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Magazin des Deutschen BundeswehrVerbandes www.dbwv.de 5/2013<br />

<br />

Gemeinsam<br />

für ALLE!<br />

Mitbestimmung<br />

Alle bisherigen Ergebnisse<br />

und weitere Informationen<br />

rund um die Personalratswahlen<br />

Beihilfebearbeitungszeiten<br />

Protestieren Sie<br />

per Postkarte<br />

!<br />

Solidarität zeigen<br />

DBwV-Mitglieder vereint im<br />

Protest. Alle Informationen<br />

und die Postkarten in der<br />

Heftmitte.<br />

Pilotseminar<br />

Was Soldaten mit<br />

Behinderung wissen<br />

müssen


Oberst Ulrich Kirsch,<br />

Bundesvorsitzender des<br />

Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

Aus Duldsamkeit wird Wut<br />

Meine lieben Kameradinnen und<br />

Kameraden, liebe Kolleginnen und<br />

Kollegen, liebe Leserinnen und Leser,<br />

der Begriff „Vertrauensverlust“ ist zu einem<br />

ständigen und facettenreichen Begleiter der<br />

Menschen in der Bundeswehr geworden. Das<br />

gegenseitige und in früheren Zeiten als „heilig“<br />

geltende besondere Treueverhältnis zwischen<br />

Soldaten, Beamten und Staat hat seinen<br />

Glanz verloren. Das Vertrauen in die darin<br />

verankerte Fürsorgeverpflichtung hat Schaden<br />

genommen. Allein das im tagtäglichen<br />

Dienst allerorten spürbare Auseinanderklaffen<br />

von Auftragslage einerseits und zur Verfügung<br />

stehenden Mitteln andererseits reicht<br />

als Ursache dafür aus. Und diese wird durch<br />

den nun schon über zwanzig Jahre währenden<br />

Reform-Marathon immer weiter verstärkt.<br />

Das alles ist Gift für die Bundeswehr.<br />

Politik hat schmerzhaft lernen müssen,<br />

wie schwer es ist, einmal verloren gegangenes<br />

Vertrauen zurückzugewinnen. Umso<br />

mehr macht es mich fassungslos, wenn dem<br />

Bundesminister der Verteidigung inmitten<br />

der Neuausrichtung ausgerechnet mit ausufernden<br />

Bearbeitungszeiten in der Beihilfe<br />

das Meisterstück gelingt, auch diejenigen<br />

gegen sich aufzubringen, die ihr Leben lang<br />

der Bundeswehr treu gedient haben und heute<br />

eine zentrale Mittlerfunktion zwischen<br />

Streitkräften und Gesellschaft einnehmen:<br />

Hunderttausende ehemalige Soldatinnen und<br />

Soldaten, Beamtinnen und Beamten sowie<br />

ihre Familien. Dabei betrifft es nicht nur unsere<br />

Kameraden und Kollegen im Ruhestand.<br />

Auch die Ehepartner und Kinder aller aktiven<br />

Soldatinnen und Soldaten, Beamtinnen und<br />

Beamten, die über die Beihilfe abgesichert<br />

sind, leiden unter diesem Organisationsversagen.<br />

Es kann früher oder später jeden treffen<br />

(dazu mehr auf Seite 2 dieser Ausgabe der<br />

„Bundeswehr“).<br />

Das Vertrauen erodiert<br />

Die Unfähigkeit, die Bearbeitungszeiten<br />

in der Beihilfebearbeitung endlich wieder auf<br />

ein zumutbares Maß zu reduzieren, hat Jahrzehnte<br />

eingeübte Duldsamkeit gegenüber<br />

dem Dienstherrn in Wut umgewandelt. Denn<br />

klar ist: Hier geht es nicht nur um finanzielle<br />

Zumutungen, sondern es bestärkt die Betroffenen<br />

auch in ihrer zunehmenden Wahrnehmung,<br />

dem Bundesministerium der Verteidigung<br />

schlichtweg egal zu sein. Die Erosion<br />

des Vertrauens aller Menschen der Bundeswehr<br />

in die politische Führung und damit<br />

auch in das Gelingen der Neuausrichtung<br />

schreitet voran – wohlklingendes „Change<br />

Management“ hin oder her. Und das gilt<br />

genauso für unsere Kolleginnen und Kolle-<br />

Die Bundeswehr Mai 2013<br />

1<br />

Zur Sache<br />

gen, die in den Festsetzungsstellen der Wehrbereichsverwaltungen<br />

trotz bester Arbeit keine<br />

Chance haben, die Fehler im System von<br />

sich aus zu korrigieren.<br />

JETZT REICHT’S !<br />

Versenden Sie die diesem Heft beiliegende<br />

Postkarte und fordern Sie dadurch den Bundesminister<br />

der Verteidigung auf, diesen<br />

unerträglichen Missstand in der Beihilfebearbeitung<br />

unverzüglich zu beseitigen!<br />

Lassen Sie uns ein klares Signal senden!<br />

Es geht um Beihilfe, aber auch um politisches<br />

Versagen, fehlende Zuverlässigkeit und die<br />

fortschreitende Demontage der Fürsorgeverpflichtung<br />

des Staates gegenüber den Menschen,<br />

die ihm dienen.<br />

Wenn wir gemeinsam handeln, werden<br />

wir erfolgreich sein!<br />

Mit kameradschaftlichen und<br />

kollegialen Grüßen


Foto: Bombeke<br />

2 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Das Beihilfesystem<br />

ist nicht nur eine<br />

Angelegenheit der<br />

ehemaligen Soldaten<br />

oder Beamten.<br />

Verbandspolitik: Beihilfe<br />

Beihilfe (be-)trifft jeden!<br />

Das Beihilfesystem findet früher oder später<br />

direkt oder über mitversicherte Familienmitglieder<br />

auf annähernd jeden<br />

Anwendung, der in einem Dienstverhältnis zur<br />

Bundeswehr steht: Beamte vom ersten Tag an,<br />

Ehegatten und Kinder auch, Zeit- und Berufssoldaten<br />

spätestens mit dem Dienstzeitende bzw.<br />

dem Eintritt in den Ruhestand – sie alle haben im<br />

Krankheitsfall Ansprüche nach den einschlägigen<br />

Regelungen der Versorgungs- und Beihilferegelungen.<br />

Die folgenden Zeilen sollen auch denjenigen,<br />

die sich bislang mit dem System Beihilfe<br />

noch nicht befasst haben, einen einfachen Einstieg<br />

in das Thema ermöglichen.<br />

Was ist Beihilfe?<br />

Als Beihilfe bezeichnet man das Erstattungssystem<br />

des Bundes und der Länder für Kosten, die<br />

beihilfeberechtigten Personen im Zusammenhang<br />

mit Krankheits-, Geburts-, Pflegefällen<br />

entstanden sind. Für die Angehörigen der Bundeswehr<br />

kommt ausschließlich Bundesrecht zur<br />

Anwendung.<br />

Die Höhe des jeweiligen Erstattungsbetrages<br />

liegt danach – abhängig von der persönlichen<br />

Situation des Beihilfeberechtigten – zwischen 50<br />

und 70 Prozent der beihilfefähigen Kosten, für<br />

Kinder bei 80 Prozent. Die Beihilfe ist daher<br />

immer durch eine zusätzliche, privat abzu -<br />

schließende Krankenversicherung (Restkostenversicherung)<br />

zu ergänzen.<br />

Wer hat Anspruch auf Beihilfe?<br />

Beihilfeberechtigt ist jeder Beamte, unabhängig<br />

davon, ob noch im Dienstverhältnis oder bereits<br />

außer Dienst, sowie Berufssoldaten mit dem Eintritt<br />

in den Ruhestand. Aktive Berufssoldaten<br />

und Soldaten auf Zeit sind zwar selbst über die<br />

unentgeltliche truppenärztliche Versorgung<br />

abgesichert. Für ihre direkten Familienange hö -<br />

rigen, also Ehegatten und Kinder, kann aber die<br />

Beihilfe zum Tragen kommen. Darüber hinaus<br />

