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Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - ablegt, 8. Tiere mitbringt, ausgenommen Blindenhunde d) entgegen § 5 Abs. 3 Gedenkfeiern und andere nicht mit der Bestattung zusammenhängende Veranstaltungen abhält, e) eine gewerbliche Tätigkeit auf dem Friedhof nicht anzeigt (§ 6), f) Umbettungen ohne vorherige Zustimmung vornimmt (§ 11), g) die Bestimmungen über zulässige Maße für Grabmale nicht einhält (§ 16), h) Grabmale oder sonstige Grabausstattungen ohne Zustimmung errichtet oder verändert (§ 17), i) Grabmale ohne Zustimmung der Gemeinde entfernt (§ 21 Abs. 1), j) Grabmale oder Grabausrüstungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§§ 19, 20 und 21), k) Grabstätten entgegen § 22 herrichtet und unterhält, l) Grabstätten vernachlässigt (§ 23). (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeit (OWiG) in der Fassung vom 22.12.2003 (BGBl. I S. 2838) in der jeweils geltenden Fassung fi ndet Anwendung. § 29 Gebühren Für die Benutzung der von der Gemeinde verwalteten Friedhöfe und ihrer Einrichtungen sind Gebühren nach der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten. § 30 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.12.2002 außer Kraft. Berlstedt, den 22.12.2009 Gemeinde Berlstedt gez. Engel, Bürgermeisterin Rechtsaufsichtlich angezeigt am 30.11.2009. Die Kommunalaufsicht des Kreises Weimarer Land hat mit Schreiben vom 04.12.2009 der vorzeitigen Veröffentlichung der Satzung nach § 21 Abs. 3 ThürKO zugestimmt. Bekannt gemacht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt „Gemeindejournal“: 15. Ausgabe vom 22.12.2009 Bekanntmachung der 2. Satzung der Gemeinde Berlstedt zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 20 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. April 2009 (GVBl. S. 345) hat der Gemeinde-rat der Gemeinde Berlstedt in der Sitzung am 28.10.2009 die folgende 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung beschlossen: § 1 Die Hauptsatzung der Gemeinde Berlstedt vom 31.03.2008, veröffentlicht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt (Gemeindejournal), 4. Ausgabe 2008, und die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 01.03.2009, bekannt gemacht in der 3. Ausgabe vom 02.03.2009 des Amtsblattes der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt (Gemeindejournal), wird wie folgt geändert: § 4 (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid) erhält folgende neue Fassung: (1) Über den Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens entscheidet der Bürgermeister innerhalb von vier Wochen nach Eingang des schriftlichen Antrags bei der Gemeindeverwaltung. Vor einer ablehnenden Zulassungsentscheidung sollen die Vertreter des Bürgerbegehrens angehört werden. (2) Der Inhalt der Eintragungslisten ergibt sich bei freier Unterschriftensammlung aus §17 a Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKO und bei Eintragung in amtlich ausgelegte Eintragungslisten aus § 17 b Abs. 2 Satz 1 und 2 ThürKO. Die Eintragungslisten enthalten zudem Spalten für die Nummerierung der Eintragungen und für die amtlichen Prüfvermerke zu den Eintragungen. (3) Die Eintragungen sind innerhalb einer Eintragungsliste fortlaufend zu nummerieren. Die Eintragung kann vom Unterzeichner ohne Angabe von Gründen bis zum letzten Tag der Eintragungsfrist schriftlich widerrufen werden. Für die Rechtzeitigkeit des Widerrufs kommt es auf den Eingang bei der Verwaltungsgemeinschaft Berlstedt an. Eintragungen sind ungültig, a) die von Personen stammen, die am letzten Tag der Sammlungsfrist nicht wahlberechtigt sind; b) bei denen die eigenhändige Unterschrift fehlt oder c) bei denen die eingetragenen Personen wegen undeutlicher Schrift oder unvollständiger Angaben nicht klar zu identifi zieren sind. Doppel- und