Kurzgefasst Extra September 2015.pdf

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Dort wo die neue Entgeltordnung für Lehrkräfte punktuelle Höhergruppierungen vorsieht,
ist jedoch Vorsicht geboten!
Es müssen die Besonderheiten des TV-L in jedem Einzelfall durch die Lehrkräfte geprüft werden, denn
o es können trotz einer Höhergruppierungen tatsächlich finanzielle Einbußen entstehen (die Stufenlaufzeiten
beginnen jeweils neu) oder ein etwaiger Strukturausgleich könnte enden,
daher ist
o eine sorgfältige Prüfung und Abwägung vor einem Höhergruppierungsantrag unbedingt erforderlich.
Und genau dies ist auch möglich:
Anträge können bis zum 31. Juli 2016 gestellt werden und entfalten dann immer eine Rückwirkung
auf den 1. August 2015!
Daher empfehlen wir ausdrücklich:
In Ruhe auf weitere Informationen warten und jetzt nichts unternehmen!
Die GEW wird sich intensiv mit den Auswirkungen beschäftigen und Informationen veröffentlichen.
In Niedersachen ist jetzt eine schwierige Situation entstanden:
Eine Tarifeinigung über eine Entgeltordnung für Lehrkräfte ist mit dem „Deutschen Beamtenbund und Tarifunion“
(dbb) geschlossen worden. Die ebenfalls in den Tarifverhandlungen beteiligte GEW hat den Tarifkompromiss
jedoch begründet nicht angenommen. Trotzdem ist sie nun nach dem Willen des Landes für alle
eingeführt worden.
Warum hat die GEW eigentlich der Entgeltordnung für Lehrkräfte nicht zustimmen können?
Die GEW hat seit Jahren einen Tarifvertrag für Lehrkräfte (die sogenannte L-Ego) gefordert und hat damit
natürlich auch inhaltliche Verbesserungen verbunden. Seit 1996 werden tarifbeschäftigte Lehrkräfte in Niedersachsen
nach dem Eingruppierungserlass eingruppiert. Dieser Eingruppierungserlass ist einseitig durch
den Arbeitgeber (hier dem Kultusministerium) festgelegt worden und benachteiligt angestellte Lehrkräfte
bei gleicher Tätigkeit und gleichem Einsatz gegenüber verbeamteten Lehrkräften finanziell erheblich.
Hier ein vergleichendes Beispiel für eine Grundschullehrkraft in Niedersachsen (ohne Kinder, Lohnsteuerklasse 1):
Eingangsgehalt als verbeamtete vollbeschäftigte Lehrkraft A 12:
Brutto 3120,44 € = nach den Abzügen verbleiben Netto 2557,83€
Eingangsgehalt als beschäftigte Lehrkraft EG 11:
Brutto 2964,39€ = nach den Abzügen verbleiben Netto 1818,64 €
Daher war es für die GEW u.a. ausgesprochen wichtig, dass der vorhandene Eingruppierungserlass nicht
einfach 1:1 in eine neue Entgelttabelle übertragen wird, sondern dass die finanziellen Benachteiligungen beendet
und beschäftigte Lehrkräfte angemessenen und verbessert eingruppiert werden!
Diese überfälligen Verbesserungen waren mit den Ländern jedoch nicht vereinbar.
Die Angebote der Arbeitgeber waren enttäuschend.
Dafür waren die vielen streikenden Lehrkräfte nicht auf die Straße gegangen.
Impressum: Kurzgefasst wird in unregelmäßigen Abständen von der GEW-Fraktion des Schulbezirkspersonalrats
Osnabrück herausgegeben – September Extra 2015; Enno Emken
GEW Weser-Ems, Staugraben 4a, 26122 Oldenburg, Tel.: 0441-24013, info@gewweserems.de
GEW Weser-Ems, Staugraben 4 a,26122 Oldenburg