ist der Soldat auf Zeit nach dem Dienstzeitende<br />

für die Dauer des Bezugs der Übergangsgebührnisse<br />

beihilfeberechtigt. Das Beihilfesystem<br />

kommt damit nahezu für jeden Bundeswehrangehörigen<br />

früher oder später zur Anwendung.<br />

Wie funktioniert das Verfahren?<br />

Nach Abschluss der Untersuchung, Behandlung<br />

oder Heilmaßnahme stellt der behandelnde Arzt<br />

oder die entsprechende Einrichtung dem Beihilfeberechtigten<br />

die erbrachten Leistungen in Rechnung.<br />

Grundlage hierfür ist der Behandlungsvertrag,<br />

aus dem eine unmittelbare und persönliche<br />

Zahlungsverpflichtung resultiert. Der Beihilfeberechtigte<br />

ist also zunächst selbst in der Leistungspflicht<br />

und kann – da der Beihilfeanspruch ein<br />

Erstattungsanspruch ist – formal erst nach der<br />

Zahlung und unter Vorlage der entsprechenden<br />

Rechnung die ihm zustehende Erstattung beantragen.<br />

Üblicherweise wird jedoch im Interesse eines<br />

zügigen Ausgleichs auf den Nachweis der Zahlung<br />

verzichtet und bereits auf der Grundlage der Rech-<br />

nung erstattet, so dass der Beihilfeberechtigte im<br />

Idealfall nicht in Vorleistung treten muss.<br />

Was geschieht bei Verzögerungen?<br />

In der Regel liegen die Zahlungsziele der behandelnden<br />

Ärzte oder Abrechnungsunternehmen<br />

zwischen 14 Tagen und einem Monat. Wenn die<br />

Rechnung also unverzüglich bei der Beihilfestelle<br />

eingereicht und dort zügig bearbeitet wird,<br />

kann eine Erstattung im Normalfall noch innerhalb<br />

der Zahlungsfrist erfolgen. Der Beihilfeberechtigte<br />

ist auf diese Weise in der Lage, den<br />

Rechnungsbetrag fristgerecht an den Arzt zu<br />

überweisen, ohne selbst in Vorleistung gehen zu<br />

müssen.<br />

Kommt es bei der Bearbeitung des Beihilfeantrags<br />

aber zu Verzögerungen, ist der Antragsteller<br />

gezwungen, die Arztrechnung zunächst in<br />

voller Höhe selbst auszugleichen. Ist er dazu mit<br />

seinen eigenen Mitteln nicht in der Lage – was<br />

bei den hohen Kosten komplizierter Behandlungen<br />

oder stationärer Aufenthalte schnell passieren<br />

kann – so gerät er gegenüber dem Rechnungssteller<br />

in Verzug. Zinsen, Mahngebühren<br />

und die Gefahr eines Reputationsverlusts sind<br />

die unangenehmen Folgen.<br />

Fazit<br />

Die Beihilfe (be-)trifft jeden Bundeswehrangehörigen<br />

früher oder später. Das System ist gut,<br />

bedarf aber einer funktionierenden und vor allem<br />

zügigen Bearbeitung.


Impressum Inhalt<br />

ISSN 0007-5949<br />

Herausgeber:<br />

Deutscher BundeswehrVerband e.V.<br />

Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />

Tel.:(0228) 3823-0<br />

Oberst Ulrich Kirsch,<br />

Bundesvorsitzender<br />

Jan Meyer, Leiter Presse- und<br />

Öffentlichkeitsarbeit<br />

Redaktion:<br />

Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />

Fax: (0228) 38 23-219<br />

Internet: http://www.dbwv.de,<br />

E-Mail: presse@dbwv.de<br />

Die Redaktion übernimmt keine<br />

Haftung für unverlangt eingesandte<br />

Manuskripte, Fotos und Illustrationen.<br />

Es entsteht kein Anspruch<br />

auf Honorierung und Rücksendung.<br />

Chefredakteur:<br />

Frank Henning (verantwortlich)<br />

Stellvertretender Chefredakteur:<br />

Yann Bombeke<br />

Redakteurin:<br />

Christine Hepner<br />

Lektorat: Jörg-Thomas Födisch<br />

Layout: Rainer Roßbach,<br />

freier Mitarbeiter<br />

Redaktionsassistentin:<br />

Babette Nürnberg<br />

Tel.: (0228) 3823-212/213<br />

Alle mit vollem Namen oder<br />

Namenszeichen versehenen Arti -<br />

kel stellen nicht unbedingt die<br />

Meinung der Redaktion oder des<br />

DBwV dar. Postbezug 30 Euro<br />

jährlich, zzgl. Zustellgebühr. Für<br />

Mitglieder ist der Bezug im Mitgliedsbeitrag<br />

enthalten.<br />

Herstellung/Anzeigenverwaltung:<br />

Gebr. Lensing GmbH & Co. KG,<br />

Postfach 1050 51, 44047 Dortmund,<br />

Tel.: (0231) 9059-0<br />

Anzeigen:<br />

Frank Henke (verantwortlich)<br />

I<br />

V<br />

W<br />

und Sabine Bahr-Sarnes,<br />

Tel.: (0231) 9059-6421,<br />

Fax: (0231) 9059-8605,<br />

E-Mail: sabine.bahr-sarnes@mdhl.de<br />

Anzeigen und Beilagen in dieser<br />

Zeitschrift sind nicht als Empfehlung<br />

des DBwV anzusehen.<br />

Anzeigenschluss ist jeweils der<br />

5. eines Vor monats. Es gilt derzeit<br />

die Anzeigen preisliste Nr. 42.<br />

Redaktionsschluss<br />

Juni-Ausgabe:<br />

Montag, 6. Mai 2013<br />

Foto: Henning<br />

Verbandspolitik<br />

Zur Sache: Aus Duldsamkeit wird Wut 1<br />

Unterwegs: Bundesvorsitzender besucht Standorte<br />

im Osten 6<br />

Urteil: Geburtsjahrgang kein Leistungskriterium 7<br />

Teilstreitkräfte/Organisationsbereiche<br />

Heer: Die Panzergrenadierbrigade 37 ist zurück 20<br />

Marine: Klares Votum für den DBwV 25<br />

Streitkräftebasis: Wahlen beim Kommando SKB 27<br />

Sanitätsdienst: SES bereitet Mali-Einsatz vor 33<br />

Luftwaffe: Braucht die Truppe Kampfdrohnen? 34<br />

Rund um den Bund<br />

Interview: Perspektiven in der Sicherheitsbranche 48<br />

Berichte/Reportagen<br />

Pilotprojekt: „Soldat und Behinderung“ 16<br />

Radargeschädigte: Härtefallstiftung hat die<br />

Arbeit aufgenommen 9<br />

Vertrauenspersonen/Personalräte<br />

Zu Wort gemeldet: Andreas Hubert zu den Wahlen 58<br />

Reform: Ernüchternde Bilanz beim Zivilpersonal 61<br />

Versorgung und Ehemalige<br />

Versorgung: Doppelanrechnung von Einsatzzeiten 38<br />

DBwV regional<br />

Aus den Landesverbänden 64<br />

Europa<br />

Forderung: „Frühwarnsystem“ für EU-Politik 37<br />

Justitia<br />

Veruntreuung: Ruhegehalt aberkannt 40<br />

Inhalt Die Bundeswehr Mai 2013 3<br />

Mit Modellcharakter<br />

Vorbildliche Zusammenarbeit: Die<br />

Kameradschaft ERH und der Traditionsverband<br />

in Bad Sobernheim<br />

stemmen auch große Projekte<br />

– ihr Vereinsheim bauten sie<br />

kurzerhand selbst. Seite 18<br />

Auslandseinsatz<br />

Infrastruktur: Was wird aus den Feldlagern? 10<br />

Dauereinsatz: Wasser für die Truppen 12<br />

FöG-News<br />

Angebot: Günstig Autos kaufen 77<br />

Personalia/Gedenken<br />

Gedenken 72<br />

Ehrungen und Auszeichnungen 73<br />

Leserforum<br />

Briefe an die Redaktion 51<br />

Ansprechpartner<br />

Auslandseinsatz 14<br />

Verband intern 78<br />

Magazin<br />

Inhalt/Impressum 3<br />

Freizeit & Multimedia: Huldigung an einen<br />

flämischen Meister 84<br />

Kino: Arzt oder Patient – Wer ist der Übeltäter? 86<br />

Auto: Peugeot 508 SW 87<br />

Rätsel 88<br />

Wir sind mit unserer Geduld am Ende: Da sich die Beihilfebearbeitungszeiten<br />

