Teil 1 - Kinderrechte Afrika eV

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6 Durch den wöchentlichen Besuch von mehr als 150 Kommissariaten und Polizeistationen wurden gezielt willkürliche Verhaftungen von Kindern aufgedeckt und deren unmittelbare Entlassung und Rückführung an die Eltern oder eine Aufsichtsperson veranlasst. 2003 gab es insbesondere in Mbuji- Mayi im Kongo mehrere Fälle, in denen Kinder ganz willkürlich unter dem völlig unbegründeten Verdacht der »Rebellion« oder des »Angriffs auf die Staatssicherheit« verhaftet wurden. Diese Kinder wurden auf Intervention von BICE unmittelbar freigelassen. Die von BICE organisierten Schulungen ermöglichten es, mit Hilfe von konkreten Fallbeispielen die gesetzlichen Anforderungen der Inhaftierung oder Ingewahrsamsnahme eines Kindes zu konkretisieren. Die Statistik zeigt einen leichten Rückgang illegaler Verhaftungen. Verbesserte Einhaltung gesetzlicher Haftfristen. Die von BICE erarbeitete »Gesetzessammlung zur Jugendgerichtsbarkeit« wurde 2003 an mehr als 2000 Partner im Kongo und in der Elfenbeinküste verteilt. Diese Arbeitshilfe, die alle nationalen und internationalen Bestimmungen zum Schutz von Kinderrechten auflistet, enthält Analysen und Kommentare zur besseren Umsetzung dieser Rechte. Die Veröffentlichung und Verbreitung dieser Gesetzessammlung hat dazu beigetragen, die aus den Schulungen von Polizeibeamten, Staatsanwälten, Anwälten und Richtern gewonnenen Erkenntnisse zu vertiefen und Kinderrechte wirksamer zu schützen. Diese unterschiedlichen Maßnahmen haben bewirkt, dass die Haftdauer (in Gefängnissen oder Polizeigewahrsam) sich sichtbar reduziert hat und, im Einklang mit den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen, »so kurz wie möglich« gehalten werden konnte. Systematischer Abbau von Gerichtsverfahren bei geringfügigen Streitigkeiten. Zu Beginn seines Engagements im frankophonen Afrika stellte BICE fest, dass viele Kinder bereits wegen geringfügiger Rechtsverletzungen, meistens kleinerer Diebstähle (Hühner, Bananen etc.) strafrechtlich verfolgt und verurteilt wurden. Dies veranlasste BICE, die Polizei und Staatsanwaltschaft für eine außergerichtliche Klärung solcher Streitigkeiten (unmittelbar vor Ort und möglichst im Beisein des Opfers) zu sensibilisieren, um so den Eintritt des straffällig gewordenen Kindes in ein Justizverfahren zu verhindern. Mit Einverständnis der Polizeibeamten und Staatsanwälte traten BICE-Mitarbeiter bei kleineren Streitigkeiten als Vermittler auf und suchten konsequent nach außergerichtlichen Lösungen, die sowohl im Interesse des Opfers als auch des straffälligen Kindes lagen. Bei gescheiterten Vermittlungsverhandlungen und im Fall schwerer Straftaten leistete BICE den betroffenen Kindern in Zusammenarbeit mit Anwälten rechtlichen Beistand. In den Verhandlungen achteten BICE- Sozialarbeiter und Anwälte darauf, dass Entscheidungen im Einklang mit dem Gesetz und unter Berücksichtigung des besonderes Interesses des Kindes getroffen wurden. Stetige Verbesserung der Haftbedingungen für Minderjährige. Auf Initiative von BICE wurde in 17 Gefängnissen ein separater Unterbringungstrakt für Kinder und Jugendliche eingerichtet. Dadurch wurde eine effektive Trennung der erwachsenen von den minderjährigen Häftlingen und ein wirksa- Noch immer treffen wir bei unserer Arbeit auf Haftbedingungen, die in unerträglicher Weise gegen elementarste Kinderrechte verstoßen. 7 Es gelingt BICE aber zunehmend – in Zusammenarbeit mit der lokalen Justiz – Haftbedingungen zu verbessern und Alternativen zur Haft von Kindern zu initiieren.
