FOCUS_2022-35 Vorschau

EDITORIAL
Vorm Winter der Wahrheit
Von Robert Schneider, Chefredakteur
Foto: Peter Rigaud/FOCUS-Magazin
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
zu den Lieblingsanekdoten von Olaf Scholz
gehört derzeit diese: „Ich habe schon im
Dezember vergangenen Jahres den Wirtschaftsminister
und meine ökonomischen
Berater im Kanzleramt gefragt: Was passiert,
wenn z. B. die Gaslieferungen aus
Russland plötzlich ausbleiben?“ Respekt,
das zeugt von Weitsicht, denn damals
glaubte niemand in Berlin (ausgenommen
Botschafter Melnyk) an einen Überfall
Russlands auf die Ukraine mit den
bekannten Folgen für den Energiemarkt.
Vor Beginn der Klausur seines Kabinetts
diese Woche in Meseberg gab Scholz diese
Anekdote erneut zum Besten, baute
sie aber zum satten Eigenlob aus: „Weil
wir so früh angefangen haben, haben wir
sehr schnell und in großem Tempo die
notwendigen Entscheidungen getroffen,
damit wir gut durch diesen Winter und
den nächsten Winter kommen können.“ In
bemerkenswertem Gegensatz dazu standen
die Ergebnisse von Meseberg: Olaf
Scholz traute sich nach der Klausur nicht
einmal, einen Zeitpunkt dafür zu benennen,
wann das „wuchtige Paket“ zur
Entlastung der Bürger von den Rekord-
Energiepreisen denselben zur Kenntnis
gebracht werden soll. Beim Tempo ist da
noch Luft nach oben. Diebisch gefreut
hat den Kanzler, dass aus der Klausur so
wenig an die Öffentlichkeit gedrungen ist.
Das mache ihn „professionell stolz“, gab
er den Journalisten einen mit.
Schade auch, dass der Kanzler seinen
Klima- und Wirtschaftsminister Robert
Habeck im Dezember nicht darüber aufgeklärt
hat, dass ein Ausbleiben des russischen
Erdgases unabwendbar zu steigenden
Gaspreisen und in der Folge zu
steigenden Strompreisen am Spotmarkt
führen wird. Denn dann hätte Habeck vielleicht
schon im März oder doch im April,
auf jeden Fall aber mit mehr Nachdruck
damit begonnen, die Verstromung von
Gas zu beenden und es durch zusätzliche
Kohlekraftwerke zu ersetzen. Und
dann würde die Regierung nicht
nur „in sagenhaftem Tempo“
(Scholz) Terminals für Flüssiggas
an der Nordseeküste errichten, sondern
dann hätte Habeck vielleicht längst grünes
Licht für die Weiternutzung der drei
sich noch im Betrieb befindlichen Atomkraftwerke
über das Jahresende hinaus
gegeben.
In der tristen Regierungsrealität ist es
leider so, dass der Wirtschaftsminister
erst im Juni den Weg frei gemacht hat
für die Zuschaltung zusätzlicher Kohlekraftwerke,
dass der Stresstest für den
Strommarkt, der den Grünen einen Ausweg
aus dem Kernkraft-Dilemma weisen
soll, noch immer läuft und der Minister
die Gaskunden mit einer Umlage traktiert,
die diese Energie weiter verteuert. Wenn
dem Kanzler und damit seiner Regierung
seit Dezember klar war, dass man sich
auf ein Ausbleiben des russischen Erdgases
einstellen muss, dann hätte doch
alles geschehen müssen, um möglichst
schnell und möglichst viel Ersatzenergie
zu beschaffen. Doch so kam es nicht, und
deshalb verstromen wir derzeit mehr Gas
als im vergangenen Sommer.
Bei Habeck klingt das Selbstlob vom
frühen Anfang deutlich zurückhaltender:
Man könne deshalb, so der Minister
nach der Klausur, „gerüstet in den Winter
gehen“. Habe man diesen erst einmal
„überstanden“, werde man die Zukunft
selbstbewusst gestalten. Ich frage mich,
ob die Ampel tatsächlich glaubt, mit
solchen Reden die Bürger beruhigen zu
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können, oder ob es sich um den Versuch
der Selbstberuhigung durch Autosuggestion
handelt.
Wenn Deutschland für den ersten Winter
mit erheblich weniger oder gar keinem
Gas aus Russland tatsächlich gut gerüstet
wäre, dann könnte sich die Politik ihre
guten Ratschläge z. B. für ein Umsteigen
von der Dusche auf Waschlappen-Reinigung
sparen. Dann wäre es verfrüht,
Beleuchtung und Lichtwerbung in den
Städten auf ein Minimum zu reduzieren
und „Frieren für den Frieden“ zu propagieren.
Es ist ohnehin völlig unangemessen,
wenn man bedenkt, dass in den kommenden
Monaten und Jahren das Wirtschafts-
und Wohlstandsmodell unseres
Landes auf dem Spiel steht. Da hilft nur
eine Rückbesinnung auf die Gesetze der
Marktwirtschaft, die schon von der Großen
Koalition unter Angela Merkel sträflich
missachtet wurden. Für Gas und Strom
heißt das: Nicht staatliche Eingriffe in die
Preisfindung führen zu nachhaltig niedrigeren
Preisen, sondern ausschließlich die
Erhöhung des Angebots an Energie.
Und da die Energiepreise zugleich ein
wesentlicher Treiber der Inflation sind,
spricht alles dafür, das Energieangebot
zu erhöhen. Schnell geht das nur über
heimische Energieträger wie Kohle und
auch Atom. Zusätzliches Erdgas, zum Beispiel
aus Katar, bekommen wir nur gegen
langfristige Lieferverträge (mindestens
20 Jahre). Das aber würde die Ampelziele
für den Verzicht auf fossile Brennstoffe
sprengen.
Wenig ist in der deutschen Politik derzeit
so gewiss wie die Selbstgewissheit
von Olaf Scholz, der richtige Kanzler zur
richtigen Zeit zu sein. Das erinnert ein
wenig an Oskar Lafontaine, der 1995 seiner
damaligen Partei, der SPD, zugerufen
hatte: „Wenn wir selbst begeistert sind,
können wir auch andere begeistern.“ Vielleicht
klappt das ja wieder.
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FOCUS 36/2022 3