Schutterbote Nr. 51, Juli 2006.pub - SPD Wellheim-Konstein

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Die neugewählte Vorstandschaft der SPD-Wellheim-Konstein Nicht auf dem Foto: Reinhold Hartl, Erwin Wörle Die Ergebnisse der Vorstandsneuwahlen im SPD-Ortsverband Wellheim-Konstein brachten einige Veränderungen. Der Gesamtvorstand der Wellheimer Sozialdemokraten wurde um 3 Vorstandsposten erweitert. Zudem gab es im Amt des Kassier und des Schriftführers einen Wechsel – das jüngste Vorstandsmitglied bei der SPD ist 19 Jahre alt. Vor den Wahlen legte Partei- und Fraktionsvorsitzender Wolfgang Löffler einen ausführlichen Tätigkeitsbericht über die kommunalpolitische Arbeit von Ortsverband und der SPD-Fraktion im Wellheimer Rathaus vor. Dabei verwies er auch auf eine Vielzahl von Anträgen, die die SPD-Fraktion gestellt hatte. Scharfe Kritik übte er an der Arbeit von Bürgermeister Karl Forster, dem er Versagen, Versäumnisse und Fehlleistungen vorwarf. Vor allem die Vorgänge um die „Kegelbahnaffäre“, bei der die Staatsanwaltschaft Untreue von 114.00,- Euro feststellte, sowie Verjährungen, Schadensersatzansprüche und Forderungen nahmen breiten Raum ein und sorgten für großen Unmut bei den Versammlungsteilnehmern. Löffler forderte zudem eine Rückkehr zu moralischen Grundsätzen in der Politik und erteilte der Vetternwirtschaft – wie sie im Markt Wellheim betrieben wird - eine rigorose Abfuhr. Zu den Neuwahlen war auch SPD- Unterbezirksvorsitzender Sven John gekommen. Sven John dankte dem Juli 2006 4 Neuer Vorstand der Wellheimer SPD Ortsverein für die geleistete Arbeit in den letzten beiden Jahren und leitete anschließend die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes. Diese ergab folgende Ergebnisse:Wolfgang Löffler bleibt Vorsitzender. Seine beiden Stellvertreter Manfred Maile und Erwin Wörle wurden ebenfalls wiedergewählt. Zur Kassiererin wurde Anita Harfst (neu) gewählt. Schriftführerin wurde Tanja Hammerer (neu). Als Beisitzer gehören künftig dem Vorstand Markus Kugler, Reinhold Hartl, Ortwin Hauch, Werner Weigel, Franz Eisenschmid (neu), Inge Weigel (neu), Reiner Kugler (neu) und Udo Wirth (neu) an. Außerdem versieht Werner Weigel weiterhin das Amt des Internetbeauftragten. Für die Öffentlichkeitsarbeit ist Manfred Maile zuständig, der zudem als Vertreter für den Kreisvorstand bestimmt wurde. Als Revisoren wurden Maria Schlegl und Cornelia Schmidt gewählt. Nach der Wahl ging John noch auf Landespolitische Themen ein. Dabei übte er deutliche Kritik an der Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung, beginnend mit dem Jahr 2007 jegliche staatliche Investitionskostenförderung für stationäre Altenpflegeeinrichtung zu streichen. Er wies dabei die Erklärung der Staatsregierung zurück, der Freistaat sei aus finanziellen Gründen gezwungen, seine Förderungen im Bereich Pflegeheime komplett zu streichen. „Es ist zynisch und unwürdig gegenüber Bewohnern älterer Heime, wenn die Staatsregierung jetzt aus reinen haushaltspolitischen Gründen auch noch die Förderung notwendiger Ersatzneubauten, Modernisierungen und Sanierungen von Pflegeheimen einstellt“, erklärte John. Besondere Empörung hat bei dem SPD- Unterbezirksvorsitzenden die Erklärung der Staatsregierung ausgelöst, mit den Einsparungen im Landesplan für Altenhilfe verbinde sich der „positive Aspekt“, dass sich der Markt im Bereich der stationären Altenpflege mit Hilfe privater Investoren künftig „freier entfalten“ könne als bisher. Sven John, sieht auch die von der CSU in Zusammenarbeit mit der bayerischen Bauindustrie vorgeschlagene PKW-Maut kritisch. Autofahrer und Menschen, die beruflich auf das Auto angewiesen sind, müssten derzeit bereits den hohen Benzinpreis und den Wegfall der Pendlerpauschale verkraften. „Mit der Diskussion um die PKW-Maut holt die CSU zu einem neuen Schlag gegen Pendler