mer Schutz ihrer psychischen sowie physischen Integrität ermöglicht. In Bamako, Mali, wurde der Unterbringungstrakt für Minderjährige ganz aus dem Gefängnisbereich ausgegliedert. Zusammen mit den minderjährigen Häftlingen sowie verschiedenen Partnern sorgte BICE für eine regelmäßige Sanierung der Hafträume, um das Risiko von Infektionen, Krankheiten und Epidemien zu verringern. Die Unterstützung mit zusätzlichen Essensrationen und die Möglichkeit zur täglichen Körperhygiene haben ebenfalls zur Verbesserung des allgemeinen Gesundheitszustandes der inhaftierten Kinder beigetragen. Darüber hinaus erhielten sie psychologische Hilfe, durch die sie neues Selbstvertrauen gewannen und zusammen mit Hilfe der BICE-Betreuer eine Perspektive für ihre Zukunft entwickeln konnten. Maßnahmen der alternativen Schulbildung bzw. Berufsausbildung wurden verbunden mit sportlichen und kulturellen Aktivitäten und eröffneten für viele Kinder eine neue Chance auf Zukunft: Arbeit, Geld, Selbstbestätigung und Anerkennung durch ihre Familien. Artikel 40: Recht auf Jugendgerichtsbarkeit Wiederbelebung des Reformprozesses. Im Kongo initiierte BICE Gesprächsrunden, um den Reformprozess zur Harmonisierung der auf Minderjährige anwendbaren nationalen Gesetze mit internationalem Recht wiederzubeleben. Hierbei wurde vor allem die Notwendigkeit betont, den Polizeiapparat sowie das Justizsystem gemäß den internationalen Anforderungen im Bereich der Kinderrechte zu spezialisieren. Dieses Anliegen wurde vom Justizministerium aufgegriffen und durch einen entsprechen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Als Übergangslösung bis zur Verabschiedung und Umsetzung der notwendigen Reformen konnte BICE erreichen, dass die Staatsanwaltschaft zwei ihrer Staatsanwälte, von BICE in Kinderrechten geschult, speziell mit der Bearbeitung der Fälle straffälliger Minderjähriger betraut wurden. Größere Achtung des Privatlebens von Kindern. In der Elfenbeinküste wurden mehrere Journalisten von BICE in Seminaren zum Thema Kinderrechte geschult, damit Rechte, Würde und Privatsphäre von Kindern in Gefängnissen oder Polizeigewahrsam in jedem Verfahrensabschnitt respektiert werden. Photos, Namen und Adressen der betroffenen Kinder sowie Artikel, die dies missachten, werden in der Presse nur noch selten veröffentlicht. Haftalternativen als Regel und nicht als Ausnahme. Durch Schulungen und Sensibilisierung der Staatsanwälte wurde erreicht, dass diese zunehmend dazu übergehen, alternative Strafmaßnahmen zu verhängen (z.B. Rückgabe des Kindes in die Obhut der Eltern, Unterbringung in einem Rehabilitationszentrum) statt die Minderjährigen gemäß der bisher üblichen Praxis zu einer unangemessenen und nicht selten drakonischen Haftstrafe zu verurteilen. Das Rehabilitationszentrum Erb Alois (CREA) in Abidjan sowie das Kinderschutzzentrum in Kinshasa, zwei von BICE geschaffene und verwaltete Einrichtungen, ermöglichten es den Richtern, ihrer Pflicht nachzukommen, statt Repressionen und Haftstrafen erzieherischen Maßnahmen den Vorzug zu geben. In Mali, Senegal und Togo wurden ebenfalls große Fortschritte in Richtung Haftalternativen gemacht. Regelmäßige Frühförderung von Kleinkindern, die mit ihren Müttern im Gefängnis aufwachsen, verhindert weitgehend bleibende Entwicklungsschäden. 