Forschung im Schatten - Akrützel

Titel
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Ein Bekenntnis zur pazifistisch
Die FSU soll eine Zivilklausel erhalten um damit ein Zeichen gegen
Nach der Tötung bin Ladens waren
die Ereignisse vom 11. September
2001 plötzlich wieder präsent: das einstürzende
World Trade Center und die
darauf folgenden weltweiten Terrorwarnungen
– auch vor biologischen Angriffen.
Abseits des medialen Fokus’ stockte
Deutschland damals den Bestand an
Pockenimpfungen auf. Das Auftreten
der Krankheit wurde zum letzten Mal
1977 dokumentiert, die Impfungen hierzulande
bereits 1975 ausgesetzt, doch
plötzlich schien die Sicherheit bedroht.
„Man dachte, dass es wieder gefährlich
werden könnte“, sagt Professor Andreas
Sauerbrei vom Institut für Virologie und
Antivirale Therapie an der FSU. Der
Facharzt für Medizinische Mikrobiologie
berichtet weiter, dass daraufhin die
Bundeswehr auf das angesehene Forschungsinstitut
zukam, um dort hunderte
neue Substanzen testen zu lassen.
Die Bundeswehr geht um
„Es gab Begehungen von der Bundeswehr,
um sich die Situation vor Ort anzuschauen“,
so Sauerbrei, und nach der
obligatorischen Antragszeit von rund
einem Jahr erhielt sein Team den Auftrag,
von 2003 bis 2005 zu forschen.
Die Fördergelder für das Projekt beliefen
sich auf 170.000 Euro. Bei den
Forschungsaufträgen der Bundeswehr,
genauer des Bundesverteidigungsministeriums
(BMVg), „handelt es sich nicht
um Drittmittelzuwendungen im Sinne
einer Forschungsförderung, sondern
um Drittmittelaufträge“, wie aus einer
kleinen Anfrage von Abgeordneten der
Partei Die Linke im Oktober 2010 an
die Bundesregierung hervorgeht. Zwar
unterlag Sauerbreis Forschung nicht der
Geheimhaltung und ihm seien auch keine
Weiterführungen in der wissenschaftlichen
Literatur bekannt, doch er gibt zu,
dass er nicht weiß, was mit den Ergebnissen
der Forschung weiter passiert.
Das ist aber der entscheidende Knackpunkt.
Wo endet rein zivile und wo beginnt
öffentlich geförderte militärische
Forschung? Während der Studentenstreiks
der letzten Jahre wurde die Forderung
nach einer so genannten Zivilklausel
laut, sogar eine Verankerung in
den Landeshochschulgesetzen, wie es
sie bereits von 1993 bis 2002 in Niedersachsen
gegeben hatte, stand zur
Debatte. Im Zuge dessen setzten einige
Unis die Klausel in das „Grundgesetz“
ihrer Hochschule ein – beispielsweise in
Tübingen. Die Grundordnungen anderer
Hochschulen beinhalteten solche Formulierungen
bereits zuvor, wie beispielsweise
die der Uni Konstanz und der TU
Berlin jeweils seit 1991. Die Uni Bremen
lehnt sogar schon seit 1986 jede Beteiligung
an Wissenschaft und Forschung zur
militärischen Nutzung sowie Zielsetzung
ab. Die Klausel, veröffentlicht in einem
Beschluss des Akademischen Senats,
fordert zudem die Mitarbeiter der Uni
auf, Forschungsthemen und -mittel abzulehnen,
die Rüstungszwecken dienen
können. Mit einer Mehrheit im Uni-Senat,
der aus Vertretern von Verwaltung,
Professoren und Studenten besteht, kann
die Zivilklausel in die Grundordnung
eingefügt werden. Mit der Verankerung
in diese wird die Klausel rechtskräftig.
In Thüringen hat sich bisher nur die TU
Ilmenau gegen militärische Forschung
ausgesprochen und eine entsprechende
Formulierung in ihr Leitbild aufgenommen.
Diese Selbstdarstellung soll „die
Grundsätze vermitteln, an denen sich
die TU in der wissenschaftlichen Arbeit
und im akademischen Leben orientiert“,
heißt es auf der Uni-Website. So wurde
laut Stura-Mitglied Andreas Weidner
bereits ein Forschungsantrag für
Raketentechnik abgelehnt. Neben den
bisherigen Erfolgen will der TU-Stura
nun durchsetzen, dass Spenden von
Rüstungsunternehmen für das Deutschlandstipendium
abgelehnt werden. Das
kommt nicht von ungefähr, denn die
deutsche Rüstungsindustrie ist mit mehr
als 80.000 Mitarbeitern hierzulande ein
bedeutender Wirtschaftszweig. Deutschland
nimmt im weltweiten Waffenexport
mit elf Prozent den dritten Platz hinter
den USA und Russland ein.
Bewegung in Jena
Aber auch in Jena tut sich etwas. Während
der Gremiumssitzung des FSU-
Stura am 10. Mai wurde mit absoluter
Mehrheit für den Finanzantrag des
hochschulpolitischen Referats (Hopo)
gestimmt. Das Referat kann nun Informationsveranstaltungen
zur Zivilklausel
durchführen. Ziel sei es, so Thea Jacobs
vom Hopo-Referat, diese noch im Sommersemester
2011 in die Grundordnung
der FSU aufzunehmen. Damit soll letztendlich
militärische Forschung verhindert
und „dual-use“-Forschung erheblich
erschwert werden.
Unter das Prinzip „dual-use“ würde auch
das Forschungsprojekt Sauerbreis fallen.
Das Verteidigungsministerium meint
damit in seinem Ressortforschungsplan
für 2011 „Konzepte und entsprechende
Technologien, die sowohl für die Wehrwissenschaftliche
Forschung als auch für
die zivile Sicherheitsforschung relevant
sind“. Diese sollen eine „Schnittstelle“
bilden. Sauerbreis Forschung stand damals
ebenfalls unter dem breiten Themenfeld
der zivilen Sicherheit. Eine
Anfrage der Linkspartei im Bundestag
offenbarte 2008, dass bundesweit an
Unis mit öffentlichen Mitteln in diesem
Bereich geforscht wurde – auch an der
FSU. Mehr als eine Milliarde Euro gab
das Bundesministerium der Verteidigung
im letzten Jahr für die Wehrforschung
aus. So nahm die Jenaer Uni im
Zeitraum von 2000 bis 2007 allein für
wehrmedizinische Forschung rund 1,2
Millionen Euro direkt vom Bundesverteidigungsministerium
an. Als universitätsnahe Forschungseinrichtung
erhielt
das „Institut für physikalische
Hochtechnologie
e. V.“ (jetzt „Institut für
Photonische Technologien
e. V.“) im selben
Zeitraum 2,4 Millionen
Euro Fördermittel
für mehrere wehrtechnische
Projekte. Aus
einer weiteren nur Thüringen
betreffenden Anfrage
geht zudem hervor, dass
am Lehrstuhl für Methodenlehre
und
Evaluationsforschung
von
2000 bis
2001 und
von 2007
bis 2008
Verfahren
zur wehrpsycholog
i s c h e n