Sitzung vom 13.12.2001 - Münzenberg

Beginn der Sitzung: 19:30 Uhr
Ende der Sitzung: 20:50 Uhr
Schriftführer: Manfred Müller
Protokollunterzeichner: Beate Pfaff und Klaus Volker Reuhl
Die STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG war durch Einladung ihrer Mitglieder vom 04.12.2001
unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß auf Donnerstag, den 13.12.2001,
einberufen.
Ort und Stunde sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gegeben.
Der Vorsitzende der STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG stellt bei Eröffnung der Sitzung fest,
dass gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einberufung keine Einwände erhoben werden.
Die STADTVERORDNETENVERSAMMLUNG ist nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
Annahme der Tagesordnung - Änderungswünsche bzw. -anträge:
Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung des TOP 5 von Teil A in den Teil B der Tagesordnung.
Weiterhin wird zu TOP 6 auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN der Spiegelstrich „-
Beratung und Beschlussfassung“ aufgenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt diese Änderung der Tagesordnung zur Kenntnis.
Zur Tagesordnung:
Zu TOP 1a):
Der Stadtverordnetenvorsteher hat keine Mitteilungen zu machen.
Zu TOP 1b):
Bürgermeister Klaus Bolz teilt folgendes mit:
Bauleitplanung Brückfeld IV im Stadtteil Gambach
Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Bauleitplanung sind erste Gespräche mit der Hessischen
Landgesellschaft und einem für die HLG arbeitendem Ingenieurbüro bezüglich der Kanalisation, der
Wasserversorgung und dem Straßenbau geführt worden. Es ist weiterhin vorgesehen, zwei Planungsbüros
für die Erstellung einer Entwurfsplanung auszuwählen und nach Beteiligung des Parlaments ein
Planungskonzept weiter zu verfolgen. Für die Aufstellung des Bebauungsplanes, der eine abschnittsweise
Bebauung vorsehen soll, wurde seitens der Verwaltung ein Kriterienkatalog mit verschiedenen
Vorgaben für die Entwurfsplanung erstellt. Hierbei wurden u.a. auch die von den Agenda-
Arbeitskreisen erarbeiteten Leitbilder „Nachhaltiges Wohnen in der Stadt Münzenberg“ berücksichtigt
und darüber hinaus Aspekte der Bebauung, der Bauweise sowie der Infrastruktur eingebracht.
Solarstrom
Das Solarstromzeitalter hat nun in der Stadt Münzenberg begonnen. Am 04. Dezember 2001 ist die
auf dem Dach der Kläranlage Gambach errichtete Photovoltaikanlage in Betrieb genommen worden.
Nachdem nun auch im nächsten Jahr Haushaltsmittel bereitgestellt worden sind, soll recht kurzfristig
der Bau einer weiteren Anlage realisiert werden.
Lokale Agenda
Die Stadtverordnetenversammlung hat Mitte des Jahres die von den einzelnen Agende-Arbeitskreisen
erarbeiteten Leitbilder sowie Maßnahmenkataloge an den Ausschuss für Bauen, Ökologie und Planung
überwiesen und es besteht nun dringlicher Beratungsbedarf. Dies u.a. auch deshalb, weil gewisse
Verknüpfungen z.B. mit dem Landschaftsplan aber auch, wie eingangs erwähnt, mit der Aufstellung
des Bebauungsplanes Brückfeld IV bestehen. Eine Sitzung des Ausschusses sollte daher im Januar
bzw. spätestens im Februar stattfinden.
- 3 -