8 Francis hat einen kleinen Diebstahl begangen. Dank der guten Zusammenarbeit zwischen dem BICE-Sozialarbeiter und der Polizei konnte eine gütliche Einigung mit den Geschädigten gefunden werden, die Francis eine Gefängnishaft erspart. 2 Mitarbeiter aus Mbuji-Mayi schildern ihre Eindrücke nach einjähriger Projektlaufzeit. Welche Veränderungen konnten Sie, auch in Bezug auf Ihre eigene Person, feststellen? Hilaire, staatlicher Sozialarbeiter: »Die Zusammenarbeit mit BICE hat zu erstaunlichen und für uns vorher auch unvorstellbaren Veränderungen geführt. Unsere Sicht- und Verhaltensweise gegenüber Kindern und Gefangenen hat sich völlig gewandelt. Die bisherige Einstellung gegenüber straffällig gewordenen Kindern war untragbar. Auch die Sichtweise der Kollegen und der staatlichen Stellen hat sich stark verändert. Früher wurde ein Gefangener überhaupt nicht mehr als Mensch betrachtet. Jetzt haben die Polizisten und auch jeder andere begriffen, dass selbst derjenige elementare Rechte hat, der eine Straftat begangen hat. Alte Praktiken, wonach Gefangene nicht einmal das Recht hatten, ihre Notdurft zu verrichten und bei der Aufsicht ausschließlich Gewalt angewendet wurde, sind innerhalb eines Jahres vollständig aufgegeben worden. Es hat ein Bewusstseinswandel stattgefunden. Auch mein eigenes Ansehen in der Gesellschaft hat sich durch meine Arbeit verändert. Ich merke, dass ich von meinen Mitmenschen aufmerksam beobachtet werde. Das gibt mir das Gefühl, an der Entwicklung meines Landes mitzuwirken. Dies ist sehr befriedigend, obwohl es mich auch zwingt, die mit dieser gesellschaftlichen Stellung verbundene Verantwortung zu tragen.« Jacky, eine Betreuerin, fügt hinzu: »Durch meine Arbeit konnte ich feststellen, dass sich die Kinder in den Gefängnissen nicht von anderen Kindern unterscheiden. Sie haben eigene Vorstellungen, bilden sich eigene Meinungen und haben viele, oft ungeahnte Fähigkeiten. Wenn man diesen Kindern die Gelegenheit gibt, sich zu entfalten, dann sind sie genauso engagiert und erfolgreich. Wichtig ist, dass sie eine Grundausbildung erhalten, ihnen all die kleinen Dinge vermittelt werden, die für ein Zusammenleben in der Gemeinschaft unabdingbar sind: Respekt, Achtung, Sauberkeit… Man muss ihnen eine Orientierung für die Zukunft geben. Ein Kind braucht Perspektiven, um sich entfalten und seine Talente nutzen zu können. Meine Arbeit bereitet mir sehr viel Freude, vor allem wenn ich sehe, wie die Kinder aus sich herausgehen und aktiv werden. Ihre Reaktionen zeigen, dass sie gewillt sind, den Schritt nach vorn zu machen, was mich sehr ermutigt. Sie schätzen die von uns angebotene Hilfestellung und Unterstützung.« Jugendliche haben sich in einem Junior Komitee zusammengeschlossen und ihm den Namen »Hoffnung« gegeben. Ihr Komitee will sich für die Rechte von Kindern einsetzen und weitere Jugendliche und Erwachsene für diese Aufgabe gewinnen. 9
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Seite 7 und 8: Sport und Spiel zur Entspannung...
Seite 9 und 10: Als Hexen verfemte Kinder. Ausgebeu

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