Alle inklusive! – - SPD-Landtagsfraktion Brandenburg

Ein weiteres Vorurteil: Behinderten darf man
nicht kündigen. Auch das stimmt nicht. Innerhalb
der Probezeit oder bei einem befristeten
Vertrag kann man allen gleichermaßen
kündigen. Es ist richtig, dass jene, die danach
im Job sind, einer Sonderkündigungsschutzklausel
unterliegen. Das erfolgt völlig zu
Recht, denn sie haben es ungleich schwerer,
wieder eine Arbeit zu finden. Also muss man
sich die Kündigungsgründe genau ansehen.
Eine Prüfung dieser Fälle übernimmt das
Integrationsamt. Kündigt ein Betrieb aus
wirtschaftlicher Not, dann wird das Integrationsamt
dem auch zustimmen. Dagegen
wird es eine Kündigung verweigern, wenn
sie aufgrund einer Behinderung ausgesprochen
wurde. Das Amt prüft dann aber auch,
ob konkrete Hilfen aus der Ausgleichsabgabe
an den Arbeitgeber den Job sichern könnten.
89 Märkische Hefte 21 | Mai 2011
Im Vorjahr gab es in Brandenburg 777 Kündigungsschutzverfahren.
In 174 Fällen konnte
mit Mitteln der Ausgleichsabgabe der Arbeitsplatz
gehalten werden; immerhin mehr
als jeder fünfte. Also ist es gut, sich nochmals
genauer über Unterstützungsmöglichkeiten
zu informieren, bevor man einem Menschen
mit Behinderung kündigt.
Im Land Brandenburg haben wir im vergangenen
Jahr an Arbeitgeber und Integrationsprojekte
für die Beschäftigung von schwerbehinderten
Menschen sechs Millionen
Euro ausgezahlt. Nicht unbedingt viel Geld
angesichts der immer noch 5.000 schwerbehinderten
Arbeitslosen. Aber vielen konnten
wir damit doch wirksam helfen. Derzeit sind
noch etwa zehn Millionen Euro in der Rücklage
bei der Ausgleichsabgabe; auch deren
Schwerbehinderte Menschen im erwerbsfähigen Alter in Brandenburg
60-65 Jahre
(21 Prozent)
55-60 Jahre
(21 Prozent)
15-25 J.
(6 %)
25-35 J.
(8 %)
45-50 Jahre
(30 Prozent)
35-45 Jahre
(14 Prozent)
(Quelle: Bericht des Integrationsamtes Land Brandenburg 2009)