GR-Protokoll 20050616 - .PDF - Sierning

Löberbauer Ludwig entschuldigt
Bramberger Harald entschuldigt
Tagesordnung:
1 . Finanzangelegenheiten
1.1 . Subventionen für das Haushaltsjahr 2005
1.2 . Übereinkommen Finanzierung, Errichtung u. Erhaltung Radweg B 122
2 . Bauangelegenheiten
2.1 . Berufung gegen Bescheid ergänzende Wasseranschlussgebühr Eder Bernhard
2.2 . Berufung gegen Bescheid ergänzende Kanalanschlussgebühr Eder Bernhard
2.3 . Sanierung Lettenbrücke - Auftragsvergabe - Bauarbeiten
2.4 . Veränderung im öffentlichen Gut - Dachhügelstraße
3 . Weitere Angelegenheiten
3.1 . Löschung Wiederkaufsrecht EZ 778, KG Sierning, Theresia Affenzeller
3.2 . Krankenhaus Sierning - Beratung über weitere Maßnahmen
4 . Dringlichkeitsantrag: Kündigung des Pachtverhältnisses Wahlmühle
5 . Dringlichkeitsantrag: Neugestaltung der Kindergartenbeiträge
6 . Dringlichkeitsantrag: Gelbe Linien f. Gen. Scharmühle und Kanalanschl. Pointnersiedl.
(Primitstr.)
7 . Berichte
8 . Allfälliges
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm einberufen wurde. Die Einladungen
wurden an alle Gemeinderatsmitglieder bzw. soweit solche entschuldigt sind, an die vorgeschlagenen
Ersatzleute, schriftlich, am 6. Juni 2005, unter Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte,
gesandt. Gleichzeitig wurde die Kundmachung betreffend die Gemeinderatssitzung (unter
Bekanntgabe der Tagesordnung) an der Amtstafel angeschlagen.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Als Schriftführerinnen fungieren Sylvia Schrems und Silvia Derfler.
Der Vorsitzende teilt mit, dass das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 3. März 2005 an die
Protokollprüfer bzw. Fraktionsvorsitzenden verteilt wurde. Die Unterzeichnung dieses Protokolls
erfolgt im Rahmen dieser Sitzung. Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 14. April 2005
konnte noch nicht fertig gestellt werden.
Vor Eingang in die Tagesordnung stellt Bgm. Manfred Kalchmair den Dringlichkeitsantrag gemäß
§ 46 Abs. 3 der Oö. Gemeindeordnung 1990 i.d.g.F., folgende Tagesordnungspunkte in die Gemeinderatssitzung
am 16. Juni 2005 aufzunehmen:
- Kündigung des Pachtverhältnisses Wahlmühle
- Neugestaltung der Kindergartenbeiträge
- Gelbe Linien f. Genossenschaft Scharmühle und Kanalanschluss Pointnersiedlung
Begründungen: Die Kündigung des Pachtverhältnisses Wahlmühle muss bis 30. Juni 2005 bei der
„Franz Jäger von Waldau KG“ eingelangt sein. Die Kündigung soll unter dem Tagesordnungspunkt
4 behandelt werden.
Die Kindergärten der Marktgemeinde Sierning haben einen erhöhten finanziellen Bedarf. Die Neugestaltung
der Kindergartenbeiträge soll unter dem Tagesordnungspunkt 5 behandelt werden.