nicht reduzieren, sind unsere Mitglieder zum Protest<br />

aufgerufen. Wenn Sie sich beteiligen wollen, finden Sie in der<br />

Heftmitte alle Informationen und die Postkarten.<br />

(Foto: Bombeke).


4 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Der Kampfeinsatz in Afghanistan<br />

geht zu Ende, aber die Bundeswehr<br />

bleibt. Ihr Auftrag beschränkt sich<br />

ab 2015 auf die Ausbildung der<br />

afghanischen Armee. Wann der<br />

letzte deutsche Soldat das Land<br />

verlassen wird, ist noch unklar.<br />

Berlin. Auch nach dem Ende des<br />

Nato-Kampfeinsatzes in Afghanistan<br />

2014 sollen Hunderte Bundeswehrsoldaten<br />

auf unabsehbare Zeit im<br />

Land bleiben. Für die Jahre 2015 und<br />

2016 bot die Bundesregierung 600 bis<br />

800 Soldaten an. Danach sollen noch<br />

Aktuell<br />

Bis zu 800 deutsche Soldaten auch nach 2014 in Afghanistan<br />

200 bis 300 Soldaten für Ausbildung,<br />

Beratung und Unterstützung der<br />

afghanischen Armee zur Verfügung<br />

gestellt werden. Ein Ende des Einsatzes<br />

ist noch nicht in Sicht. Mit der<br />

Fortsetzung des Engagements wolle<br />

man die Ergebnisse der bisherigen<br />

Mission sichern, sagte Verteidigungsminister<br />

Thomas de Maizière. „Wir<br />

wollen, dass unser mehr als ein Jahrzehnt<br />

dauernder Einsatz nachhaltig<br />

Erfolg hat.“<br />

Die Bundeswehr ist derzeit mit<br />

rund 4200 Mann im Einsatz. 52 deutsche<br />

Soldaten haben am Hindukusch<br />

ihr Leben verloren. Ende 2014 soll der<br />

Nato-Kampfeinsatz enden und eine<br />

Ausbildungsmission mit 8000 bis<br />

12 000 Soldaten beginnen. Deutschland<br />

hat nun als erstes Nato-Land ein<br />

konkretes Angebot dafür gemacht.<br />

Bis Ende 2016 soll die Bundeswehr in<br />

ihrem Zuständigkeitsgebiet im Norden<br />

Afghanistans bleiben. An -<br />

schließend sollen sich ihre Aktivitäten<br />

Berlin. Das Verteidigungsministerium<br />

erwägt offenbar die Beschaffung<br />

von Kampfdrohnen aus Israel.<br />

Nach Angaben des Parlamentarischen<br />

Staatssekretärs Christian<br />

Schmidt haben sich Vertreter des<br />

Ministeriums im November 2012<br />

und Februar 2013 beim Hersteller<br />

der israelischen „Heron“-Drohne<br />

und beim israelischen Verteidigungsministerium<br />

über eine<br />

Bewaffnung des unbemannten<br />

Flugzeugs informiert. Das geht aus<br />

einer Antwort Schmidts auf eine<br />

parlamentarische Anfrage des Linken-Politikers<br />

Jan van Aken hervor,<br />

die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt<br />

und über die zuerst der „Spiegel“<br />

berichtete.<br />

Unbewaffnete „Heron“-Drohnen<br />

werden derzeit von der Bundeswehr<br />

in Afghanistan genutzt. Der<br />

Mietvertrag läuft im Oktober 2014<br />

Foto: dpa<br />

auf die Hauptstadt Kabul beschränken.<br />

Neben Ausbildern und Beratern<br />

sollen auch Soldaten zum militärischen<br />

Schutz ent sandt werden.<br />

Die Bereitschaft zu einem Einsatz<br />

ab 2015 sei u.a. an eine formelle Einladung<br />

der afghanischen Regierung<br />

geknüpft, sagte de Maizière. Zudem<br />

seien eine Resolution des UN-Sicherheitsrats,<br />

ein zwischen Afghanistan<br />

und Deutschland vereinbartes Truppenstatut<br />

sowie ausreichende Sicherheit<br />

notwendig.<br />

Außenminister Guido Westerwelle<br />

nannte den Übergang von einer<br />

Kampf- zu einer Ausbildungsmission<br />

eine „historische Zäsur“. Er setze darauf,<br />

dass die Pläne auch breite politische<br />

Rückendeckung im Bundestag<br />

bekämen. „Wir lassen die Menschen<br />

in Afghanistan nicht im Stich“, sagte<br />

Westerwelle.<br />

Die Bundesregierung hatte sich<br />

bereits mehrfach zu einer weiteren<br />

Beteiligung an dem Einsatz bereit<br />

aus. Da die zusammen mit Frankreich<br />

angestrebte Entwicklung<br />

eines eigenen unbemannten Flugzeugs<br />

bis mindestens 2020 dauern<br />

wird, muss über eine Übergangslösung<br />

entschieden werden, der auch<br />

Berlin. Die Bundesregierung will<br />

den Einsatz der Bundeswehr gegen<br />

Piraten am Horn von Afrika um ein<br />

weiteres Jahr verlängern. Das Kabinett<br />

beschloss einen entsprechenden<br />

Mandatsentwurf, dem der Bundestag<br />

noch zustimmen muss.<br />

Danach können vor der Küste des<br />

ostafrikanischen Somalia weiterhin<br />

bis zu 1400 deutsche Soldaten im<br />

Rahmen der EU-Mission „Atalanta“<br />

eingesetzt werden. Derzeit<br />

Die Minister<br />

Thomas de<br />

Maizière (Verteidigung,<br />

l.)<br />

und Guido<br />

Westerwelle<br />

(Außen) haben<br />

die Eckpunkte<br />

für den Afghanistan-Einsatz<br />

nach 2014 erarbeitet.<br />

erklärt. Einen konkreten Plan gab es<br />

bisher allerdings nicht – auch weil die<br />

USA noch keine Entscheidung über<br />

ihre Präsenz nach 2014 getroffen<br />

haben. De Maizière erhofft sich nun<br />

auch eine internationale Signalwirkung<br />

der deutschen Entscheidung.<br />

„Unsere internationalen Partner sollen<br />

einen angemessenen Beitrag zu<br />

dieser Mission leisten und ihrerseits<br />

ausreichend Kräfte zur Verfügung<br />

stellen“, forderte er.<br />

Mit der Truppenreduzierung stellt<br />

sich auch die Frage, was aus den<br />

afghanischen Helfern der Bundeswehr<br />

werden soll. Sie befürchten, als<br />

Kollaborateure von den Taliban<br />

bestraft zu werden. Einer ersten Ortskraft<br />

hat die Bundesregierung nun<br />

Asyl zugesagt. „Ein erster Fall ist<br />

positiv beschieden worden“, hieß es<br />

aus Regierungskreisen in Berlin. Die<br />

Anzahl solcher Fälle, die derzeit<br />

geprüft würden, liege „im niedrigen<br />

zweistelligen Bereich“. Insgesamt<br />

Deutsches Interesse an bewaffneten israelischen Drohnen<br />

der Bundestag zustimmen muss.<br />

Neben „Heron“ kommen dafür<br />

auch die US-Modelle „Predator“<br />

und „Reaper“ in Frage. Das hatte<br />

die Bundesregierung bereits vor<br />

einigen Wochen in einer Antwort<br />

Kabinett beschließt Verlängerung des<br />

Einsatzes gegen Piraten<br />

beteiligt sich die Deutsche Marine<br />

