Branchenreport - IG Metall

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Tarifabweichungen an klare Kriterien binden Grundsätze des IG Metall Vorstandes Branchenreport Werkzeugmaschinen 2006 Natürlich können im Einzelfall temporäre „Beschäftigtenbeiträge“ erforderlich sein, um akute Unternehmens- und Standortkrisen abzuwenden, damit genügend Zeit für notwendige Anpassungsprozesse bleibt. Gerade deshalb kommen Abweichungen von den Tarifnormen für die IG Metall nur dann in Frage, wenn sie in ein sinnvolles und mittelfristiges Gesamtkonzept zur Standort- und Beschäftigungssicherung eingebettet sind. Hierzu gehören insbesondere feste und einklagbare Zusagen über Investitionen, neue Produkte, Innovationen sowie organisatorische Verbesserungen. Zudem sind Abweichungen nach dem „Pforzheimer Abschluss“ der IG Metall aus dem Jahr 2004 nur zeitlich befristet zulässig. Das heißt, die Standortkonzepte müssen mittelfristig eine Rückkehr zum „normalen Geschäftsverlauf“ unter den Bedingungen des Flächentarifvertrages erkennen lassen bzw. gewährleisten. Ergänzend hierzu hat der IG Metall Vorstand inhaltliche Grundsätze beschlossen, die Voraussetzung für den Abschluss entsprechender Vereinbarungen sind. Zu diesen Grundsätzen gehören insbesondere • dass Beiträge der Beschäftigten wirklich erforderlich sind und dies durch Offenlegung der wirtschaftlichen Lage und der Planungen nachgewiesen werden kann; • dass die „Beschäftigtenbeiträge“ in einem angemessenen Verhältnis zur betrieblichen Problemlage und den zugesagten Standort- und Beschäftigungsgarantien stehen; • dass konkrete Investitionszusagen vereinbart werden; • dass klare und belastbare Zusagen zur Beschäftigungssicherung durch das Unternehmen abgegeben werden; • dass sich auch Gesellschafter und Banken bei der Sanierung beteiligen; • dass bei wirtschaftlicher Erholung die „Beschäftigtenbeiträge“ rückerstattet werden; • dass die Auswirkung von Regelungen auf andere Betriebe des Konzerns, der Branche und der Region untersucht und so weit wie möglich begrenzt werden. Um solche Ziele auch in Zeiten, in denen die Unternehmen den Druck auf die Beschäftigten und die Betriebsräte enorm erhöhen, durchsetzen zu können, ist es erforderlich , dass die Arbeitnehmervertretungen und die IG Metall bzw. die Gewerkschaften vor Ort, in der Region und wo erforderlich im europäischen und internationalen Rahmen noch enger und koordinierter zusammenarbeiten müssen. 64
Branchenreport Werkzeugmaschinen 2006 Für die weitere Entwicklung kann es in diesem Zusammenhang auch sinnvoll sein, mit Hilfe des Europäischen Metallgewerkschaftsbundes und vorhandener Unternehmens- und Konzernverbindungen genauer zu untersuchen und auszutauschen, welche Erfahrungen in den verschiedenen Ländern der Europäischen Union und darüber hinaus beim Abschluss vergleichbarer Standort- und Beschäftigungssicherungsvereinbarungen gemacht werden und was daraus für die zukünftige gewerkschaftliche Betriebspolitik gelernt werden kann. 65 Kooperationsmöglichkeit mit dem EMB
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