Niederschrift - Landkreis Limburg-Weilburg
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Lfd. Protokoll-<br />
Nr. Tagesordnungspunkte Nr.<br />
- 3 -<br />
1. Geschäftliches 425<br />
2. Berichte und Mitteilungen des Kreisausschusses 426<br />
3. Wahl von Mitgliedern des Personalrats in die Betriebskommission des Abfallwirtschaftsbetriebes<br />
<strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> 427<br />
4. Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> für das<br />
Haushaltsjahr 2005;<br />
hier: Feststellung des Ergebnisses und Entlastung des Kreisausschusses 428<br />
5. Toilettensituation am Gymnasium Philippinum in <strong>Weilburg</strong>;<br />
hier: Bericht des Ausschusses für Schule, Kultur und Bau 429<br />
6. Fortschreibung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Berufsschulen des<br />
<strong>Landkreis</strong>es <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> 430<br />
7. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wegen Fördermittel für Maßnahmen der Jugendhilfe 431<br />
8. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wegen Solarenergie auf der Deponie Beselich 432<br />
9. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion wegen der Einführung eines Parlamentsystems 433<br />
10. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen wegen der Kinder- und Jugendhilfe im<br />
<strong>Landkreis</strong> <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> 434<br />
11. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen wegen dem Erhalt der Kooperation der<br />
Krankenpflegeschulen im Kreis 435<br />
12. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE wegen dem Erhalt der Leistungsfähigkeit, des Personal-<br />
bestandes und der Verwaltungen am Zentrum für Soziale Psychiatrie (ZSP) Hadamar und am<br />
Klinikum für Psychiatrie Weilmünster 436<br />
13. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE wegen der Belastung der Lahn durch die Einleitung<br />
bakterienbelasteter, geklärter Abwässer aus den Kläranlagen des Kreises 437<br />
14. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE wegen einem zweckgebundenen Zuschuss an alle<br />
Fördervereine der Schulen 438<br />
15. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE wegen einem Essenszuschuss für bedürftige Schülerinnen<br />
und Schüler sowie Kinder in Ganztagskindergärten im <strong>Landkreis</strong> <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> 439<br />
16. Neuroprotektion durch milde Unterkühlung und Absenkung der Körpertemperatur<br />
a) Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE 440<br />
b) Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE 441<br />
17. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wegen der Verbesserung des Schüler-<br />
transports in Weilmünster, Merenberg und Weinbach 442<br />
18. Anfrage der FWG-Kreistagsfraktion wegen der Umsetzung der Arbeitsschutzgesetzgebung bei<br />
der Kreisverwaltung des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Limburg</strong>-<strong>Weilburg</strong> 443<br />
19. Anfrage der FWG-Kreistagsfraktion wegen einem öffentlichen Fernsprecher an der Tilemann-<br />
schule in <strong>Limburg</strong> 444<br />
20. Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen wegen der Zukunft der ARGE im Kreis <strong>Limburg</strong>-<br />
<strong>Weilburg</strong> 445<br />
21. Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen wegen der Erfahrungen mit den seit Januar<br />
2007 neu ausgeschriebenen Buslinien 446<br />
22. Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE wegen der Haftung von leitenden Mitarbeitern der<br />
Kreisverwaltung 447<br />
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