aus. Sie unterstützt leider nicht die Initiativen der bayerischen SPD für den Erhalt der Pendlerpauschale“, erklärte John. Besonders die Kombination aus Wegfall der Pendlerpauschale und PKW-Maut hielt John für schwierig. Darüber hinaus weist der Unterbezirksvorsitzende darauf hin, dass die Große Koalition im Koalitionsvertrag bereits vereinbart habe, die Strukturen der Finanzierung der Verkehrswege zu überprüfen. Dabei könne die Verkehrsinfrastrukturgesellschaft des Bundes möglicherweise eine stärkere Rolle spielen. John: „Vor diesem Hintergrund ist es unverantwortlich, wenn die CSU im Verbund mit der Industrie einseitig Wege vorschlägt, den Autofahrern erneut in die Tasche zu greifen.“
5 Zwischenzeitlich werden Sie das Flugblatt des 3. Bürgermeisters Alfons Bernecker gelesen haben, das er in der Gemeinde verteilt hat. Sein krampfhafter Versuch gegen die im letzten Schutterboten genannten Fakten über seine dubiosen Machenschaften entgegen zu wirken, endeten in einem politischen Amoklauf des 3. Bürgermeisters. Unwahrheiten, üble Nachrede und Verleumdung, falsche Anschuldigungen und frei erfundene Behauptungen kennzeichnen dieses Flugblatt. So handelt jemand, der mit dem Rücken zur Wand steht. Wir möchten die Entgleisungen des Herrn Bernecker allerdings nicht ”Ich werde es bestimmt nicht wieder tun”, versprach der Nachbar. ”Ich nehme alles zurück, was ich über Sie erzählt habe”. Künzelmann sah den anderen ernst an. ”Ich habe keinen Grund meinen Nachbarn in ein Unglück zu stürzen”, erwiderte er. ”Jedoch verlangt jede böse Tat ihre Sühne.” - ”Ich bin zu allem bereit.” Künzelmann erhob sich, ging in den Stall und kam mit einem geschlachteten Hahn zurück. ”Tragt diesen Hahn in Euer Haus, das hundert Schritte von meinem steht”, sagte er. ”Dann kommt wieder zurück und rupft den Hahn unterwegs, eine Feder nach rechts, und eine Feder nach links werfend. Dies ist der Sühne erster Teil.” Der Nachbar tat, wie ihm geheißen. Als er wieder vor Künzelmann stand und ihm den gerupften Hahn überreichte, fragte er: ”Und der zweite Teil meiner Buße?” - Geht jetzt wieder den Weg in Euer Haus zurück und sammelt alle Federn wieder ein.”Der Nachbar stammelte verwirrt: ”Ich kann doch die Federn Juli 2006 Vom Paulus zum Saulus näher kommentieren, denn der Druck der derzeit auf ihm lastet dürfte enorm sein. Für die SPD ist das Kapitel Bernecker allerdings deshalb so traurig, weil Herr Bernecker 1996 auf der SPD Liste zum Marktrat kandidierte. Ihm war es ein wichtiges Anliegen, etwas gegen die Vetternwirtschaft in der Gemeinde zu tun. Und da hatte er auch gute Ansätze. In seiner Zeit als Mitglied der SPD- Fraktion haben wir gemeinsam die Vetternwirtschaft bekämpft und uns für die Belange der Menschen in dieser Gemeinde eingesetzt – ohne Ansehen der Person. Denk mal darüber nach unmöglich wieder einsammeln! Ich streute sie wahllos aus, warf eine hierhin und eine dorthin. Inzwischen hat sie der Wind in alle Himmelsrichtungen getragen. Wie könnte ich sie alle wieder einfangen ?” Künzelmann nickte ernst: ”Dies wollte ich nur hören!Genauso ist es mit der üblen Nachrede und den Verleumdungen. Einmal ausgestreut,laufen sie durch alle Winde, wir wissen nicht wohin. Diese Prinzipien hat Herr Bernecker jetzt über den Haufen geworfen. Der Marktrat aller Bürger, wie er sich nennt, hat sich mittlerweile auf eine einsame Position begeben. Probleme mit allerlei Tricksereien zu beheben hat noch nie funktioniert. Ebenso wenig wenn man mit Gerüchten und Lügen arbeitet. „Überlege oft, was Du über jemandem sagst und wem Du es sagst“ (Horaz) lieber Alfons Bernecker. Mandatsträger, die so einen Weg einschlagen, werden zu einer schweren Belastung - nicht nur für die Bevölkerung. Wer oder was hat ihn wohl so weit gebracht? Wie kann man sie also einfach wieder zurücknehmen?”
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