Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Kirkel

gewertet mit Mauerwerkssanierungen am eckigen Turm, der Ausbesserung
des Rundturms, dem Schutz der Ruinenreste im aktuellen
Ausgrabungsfeld auf der Süd- und Ostseite der Burganlage durch
Aufmauern, der Ergänzung und Abdeckung des Bestandes, der Rekonstruktion
der Treppenanlage mit Sandsteinstufen im Bereich der
beiden unteren Treppenläufe einschl. Geländer, der Ergänzung der
Treppenanlage durch eine Stahltreppe für die folgenden Treppenläufe,
der Umwehrung des oberen Felsplateaus der Burganlage durch
Sandsteinbrüstungen, einer Plattform sowie der Sanierung und Sicherung
der Wehrmauern.
Die
Gemeindewerke Kirkel GmbH
informiert
Oberverwaltungsgericht
stärkt Position des EVS im Kampf ums Altpapier
Mit seiner jüngsten Entscheidung in Sachen Altpapier hat das Saarländische
Oberverwaltungsgericht dem Entsorgungsverband Saar
für die Aufstellung Blauer Altpapiertonnen in St. Ingbert deutlich
den Rücken gestärkt.
Anders als das Beschwerde führende private Entsorgungsunternehmen
Paulus sah es das Gericht als korrekt an, dass der EVS in Kooperation
mit der Stadt St. Ingbert, die über einen eigenen Fuhrpark
verfügt, Altpapier über Blaue Tonnen entsorgt.
Bereits die erforderliche Dringlichkeit der Beschwerde, wie sie seitens
Paulus deklariert wurde, sei nicht gegeben, da das Unternehmen
nicht glaubhaft darlegen könne, dass ihm durch das Aufstellen
Blauer Tonnen durch den EVS schwere Nachteile entstünden. Zudem
habe das Privatunternehmen kein Recht auf ein Monopol bei der
Altpapiersammlung über Tonnen und müsse sich - genauso wie beim
Auftreten eines weiteren privaten Entsorgers - dem Wettbewerb
stellen. Vielmehr sei der EVS im Hinblick auf das Kreislauf und Abfallwirtschaftsgesetz
auch für die Verwertung von Altpapier „prinzipiell
zuständig“.
Darüber hinaus verstößt die Kooperation von EVS und Stadt St. Ingbert
in keiner Weise gegen das Kommunale Selbstverwaltungsgesetz
- auch dieser Vorwurf wurde durch das Gericht widerlegt.
Auch sei es „prinzipiell anerkannt, dass eine Beteiligung einer Gemeinde
am Wettbewerb mit einem Eigenbetrieb … wettbewerbsrechtlich
unbedenklich“ sei.
Eine weitere Kernaussage des Urteils bezieht sich auf die Tatsache,
dass der EVS als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger - anders
als private Entsorger - eine Pflicht zur flächendeckenden Entsorgung
habe und man ihm daher nicht absprechen könne, ebenfalls
ein zeitgemäßes zukunftsfähiges Entsorgungsangebot vorzuhalten.
Das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein geht in seiner Entscheidung
vom 22.04.2008 noch weiter, in dem es feststellt, „dass
der öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger im Interesse der Gebührenschuldner
… verpflichtet sei, diese darauf hinzuweisen, dass sie
zu Gebührenmehrbelastungen selbst beitrügen, wenn sie Papierabfälle
Privaten überließen.
Das Urteil des OVG macht deutlich, auf wie dünnem Eis sich die
privaten Entsorger bewegen, wenn sie den öffentlich-rechtlichen
Entsorgern die Basis für eine zukunftsfähige Abfallentsorgung streitig
machen wollen. Insgesamt bedarf es jedoch dringend weiterer
aussagefähiger Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene
über die Zuständigkeiten bei der Abfallentsorgung, um den Bürgerinnen
und Bürgern auch in Zukunft eine ebenso flächendeckende
wie langfristige Entsorgung aller Abfallarten garantieren
zu können.
Obst- und Gartenbauvereine im Saarpfalz-Kreis
Herbstversammlung mit Vortrag - Die Herbstversammlung des
Kreisverbandes der Obst- und Gartenbauvereine im Saarpfalz-Kreis
findet am 20. November 2008 um 19.00 Uhr im Theobald-Hock-Haus
in Limbach statt.
Zur Tagesordnung steht außer den üblichen Punkten ein Referat über
den Feuerbrand im Saarpfalz-Kreis an. Der Referent ist Harry Lavall,
Fachberater für Obst- und Gartenbau beim Saarpfalz-Kreis in
Homburg.
Der Bexbacher Elternabend - von Eltern für Eltern
Vortrag an der Gesamtschule Bexbach: „Sie lieben und sie streiten
sich: Geschwister - beste Freundin, ärgster Feind“ - Zum dritten
Mal in diesem Jahr findet am Montag, 17. November 2008, im
Rahmen des „Bexbacher Elternabends“ um 19.30 Uhr in den Räumen
der Bexbacher Gesamtschule in der Goethestraße wieder ein
Vortrag statt. Unter dem Titel „Sie lieben und sie streiten sich: Geschwister
- beste Freundin, ärgster Feind“ beschäftigt sich die Diplom-Psychologin
Elisabeth Ehrhardt von der Caritas Erziehungs-,
Ehe- und Lebensberatung St. Ingbert unter anderem mit folgenden
Fragen: Was bedeutet es, ältestes, jüngstes oder mittleres Kind zu
sein? Warum streiten Geschwister und was können Eltern dann tun?
Wie können Eltern die Beziehung zwischen den Geschwistern fördern?
Der kostenfreie Vortrag richtet sich an Eltern, Lehrer und alle
Interessierte.
„Der Bexbacher Elternabend“ wird von den beiden Schulvereinen
der Gesamtschule und der Grundschule Bexbach und dem Forum
für Erziehung des Familienhilfezentrums Homburg veranstaltet. In
diesem Rahmen können sich vor allem Eltern und Lehrer zu bestimmten
Aspekten der Erziehung informieren und austauschen. Unterstützt
wird dieses Projekt von der Gesamtschule und der Grundschule
Bexbach, dem Sozialpädagogischen Netzwerk der Arbeiterwohlfahrt,
dem Saarpfalz-Kreis, der Kreisvolkshochschule und der
Kreissparkasse Saarpfalz.
Weitere Informationen und Anmeldungen zum Vortrag unter der
Telefonnummer (06826) 93290 oder E-Mail: sekretariat.gesbex@saarpfalz-kreis.de,
Informationen auch unter www.gesamtschule-bexbach.de.
Seite 4 KIRKELER NACHRICHTEN NR. 45/2008