mit 310 Soldaten, einer Fregatte,<br />

zwei Bordhubschraubern und<br />

einem Aufklärungsflugzeug an der<br />

Kontrolle der Seewege.<br />

Der Bundeswehreinsatz wurde<br />

Ende 2008 erstmals beschlossen.<br />

Die Zahl der Entführungen von<br />

Handelsschiffen in einem der<br />

gefährlichsten Seegebiete der Welt<br />

ist inzwischen deutlich zurückgegangen.<br />

dpa<br />

beschäftigen das Verteidigungs- und<br />

das Innenministerium sowie das Auswärtige<br />

Amt rund 1500 afghanische<br />

Ortskräfte.<br />

DBwV-Verbandschef Oberst<br />

Ulrich Kirsch begrüßte die Pläne der<br />

Bundesregierung. „Grundsätzlich<br />

freuen wir uns erst, wenn alle Frauen<br />

und Männer wieder zu Hause sind“,<br />

sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“.<br />

„Aber wir begrüßen die frühzeitige<br />

Planung und realistische Einschätzung.<br />

Es bleiben allerdings Fragen<br />

offen. Die Kernfrage lautet: Wie<br />

soll der vergrößerte zivile Anteil aus-<br />

sehen? Darauf hat die Bundesregierung<br />

noch keine Antwort gegeben.<br />

Und diese Antwort erwarte ich. Denn<br />

wenn das nicht funktioniert, dann sind<br />

ganz schnell wieder Soldaten erforderlich.<br />

Das muss ausgeschlossen<br />

werden.“ Offen sei überdies, wie der<br />

Schutz der deutschen Kräfte gewährleistet<br />

werde und wie die Rettungskette<br />

aussehe. Auch müsse die internationale<br />

Gemeinschaft weiter<br />

Kampftruppen bereithalten, um auf<br />

Krisen reagieren zu können.<br />

Der Abzug von bis zu 1200 Fahrzeugen<br />

und 4800 Containern voll<br />

Material wird bereits seit Monaten<br />

von der Bundeswehr vorbereitet. In<br />

der türkischen Hafenstadt Trabzon<br />

wurde dafür ein Drehkreuz aufgebaut,<br />

über das 80 Prozent des Materials<br />

transportiert werden sollen. Die<br />

ersten Flugzeuge aus dem deutschen<br />

Afghanistan-Hauptquartier in Masari-Scharif<br />

sollen dort in den nächsten<br />

Wochen landen. dpa<br />

auf eine parlamentarische Anfrage<br />

mitgeteilt.<br />

Verteidigungsminister Thomas<br />

de Maizière (CDU) hat sich bereits<br />

für die Beschaffung bewaffneter<br />

Drohnen ausgesprochen, ohne eine<br />

Präferenz zu nennen. Das Ministerium<br />

will sich in den nächsten<br />

Wochen klar positionieren. Die Entscheidung<br />

des Bundestags soll aber<br />

erst nach der Wahl im September<br />

fallen.<br />

Nach dem Bericht des „Spiegels“<br />

wird von der Luftwaffe die<br />

„Heron“-Drohne mittlerweile dem<br />

US-Modell „Predator“ vorgezogen,<br />

da die Israelis erhebliche Fortschritte<br />

bei der Entwicklung<br />

gemacht hätten. Zudem würde Israel<br />

den Deutschen bei einem Kauf<br />

erlauben, die Drohne technisch<br />

weiterzuentwickeln. Das lehnten<br />

die USA ab.


Foto: dpa<br />

Dass die Soldaten in Deutschland ein<br />

höheres Ansehen genießen, als manche<br />

von ihnen vielleicht glauben, mag<br />

ja sein. Leider hat sich der gute Ruf der Truppe<br />

aber noch nicht bis an die Berliner Humboldt-Universität<br />

herumgesprochen. So ist<br />

wohl zu erklären, was Thomas de Maizière<br />

dort erleben musste: Der Verteidigungsminister<br />

wollte im Audimax der Hochschule vor<br />

300 Zuhörern einen Vortrag mit dem Thema<br />

„Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr<br />

zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“<br />

halten.<br />

Dass diverse Gruppen schon im Vorfeld zu<br />

Protesten aufgerufen hatten, hat entweder niemand<br />

gemerkt oder keiner ernst genommen. So<br />

gelang es mehreren Dutzend Studenten, so<br />

berichtet die Nachrichtenagentur dpa, so viel<br />

Lärm zu machen, dass de Maizière nicht zu<br />

Wort kam. Eine halbe Stunde lang brüllten ihn<br />

die Protestierer mit Parolen wie „Nie wieder<br />

Nach einer halben Stunde gab der Minister<br />

entnervt auf: An der Berliner Humboldt-Universität<br />

machten die Störaktionen<br />

von Studenten jede Form der Diskussion<br />

unmöglich.<br />

Deutschland“, „Deutschland ist Scheiße“ und<br />

„Nie wieder Krieg“ nieder, dann gab der Minister<br />

entnervt auf und ging. Der Präsident der<br />

Hochschule bedauerte die Störaktion, erklärte<br />

aber gegenüber der Agentur AFP, dass er die<br />

„Ängste der Studenten“ verstehe und ihre<br />

„dezidiert antimilitaristische Haltung“<br />

begrüße. Na dann. Schade jedenfalls um die<br />

vertane Möglichkeit zu einer interessanten Diskussion.<br />

Es hätte sicher ein paar Themen gegeben,<br />

über die sich eine Debatte gelohnt hätte.<br />

Mali? Kampfdrohnen? Neuausrichtung?<br />

Und auch diese Fragen bleiben: Was sind<br />

das eigentlich für Leute, die sich an einer deutschen<br />

Hochschule einschreiben, dort Veranstaltungen<br />

besuchen – um dann „Deutschland ist<br />

Scheiße“ zu brüllen? Was sind das für Studenten,<br />

die hilflos zuschauen, wie eine Handvoll<br />

Diskussion gekillt,<br />

Chance vertan<br />

Chaoten ihre Diskussion killt? Welche Werte vermittelt<br />

eine Uni, wenn Toleranz und Courage<br />

offensichtlich nicht darunter sind? Und schließlich:<br />

Was ist eigentlich von einem Uni-Präsidenten<br />

zu halten, der die Randalierer nicht rauswerfen<br />

lässt, sondern ihre vermeintliche Motivation lobt?<br />

So richtig zuversichtlich kann einen das alles<br />

nicht stimmen.<br />

✶✶✶<br />

Ein knappes Jahr, nachdem das Verteidigungsministerium<br />

und das Soldatenhilfswerk den Stiftungsvertrag<br />

für die so genannte „Härtefall-<br />

Stiftung“ geschlossen haben, ist mit dem Beirat<br />

jetzt auch das dritte Organ dieser so wichtigen<br />

und vom Deutschen BundeswehrVerband lange<br />

geforderten Einrichtung vollständig. Die Mitglieder<br />

des Beirats wählten in ihrer konstituierenden<br />

Sitzung in der Berliner Julius-Leber-<br />

Kaserne den Bundestagsabgeordneten Jürgen<br />

Koppelin zu ihrem Vorsitzenden. Stellvertreter<br />

des FDP-Haushalts- und Verteidigungsexperten<br />

Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Notizen aus der Hauptstadt<br />

