Analysenliste - Aarelab

diejenige für die sachgerechte Vergütung der Laboranalysen nach KVG. Die bilateralen
Verträge mit den EU/EWR-Staaten, die am 1. Juni 2002 in Kraft getreten sind,
können auf Laboranalysen nicht angewendet werden.
Entsprechend ist es unzulässig, dass Laboranalysen z. B. zum Zweck der kostengünstigeren
Produktion im Ausland durchgeführt werden, unabhängig von
der Rechtsform des ausländischen Laboratoriums.
Der Bundesrat bzw. nach Artikel 36 Absatz 1 KVV das EDI können nach Anhören der
zuständigen Kommission diejenigen Leistungen bezeichnen, die im Ausland von der
OKP übernommen werden, wenn sie in der Schweiz nicht erbracht werden können.
Es besteht folglich die Möglichkeit, Analysen, die nur im Ausland durchgeführt werden
können, mit einem entsprechenden Vermerk in die Analysenliste aufzunehmen.
Im Ausland durchgeführte Laboranalysen sind keine Pflichtleistung, wenn in der
Analysenliste kein Vermerk über deren Durchführung im Ausland figuriert.
2.6 Vermittlung von Laboranalysen
Firmen und Einzelpersonen, die Analysen ausschliesslich zur Weiterleitung an ein
medizinisches Laboratorium entgegennehmen, fallen nicht unter den Begriff des medizinischen
Laboratoriums nach Artikel 53 Buchstabe a KVV.
2.7 Rechnungstellung
Die Rechnungen an den Honorarschuldner müssen vom Leistungserbringer (Arztpraxis,
Privatlaboratorium, Apotheke, Spital), der die Analyse effektiv durchgeführt hat,
ausgestellt werden (Art. 42 Abs. 2 KVG und Art. 59 Abs. 1 und 4 KVV). Dies gilt namentlich
auch, wenn die Analyse im Auftrag eines Arztes oder einer Ärztin oder eines
Spitals von einem Privatlaboratorium durchgeführt worden ist. Nur für die im Zusammenhang
mit einem stationären Aufenthalt durchzuführenden Analysen stellt ein vom
Spital beauftragtes Privatlaboratorium dem auftraggebenden Spital Rechnung (Vergütung
sämtlicher Kosten im Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt nach
Artikel 49 KVG).
Zur wahrheitsgemässen Rechnungsstellung gehört nicht nur, dass jener Leistungserbringer
die Rechnung stellt und auf dieser als Gläubiger aufgeführt ist, der die Leistung
tatsächlich erbracht hat, sondern auch, dass die Rechnung in ihrem Betrag der Wahrheit
entspricht. Dies ist insbesondere von Bedeutung, weil ein Arzt oder eine Ärztin
verpflichtet ist, direkte oder indirekte Vergünstigungen, die er oder sie von einem Laboratorium
im Zusammenhang mit der Durchführung einer Laboranalyse erhält, seinem
oder ihrem Honorarschuldner (Patient, Krankenversicherer) weiterzugeben (Art.
56 Abs. 3 KVG). Die Nichtweitergabe von Vergünstigungen nach Artikel 56 Absatz 3
KVG ist unter Strafe gestellt (Art. 92 Bst. d KVG). Honorarschuldner ist der Versicherte,
wenn in Tarifverträgen nichts anderes vereinbart ist (Art. 42 Abs. 1 KVG).
Gegen Leistungserbringer, welche gegen die im Gesetz vorgesehenen Wirtschaftlichkeits-
und Qualitätsanforderungen (Art. 56 und 58 KVG) oder gegen vertragliche Abmachungen
verstossen, können Sanktionen ergriffen werden, die a) die Verwarnung;
b) die gänzliche oder teilweise Rückerstattung der Honorare, welche für nicht angemessene
Leistungen bezogen wurden; c) eine Busse oder d) im Wiederholungsfall
den vorübergehenden oder definitiven Ausschluss von der Tätigkeit zu Lasten der
OKP umfassen (Art. 59 Abs. 1 KVG). Nach Absatz 2 dieser Bestimmung entscheidet
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