Stadtfestrückblick - Brandiser Stadtbote

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Seite 6 BRANDISER STADTBOTE 9/2009 Bekanntmachung des Stadtwahlausschusses zur Ortschaftsratswahl Brandis Der Stadtwahlausschuss trat am 24.08.09 um 10.00 Uhr zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stand: 1. Die Aufhebung des Ergebnisses der Ortschaftsratswahl Brandis vom 07.Juni 2009. 2. Die Feststellung des neuen Wahlergebnisses für den Ortschaftsrat Brandis Weil ein Waldsteinberger Bürger (Herr Kleiner) für den Bürgerverein Brandis e.V. in den Ortschaftsrat Brandis gewählt wurde, für den er nicht nach § 66 Abs.1 in Verbindung mit § 16 Abs.1, Satz 2 Sächs. GemO wählbar ist, musste so entschieden werden. Gemäß § 17 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Brandis wurde die Ortschaftsverfassung nur in den Ortsteilen Beucha, Brandis und Polenz eingeführt und nur die in diesen Ortsteilen wohnenden Bürger sind wahlberechtigt und in den jeweiligen Ortschaftsrat wählbar. Der Stadtwahlausschuss hob das Ergebnis der Ortschaftsratswahl in Brandis vom 07. Juni 2009 einstimmig auf. Entsprechend § 27 Abs. 3, Satz 1 Kommunalwahlgesetz sind die 484 Stimmen die Herr Kleiner erhielt für ungültig zu erklären. Dies erfolgte einstimmig. Damit ergibt sich folgendes Wahlergebnis für den Ortschaftsrat Brandis Bekanntmachung über das Ergebnis der Kommunalwahlen am 7. Juni zur Wahl des Ortschaftsrates in Brandis Ortsteil Brandis Gesamtstadtergebnis Zahl der Wahlberechtigten 4213 Zahl der Wähler 2011 Zahl der ungültigen Stimmzettel 552 Zahl der gültigen Stimmzettel 1943 Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen 5523 Stimmen und Sitzverteilung jeder Partei und Wählervereinigung im Wahlgebiet Bürgerverein Brandis BVB 243 0 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 888 1 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 1492 2 DIE LINKE DIE LINKE 1515 3 Initiative für Vernunft IfV 901 1 Das Ergebnis der Bewerber ist den dieser Bekanntmachung beigefügten Anlagen zu entnehmen. Stimmen und Sitzverteilung bei der oben bezeichneten Wahl zu den Vertretungen. Es fand Verhältniswahl statt. Rechtlicher Hinweis: Jeder Wahlberechtigte, jeder Bewerber und jede Person, auf die bei der Wahl Stimmen entfallen sind, kann gemäß § 54 KomWO i. V. m. § 25 KomWG innerhalb einer Woche nach der öffentlichen Bekanntmachung unter Angabe eines Grundes bei der Rechtsaufsichtsbehörde Landratsamt Landkreis Leipzig, Stauffenbergstr. 4 in 04552 Borna Einspruch einlegen. Der Einspruch eines Einsprechenden, der nicht die Verletzung seiner Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, bei mehr als 10000 Wahlberechtigten mindestens 100 Wahlberechtigte beitreten. Anlage 1 bis 4 mit den gewählten Personen sind dieser Bekanntmachung beigefügt. Sitzzuteilung Ortschaftsratswahlen 2009 SPD -1 Sitz Lfd.Nr. Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift (Hauptwohnung), gültige Stimmen 1 Holzmann, Detlef Meister f.Sanitär,Heiz.,Klima 04821 Brandis, Markt 6 581 Ersatzpersonen 2 Bergforth, Markus Dipl. Betriebswirt 04821 Brandis, Hainbuchenallee 50175 3 Brautzsch, Peter KfZ-Handwerker 04821 Brandis, Weststraße 15a 132 CDU - 2 Sitze Lfd.Nr. Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift (Hauptwohnung), gültige Stimmen 1 Haupt, Jörg selbst. Elektriker 04821 Brandis, Wurzener Straße 6 680 2 Börner, Ingo selbst. Dachdecker 04821 Brandis, Beuchaer Straße 27 322 Ersatzpersonen 3 Busch, Alexander Netzwerkadministrator 04821 Brandis, Sonnenhöhe 37a 289 4 Sedlaczek, Eberhard Angestellter 04821 Brandis, Lange Straße 20 b 125 5 König, Andreas Galvaniseur 04821 Brandis, Siedlung West 32 76