Jan Meyer,<br />

Herausgeber<br />

5<br />

wurde der vormalige Leiter des Bundespräsidialamtes,<br />

Staatssekretär a.D. Michael Jansen.<br />

Der Beirat wird künftig die beiden anderen<br />

Organe der „Treuhänderischen Stiftung zur<br />

Unterstützung besonderer Härtefälle in der Bundeswehr<br />

und der Nationalen Volksarmee“, den<br />

Stiftungsrat und den Vergabeausschuss, unterstützen.<br />

Neben Koppelin und Jansen gehören<br />

ihm weitere Abgeordnete der im Bundestag vertretenen<br />

Parteien an sowie Vertreter der Kirchen<br />

und des Reservistenverbandes an. Hauptmann<br />

a.D. Rolf Meyer, Mitglied im Bundesvorstand<br />

Die Gremien der so genannten Härtefallstiftung sind jetzt vollständig. Neben dem Stiftungsrat<br />

und dem Vergabeausschuss hat sich nun der Beirat konstituiert.<br />

des DBwV und Vertreter des Verbandes im Stiftungsrat:<br />

„Ich freue mich, dass im Beirat nun<br />

auch die politischen Parteien und die Kirchen<br />

eine Möglichkeit zur Mitwirkung haben. Jetzt ist<br />

die Härtefallstiftung perfekt aufgestellt und kann<br />

sich mit ganzer Kraft ihren anspruchsvollen Aufgaben<br />

widmen.“<br />

✶✶✶<br />

Schade, dass im Zeitalter der Email die guten,<br />

alten Briefmarken immer seltener werden – demnächst<br />

erscheint eine Sondermarke, die gar nicht<br />

oft genug verschickt werden kann: Die 58 Cent-<br />

Marke „Bundeswehr – Im Einsatz für<br />

Deutschland“ ist ein kleines Kunstwerk. Auf<br />

den ersten Blick erkennt man nur Flecktarn, bei<br />

näherem Hinsehen sind Menschen zu sehen.<br />

Männer, Frauen und Kinder. Das Finanzministerium,<br />

Herausgeber der Marke, will damit für die<br />

gesellschaftliche Anerkennung der Leistungen<br />

der Bundeswehr werben. Damit sind ausdrücklich<br />

auch die Angehörigen gemeint, auch sie sind<br />

„Im Einsatz für Deutschland“. Wie wahr!


