Märchen von der Kostenexplosion - Leipziger Montagsdemo

92 Ein Spiel mit der Angst
1 Nach Abzug direkter Steuern und vergleichbarer öffentlicher Abgaben.
2 Stand Oktober 1994, ab 1994 vom Statistischen Bundesamt nicht mehr nachgewiesen.
3 Wegen der deutschen Vereinigung mit dem Vorjahr nur bedingt vergleichbar.
4 Direkte Steuern und vergleichbare Abgaben.
Quelle: Statistisches Bundesamt (Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Stand September
1996) - Berechnungen des WSI. Zit. nach: Schäfer 1996
ist zwischen 1979 und 1995 von 7 % auf 3,5 % des BSP halbiert worden
(Tabelle 5.3). Auch wenn man die Quote der 50 % der geleisteten
Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung
sowie die vollen Beiträge zur Unfallversicherung mit der
Steuerquote der Unternehmen addiert, ist die gesamte Abgabenquote
zwischen 1979 und 1995 von 14 % auf 11,5 % des BSP gesunken.
Im gleichen Zeitraum ist die Arbeitslosenquote Westdeutschlands
von 3,6 % auf 9,3 % angestiegen (Jahresgutachten 1996/97 des
Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen
Entwicklung).
Natürlich soll aus diesem statistischen Zusammentreffen von permanent
sinkender Steuerlast der Unternehmen und der sich verstärkenden
Arbeitslosigkeit keine umgekehrte Kausalität abgeleitet
werden. Was jedoch nicht von der Hand zu weisen ist: eine als ganz
zentral hervorgehobene und proklamierte »Angebotsbedingung«
für mehr Beschäftigung, nämlich die Senkung der Unternehmensabgaben,
wird seit 17 Jahren realisiert, hatte also durchaus die
Chance zu wirken. In diesem Zeitraum ist jedoch statt der versprochenen
Verbesserung eine fast dreifache Verschlechterung der Beschäftigung
eingetreten, ohne daß dies dem zugrundeliegenden
Konzept auch nur den geringsten Abbruch getan hat. Jede der bisherigen
Steuererleichterungen für Unternehmen und auch die geplante
Steuerreform wurde und wird weiterhin der Öffentlichkeit
mit dem Etikett »Beschäftigungsförderung« präsentiert. Auch die
Opposition bleibt in dieser Logik, wenn sie durch Steuererleichterungen
Investitionen und Beschäftigung ankurbeln will, statt für zusätzliche
Nachfrage zu sorgen.