9/2009 BRANDISER STADTBOTE Seite 7 DIE LINKE – 3 Sitze Lfd.Nr. Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift (Hauptwohnung), gültige Stimmen 1 Gäbel, Ulrich selbst. Buchhändler 04821 Brandis, Ebereschenweg 16b1312 2 Tiegel, Kathrin Keine Ersatzperson IfV -1 Sitz Verkäuferin 04821 Brandis, Zeitizer Weg 2c 203 Lfd.Nr. Familienname, Vornamen, Beruf oder Stand, Anschrift (Hauptwohnung), gültige Stimmen 1 Plakinger, Andreas Friedensrichter 04821 Brandis, Am Teichdamm 4 466 Ersatzpersonen 2 Winkler, Mario Elektromeister 04821 Brandis, Wildbirnenweg 5 148 3 Heymann, Rolf Diplommathematiker 04821 Brandis, Beuchaer Str. 43 105 4 Renker, Matthias Elektriker 04821 Brandis, Grimmaische Str. 18 78 5 Engelhardt, Andre selbst. Tankstellenbetreiber 04821 Brandis, Fliederweg 2a 52 6 Käseberg, Thomas Maurer 04821 Brandis, Wiesengrund 28 29 7 Peters, Hans-Jürgen Angestellter 04821 Brandis, Dahlienweg 11 23 Landtagswahl 2009 Gemeindeergebnis Ergebnis Brandis Gemeinde: 14729070 - Brandis, Stadt Wahlberechtigte: 8081 Wähler: 4070 ungültige Direktstimmen: 84 ungültige Listenstimmen: 59 gültige Direktstimmen: 3986 gültige Listenstimmen: 4011 Wahlbeteiligung: 50,4% Listen-nr. Wahlvorschlagsträger Wahlvorschlagsträger Direktstimmen absolut % Listenstimmen absolut % 1 CDU 1547 38,8 CDU 1597 39,8 2 DIE LINKE 958 24,0 DIE LINKE 817 20,4 3 SPD 492 12,3 SPD 428 10,7 4 NPD 253 6,3 NPD 243 6,1 5 FDP 434 10,9 FDP 387 9,6 6 GRÜNE 302 7,6 GRÜNE 261 6,5 7 Die Tierschutzpartei 116 2,9 8 PBC 12 0,3 9 BüSo 7 0,2 10 DSU 4 0,1 11 REP 6 0,1 12 Freie Sachsen 59 1,5 13 FPDeutschlands 6 0,1 14 HUMANWIRTSCHAFT 9 0,2 15 PIRATEN 50 1,2 16 SVP 9 0,2 Insgesamt 3986 100 4011 100 Bekanntmachung Das Autobahnamt Sachsen beantragte bei der Landesdirektion Leipzig als höhere Raumordnungsbehörde die Eröffnung und Durchführung eines Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben "B 87 n, Leipzig (A14) - Landesgrenze Sachsen/Brandenburg" Bei dem Vorhaben handelt es sich um den Neu- und Ausbau einer verkehrsgerechten und leistungsfähigen Fernstraßenverbindung im Zuge der großräumigen Verbindungsachse Leipzig - Eilenburg – Torgau – und BAB 13 (Land Brandenburg) mit Fortsetzung in Richtung Frankfurt (Oder) – Posznan (Polen). Die Landesdirektion Leipzig als höhere Raumordnungsbehörde führt nach § 15 Abs. 1 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften (GeROG) für den Neu- und Ausbau der Bundesstraße B 87 n im Bereich zwischen der Bundesautobahn (BAB) A 14 bei Leipzig bis zur Landesgrenze Brandenburg das Raumordnungsverfahren durch. Die öffentliche Auslegung der Langfassung der Antragsunterlagen zur Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 15 Abs. 3 Satz 3 GeROG erfolgt in der Zeit von Donnerstag, den 01.10.2009 bis einschließlich Montag, den 02.11.2009 in der Stadtverwaltung Brandis, Zimmer 2.12, Markt 1-3 04821 Brandis Die Antragsunterlagen können von jedermann in der Auslegungsfrist während der nachfolgenden Öffnungszeiten: Dienstag von 9:00 Uhr bis 11:30 Uhr und von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr; Donnerstag von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr; Freitag von 9:00 Uhr bis 11:30 Uhr eingesehen werden. Bis eine Woche nach Ende der Auslegungsfrist kann sich jedermann bei der Stadtverwaltung zum Vorhaben schriftlich oder zur Niederschrift äußern. Fristgemäß vorgebrachte Anregungen und Hinweise werden an die höhere Raumordnungsbehörde weitergeleitet. Höhere Raumordnungsbehörde Landesdirektion Leipzig
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