX/11 angelegte und überlieferte Personenkartei
möglich.
Die archivierten Ablagen der HA IX/11 sind zu
82 Prozent thematisch recherchierbar. Im Berichtszeitraum
wurden die drei Aktenkategorien Rechtshilfeersuchen
(RHE), Personenauskünfte (PA) und Allgemeiner
Schriftverkehr/Allgemeine Vorgänge/Forschungsvorgänge
(AS/AV/FV) bearbeitet.