kontakt 23 - Gemeinde Strahwalde

Seite 4 Kontakt 23-09
Jahressumme Kosten
bei
480 Anlagen
je Anlage
– Sonstiger Verwaltungsaufwand
zur Bescheiderstellung/Rechnungskontrolle
/Versand
(Annahme: 2,00 EUR /
Anlage, 480 Anlagen) 960,00 EUR/a 2,00 EUR
– Aufwendungen für stichprobenweise
örtliche
Besichtigungen bzw. Bestandsaufnahmen
und Zustandskontrolle,
Einsicht in
Wartungsbuch (Annahme:
480 Anlagen, Besichtigung
zur Überwachung jährlich
1/3 = 160 Stück,
36 EUR/Anlage) 5.760,00 EUR/a 12,00 EUR
Summe
Festsetzung
12.000,00 EUR/a 25,00 EUR/
(Anlage · a)
der Gebühr als Grundgebühr für die
Überwachung der dezentralen
nicht öffentlichen Kleinkläranlagen /
abflusslosen Gruben 25,00 EUR/(Anlage · a)
Da die öffentlichen Erschließungen abgeschlossen sind, ist für
die Kalkulation von keinen Änderungen im Anlagenbestand auszugehen.
Eventuelle Abweichungen sind in den Nachkalkulationen
zu berücksichtigen.
Die Festsetzung der Grundgebühr erfolgt für den Zeitraum 2010
bis 2013. Die Nachkalkulation sowie Neuberechnung soll damit
zum Zeitpunkt der nächsten Überarbeitung der Gebühr öffentliche
Schmutzwasserentsorgung erfolgen.
Beschluss Nr. 08 /11 /2009
Die Verbandsversammlung beschließt eine Gebühr in Höhe von
25,00 Euro pro Anlage jährlich als Grundgebühr für die Überwachung
der dezentralen nicht öffentlichen Kleinkläranlagen /abflusslosen
Gruben.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Der Abwasserzweckverband verfügt bereits über eine Abwassersatzung.
Diese wurde in öffentlicher Sitzung der Verbandsversammlung
am 13.12.2005 beschlossen und zum 1.1.2006 in
Kraft gesetzt. Auf Grund verschiedener Gesetzesänderungen und
neuen Verordnungen, insbesondere im Bereich der dezentralen
Abwasseranlagen, ist ein Neufassung der o. g. Satzung dringend
erforderlich geworden.
Beschluss Nr. 09 /11 /2009
Die Verbandsversammlung beschließt die Satzung des Abwasserzweckverbandes
»Oberes Pließnitztal« über die öffentliche
Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) in der vorliegenden
Fassung.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Der Abwasserzweckverband verfügt bereits über eine Abwasserabgabenabwälzungssatzung.
Diese wurde in öffentlicher Sitzung
der Verbandsversammlung am 13.12.2005 beschlossen und zum
1.1.2006 in Kraft gesetzt. Auf Grund verschiedener Gesetzesänderungen
und neuen Verordnungen, insbesondere im Bereich der
dezentralen Abwasseranlagen, ist eine Neufassung der o.g. Satzung
dringend erforderlich geworden.
Beschluss Nr. 10 /11 /2009
Die Verbandsversammlung beschließt die Satzung des Abwasserzweckverbandes
»Oberes Pließnitztal« über die Erhebung einer
Abgabe zur Abwälzung der Abwasserabgabe für Kleineinleitungen
(Abwasserabgabenabwälzungssatzung – AbwAAwälzS)
in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Beschluss Nr. 11 /11 /2009
Die Verbandsversammlung stimmt der Niederschlagung der offenen
Forderungen für das Flurstück 50 /2 der Gemarkung Berthelsdorf
zu.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Beschluss Nr. 12 /11 /2009
Die Verbandsversammlung stimmt der Niederschlagung offener
Forderungen von Abwassergebühren, da eine Beitreibung keine
Aussicht auf Erfolg hat, zu.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Beschluss Nr. 13 /11 /2009
Die Verbandsversammlung beschließt die Vergabe der Bauleistungen
für die Reparatur /Sanierung des Schmutzwasserkanales
im Bereich der K 8613 in Berthelsdorf (Straßenbaumaßnahme
2009/2010) sowie die Auswechslung von 10 Stück Schachtabdeckungen
zum geprüften Bruttoeinheitspreis von 16.052,05
EUR an die Firma OSTEG mbH Zittau, Friedensstraße 35 c.
Die Ausgabe wird als außerplanmäßige Ausgabe durch Entnahme
aus der allgemeinen Rücklage beschlossen.
Abstimmungsverhältnis:
Stimmenzahl: 16
Ja-Stimmen: 16, Nein-Stimmen: 0, Stimmenthaltungen: keine
Jähne, Verbandsvorsitzende
ALLGEMEINE INFORMATIONEN
Notrufnummern des Landkreises Löbau-Zittau
Rettungsdienst 0 35 85 /40 40 00 oder 112
Feuerwehr 1 12
Hausbesuchsdienst 0 35 85 /86 24 04 oder 03585/404000
Krankentransport 0 35 85 /86 24 04
Polizei 1 10
Polizeirevier Löbau 0 35 85 /86 52 24
Polizeirevier Zittau 0 35 83 /620
Wasserversorgung 0173/5686091 oder
tagsüber zu den Geschäftszeiten der Sowag 03583/77370
ENSO-Störungsrufnummer
Erdgas
ENSO-Störungs-
01 80 /278 79 01
rufnummer Strom 01 80 /278 79 02
Hochwasser, Stufe 2 03 58 73 /349 11
Hochwasser, Stufe 3 03 58 73 /349 10
Das Stadtamt Herrnhut ist zu den Öffnungszeiten besetzt.