Foto: DBwV<br />

6 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Verbandspolitik<br />

Oberst Kirsch besucht Bundeswehr-Standort Torgelow<br />

Auch am nach Berlin größten<br />

Bundeswehr-Standort in<br />

den neuen Bundesländern<br />

geht der Reformprozess nicht spurlos<br />

vorbei. Grund genug für Oberst<br />

Ulrich Kirsch, dem Standort Torgelow<br />

einen Besuch abzustatten. In<br />

Gesprächen mit dem stellvertretenden<br />

Brigadekommandeur der Panzergrenadierbrigade<br />

41, Oberst<br />

Johannes Derichs, dem Vorsitzenden<br />

der Standortkameradschaft,<br />

Stabsfeldwebel Peter V. Hoffmann,<br />

sowie den Bürgermeistern der Städte<br />

Eggesin und Torgelow, Dietmar<br />

Jesse und Ralf Gottschalk, infor-<br />

Ehrenamt gestärkt<br />

M it Verkündigung im Bundesgesetzblatt<br />

ist Ende März das<br />

„Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes“<br />

in Kraft getreten. Die Gesetzes -<br />

änderungen kommen auch den<br />

Funktionsträgern der Betreuungseinrichtungen<br />

(OHG/UHG)<br />

zugute. Neben der zum 1. März 2013<br />

rückwirkend geltenden Anhebung<br />

der Freibeträge im Einkommensteuergesetz<br />

sind auch Änderungen des<br />

Bürgerlichen Gesetzbuchs vorgesehen.<br />

Besonders hervorzuheben ist die<br />

Beschränkung der zivilrechtlichen<br />

Haftung von ehrenamtlich tätigen<br />

Vorständen sowie Vereinsmitgliedern.<br />

So haften aktive Vorstände oder<br />

deren be sondere Vertreter nur bei<br />

Vorliegen von Vorsatz oder grober<br />

Fahrlässigkeit. Eben so können diese<br />

gänzlich von Verbindlichkeiten freigestellt<br />

werden. Ähnliche Regelungen<br />

gelten für ehrenamtlich tätige<br />

Vereinsmitglieder.<br />

Die Gesetzesänderungen und Ergänzungen<br />

tragen zur Verbesserung der<br />

rechtlichen Situation im Haftungsfall<br />

bei und fördern so die vielen engagierten<br />

Soldaten und stärken die<br />

Kameradschaft. pkr<br />

mierte sich der Vorsitzende des<br />

Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

über die derzeitige Situation der<br />

Brigade und des Standortes.<br />

Auf die Neuausrichtung der<br />

Bundeswehr eingehend sagte<br />

Kirsch vor den versammelten Soldaten<br />

in der Ferdinand-von-Schill-<br />

Kaserne: „Auf dem Papier bleibt<br />

der Standort Torgelow fast unangetastet<br />

– von 1640 Dienstposten verbleiben<br />

immerhin 1600. Aber auch<br />

hier wird umstrukturiert und reformiert,<br />

zum Beispiel durch die Verlegung<br />

des Stabes der Panzergrenadierbrigade<br />

41 nach Neubranden-<br />

Dresden. Zu Gast in der Ausbildungsstätte<br />

des Offiziernachwuchses:<br />

Oberst Ulrich Kirsch besuchte die<br />

Standortkameradschaft Dresden zu<br />

einem Informationsgespräch an der<br />

Offizierschule des Heeres. Zunächst<br />

sprach Kirsch mit dem Kommandeur,<br />

Brigadegeneral Jürgen Weigt. Dann<br />

berichtete der Bundesvorsitzende vor<br />

rund 50 anwesenden Mandatsträgern<br />

aller Kameradschaften des Standortes<br />

über aktuelle politische Themen und<br />

Anliegen des Verbandes. Alle Zuhörer<br />

interessierte natürlich, wie der Verband<br />

zur Debatte über die Aussagen<br />

von Minister Thomas dè Maizière<br />

(„Gier nach Anerkennung“) steht.<br />

Kirsch hatte kurz zuvor mit dem Ressortchef<br />

gesprochen. Fazit des Verbandschefs:<br />

„Es ist immer besser miteinander<br />

als übereinander zu reden.“.<br />

In der Sache stehe er zu seiner Kritik<br />

am Minister, aber immer unter dem<br />

Motto: „Treffen ja – verletzen nein“.<br />

Was die laufende Reform der Streitkräfte<br />

angeht, verwies Kirsch auf die<br />

Ergebnisse der Zielgruppenbefragung<br />

unter den militärischen Füh -<br />

rungskräften. Die zeige deutlich die<br />

Schwachstellen auf, nämlich das<br />

Spardiktat, aber auch die fehlende<br />

Anschubfinanzierung. Kirsch kün-<br />

Oberst Ulrich<br />

Kirsch (6.v.r.)<br />

im Kreise der<br />

Torgelower.<br />

burg oder durch die Umgliederung<br />

des Panzerbataillons 413 zum<br />

Jägerbataillon 413. Und die Teile<br />

des Sanitätszentrums Torgelow in<br />

Eggesin und der Truppenübungsplatz<br />

Jägerbrück werden aufgelöst.“<br />

Der DBwV begleitete die Reform<br />

von Beginn an kritisch, aber immer<br />

konstruktiv, so Kirsch weiter. Dabei<br />

habe der Verband vor allem die<br />

Menschen im Blick und fordere<br />

soziale Verträglichkeit als Ausgleich<br />

für die Belastungen.<br />

Die Verlängerung des Wahlrechtes<br />

zwischen Trennungsgeld<br />

und Umzugskostenvergütung bis<br />

Ende 2014 im „Strukturerlass“ sei<br />

deshalb ein großer Erfolg und<br />

Grundlage der Forderung des<br />

DBwV nach einem dauerhaften<br />

Wahlrecht auf gesetzlicher Grundlage.<br />

Weitere Themenschwerpunkte<br />

in Torgelow waren die laufenden<br />

Bundeswehr-Einsätze, die aktuelle<br />

Verbandspolitik und die Initiativen<br />

des DBwV. Kirsch ging dabei auch<br />

auf das neue verbandspolitische<br />

Projekt, die zweite Zielgruppenbefragung,<br />

ein und warb um aktive<br />

Beteiligung. Diese erneute Befragung<br />

richtet sich neben den militärischen<br />

nun auch an die zivilen<br />

Führungskräfte und läuft bis Mitte<br />

Mai.<br />

Der Standortbereich Torgelow<br />

mit Kasernen in Eggesin, Viereck und<br />

Torgelow ist die militärische Heimat<br />

von Soldaten der Teilstreitkräfte<br />

Heer, Streitkräftebasis und Sanitätsdienst<br />

sowie ziviler Mitarbeiter der<br />

Bundeswehr. Umfangreiche Ausbildungs-<br />

und Übungsmöglichkeiten<br />

bietet der angeschlossene Truppenübungsplatz<br />

Jägerbrück. Die Standortkameradschaft<br />

Torgelow besteht aus<br />

5 Truppenkameradschaften sowie der<br />

Kameradschaft der Ehemaligen und<br />

zählt rund 750 Mitglieder. ch<br />

Zu Gast in Dresden<br />

Offizierschule des Heeres: Ulrich Kirsch im Gespräch<br />

Ulrich Kirsch beantwortet Fragen der Kameradschaftsmitglieder.<br />

digte eine zweite Auflage der Zielgruppenbefragung<br />

an, aus der der Verband<br />

dann seine Forderungen ableiten<br />

werde.<br />

Abschließend stellte sich der Bundesvorsitzenden<br />

den Fragen der Teilnehmer.<br />

Dabei ging es um die kürzliche<br />

öffentliche Anhörung zur Versorgungslücke<br />

ehemaliger NVA-Soldaten,<br />

um die Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe, aber auch um die aktuelle<br />

Diskussion über den Begriff „Veteranen“.<br />

Der Vorsitzende der Standortkameradschaft,<br />

Oberstleutnant Günter<br />

Jehmlich, dankte Kirsch und sicherte<br />

ihm die volle Unterstützung aller<br />

Mandatsträger der Standortkameradschaft<br />

bei der Umsetzung der heranstehenden<br />

Aufgaben zu. ■


Verbandspolitik Die Bundeswehr Mai 2013 7<br />

Jahrgangsbezogene Betrachtung:<br />

Gericht stellt Auswahlverfahren in Frage<br />

Dienst- und Lebensalter kein Leistungskriterium – Urteil vom 13. Dezember 2012, Az 2 C 11.11<br />

