Branchenreport - IG Metall

Tarifabweichungen
an klare Kriterien
binden
Grundsätze des IG
Metall Vorstandes
Branchenreport Werkzeugmaschinen 2006
Natürlich können im Einzelfall temporäre „Beschäftigtenbeiträge“ erforderlich
sein, um akute Unternehmens- und Standortkrisen abzuwenden,
damit genügend Zeit für notwendige Anpassungsprozesse bleibt. Gerade
deshalb kommen Abweichungen von den Tarifnormen für die IG Metall
nur dann in Frage, wenn sie in ein sinnvolles und mittelfristiges Gesamtkonzept
zur Standort- und Beschäftigungssicherung eingebettet
sind. Hierzu gehören insbesondere feste und einklagbare Zusagen
über Investitionen, neue Produkte, Innovationen sowie organisatorische
Verbesserungen. Zudem sind Abweichungen nach dem „Pforzheimer
Abschluss“ der IG Metall aus dem Jahr 2004 nur zeitlich befristet zulässig.
Das heißt, die Standortkonzepte müssen mittelfristig eine Rückkehr
zum „normalen Geschäftsverlauf“ unter den Bedingungen des Flächentarifvertrages
erkennen lassen bzw. gewährleisten.
Ergänzend hierzu hat der IG Metall Vorstand inhaltliche Grundsätze beschlossen,
die Voraussetzung für den Abschluss entsprechender Vereinbarungen
sind. Zu diesen Grundsätzen gehören insbesondere
• dass Beiträge der Beschäftigten wirklich erforderlich sind und dies
durch Offenlegung der wirtschaftlichen Lage und der Planungen
nachgewiesen werden kann;
• dass die „Beschäftigtenbeiträge“ in einem angemessenen Verhältnis
zur betrieblichen Problemlage und den zugesagten Standort-
und Beschäftigungsgarantien stehen;
• dass konkrete Investitionszusagen vereinbart werden;
• dass klare und belastbare Zusagen zur Beschäftigungssicherung
durch das Unternehmen abgegeben werden;
• dass sich auch Gesellschafter und Banken bei der Sanierung
beteiligen;
• dass bei wirtschaftlicher Erholung die „Beschäftigtenbeiträge“
rückerstattet werden;
• dass die Auswirkung von Regelungen auf andere Betriebe des
Konzerns, der Branche und der Region untersucht und so weit wie
möglich begrenzt werden.
Um solche Ziele auch in Zeiten, in denen die Unternehmen den Druck
auf die Beschäftigten und die Betriebsräte enorm erhöhen, durchsetzen
zu können, ist es erforderlich , dass die Arbeitnehmervertretungen und
die IG Metall bzw. die Gewerkschaften vor Ort, in der Region und wo
erforderlich im europäischen und internationalen Rahmen noch enger
und koordinierter zusammenarbeiten müssen.
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