von Rechtsanwalt Tobias Stöhr - Anwaltskanzlei Merz - Dresden

1. Markenrecht
1.1. Übersicht zum Markenrecht
Wann entsteht Markenschutz und
warum ist es sinnvoll sich eine Marke
schützen zu lassen?
Markenrechtsschutz entsteht durch
Eintragung einer Marke. Sie kann jedoch
bereits durch Benutzung am Markt wirken,
was jedoch sehr schwer zu beweisen ist.
Daher empfiehlt sich auf jeden Fall eine
Markeneintragung, die deutschlandweit
wirkt. Um eine missbräuchliche Benutzung
der Marke zu verhindern und seine
wirtschaftlichen Interessen zu wahren,
stehen dem Markeninhaber verschiedene
Ansprüche zum Schutz seiner Marke zu
(Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz
etc.). Auch hier sind wir für viele
Mandanten tätig.
Voraussetzung Markenanmeldung
Entscheidende Voraussetzung für die
Eintragung einer Marke ist die
Unterscheidungskraft der Marke für die
damit zu schützenden Waren und
Dienstleistungen.
Beschreibende Bezeichnungen können
zudem durch eine graphische Gestaltung
Kennzeichnungskraft erlangen und so zu
einer Eintragung gelangen. Oftmals
beschränkt sich der Markenschutz in
solchen Fällen aber auf die konkrete
graphische Gestaltung, so dass der
markenrechtliche Schutz einer solchen
Marke äußerst gering ist. Daher ist
grundsätzlich eine kennzeichnungskräftige
Wortmarke zu bevorzugen.
Absolute Schutzhindernisse
Ferner setzt eine Eintragung als Marke
voraus, dass keine sonstigen absoluten
Schutzhindernisse vorliegen. Ein
absolutes Schutzhindernis liegt bei
fehlender Unterscheidungskraft vor. Aber
auch bei:
- Zeichen, die ausschließlich aus
Angaben über Art, Menge,
Beschaffenheit, Wert, Bestimmung,
Zeit und Ort der Herstellung bzw.
Dienstleistung bestehen,
- Zeichen, die Flaggen, Wappen, Siegel,
Hoheitszeichen, Bezeichnungen von
Kommunen etc. enthalten,
- allgemein übliche Bezeichnungen, d.h.
Zeichen, die ursprünglich
Unterscheidungskraft hatten, die sich
jedoch im allgemeinen Sprachgebrauch
als Gattungsbezeichnung durchgesetzt
haben,
- täuschenden Angaben über Art,
Beschaffenheit oder Herkunft,
- Zeichen, die amtliche Prüf- und
Gewährzeichen enthalten,
- Verstoß gegen die öffentliche Ordnung
und die guten Sitten,
- Zeichen, deren Benutzung nach
sonstigen Vorschriften im öffentlichen
Interesse untersagt werden können.
Relative Schutzhindernisse
Abgesehen von den vorgenannten
Voraussetzungen kann die Eintragung
einer Marke abgelehnt werden, wenn
bereits ein älteres Markenrecht besteht
und zwischen der anzumeldenden Marke
und einer älteren Marke eine
Verwechslungsgefahr vorliegt.
Nur wenige Markenämter prüfen jedoch im
Rahmen einer Markenanmeldung, ob
bereits ein älteres, verwechslungsfähiges
Markenrecht vorliegt. Bei deutschen und
europäischen Markenanmeldungen erfolgt
z.B. keine Prüfung durch das Amt. Hier hat
der Anmelder durch eine eigenständige
Markenrecherche dafür zu sorgen, dass
kein älteres verwechslungsfähiges
Markenrecht besteht. Diese Leistung
bieten wir unter anderem auch für Sie an.
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