Analysenliste - Aarelab

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8 nach Artikel 54 Absatz 1 KVV beschränkt sind (siehe 2.2.1), nämlich ärztliche Praxislaboratorien, die Offizin der Apotheker und Apothekerinnen und Spitallaboratorien Typ A gemäss Qualitätssicherungsvertrag. 2.3 Qualitätssicherungsverträge Laboranalysen werden nur dann von den Krankenversicherern vergütet, wenn das durchführende Labor an den im KVG vorgeschriebenen Qualitätssicherungsmassnahmen teilnimmt. Die Modalitäten der Durchführung der Qualitätssicherung sind in einem Vertrag mit den Krankenversicherern festzuhalten (Art. 58 KVG und Art. 77 KVV). Zuständig für deren Umsetzung ist die Schweizerische Kommission für Qualitätssicherung im medizinischen Labor (QUALAB). 2.4 Anhänge zur Analysenliste Die Anhänge A bis C (siehe Systematische Auflistung der Analysen inkl. Anhänge, 5. Kapitel) stellen Auszüge aus dem systematischen, nach Laborfachbereichen geordneten Teil der Analysenliste dar und dienen der separaten Bezeichnung von Analysen für bestimmte Leistungserbringer. Anhang A Im Rahmen der Grundversorgung durchgeführte Analysen Der Anhang A enthält die Liste derjenigen Analysen, die im ärztlichen Praxislaboratorium durchgeführt werden dürfen, sowie speziell das ärztliche Praxislaboratorium betreffende Definitionen. Weiter umfasst er jene Analysen, die vom Spitallaboratorium Typ A gemäss Qualitätssicherungsvertrag und von der Offizin eines Apothekers oder einer Apothekerin durchgeführt werden dürfen. Ausführliche Erläuterungen siehe im Anhang selbst. Anhang B Von Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen veranlasste Analysen Diese Liste enthält jene Analysen, die von Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen verordnet werden dürfen. Nachdem in den Verordnungsbestimmungen die Chiropraktoren oder Chiropraktorinnen nicht als Laborleiter oder Laborleiterinnen vorgesehen sind, dürfen sie die Analysen nicht selbst durchführen. Zur Qualitätssicherung haben sie mit der Durchführung der Analysen die Laboratorien nach Artikel 54 Absatz 3 KVV zu betrauen, nämlich Spitallaboratorien Typ C oder Privatlaboratorien gemäss 2.2.2 b. und c. Anhang C Von Hebammen veranlasste Analysen Diese Liste enthält jene Analysen, die von Hebammen verordnet werden dürfen. Zur Qualitätssicherung haben sie mit der Durchführung der Analysen die Laboratorien nach Artikel 54 Absatz 3 KVV zu betrauen, nämlich Spitallaboratorien Typ C oder Privatlaboratorien gemäss 2.2.2 b. und c. 2.5 Durchführung von Laboranalysen im Ausland Die OKP ist an das Territorialitätsprinzip gebunden, d. h., es werden grundsätzlich nur jene Leistungen übernommen, die in der Schweiz erbracht werden (Art. 36 Abs. 2 KVV). Das Territorialitätsprinzip bildet die Grundlage u. a. für die Durchsetzung der schweizerischen Zulassungsbedingungen wie kantonale Zulassung, BAG- Anerkennung für mikrobiologische Analysen, BAG-Bewilligung für humangenetische Analysen und der Qualitätssicherungsvorschriften für Laboratorien, und somit auch
diejenige für die sachgerechte Vergütung der Laboranalysen nach KVG. Die bilateralen Verträge mit den EU/EWR-Staaten, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind, können auf Laboranalysen nicht angewendet werden. Entsprechend ist es unzulässig, dass Laboranalysen z. B. zum Zweck der kostengünstigeren Produktion im Ausland durchgeführt werden, unabhängig von der Rechtsform des ausländischen Laboratoriums. Der Bundesrat bzw. nach Artikel 36 Absatz 1 KVV das EDI können nach Anhören der zuständigen Kommission diejenigen Leistungen bezeichnen, die im Ausland von der OKP übernommen werden, wenn sie in der Schweiz nicht erbracht werden können. Es besteht folglich die Möglichkeit, Analysen, die nur im Ausland durchgeführt werden können, mit einem entsprechenden Vermerk in die Analysenliste aufzunehmen. Im Ausland durchgeführte Laboranalysen sind keine Pflichtleistung, wenn in der Analysenliste kein Vermerk über deren Durchführung im Ausland figuriert. 2.6 Vermittlung von Laboranalysen Firmen und Einzelpersonen, die Analysen ausschliesslich zur Weiterleitung an ein medizinisches Laboratorium entgegennehmen, fallen nicht unter den Begriff des medizinischen Laboratoriums nach Artikel 53 Buchstabe a KVV. 2.7 Rechnungstellung Die Rechnungen an den Honorarschuldner müssen vom Leistungserbringer (Arztpraxis, Privatlaboratorium, Apotheke, Spital), der die Analyse effektiv durchgeführt hat, ausgestellt werden (Art. 42 Abs. 2 KVG und Art. 59 Abs. 1 und 4 KVV). Dies gilt namentlich auch, wenn die Analyse im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin oder eines Spitals von einem Privatlaboratorium durchgeführt worden ist. Nur für die im Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt durchzuführenden Analysen stellt ein vom Spital beauftragtes Privatlaboratorium dem auftraggebenden Spital Rechnung (Vergütung sämtlicher Kosten im Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt nach Artikel 49 KVG). Zur wahrheitsgemässen Rechnungsstellung gehört nicht nur, dass jener Leistungserbringer die Rechnung stellt und auf dieser als Gläubiger aufgeführt ist, der die Leistung tatsächlich erbracht hat, sondern auch, dass die Rechnung in ihrem Betrag der Wahrheit entspricht. Dies ist insbesondere von Bedeutung, weil ein Arzt oder eine Ärztin verpflichtet ist, direkte oder indirekte Vergünstigungen, die er oder sie von einem Laboratorium im Zusammenhang mit der Durchführung einer Laboranalyse erhält, seinem oder ihrem Honorarschuldner (Patient, Krankenversicherer) weiterzugeben (Art. 56 Abs. 3 KVG). Die Nichtweitergabe von Vergünstigungen nach Artikel 56 Absatz 3 KVG ist unter Strafe gestellt (Art. 92 Bst. d KVG). Honorarschuldner ist der Versicherte, wenn in Tarifverträgen nichts anderes vereinbart ist (Art. 42 Abs. 1 KVG). Gegen Leistungserbringer, welche gegen die im Gesetz vorgesehenen Wirtschaftlichkeits- und Qualitätsanforderungen (Art. 56 und 58 KVG) oder gegen vertragliche Abmachungen verstossen, können Sanktionen ergriffen werden, die a) die Verwarnung; b) die gänzliche oder teilweise Rückerstattung der Honorare, welche für nicht angemessene Leistungen bezogen wurden; c) eine Busse oder d) im Wiederholungsfall den vorübergehenden oder definitiven Ausschluss von der Tätigkeit zu Lasten der OKP umfassen (Art. 59 Abs. 1 KVG). Nach Absatz 2 dieser Bestimmung entscheidet 9
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