unter deM - Kellerhals Anwälte

esverlauf abgeschwächt oder
sogar ganz aufgelöst wie die
befürchtete kreditklemme oder
rückschläge auf dem Arbeitsmarkt.
2. Investitionsstandort
Deutschland
Wie Phönix aus der Asche. Vor
kaum 10 Jahren galt Deutschland
noch als der kranke Mann europas,
als ein international kaum
wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort
mit einer zu hohen Unternehmensbesteuerung,
mit einem
völlig inflexiblen institutionellen
regelwerk auf dem Arbeitsmarkt,
mit einem System der Sozialen
Sicherung die eigeninitiative des
einzelnen eher hemmt als fördert
und unfähig zu durchgreifenden
reformen. Diese Auffassung hat
sich gegenwärtig entscheidend gewandelt.
Deutschlands Weg aus
der krise wird mit Anerkennung
beobachtet, insbesondere hinsichtlich
der vergleichsweise
stabilen entwicklung auf dem
Arbeitsmarkt. Heute wird
Deutschland die rolle einer
konjunkturlokomotive zugesprochen.
MÄrkte
ndort
Deutschland ist der erste Markt
für das Auslandsengagement
Schweizer Investoren und Unternehmen.
Deutschland und die Schweiz pflegen
eine innige Nachbarschaft. Sie
äussert sich in fruchtbaren Wirtschaftsbeziehungen
und starken
politischen Banden, die jedoch der
ständigen Optimierung bedürfen.
Diese Stärkung des grenzüberschreitenden
Wirtschaftens dient
namentlich auch den Schweizer
Unternehmen in Deutschland
(Hans - rudolf Merz, bis September
2010 Vorsteher des eidgenössischen
Finanzdepartements eFD,
Anlässlich seiner Gastrede in der
64. Generalversammlung 2010 der
VSUD in Bern).
Das sprachliche, gesellschaftliche
und rechtliche Umfeld kommt dem
der Schweiz sehr nahe. Allerdings
bestehen z.B. im Deutschen Arbeitsrecht
regelungen die für die
meisten Schweizer Arbeitgeber
sehr ungewöhnlich und fremd
wirken; so auch das kündigungsschutzgesetz.
3. Kündigungsschutzgesetz
(KSchG) in Deutschland
3.1. Wann findet das kündigungsschutzgesetz
Anwendung?
ein Mitarbeiter oder Mitarbeiterin
muss gekündigt werden. Permanentes
Zuspätkommen, unentschuldigtes
Fernbleiben von der
Arbeit und ein ausgeprägt unfreundliches
Verhalten lassen eine
gedeihliche Zusammenarbeit nicht
mehr erwarten. Findet das kündigungsschutzgesetz
(kSchG) Anwendung
und kann nur aus den
dort genannten Gründen (betriebs-,
verhaltens- oder personenbedingt)
gekündigt werden,
würde eine trennung doch erheblich
erschwert oder wegen Zahlung
einer Abfindung teuer verlaufen.
Wann aber gilt das kSchG
überhaupt?
Magazin
1/2011
3.2. Wartezeit
Während der ersten sechs Monate
eines Arbeitsverhältnisses, der so
genannten Wartezeit, findet das
kSchG keine Anwendung. Das
bedeutet, dass keine kündigungsgründe
vorliegen müssen. Ohne
Vorliegen besonderer Voraussetzungen
kann das Arbeitsverhältnis
schriftlich innerhalb der gesetzlichen
oder vertraglich vereinbarten
kündigungsfristen beendet werden.
es macht also durchaus Sinn,
sich rechtzeitig zu entscheiden
und die Sechs-Monatsfrist nicht
verstreichen zu lassen, wenn
bereits Anhaltspunkte dafür vorliegen,
dass die Zusammenarbeit
sich negativ entwickeln wird.
3.3. Fünf oder zehn Mitarbeiter
(Schwellenwert)
Auch nach Ablauf der Wartezeit
von sechs Monaten findet das
kSchG keine Anwendung, wenn
das Unternehmen einen sogenannten
„kleinbetrieb“ darstellt.
Was ein kleinbetrieb ist, bestimmt
§ 23 Abs. 1 Satz 2 kSchG. Werden
in der regel fünf oder weniger
Mitarbeiter ohne Berücksichtigung
von Auszubildenden beschäftigt,
finden die regelungen zu sozialen
rechtfertigungen von kündigungen
keine Anwendung.
Allerdings gilt die Mitarbeiterzahl
nicht für diejenigen, deren Arbeitsverhältnis
nach dem 31.12.2003
begonnen hat. Hier hat der Gesetzgeber
mit § 23 Abs. 1 Satz 3
kSchG die Grenze auf zehn oder
weniger Mitarbeiter heraufgesetzt.
Ist der Mitarbeiter oder die Mitar-
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