Bereits im Januar-Magazin<br />

hatten wir über eine Entscheidung<br />

des Bundesverwaltungsgerichts<br />

vom vergangenen<br />

Dezember berichtet. Das Bundesverwaltungsgericht<br />

in Leipzig hatte<br />

entschieden, dass die Bundeswehr<br />

die Bewerbung für die Übernahme<br />

in das Dienstverhältnis eines Soldaten<br />

auf Zeit in das eines Berufssoldaten<br />

im Militärmusikdienst nicht<br />

von der Zugehörigkeit zu bestimmten<br />

Geburtsjahrgängen abhängig<br />

machen darf (Urteil vom 13.<br />

Dezember 2013, BVerwG 2 C<br />

11.11). Inzwischen liegen die<br />

schriftlichen Urteilsgründe des<br />

Gerichts vor und können auf der<br />

Homepage des Bundesverwaltungsgerichts<br />

(www.bverwg.de) abgerufen<br />

werden.<br />

In den Leitsätzen stellt das<br />

Gericht ausdrücklich fest, dass das<br />

Aufrufen einzelner Geburtsjahrgänge<br />

für die Besetzung von Berufssoldatenstellen<br />

mit Zeitsoldaten keine<br />

Organisationsentscheidung darstelle,<br />

sondern auch dem Anwendungsbereich<br />

des Art. 33 Abs. 2 GG unterliege.<br />

Dies wurde damit begründet,<br />

dass das Aufrufen einzelner<br />

Geburtsjahrgänge kein leistungsbezogenes<br />

Auswahlkriterium im Sinne<br />

des Art. 33 Abs. 2 GG darstelle und<br />

folglich rechtswidrig sei. In Art. 33<br />

GG wird geregelt, dass jeder Deutsche<br />

nach seiner Eignung, Befähigung<br />

und fachlichen Leistung gleichen<br />

Zugang zu jedem öffentlichen<br />

Amt haben muss.<br />

Worum ging es im Detail? Die<br />

Klägerin war zum Zeitpunkt ihres<br />

Antrages Soldatin auf Zeit und<br />

beantragte die Übernahme in das<br />

Dienstverhältnis einer Berufssoldatin.<br />

Der Antrag wurde mit der<br />

Begründung abgelehnt, dass anderen<br />

Mitbewerbern bereits im Jahr<br />

2001 der Vorrang eingeräumt wurde.<br />

In den Folgejahren wurde die<br />

Klägerin nicht mehr in das Auswahlverfahren<br />

einbezogen, weil in<br />

dem entsprechenden Jahrgang und<br />

in der Verwendungsreihe kein<br />

Bedarf mehr bestanden habe. Ein<br />

entsprechender Umwandlungsantrag<br />

der Klägerin wurde im Jahr<br />

2009 mit eben dieser Begründung<br />

abgelehnt.<br />

Hiergegen richtet sich die Klage<br />

der Klägerin. Hierzu trägt die Klägerin<br />

im Wesentlichen vor, dass die<br />

Beschränkung des Bewerberkreises<br />

auf vorgegebene Geburtsjahrgänge<br />

eine nicht mit Art. 33 Abs. 2 GG zu<br />

vereinbarende Höchstaltersgrenze<br />

darstelle. Es fehle daher an einer<br />

normativen Regelung.<br />

Der Dienstgeber beantragte, die<br />

Klage abzuweisen.<br />

Im Wesentlichen führt der Dienstgeber<br />

aus, dass sich die Möglichkeit<br />

der jahrgangsbezogenen Betrachtung<br />

aus der Organisationsgewalt<br />

ergebe. Auch handele es sich bei der<br />

Organisationsgewalt um eine der<br />

Stellenbesetzung vorgelagerten Frage,<br />

ob und ggf. wie viele Stellen<br />

(Ämter) mit welcher Wertigkeit<br />

geschaffen würden. Daraus folge,<br />

dass dies nicht die subjektive<br />

Rechtsposition der Klägerin einschränke.<br />

Ferner handele es sich um<br />

eine Entscheidung, die durch Art.<br />

87a GG gerechtfertigt sei, wonach<br />

die Beklagte an das Gebot der Aufstellung<br />

funktionstüchtiger Streitkräfte<br />

gebunden sei.<br />

Der Klage wurde stattgegeben.<br />

Rechtsgrundlage der getroffenen<br />

Entscheidung ist Art. 33 Abs. 2 GG.<br />

Das Dienst- und Lebensalter<br />

gehören im Sinne dieser Vorschrift<br />

nicht zu den unmittelbar leistungsbezogenen<br />

Auswahlkriterien. Andere,<br />

nicht durch Art. 33 Abs. 2 GG<br />

gedeckte Belange, wie die Funktionsfähigkeit<br />

der Bundeswehr,<br />

führen nur dann zur Einschränkung<br />

des Leistungsgrundsatzes, wenn<br />

schwerwiegende Defizite drohen.<br />

Der Status quo lässt solche Defizite<br />

jedenfalls zurzeit nicht erkennen.<br />

Für einen optimierenden Ausgleich,<br />

so wie von der Bundeswehr<br />

politisch gewünscht, bedarf es dann<br />

jedoch einer gesetzlichen Grundlage.<br />

Diese muss ihrerseits dem<br />

Zweck des Art. 33 Abs. 2 GG Rechnung<br />

tragen, indem sie einer ernsthaften<br />

Gefährdung vorbeugt.<br />

Will der Normgeber sich aus<br />

dem Verteidigungsauftrag ergebende<br />

Besonderheiten bei der Personalauswahl<br />

über die bestehende Regelung<br />

hinaus berücksichtigen, weil<br />

eine neue Sachlage vorliegt, bedarf<br />

es hierfür einer normativen Grundlage<br />

(§ 44 SLV, § 1 Abs. 1 SoldGG,<br />

§ 3 Abs. 1 SG bieten eine solche<br />

nicht, denn sie dienen gerade nicht<br />

der Relativierung von Art. 33 Abs. 2<br />

GG). Bei der zu schaffenden Grundlage<br />

müsste jedoch die Vorbehaltslosigkeit<br />

und Schrankenlosigkeit<br />

des Leistungsgrundsatzes des Art.<br />

33 Abs. 2 GG berücksichtigt werden.<br />

Was hat das Gericht nicht entschieden?<br />

Ausdrücklich offen gelassen hat das<br />

Bundesverwaltungsgericht die Frage,<br />

ob Art. 33 Abs. 2 GG eine andere<br />

Beurteilung durch den verfassungsrechtlich<br />

verankerten Verteidigungsauftrag<br />

der Bundeswehr nach<br />

Art. 87a GG erfährt. Gleichwohl<br />

wird an dieser Stelle auf die bereits<br />

bestehenden Höchstaltersgrenzen<br />

verwiesen. Dies legt den Schluss<br />

nahe, dass Höchstaltersgrenzen<br />

grundsätzlich geeignet erscheinen,<br />

Art. 33 Abs. 2 GG zu modifizieren.<br />

Anzeige<br />

Welche Bedeutung kommt der<br />

Entscheidung zu?<br />

Das Bundesverwaltungsgericht<br />

stärkt mit dieser Rechtsprechung die<br />

Personalauswahl nach Eignung,<br />

Befähigung und fachlicher Leistung<br />

gemäß Art. 33 Abs. 2 GG und damit<br />

auch die subjektive Rechtsposition<br />

des einzelnen Soldaten auf Zeit.<br />

Auch wenn die Entscheidung<br />

bisher nur einen Fall des Militärmusikdienstes<br />

betrifft, hat das Gericht<br />

erkennen lassen, dass die bisherige<br />

Personalauswahlpraxis nicht dem<br />

Leistungsprinzip des Art. 33 Abs. 2<br />

GG gerecht wird, wenn hierbei einzelne<br />

Geburtenjahrgänge unberücksichtigt<br />

bleiben. Deshalb hat<br />

das BMVg das Auswahlverfahren<br />

ausgesetzt, bis die notwendigen<br />

rechtlichen Grundlagen geschaffen<br />

sind. td


Foto: privat<br />

8 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Radargeschädigte<br />

Viele Geschädigte müssen weiter warten<br />

Radargeschädigte: Härtefallstiftung zahlt erste Unterstützungsleistungen aus –<br />

Irritationen über die Höhe der Strahlenbelastung – Interessenvertretung kritisiert<br />