Mehrfacheintragungen gelten als eine Eintragung. (4) Der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides kann von den Vertretern des Bürgerbegehrens bis zum Tag vor der Beschlussfassung des Gemeinderates über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zurückgenommen werden. (5) Der Bürgermeister leitet die Vorbereitung und Durchführung des Bürgerentscheides (Abstimmungsleiter). Er kann mit der Führung der laufenden Geschäfte einen Bediensteten beauftragen. (6) Die amtlichen Stimmzettel für den Bürgerentscheid müssen den Antrag im Wort laut enthalten und so gestaltet sein, dass der Antrag mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann. Die Stimme darf nur auf „Ja“ oder „Nein“ - 22 - 15. Ausgabe, 22. Dezember 2009 lauten. Der Abstimmende kennzeichnet durch ein Kreuz oder auf andere Weise auf dem Stimmzettel, ob er den gestellten Antrag mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten will. (7) Die Entscheidungen im Zusammenhang mit Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ergehen kostenfrei. § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Berlstedt, den 22.12.2009 Gemeinde Berlstedt gez. Engel, Bürgermeisterin Rechtsaufsichtlich bestätigt am 02.11.2009. Bekannt gemacht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt „Gemeindejournal“: 15. Ausgabe vom 22.12.2009 Bekanntmachung der 1. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Berlstedt (Sondernutzungssatzung) Aufgrund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 14. April 1998 (GVBl. S. 73), zuletzt geändert durch Gesetz vom 08. April 2009 (GVBl. S. 345), der §§ 18 und 21 des Thüringer Straßen- gesetzes (ThürStrG) vom 07. Mai 1993 (GVBl. S. 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. März 2005 (GVBl. S. 58), und des § 8 des Bundesfernstraßen gesetzes (FStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl. I S. 854), zuletzt geändert durch das Vierte Änderungsgesetz vom 19. Juni 1997 (BGBl. I S.. 1206), hat der Gemeinderat der Gemeinde Berlstedt in seiner Sitzung am 09.12.2009 die folgende 1. Änderungssatzung über die Sondernutzungen an öffent lichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Berlstedt (Sondernutzungssatzung) be schlossen. Die Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Berlstedt (Sondernutzungssatzung) vom 02.02.2009 (bekanntgemacht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt “Gemeindejournal”, 2. Ausgabe vom 02.02.2009), wird wie folgt geändert: § 1 (5) Der § 4 – Verfahren – wird um den folgenden Absatz 5 ergänzt: Für die Erteilung der Erlaubnis im gewerblichen Bereich, insbesondere für Son der nutzungen entsprechend § 2 Abs. 3 Nr. 5, gelten die Bestimmungen des Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes (ThürVwVfG) über die Genehmi gungs fiktion (§ 42 ThürVwVfG) und zum Verfahren über die einheitliche Stelle (§§ 71 a bis 71 e ThürVwVfG). § 2 Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Berlstedt, den 22.12.2009 Gemeinde Berlstedt gez. Engel, Bürgermeisterin Die Kommunalaufsicht des Kreises Weimarer Land hat mit Schreiben vom 11.12.2009 der vorzeitigen Veröffentlichung der Satzung nach § 21 Abs. 3 ThürKO zugestimmt. Bekannt gemacht im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaften Berlstedt und Buttelstedt „Gemeindejournal“: 15. Ausgabe vom 22.12.2009 Bekanntmachung der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 28.10.2009 Beschluss-Nr. 31/10/09/09-14: Der Gemeinderat Berlstedt erteilt die Zustimmung zum Verkauf einer Teilfl äche aus dem Flurstück 19/2 zur Schaffung von Parkplätzen. Der Verkauf beinhaltet die vorhandene Grünfl äche und einen bereits angeordneten Parkplatz vor dem ehemaligen Kampfgruppengebäude. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 12, Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 25.11.2009 Mit Beschluss-Nr. 34/11/09/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 28.10.2009 in Form und Inhalt zu. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 35/11/09/09-14 beschließen die Gemeinderäte die Friedhofs- satzung der Gemeinde Berlstedt. Die vorgenommenen Änderungen werden in der Niederschrift vom 25.11.2009 vermerkt. Die beschlossene Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift vom 25.11.2009. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 36/11/09/09-14 bestellt der Gemeinderat Berlstedt Herrn Kämpf als Verbandsrat, Herrn Hasse als seinen Stellvertreter sowie Herrn Salisch
Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG Buttelstedt - als Ver bandsrat und Herrn Haupt als dessen Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Nordkreis Weimar. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 38/11/09/09-14 stellt der Gemeinderat Berlstedt die Jahresrech nung 2007 der Gemeinde Hottelstedt fest und beschließt über die Entlastung des ehem. Bürgermeisters. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Gemeinderat Ewers nahm gem. § 38 KO nicht an der Beratung und Beschluss- fassung teil. Mit Beschluss-Nr. 39/11/09/09-14 beschließt der Gemeinderat Berlstedt die Reparatur des Multicars lt. Kostenvoranschlag in Höhe von ca. 9.000 €. Abstimmungsergebnis: gesetzliche Zahl der GR: 13, davon anwesend: 11, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Berlstedt vom 09.12.1009 Mit Beschluss-Nr. 41/12/09/09-14 wird die vorgelegte 1. Änderung der Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Gemeinde Berlstedt (Sonder nutzungssatzung) beschlossen. Die beschlossene Satzung ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift vom 09.12.2009 Abstimmungsergebnis – gesetzl. Anzahl GR: 13, davon anwesend: 12, Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 42/12/09/09-14 stimmt der Gemeinderat Berlstedt der abzuschließenden Vereinbarung zur Weiterleitung der bewilligten Städtebaufördermittel, einschließlich des zu erbringenden Eigenmittelanteils in Höhe von 10.600,00 Euro an die Kirchgemeinde Hottelstedt zu. Die Zuwendung aus dem Städtebau förderprogramm für die Sanierung des Kirchendaches Hottelstedt wurde mit Bescheid vom 13.10.2009 in Höhe von 31.800,00 Euro bewilligt. Abstimmungsergebnis – gesetzl. Anzahl GR: 13, davon anwesend: 12, Ja-Stimmen: 12, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0 Mit Beschluss-Nr. 37/11/09/09-14 beschließt der Gemeinderat Berlstedt die Fällung der zwei Kastanien im Ortsteil Hottelstedt und den Kronenverschnitt der Eschen im Kindergarten Berlstedt. Die Arbeiten werden an die Firma Mächold für 1.609,95 Euro vergeben. Die Trauerweide auf dem Friedhof Hottelstedt wird durch die Gemeindearbeiter gefällt. Die Gemeinde Berlstedt hat bis zum Frühjahr 2010, nach der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in Berlstedt, 6 Ersatzpfl anzungen zu leisten. Abstimmungsergebnis – gesetzl. Anzahl GR: 13, davon anwesend: 12, Ja-Stimmen: 11, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 1 Nichtamtliches Achtung – wichtige Information für alle Einwohner, die Holz über die Gemeinde Berlstedt beziehen wollten: Aus witterungsbedingten und technischen Gründen ist die Bereitstellung und Aufarbeitung von Holz aus dem Gemeindewald durch die Gemeindearbeiter nicht mehr möglich. Bei Bedarf wenden Sie sich bitte an den zuständigen Revierförster Herrn Seidel, Tel.: 0172-3480120 Engel, Bürgermeisterin - 23 - ETTERSBURG Seniorenweihnachten Wichtige Termine 15. Ausgabe, 22. Dezember 2009 In den vergangen 2 Wochen haben die Gemeinde Berlstedt und der Seniorenbund Berlstedt wieder alle Seniorinnen und Senioren zu den traditionellen Weihnachtsfeiern eingeladen. Die Senioren konnten sich bei Kaffee und Stollen und bunten Weihnachtsprogrammen auf die Weihnachtszeit einstimmen. In Ottmannshausen erfreute die Tanzgruppe der Grundschule Berlstedt unter Leitung von Frau Zimmermann die Senioren mit einem kleinen Programm, in Stedten stellte der Chor der Grundschule Berlstedt unter der bewährten Leitung von Frau Kretschmar einen kleinen Ausschnitt aus dem großen Weihnachtskonzert vor. