15.02.2011 - in Sonsbeck

N I E D E R S C H R I F T
über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend,
Sport und Kultur der Gemeinde Sonsbeck
am 15.02.2011
Ort der Sitzung: Aula der S’Grooten-Schule, Herrenstraße 70, Sonsbeck
Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 20.20 Uhr
Vorsitz: Hegmann, Manfred
Anwesend sind: van Husen, Klaus (SB)
Lorenz, Helmut (SB)
Pieper, Hildegard
Quinders, Agnes
Quinders, Käthe
Reinders, Gerd
Schönherr, Wilfried (SB)
Schoschies, Klaus
van Stephaudt, Ralf (SB)
Weber, Reiner
Weidinger, Christa
Entschuldigt fehlen: Pastor Michael Terhoeven (AmbSt)
Frau Gisela Lücke-Deckert, Schulrätin (Gast)
Schulrätin Petra Klisch, Schulrätin (Gast)
Wüllenweber, Helga
Ausschussmitglieder mit
beratender Stimme: Pfarrer Harry Itrich (AmbSt)
Schulleiterin Sabine Ulpke (AmbSt) bis einschl. TOP 8 ö. S.
Schulleiter Heiner Schlitzer (AmbSt)
Von der Verwaltung
nehmen teil: Bürgermeister Leo Giesbers
Fachbereichsleiter Manfred van Rennings
Fachbereichsleiter/Kämmerer Willi Tenhagen
Fachbereichsleiter Georg Tigler
Gäste: Harald Ensenmeier
Claudia Neuhaus

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Vor Beginn der Sitzung besichtigten die Mitglieder des Ausschusses die neue Schulmensa
mit den dazugehörigen Nebenräumen. Der Architekt Harald Ensemeier stellte die einzelnen
Räumlichkeiten vor und erläuterte die bauliche und funktionelle Konzeption des Neubaus.
Gemeinsam mit Bürgermeister Leo Giesbers beantwortete er Fragen der Ausschussmitglieder.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Ausschussvorsitzende die ordnungsgemäße Einberufung
sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gegen die
Tagesordnung werden nicht erhoben.
TAGESORDNUNG DRUCKSACHE-NR.:
1. Bestellung eines Schriftführers -
2. Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport
und Kultur am 15.06.2010
3. Feststellung von Ausschließungsgründen wegen Befangenheit -
4. Anfragen der Einwohner -
5. Bauliche Erweiterung der S’Grooten-Schule und Umsetzung der Brandschutzauflage
hier: Sachstandsbericht des Architekten, Herrn Harald Ensenmeier
6. Bericht der Schulleiter/in -
7. Bericht der Vertreter der Kirchengemeinden -
8. Nutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Labbeck
hier: Antrag der DJK BV Labbeck/Uedemerbruch e. V.
9. Katholischer Kindergarten St. Georg in Labbeck
hier: Übernahme der nicht gedeckten Betriebskosten
10. Haushaltssatzung der Gemeinde Sonsbeck für das Haushaltsjahr 2011
- Produktbereich 03
- Produktbereich 04 (Produkte 04.262.01, 04.271.01)
- Produktbereich 06 (Produkte 06.362.01, 06.365.01, 06.366.01)
- Produktbereich 08 und 10 (Produkt 10.523.01)
11. Mitteilungen der Verwaltung -
12. Anfragen der Ausschussmitglieder -
1. Bestellung eines Schriftführers
-
-
05/11
08/11
01/11
Herr van Rennings wird für die heutige öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule,
Jugend, Sport und Kultur zum Schriftführer bestellt.
2. Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend, Sport und
Kultur am 15.06.2010
Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass gegen die Niederschrift weder Einsprüche
gem. § 57 Abs. 4 GO noch Beanstandungen gem. § 54 Abs. 3 GO eingegangen sind.
3. Feststellung von Ausschließungsgründen wegen Befangenheit
Es ist kein Ausschussmitglied wegen Befangenheit von der Mitwirkung ausgeschlossen.

4. Anfragen der Einwohner
Es werden keine Anfragen gestellt.
