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AS 15/07 R) Dieser Grundsatz ist analog im SGB XII anzuwenden {§ 29 Abs 1 Satz 1 SGB XII) Nach einer höchst! ichterlichen Rechtsprechung [Urteil des BSG vom 07 Juli 2011 - Az. 8 14 AS 154/10 R - i.V.m. vorgehendei Entscheidung des Bay. LSG 16. Senat, 21 Juli 2010. Az. L 16 AS 532/09} wurde nun entschieden, dass eine nach Maßgabe der Heizkosten Verordnung vorgenommene Abrechnung der Kosten für Warmwas- serbereilung keine Erfassung der tatsächlichen Kosten der Warmwasserbereilung ist, sondern nur einen Währungswert darstellt, der auf Erfahrungswerten beruht. 2-1
ill. Heizkosten 1. Angemessene H ei/kosten Bei Heizkosten ist zu beachten, dass ein Anspruch auf angemessene Beheizung der gesamten Wohnung besteht — also nicht nur eines Teiles .der WohnVNuizfläche. Die Höhe der laufenden Kosten für die Heizung ergibt sich aus dem Mietvertrag bzw aus den Vorauszahlungsfestsetzungen des Vermieters/Energieversorgers. Der Anspruch nach § 22 Abs. 1 Satz 1 SG8 II bzw, § 29 Abs. 3 SGB Xli kann nicht auf eine Pauschale beschränkt werden er besteht in Höhe der tatsächlichen Kosten, soweit diese angemessen sind. (Hinweis', der Begriff „Pauschale1" bezieht sich nicht auf eine monatliche Vorauszahlungen). Nach sich festigender Rechtsprechung der S ozj algerichte (z.B. Hessisches LSG vom 21.03.2006 - L 9 AS 124/05 ER, 05 10.2006 - L 7 AS 126/06 ER} wird eine Hetzkoste npau schal i er ung und pauschalierte Deckelung ohne konkreten Nachweis einer verschwenderischen Nutzung von Heizenergie als nicht zulässig angesehen; quadratmeterbezogene Richtigen können nur Anhaltspunkte für eine Angemessenheit der Heizkosten bilden, die aber immer den Besonderheiten des Einzelfalles anzupassen seien. Ebenfalls seien Bausubstanz und energetische Verhältnisse zu berücksichtigen. Bei der Angemessenheit von Heizkosten ist zu berücksichtigen • Der individuelle Bedarf, also die persönlichen und familiären Verhältnisse {z.B. Klei n k tnde r, be h ä n d erte, a Ite/k ranke M ensche n, E rwer b stäti g ke i t), 9 die Größe und Beschaffenheit der Wohnung (Lage, Bauzustand, Wärmedämmung, Dichtigkeit der Fenster, Raumhöhen}, * die vorhandenen HeizmögÜChkeften (Art, Alter, Zustand und Betriebsart der Heizanlage), " die regionalen und örtlichen Gegebenheiten (Klima. Brennstoffpreise) Unangemessen sind Hetzkosten, wenn konkrete Anhaltspunkte für ein unwirtschaftli dies, unangemessenes Heizverhalten vorliegen. Vergleichsmaßslab kann bei Mehi- famiiienhäusem det durchschnittliche Verbrauch der Wohneinheiten im Gebäude sein. Ein unwirtschaftliches Verhalten liegt nicht vor, wenn der Leisfungsempfanger keinen Einfluss auf die Höhe der Kosten hat Mit Hilfe von verschiedenen Modellen können Richtwerte über die Höhe von angemessenen Heizkosten ermittelt werden. Ausdrücklich wird darauf hingewiesen, dass es sich bei den Angaben jeweils um Richtwerte handelt Die Umstände des Einzetfal- les und der örtlichen Gegebenheiten sind stets zu berücksichtigen. 1.1. Bundesweiter Hefzsntegei In einer Entscheidung vom 22. Juli 2000 bezieht sich das BSG auf einen bundesweiten Heizspiegel. Für die Energiearten Erdöl. Erdgas und Fernwärme können in Tabellen gestaffelt nach der Größe der beheizbaren Wohnfläche Richtwerte fDr angemessene bzw. nicht angemessene Heizkosten abgeiesen werden 25
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