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön. In Berlstedt spielte die Theatergruppe von Frau Staudt „Das Tierhäuschen“. Es ist immer wieder bewundernswert mit welcher Engagement Frau Staudt die Kinder von ganz klein bis ganz groß unter einem Hut bekommt. Auch hier vielen Dank. Für die unkomplizierte und hervorragende Versorgung zum Abendbrot sorgten in Stedten Frau Monika Alperstedt, die auch die Räumlichkeiten zur Verfügung stellte, in Ottmannshausen und Berlstedt das „Bistro zum Klinkereck“ unter der Regie von Herrn Steffen Schöbel. Es hat allen wunderbar geschmeckt. An dieser Stelle möchten wir auch unserer Bürgermeisterin Frau Engel und der Gemeinde Berlstedt danken, die gemeinsam mit dem Seniorenbund die Finanzierung der Weihnachtsfeiern ermöglicht haben. Ingrid Leine und Sibylle Höfi g, stellv. für alle Seniorinnen und Senioren Für die Senioren von Hottelstedt fi ndet im Januar 2010 eine Jahresauftaktveranstaltung statt, da auf Grund von Bauarbeiten im Gasthaus Hottelstedt keine Weihnachtsfeier durchgeführt werden konnte. Den genauen Termin erhalten Sie mit einer extra Einladung. Ewers, Ortsteilbürgermeister Bürgermeister: Werner Mitsching Beigeordneter: Fritz Kaufhold Gemeindeanschrift: An der Schule 3, 99439 Ettersburg Bekanntmachung der Friedhofssatzung der Gemeinde Ettersburg Der Gemeinderat der Gemeinde Ettersburg hat in seiner Sitzung vom 24.11.2009 aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) vom 16. August 1993 (GVBl. S. 501), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. April 2009 (GVBl. S. 345) sowie des § 33 des Thüringer Bestattungsgesetzes vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505 ff.) folgende Satzung für den Friedhof der Gemeinde Ettersburg erlassen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Geltungsbereich (1) Diese Friedhofssatzung gilt für den im Gebiet der Gemeinde Ettersburg gelegenen Friedhof. Amtliches Wir wünschen allen Einwohnern von Berlstedt, Hottelstedt, Ottmannshausen und Stedten ein friedliches und erholsames Weihnachtsfest, viele schöne Stunden im Kreise Ihrer Familien und natürlich einen guten Rutsch ins neue Jahr, verbunden mit den besten Wünschen für Ihre Gesundheit und Ihr persönliches Wohlergehen. Ihre Bürgermeisterin Sylvia Engel und der Gemeinderat Berlstedt Altpapier OT Hottelstedt: Dienstag, 12.01.2010 Fahrbibliothek: Berlstedt, Montag, 18.01.2010, 16.05 – 17.15 Uhr Hottelstedt, Mittwoch, 27.01.2010, 15.10 – 15.40 Uhr Ottmannshausen, Montag, 18.01.2010, 15.15 – 16.00 Uhr Stedten a.E., Montag, 18.01.2010, 17.20 – 18.00 Uhr Telefon: (03643) 42 11 88 Sprechzeit: Dienstag 17 - 18 Uhr (2) Der Friedhof wird von der Gemeinde verwaltet. Zur Verwaltung bedient sie sich entsprechend § 47 Abs. 2 ThürKO der Verwaltungsgemeinschaft Berlstedt. § 2 Friedhofszweck (1) Der Friedhof dient der Bestattung und der Pfl ege der Gräber im Andenken an die Verstorbenen. (2) Gestattet ist die Bestattung derjenigen Personen, die 1. bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Ramsla waren oder 2. ein Recht auf Benutzung einer Grabstätte auf dem Friedhof hatten oder 3. innerhalb des Gemeindegebietes verstorben sind und nicht auf einem Friedhof außerhalb der Gemeinde beigesetzt werden. (3) Die Bestattung anderer Personen bedarf der vorherigen Zustimmung der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Zustimmung besteht nicht.
Seite 1 und 2: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG
Seite 21: Gemeindejournal - VG Berlstedt / VG

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