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5. Bauliche Erweiterung der S’Groten-Schule und Umsetzung der Brandschutzauflage
hier: Sachstandsbericht des Architekten, Herrn Harald Ensenmeier
Bürgermeister Giesbers gibt zunächst bekannt, dass die offizielle Einweihung und
Übergabe am Freitag, dem 11.03.2011 stattfinden soll. Fachbereichsleiter Tigler erläutert
anhand verschiedener Folien chronologisch die Kostenentwicklungen für beide
Baumaßnahmen. Gegenüber der ursprünglichen Kostenberechnung des Architekten
vom 04.02.2010 ergeben sich bei der Erweiterungsbaumaßnahme Mehrkosten in Höhe
von ca. 40.000,00 € und bei der Brandschutzbaumaßnahme in Höhe von ca. 13.000,00
€. Diese zusätzlichen Beträge werden von der Verwaltung im Rahmen des Veränderungsdienstes
zum Haushalt 2011 berücksichtigt.
Herr Ensenmeier betonte, dass die Einbindung der neuen Mensa in das bestehende Gebäude
unter Nutzung der ehemaligen Pausenhalle und Toilettenräume architektonisch
gut gelungen ist. Diese Lösung führte aber rein bautechnisch aufgrund der vielen notwendigen
Eingriffe im Altbestand zu Problemen und Verzögerungen und damit auch zu
höheren Kosten. Auch die überaus starke Nachfrage im Bauhandwerk aufgrund des
Konjunkturpaketes II hatte Preissteigerungen und Zeitverzögerungen zur Folge. Herr
Ensenmeier erläuterte im Rahmen einer Power Point Präsentation die einzelnen Phasen
der beiden Baumaßnahmen und dokumentierte anhand vieler Einzelfotos die nicht unerheblichen
Schwierigkeiten, die in fast allen Gewerken aufgetreten sind und im Wesentlichen
zu den Kostensteigerungen geführt haben.
6. Bericht der Schulleiter
S’Grooten-Schule
Herr Schlitzer teilt mit, dass die Schule derzeit von 230 Schülern in 11 Klassen besucht
wird. Hiervon sind 100 Schüler in 5 Klassen im 5 – 7. Schuljahr im Ganztag untergebracht.
Nach dem kurzfristigen Wechsel eines Kollegen konnte die freie Lehrerstelle
wider Erwarten im Rahmen einer Ausschreibung zum 01.02.2011 neu besetzt werden,
sodass nach wie vor 17 Lehrer an der Schule unterrichten. Für das kommende Schuljahr
liegen bisher insgesamt 21 verbindliche Anmeldungen (davon 5 oder 6 Sonsbecker
Schüler) und 2 Voranmeldungen vor. Obwohl er noch mit einigen Anmeldungen rechnet,
wird voraussichtlich nur ein 5. Schuljahr gebildet werden können.
Im Bereich der Berufsorientierung wurde ein 2. Schwerpunkt mit der Einführung von
Berufsorientierungscamps mit 6 unterschiedlichen Berufsfeldern geschaffen. Aufgrund
der sehr guten Resonance bei den Schülern wird diese Maßnahme auch im Schulprogramm
aufgenommen. Für das 8. Schuljahr wurde ein 1-wöchiges Schnupperpraktikum
für eine erste Berufsorientierung eingeführt.
Johann-Hinrich-Wichern-Schule
Frau Ulpke berichtet, dass derzeit 14 Klassen von 16 Lehrkräften unterrichtet werden.
Es wurden insgesamt 73 Kinder angemeldet, sodass im kommenden Schuljahr 3 Eingangsklassen
mit 24 Kindern gebildet werden können.

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Im 4. Schuljahr werden 4 Klassen mit insgesamt 93 Kindern entlassen. Derzeit werden
8 Kinder der Schule mit 17 Stunden pro Woche sonderpädagogisch gefördert, 5 Kinder
werden im gemeinsamen Unterricht beschult.
Die Einrichtung der Schulbücherei aus den Erlösen des letzten Schulfestes nimmt nun
konkrete Formen an. Die Einweihung ist für April 2011 vorgesehen. Die Neumöbelierung
aller Schulklassen soll im kommenden Schuljahr auch für die Klassen des 3.
Schuljahres erfolgen. Darüber hinaus ist vorgesehen, mit den von der Provinzial-
Versicherung zur Verfügung gestellten neuwertigen Computern einen PC-
Schulungsraum einzurichten.
