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Seite 2 Beschlüsse
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Saydaer Amts- und Heimatblatt 04 - 2008
B e g i n n d e s a m t l i c h e n T e i l s
Beschluss Nr. 09/2008
- Feststellung Jahresrechnung 2006 -
Sachverhalt:
Erläuterungen durch den Kämmerer
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 19.03.2008
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Finanzielle Auswirkungen: keine
einbringendes Amt:
Bearbeiter:
Vorberatung:
Friedebacher Gasse 1
Kämmerei
Herr Wolf
nichtöffentliche SR-Sitzung am
05.03.2008
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl:
Zahl der anwesenden Stadträte:
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
14 + 1
10
1
11
Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2006
Der Stadtrat der Stadt Sayda stellt die Jahresrechnung für
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Enthaltung wg. Befangenheit: 0
das Haushaltsjahr 2006 fest.
Das Haushaltsjahr 2006 wurde mit 4.973.351,54 € Solleinnahmen
und 4.995.507,19 € Sollausgaben abgeschlossen.
Beschluss Nr. 11/2008
- Änderung B-Plan Alte Heidersdorfer Straße -
Es wurden Ausgabehaushaltsreste in Höhe von 57.520,86 € Stadtratssitzung am: Mittwoch, 19.03.2008
und Einnahmehaushaltsreste von 129.370,58 € gebildet. Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Mit der Entnahme von 129.421,94 € aus der Rücklage wurde Friedebacher Gasse 1
der Haushalt ausgeglichen. Es entstand kein Fehlbetrag. einbringendes Amt: Bauamt
Die Jahresrechnung und der Prüfbericht sind Bestandteil Bearbeiter: Frau Darasz
dieses Beschlusses. Der Bürgermeister hat den Stadtrat zu abgestimmt mit: Landratsamt Freiberg
Stellungnahmen der Stadt Sayda gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde
zum Bericht über die Prüfung der Jahres-
Vorberatung: nichtöffentliche SR-Sitzung
rechnung 2006 über wesentliche Beanstandungen im Prüf- Beschluss:
bericht zu unterrichten. Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt den Bebauungsplan
„Alte Heidersdorfer Straße“ in seinen planungsrechtlichen
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und die Festsetzungen und bauordnungsrechtlichen Gestaltungs-
Jahresrechnung, der Rechenschaftsbericht und der Anhang vorschriften zu ändern.
sowie der Gesamtabschluss ist an sieben Arbeitstagen öffent- Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes wird das Architeklich
auszulegen; hierauf ist in der Bekanntgabe hinzuweisen. turbüro Bellmann & Kurzbuch, Freiberg, beauftragt.
Sachverhalt: Der Beschluss wurde abgesetzt.
Erläuterungen durch den Kämmerer
Finanzielle Auswirkungen: keine
Beschlüsse
Beschluss Nr. 12/2008
- Wärmetarife BgA -
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 14 + 1
Zahl der anwesenden Stadträte: 10
Bürgermeister: 1
Ja-Stimmen: 11
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung: 0
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 19.03.2008
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
einbringendes Amt: Hauptamt
Bearbeiter: Herr Herklotz
Vorberatung: nichtöffentliche SR-Sitzung am
05.03.2008
Enthaltung wg. Befangenheit: 0
Beschluss:
Beschluss Nr. 10/2008
- Beteiligungsbericht 2006 -
Der Stadtrat der Stadt Sayda bestätigt die geänderten Wärmetarife
des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Heizhaus
Am Wasserturm Sayda“ ab dem Kalenderjahr 2008 gemäß
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 19.03.2008 der geänderten Anlage 1 zu den Wärmelieferverträgen.
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1 Sachverhalt:
einbringendes Amt: Kämmerei Das Heizhaus Sayda ist als BgA dem Steuerrecht unterworfen. In
Bearbeiter: Herr Wolf den letzten Jahren wurde immer ein negatives Betriebsergebnis
Vorberatung: nichtöffentliche SR-Sitzung am festgestellt. Auf Grund der ständig gestiegenen Kosten musste
Beschluss:
05.03.2008 deshalb nunmehr der Grundpreis für die Wärmebereitstellung
erhöht werden.
Der Stadtrat der Stadt Sayda nimmt den Beteiligungsbericht Finanzielle Auswirkungen: ja,
der Stadt Sayda für das Geschäftsjahr 2006 zur Kenntnis.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und der
erhöhte Einnahmen = ausgeglichenes Betriebsergebnis
Beteiligungsbericht ist für 2 Wochen öffentlich auszulegen. (Fortsetzung auf Seite 3)