fgz-info - Familienheim-Genossenschaft Zürich

echtlichen Gründen ist es daher äusserst
fraglich, ob der Ausläufer des Schulhausgrundstücks
an der Schweighofstrasse überhaupt
überbaut werden könnte (siehe Katasterplan
bzw. Lageplan von Geomatik + Vermessung
Stadt Zürich).
Ungewiss, ob sich die Stadt Zürich
auf Verhandlungen einlassen kann
Mit der eingereichten Unterschriftensammlung
fordern die Antragstellenden die
Aufnahme von Verhandlungen mit der Stadt
Zürich, der Schulgemeinde und der reformierten
Kirchgemeinde mit dem Ziel der
Anpassung der rechtlichen Grundlagen (BZO-
Revision, geänderte bzw. neue Baurechtsverträge).
Selbstverständlich kann nicht sicher vorhergesagt
werden, wie die Stadt und die reformierte
Kirchgemeinde auf entsprechende
Anfragen oder Begehren reagieren würden.
Nachdem aber die heute angestrebte Zentrumsentwicklung
am anvisierten Standort
im Zentrums-Gebiet (talseits der Schweighofstrasse)
in einem sorgfältigen und längerdauernden
Prozess und unter Beteiligung aller
massgebenden städtischen Ämter evaluiert
worden und der vom Amt für Hochbauten
veranstaltete Architekturwettbewerb unterdessen
abgeschlossen ist, kann davon ausgegangen
werden, dass die Stadt auf die vorgeschlagene
«bergseitige Alternative» wohl
kaum eintreten wird.
Das auch deshalb, weil die zuständige
Bausektion II des Stadtrates von Zürich inzwischen
der FGZ die erforderliche Baubewilligung
für eine Herauslösung des Zentrumspe-
Das städtische Schulhausareal (WD 8509) grenzt an
die zwei FGZ-Baurechtsgrundstücke «Verwaltungsgebäude»
(WD 4177) und «Blumenhaus» (WD 8352).
www.stadt-zuerich.ch, Geomatik & Vermessung
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rimeters aus der bestehenden altrechtlichen
Gesamtüberbauung (Hagackerweg / Arbentalstrasse
/ Borrweg / Schweighofstrasse) schon
rechtskräftig erteilt hat.
Stadtrat bejaht Zentrumsidee
Vor allem aber hat der Stadtrat bereits
Mitte September 2011 in seiner Antwort auf
die schriftliche Anfrage von Gemeinderat Ueli
Nagel zum geplanten neuen Zentrum Friesenberg
der FGZ (unterhalb der Schweighofstrasse)
positiv Stellung bezogen, und zwar folgendermassen:
« (…) um ein Zusammenleben zu fördern,
ist es für Quartiere wichtig, ein Zentrum zu
haben. Es braucht einen Ort der Begegnung.
Dadurch soll auch die Identifikation mit Quartieren
und darüber hinaus mit den Stadtteilen
gestärkt werden. Eines der Ziele, das
die Stadt Zürich deshalb in der laufenden
Legislatur erreichen will, ist, den öffentlichen
Raum als Aufenthalts- und Begegnungsraum
zu stärken. Und solch ein Raum, solch ein
Zentrum, das seinen Namen verdient, fehlt
bis dato hier im Friesenberg, einem Quartier
mit 11‘000 Bewohnerinnen und Bewohnern.
Zwar wurde schon in den 60-er Jahren einem
Teil der Bauetappe 19 in unmittelbarer Nähe
der Schule und zu den Kirchgemeinden eine
Zentrumsfunktion zugeschrieben, die Anforderungen
der Genossenschaft können jedoch
mit den bestehenden Bauten und Anlagen seit
Langem nicht mehr ausreichend abgedeckt
werden. Eine an den heutigen Bedürfnissen
angepasste Zentrumsüberbauung bedingt
wohl das Herauslösen einer Arealüberbauung
und den Abbruch von bestehenden Bauten,
um Raum zu schaffen auch für künftige Generationen»
(Zitat Stadtrat von Zürich).
Ein Zentrum «vis-à-vis» nach der Ge-
staltungsidee von Genossenschafter Martin
Hillmann würde eine vorzeitige Auflösung der
bestehenden Baurechtsverträge erfordern,
und zwar desjenigen für das FGZ-Verwaltungsgebäude
mit Pfarrhaus der reformierten
Kirchgemeinde Friesenberg, der bis Februar
2033 dauert, sowie desjenigen für das
«Blumenhaus» , der im März 2038 ausläuft.
Dabei ist in vertragsrechtlicher Hinsicht zu
beachten, dass sowohl eine Änderung eines
Baurechtsvertrags als auch eine vorzeitige
Vertragsauflösung oder der Abschluss eines
neuen Baurechtsvertrags nicht einseitig von
einer Vertragspartei (also der FGZ), sondern
nur im Einvernehmen beider Vertragsparteien
herbeigeführt werden könnte.
Denn nach dem elementaren Rechtsgrundsatz
«pacta sunt servanda», müssen
Verträge prinzipiell eingehalten werden. Im
vorliegenden Fall könnte grundsätzlich nur der
Grundeigentümer (Stadt Zürich) im Fall von
bestimmten Vertragsverletzungen durch die
den Baurechtsnehmer (FGZ) den vorzeitigen
Heimfall alleine erwirken.
Aufgrund der klaren Haltung des Stadtrates
für ein grösseres Zentrum Friesenberg
im Zentrumsgebiet der 19. Etappe, wie sie in
der oben zitierten Antwort zur gemenderätlichen
Anfrage zum Ausdruck kommt, ist davon
auszugehen, dass sich die Stadt Zürich
kaum auf Verhandlungen mit der FGZ einlassen
würde, besonders auch deshalb nicht,
weil das von Genossenschafter Martin Hillmann
vorgeschlagene Zentrum «vis-à-vis»
wegen fehlender baurechtlicher Voraussetzungen
– deutlich erkennbar – eine untaugliche
und unrealistische Idee ist. Möglich hingegen
ist ein Einbezug von Blumenhaus und
Verwaltungsgebäude ins talseitige Zentrum.
Und genau das strebt die FGZ an. (Kö.)