Neben einer Vielzahl von laufenden und geplanten Projekten möchte die Johann-
Hinrich-Wichern-Schule im Rahmen der zukunftsfähigen Profilierung ein weiteres Projekt
„Begabung erkennen und fördern“ mit finanzieller Unterstützung des Schulträgers
ins Leben rufen. Während die individuelle Förderung von schwächeren Schülern von
der Schule in Zusammenarbeit mit dem Förderzentrum Xanten geleistet werden kann,
besteht für die Förderung von begabten Schülern derzeit kein Angebot. Ziel des Projektes
ist es, hier einen wöchentlichen Beratungstag für Eltern und Lehrer in der Schule zu
installieren.
Frau van de Bruck ist freiberufliche psychologische Erziehungsberaterin und begleitet
seit etlichen Jahren – unter anderen auch an der Grundschule in Uedem - Kinder mit besonderen
Begabungen. Für die Einrichtung eines solchen Beratungsangebotes entstehen
Honorarkosten in Höhe von 4000,00 € für ein Schuljahr. Das Projekt soll zunächst auf
ein Jahr befristet werden.
Frau van de Bruck stellt anschließend die Konzeption einer individuellen Begabtenförderung
vor, die in enger Kooperation zwischen Familien, Kindertagsstätten, Grundschulen
und den weiterführenden Schulen erfolgen soll. Neben dem Beratungsangebot, der
Erkennung von Begabtenprofilen bei Kindern und der Erstellung von individuellen Förder-
und Entwicklungsplänen ist auch eine Weiterbildung des Lehrerkollegiums vorgesehen.
Da der Sachverhalt in der heutigen Sitzung erstmalig vorgestellt wird, besteht seitens
der Fraktionen noch Beratungsbedarf. Die Verwaltung wird eine Ausfertigung der Konzeption
an die Fraktionsvorsitzenden übersenden.
Auf Nachfrage von Frau Weidinger erläutert Frau Ulpke, dass seitens der Johann-
Hinrich-Wichern-Schule insgesamt 10 Hauptschulempfehlungen ausgesprochen wurden,
von denen 2 die Gesamtschule besuchen werden. Offensichtlich sind nicht alle Eltern
dieser Empfehlung gefolgt.
7. Bericht der Vertreter der Kirchengemeinden
Herr Itrich empfiehlt den Mitgliedern des Ausschusses einen Blick auf die neu erstellte
Homepage www.evki.de/sonsbeck/ der evangelischen Kirchengemeinde zu werfen.
Die Jugendarbeit im Hot wird mit ca. 40-50 jugendlichen Teilnehmern pro Abend sehr
gut angenommen. Die Jugendarbeit wird wesentlichen von Herrn Hüfing, einem Zivildienstleistenden
und einigen Honorarkräften geleistet. Aufgrund des Wegfalls des
Wehrdienstes wird der letzte Zivi das Hot Ende Februar verlassen. Derzeit gibt es noch
keine konkreten Überlegungen für eine Ersatzlösung.

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Er bitte die Gemeinde aber darum, den bisherigen Finanzierungsanteil für die Zivildienststelle
in Höhe von jährlich 3750,00 € auf 2.000,00 € zu reduzieren und diesen Betrag
als finanziellen Puffer für neue Lösungen bereitzustellen.
8. Nutzung des ehemaligen Feuerwehrgerätehauses in Labbeck
hier: Antrag der DJK BV Labbeck/Uedemerbruch e. V., DS-Nr. 05/11
Frau Weidinger erkundigt sich, wie konkret die vorgesehenen Auflagen im Nutzungsvertrag
aufgenommen werden und ob noch einmal eine Bekanntgabe des Vertrages im
Rat erfolgt. Bürgermeister Giesbers erläutert, dass es derzeit noch keine Verhandlungen
gibt und dass mit diesem Beschluss eine Grundsatzentscheidung getroffen wird. Gleichzeitig
wird eine Marschrichtung für die Verhandlungen mit dem Verein vorgegeben.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur empfiehlt dem Rat der Gemeinde
Sonsbeck mit 9-Jastimmen bei 3-Neinstimmen:
„Das ehemalige Feuerwehrgerätehaus in Labbeck wird der DJK BV Labbeck/Uedemerbruch
e. V. (DJK) zur weiteren Nutzung übertragen. Diese Übertragung
wird mit folgenden Auflagen und Festlegungen verbunden:
1. Alle Bewirtschaftungskosten, die sich aus der Übertragung und Nutzung der Räumlichkeiten
ergeben (Strom, Wasser, Heizung, Reinigung usw.) sind von der DJK zu
übernehmen bzw. der Gemeinde zu erstatten.
