Amtsblatt Mai 2006 - Stadt Wolframs-Eschenbach

Wolframs-Eschenbach - 5 - Nr. 4/06
Annahmeschluss
für die nächste Ausgabe
Dienstag, der 23. Mai 2006
Fundamt
Gefunden - verloren
Beim Starkbierfest am 01.04.2006 in der Alten Vogtei wurde eine
Herrenarmbanduhr verloren. Falls jemand eine Uhr gefunden
hat, bitte bei der Verwaltungsgemeinschaft Wolframs-
Eschenbach, Frau Werzinger, abgeben.
Aus der Stadtratssitzung vom 12. April
Bekanntgaben
Bürgermeister Seitz gibt bekannt, dass in diesem Winter für 34
private Anwesen der Winterdienst auf den Gehwegen durch
den Bauhof ausgeführt wurde. Die Einnahmen hierfür haben
insgesamt 985,50 € betragen.
Kanal Rich.-Wagner-Straße; Vorstellung der
Planung
Der Stadtrat hat bereits in seiner Sitzung vom 18.1.2006 beschlossen,
dass eine Abwasserentlastung im Bereich der Richard-Wagner-Straße
über einen zusätzlichen Kanal durch den
Stadtgraben erfolgen soll.
Der zu diesem TOP anwesende Ingenieur Herr Zwerner erläutert
die hierzu inzwischen erstellte Detailplanung.
Die Kanalerneuerung erfolgt zwischen Apotheke und Raiffeisenbank.
Der weitere Verlauf mit Anbindung des Kanals aus
dem Steinkreuzweg wird in den südlichen Stadtgraben führen.
Im Stadtgraben wird der Kanal parallel zum Bach gelegt und
bis zum Unteren Tor /Dr.-Johann-Baptist-Kurz-Platz geführt. Im
Stadtgraben verfolgt die Verrohrung mit 500er Stahlbetonrohren,
in der Rich.-Wagner-Str. mit Tonrohren.
Der Stadtrat beschließt, dass eine beschränkte Ausschreibung
der Arbeiten durchgeführt werden soll. Der Baubeginn soll unverzüglich
nach der Auftragserteilung erfolgen.
Neufassung der Satzung für Ehrungen und
Auszeichnungen
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom
13.2.2006 wurde eine neue Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen
der Stadt Wolframs-Eschenbach beraten und
dem Stadtrat zum Erlass empfohlen.
Zu der Satzung werden noch Richtlinien für die niedrigeren
Stufen der möglichen Ehrungen notwendig sein, damit die Vereine
einen Anhalt dafür haben, wen sie für eine Ehrung vorschlagen
können. Des Weiteren werden nach dem Beschluss
über die Satzung die neuen Auszeichnungen hergestellt werden
müssen.
Der Stadtrat stimmt der Satzung der Stadt Wolframs-Eschenbach
über Ehrungen und Auszeichnungen (Stand 12.4.2006)
zu. Die Satzung ist unter den amtlichen Bekanntmachungen
abgedruckt.
Hundesteuersatzung; Anpassung an geänderte
Rechtssprechung
Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof hat mit Urteil vom
02.02.2005 entschieden, dass eine Abgabensatzung, welche
die Bestimmung der Fälligkeit der Abgabenschuld der Behörde
im Rahmen des Vollzugs überlässt, insgesamt nichtig ist.
Die jeweilige Satzung selbst muss bestimmen, zu welchem
Zeitpunkt die Steuerschuld fällig wird. Der Stadtrat stimmt der
notwendigen Änderung der Satzung zu.
Bauhof; Entschädigungssätze für Leistungen
von Landwirten
Die letzte Anpassung der Entschädigungssätze für Leistungen
von Landwirten erfolgte durch Stadtratsbeschluss vom
4.12.2001. Grundlage hierfür waren die damaligen Sätze der
Flurbereinigung. Im Stadtrat war angeregt worden, die Sätze
für Schlepper und Anhänger zu überprüfen.
Hierzu gibt Bürgermeister Seitz eine Aufstellung der jeweiligen
Sätze der Stadt bzw. des Maschinenrings bekannt. Die bisherigen
Sätze für Hänger entsprechen den heute üblichen Sätzen.
Der Stadtrat beschließt, nur die Sätze für den Schleppereinsatz
zu erhöhen: Schlepper bei geringem
Leistungsbedarf ohne Fahrer 10,00 € (incl. MwSt)
Schlepper bei hohen
Leistungsbedarf ohne Fahrer 18,00 € (incl. MwSt)
Hochwasserschutz; Bau von Dämmen am
Gotzendorfer Weg
In der Sitzung des Bauausschusses vom 29.3.2006 wurde die
bestehende Hochwasserproblematik im Bereich des Gotzendorfer
Weges / Lichtenauer Siedlung besprochen.
Vom Bauausschuss wird die Herstellung von 2 Dämmen empfohlen.
Der 1. Damm soll auf dem städtischen Grundstück
FlNr. 1132 in Höhe der Gemeinschaftsmaschinenhalle mit einer
Höhe von bis zu ca. 1,20 m angelegt werden. Damit die Bewirtschaftung
weiterhin problemlos möglich ist, sollte dieser Damm
sehr flach auslaufen.
Der 2. Damm sollte bereits ca. 50 m bis 100 m westlich der
Wohnbauung der Lichtenauer Siedlung geschaffen werden.
Hierzu ist jedoch noch ein Grunderwerb notwendig. Laut Bürgermeister
zeichnet sich ab, dass eine Einigung über den Erwerb
möglich ist.
Der Stadtrat beschließt, dass der Damm bei der Gemeinschaftsmaschinenhalle
in Eigenregie gebaut werden soll.
Im Zusammenhang mit den Hochwasserschäden am Moosweg
führt Bürgermeister Seitz aus, dass mit Herrn Dipl.Ing. Jörg
Zenker Verbesserungen festgelegt wurden. So wurde bereits
der Ablauf des Absetzteiches unterhalb der Dölla-Weiher vergrößert.
Als zusätzliche Entlastung soll im Damm oberhalb der
Dölla-Weiher ein zweites höherliegendes Rohr eingebaut und
der Damm etwas erhöht werden. Diese Arbeiten werden ebenfalls
in Eigenregie durchgeführt.
Anfragen
Biederbacher Straße – Kanalerneuerung
Im Zusammenhang mit der Kanalerneuerung in der Richard-
Wagner-Straße erkundigen sich die Stadtratsmitglieder inwieweit
die Verhandlungen wegen der Schadensregulierung des
neu verlegten Kanals in der Biederbacher Straße gediehen
sind.
Bürgermeister Seitz führt aus, dass mit dem Ing.-Büro Heller
sowie der betreffenden Firma am 25.04.2006 ein Termin anberaumt
wurde. Bei dem Gespräch soll eine einvernehmliche Lösung
für die Beseitigung des Schadens gefunden werden. Vorrangig
soll dabei erreicht werden, dass der schadhafte Kanal
erneuert wird.
Parkplatz Penny-Markt
Es wird bemängelt, dass der Zustand des Parkplatzes, d.h.
lockere Pflastersteine und Unrat in den Anpflanzungen, zu
wünschen übrig lässt. Die angrenzenden Anwohner haben sich
bereits beschwert, da bei starkem Wind der Abfall in die Gärten
weht.
Bürgermeister Seitz erklärt, dass er bereits mit der Pächterin
des Getränkemarktes und dem Inhaber des Pennymarktes
Rücksprache genommen hat. Zwischenzeitlich wurde ein Wolframs-Eschenbacher
beauftragt, die Reinigungsarbeiten vorzunehmen.