2. Die Gemeinde wir von sämtlichen Unterhaltungsaufwendungen (Reparaturen usw.) –
sowohl im Inneren des Gebäudes als auch an der Außenhaut – freigestellt.
3. Eine Nutzung der Räumlichkeiten erfolgt ausschließlich in Zuständigkeit und Verantwortung
der DJK. Dies gilt auch für die Gewährleistung der Verkehrssicherungspflichten.
4. Vor Aufnahme einer anderweitigen Nutzung des Gebäudes – insbesondere eine Nutzung
für sportliche Aktivitäten – ist seitens der DJK eine baurechtliche Genehmigung
(Nutzungsänderung) beim Kreis Wesel als untere Bauaufsichtsbehörde zu beantragen.
5. Kosten für eventuelle Umbaumaßnahmen für eine sportliche oder anderweitige Nutzung
der Räumlichkeiten werden nicht von der Gemeinde übernommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit der
DJK abzuschließen.“
9. Katholischer Kindergarten St. Georg in Labbeck
hier: Übernahme der nicht gedeckten Betriebskosten, DS-Nr. 08/11
Bürgermeister Giesbers erläutert, dass der Antrag der Gemeinde auf Übernahme der
nicht gedeckten Betriebskosten von der Kreisverwaltung mit einer positiven Vorlage in
den Kreistag eingebracht wird. Er schlägt daher vor den Beschluss wie folgt zu ergänzen:
„Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich einer Refinanzierung durch den Kreis Wesel.“
Gleichzeitig soll im Hauhaltsplan eine entsprechende Einnahme veranschlagt werden.

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Der Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur empfiehlt dem Rat der Gemeinde
Sonsbeck einstimmig:
„Die Gemeinde Sonsbeck übernimmt ab dem Kindergartenjahr 2011/12 bis auf weiteres die
nicht gedeckten Betriebskosten des Katholischen Kindergartens St. Georg in Labbeck in Höhe
von ca. 45.000,00 €. Die erforderlichen Mittel für den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2011 in Höhe
von ca. 18.750,00 € sind im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 zusätzlich zu veranschlagen.
Die Verpflichtungserklärung der Gemeinde Sonsbeck kann mit einer Frist von 9 Monaten
zum Ende eines Kindergartenjahres widerrufen werden. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich einer
Refinanzierung durch den Kreis Wesel.“
10. Haushaltssatzung der Gemeinde Sonsbeck für das Haushaltsjahr 2010, DS-Nr. 01/11
- Produktbereich 03
- Produktbereich 04 (Produkte 04.262.01, 04.271.01)
- Produktbereich 06 (Produkte 06.362.01, 06.365.01, 06.366.01)
- Produktbereich 08 und 10 (Produkt 10.523.01)
Der Ausschussvorsitzende fragt nach, ob es zu den einzelnen Produktbereichen noch
Erläuterungsbedarf besteht. Da dies nicht der Fall ist, lässt er über die Verwaltungsvorlage
einschließlich der heute vorgestellten Ergänzungen abstimmen.
Der Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur empfiehlt dem Rat der Gemeinde
Sonsbeck mit 9 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen die Annahme der Haushaltssatzung für
das Haushaltsjahr 2011.
11. Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen vor.
12. Anfragen der Ausschussmitglieder
Frau Agnes Quinders erkundigt sich nach der Vertretungsregelung für Mitglieder von
Ausschüssen. Bürgermeister Giesbers erläutert, dass Vertreter grundsätzlich namentlich
benannt werden müssen. Er sieht aber kein Problem darin einen anderen Vertreter als
Gast zu entsenden.
Da für die nachfolgende nichtöffentliche Sitzung keine Tagesordnungspunkte anliegen,
keine Mitteilungen der Verwaltung vorliegen und keine Anfragen der Ausschussmitglieder
gestellt werden, verzichtet der Vorsitzende auf die Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
und schließt die öffentliche Sitzung.
MANFRED HEGMANN VAN RENNINGS
Ausschussvorsitzender Schriftführer
gesehen:
GIESBERS
BÜRGERMEISTER