Antragsbearbeitung<br />

Die kürzlich gegründete<br />

Härtefallstiftung hat die<br />

ersten Leistungen ausgezahlt.<br />

Die Diskussion über die<br />

angemessene Behandlung der<br />

Radargeschädigten ist deswegen<br />

nicht ruhiger geworden. Der<br />

Bund zur Unterstützung Radargeschädigter<br />

(BzUR) lässt nicht<br />

locker. Die Bearbeitung der<br />

Anträge durch die Wehrverwaltung<br />

dauere zu lange und sei zu<br />

restriktiv. Es gebe zudem<br />

Anhaltspunkte, dass die Strahlendosis<br />

für Soldaten weit höher<br />

war als bisher angenommen, sagt<br />

BzUR-Chef Dietmar Glaner.<br />

Rund eine Viertelmillion Euro<br />

für rund zwei Dutzend Geschädigte<br />

– das ist die Zwischenbilanz für die<br />

Arbeit der so genannten Härtefall-<br />

Stiftung. Bis dato ging das Geld<br />

überwiegend an durch Radarstrahlen<br />

geschädigte Soldaten oder deren<br />

Angehörige, obwohl auch andere<br />

Personenkreise Leistungen erhalten<br />

können, etwa psychisch Erkrankte.<br />

Kürzlich wurde das Stiftungskapital<br />

von sieben auf zehn Millionen<br />

Euro angehoben. Die Interessenvertretung<br />

der Radargeschädigten sieht<br />

diese Unterstützung dennoch nur<br />

als Tropfen auf dem heißen Stein.<br />

„Das Handeln durch den Dienstgeber<br />

im Sinne der Fürsorgepflicht,<br />

wie vor zwölf Jahren von Minister<br />

Scharping versprochen, ist bis heute<br />

ausgeblieben“, sagt Glaner. Hier<br />

gehe es nicht um eine Schuldzuweisung,<br />

sondern um eine angemessene<br />

Anerkennung der Leistung von<br />

im Dienst geschädigten Angehörigen<br />

der Bundeswehr und der ehemaligen<br />

NVA.<br />

Glaner lobt ausdrücklich die<br />

Arbeit der Härtefallstiftung und ist<br />

an den Hilfsentscheidungen als<br />

Mitglied des Vergabeausschusses<br />

auch direkt beteiligt. Doch bemängelt<br />

er die noch zu hohen bürokratischen<br />

Hürden bei der Antragstellung,<br />

wie z.B. den Nachweis nach<br />

Paragraf 53 AO (Abgabenordnung)<br />

der Bedürftigkeit.<br />

Die Arbeit der Bundeswehrverwaltung<br />

ist dem engagierten Interessenvertreter<br />

jedoch nach wie vor<br />

ein Dorn im Auge. Die Bearbeitung<br />

der Versorgungsanträge sei weiterhin<br />

schleppend, die Quote der Positiv-Bescheide<br />

niedrig. Glaner hat<br />

Beispiele parat. So habe ein Radarsoldat<br />

im Ruhestand im Mai 2005<br />

einen Antrag gestellt und im Juli<br />

desselben Jahres die erforderlichen<br />

Unterlagen bei der Wehrbereichsverwaltung<br />

(WBV) eingereicht.<br />

Der Antragsteller sei bereits im<br />

August 2005 gestorben. Bis heute –<br />

acht Jahre später – habe die Witwe<br />

weder von der WBV noch vom Versorgungsamt<br />

eine Mitteilung über<br />

den Stand des Verfahrens erhalten.<br />

„Es ist davon auszugehen, dass diese<br />

Frau, schon wegen ihres hohen<br />

Alters, eine abschließende Entscheidung<br />

nicht mehr erleben<br />

wird“, sagt Glaner.<br />

Auch das Verfahren eines<br />

Radarmechanikermeisters bei den<br />

Marinefliegern zieht sich endlos<br />

lange hin. Bereits 1993 sind die<br />

ersten Anträge gestellt worden. Alle<br />

Verfahren vor Gericht sind bis jetzt<br />

zu Gunsten des Antragstellers entschieden<br />

worden. Nun hat das Verteidigungsministerium<br />

zum wiederholten<br />

Male Rechtsmittel eingelegt,<br />

was die mögliche Auszahlung<br />

einer Entschädigung erneut verhindert.<br />

In einem anderen Fall war der<br />

Antragsteller bis 1963 Pilot der<br />

Luftwaffe und danach 25 Jahre Testpilot<br />

als Angestellter der Wehrtechnischen<br />

Dienststelle in Manching<br />

(mehr als 18000 Flugstunden).<br />

Zuständig für die Bundeswehrzeit<br />

ist die WBV Süd, für die Zeit im<br />

zivilen Dienst die Unfallkasse des<br />

Bundes (UKB). Zunächst schoben<br />

sich die beiden Behörden die Verantwortung<br />

zu. Die UKB wollte,<br />

dass die Bundeswehr zunächst über<br />

Ansprüche aus den sechs Jahren<br />

Dienstzeit als Soldat entscheidet,<br />

bevor sie ihre Entscheidung treffe,<br />

erzählt Glaner. Die WBV habe den<br />

Auch Demonstrationen<br />

im Regierungsviertel<br />

(Foto: Kundgebung<br />

im November<br />

2006) führten<br />

nicht dazu, dass die<br />

Radargeschädigten<br />

„großherzig und<br />

streitfrei“ (Minister<br />

Scharping) entschädigt<br />

wurden.<br />

Antrag abgelehnt. Begründung: Als<br />

Testpilot fasse man nur gelegentlich<br />

die mit radioaktiver Leuchtfarbe<br />

gestrichenen Schalter und Instrumente<br />

im Cockpit an, trage zudem<br />

stets Atemmaske und Handschuhe.<br />

Überdies sei ein Abstand des Oberkörpers<br />

von 45 Zentimetern zu den<br />

Instrumenten zugrunde gelegt worden.<br />

„Diese Aussagen sind sachlich<br />

und fachlich falsch und müssen<br />

nicht näher kommentiert werden“,<br />

sagt Glaner. Das Verfahren werde<br />

bereits seit zehn Jahren am Sozialgericht<br />

München geführt – ohne<br />

Aussicht auf schnelle Beendigung,<br />

weil die Gerichte überlastet seien.<br />

2003 wurde im Radarbericht eine<br />

Anerkennung von nicht karzinogenen<br />

Erkrankungen ausgeklammert<br />

– aus Zeitmangel konnte keine Prüfung<br />

durch die Kommission durchgeführt<br />

werden. Den Betroffenen<br />

wurde eine baldige Prüfung durch<br />

Experten versprochen. Eine<br />

Klärung dieser Thematik ist bis<br />

heute nicht erfolgt. Der betroffene<br />

Personenkreis kämpft noch heute<br />

um eine Anerkennung seiner<br />

Erkrankungen.<br />

Misstrauisch macht den selbst<br />

betroffenen Streiter für die Interessen<br />

der Radargeschädigten (Amputation<br />

des Unterarms nach Knochenkrebs)<br />

aber noch etwas anderes:<br />

„Wir wollten Klarheit in der


Frage bekommen, wo die Bundeswehr<br />

ihre strahlenbelasteten Bauteile<br />

entsorgt hat“, sagt Glaner.<br />

Dazu richtete der BzUR eine Anfrage<br />

an das Bundesamt für Strahlenschutz.<br />

Überraschende Auskunft: In<br />

der umstrittenen Lagerstätte Asse<br />

befänden sich 236 Fässer mit radioaktiven<br />

Bauteilen der Bundeswehr.<br />

Noch bemerkenswerter findet Glaner<br />

aber die Ergebnisse der Strahlenmessungen<br />

bei den betonummantelten<br />

Behältern. Sie wiesen für<br />

jedes der 236 Fässer exakt den<br />

Grenzwert von 50 Mikro -<br />

sievert/Stunde aus. „Wie kann das<br />

sein?“, fragt Glaner. „Dann müsste<br />

jedes Fass ja exakt den gleichen<br />

Inhalt haben.“ Zudem entspreche<br />

nach einschlägigen Berechnungen<br />

dieser Wert nicht den zuvor für die<br />

einzelnen Bauteile angegebenen<br />

Strahlendosen. Die ARD-Sendung<br />

„Fakt“ hatte am 28. Februar 2012<br />

darüber berichtet. Ein Mitglied der<br />

Radarkommission sagte in dem<br />

Fernsehbeitrag mit Blick auf die<br />

von der Bundeswehr für den einzelnen<br />

Schalter angegebenen Werte:<br />

„Wenn man den Basiswert zugrunde<br />

legt, dann müssten 814.000<br />

Schalter enthalten ein. Das ist<br />

unmöglich. Die Schlussfolgerung:<br />

Die Schalter waren erheblich stär-<br />

Radargeschädigte Die Bundeswehr Mai 2013 9<br />

ker strahlend als wir das je glaubten.“<br />

Glaner ist enttäuscht. Das Interesse<br />

der Bundesregierung sei, keine<br />

Mitverantwortung anzuerkennen,<br />

ja kein Geld auszugeben und keine<br />

Änderungen im Versorgungsrecht<br />

vorzunehmen. „Wir haben alles zu<br />

jeder Zeit richtig gemacht, lautet die<br />

Devise im Ministerium“, kritisiert<br />

der BzUR-Chef. Gerade bei der<br />

Berechnung der Strahlendosis liege<br />

Vieles im Argen. „Der Politik und<br />

dem Ministerium liegt ein unabhängiges<br />

Gutachten vor, das die<br />

falschen Methoden und Berechnungen<br />

der Bundeswehr aufzeigt“, sagt<br />

Härtefallstiftung auf richtigem Weg<br />

Von Bernhard Gertz<br />

Mitte April hat sich in Berlin<br />

der Beirat der Treuhänderischen<br />

Stiftung zur Un -<br />

terstützung besonderer Härtefälle in<br />

der Bundeswehr und der ehemaligen<br />

NVA (Härtefallstiftung) konstituiert<br />

(siehe auch Seite 5). Aufgabe dieses<br />

Organs, zu dessen Vorsitzenden<br />

Dr.h.c. Jürgen Koppelin gewählt wurde,<br />

ist die Beratung des Stiftungsrates<br />

und des Vergabeausschusses.<br />

Anlässlich der Konstituierung<br />

berichteten der Vorsitzende des Stiftungsrates,<br />

Oberst a.D. Bernhard<br />

Gertz, und des Vergabeausschusses,<br />

Oberstarzt Prof. Dr. Viktor Meineke,<br />

über den Sachstand. Danach liegen<br />

der Stiftung derzeit 136 Unterstützungsanträge<br />

vor, von denen in bisher<br />

drei Arbeitssitzungen des Vergabeausschusses<br />

44 Anträge behandelt<br />

wurden.<br />

Von den entschiedenen Anträgen<br />

entfallen 39 auf den Bereich der<br />

Radarstrahlengeschädigten (16 ehemalige<br />

Bundeswehrangehörige, 23<br />

ehemalige NVA-Angehörige ), vier<br />

betreffen sonstige Gesundheitsschäden<br />

und einer ist dem Bereich der<br />

PTBS-Schäden zuzuordnen.<br />

Für 23 Antragsteller bewilligte<br />

der Ausschuss Unterstützungsleistungen<br />

zwischen 1000 Euro und<br />

27000 Euro, insgesamt bisher<br />

260000 Euro. Von den 23 positiv ent-<br />

schiedenen Anträgen beziehen sich<br />

20 auf die Fallgruppe der Radar opfer<br />

(elf ehemalige NVA, neun ehemalige<br />

Bundeswehr), zwei auf sonstige<br />

Gesundheitsschäden und einer auf<br />

einen PTBS-Geschädigten.<br />

In bisher zwölf Fällen wurde eine<br />

Unterstützungsleistung abgelehnt,<br />

vorwiegend (in zehn Fällen) wegen<br />

des Fehlens des nach der Stiftungssatzung<br />

erforderlichen Zusammenhangs<br />

zwischen Wehrdienst und<br />

Erkrankung. Nur in einem Fall scheiterte<br />

die Bewilligung an der erforderlichen<br />

wirtschaftlichen Bedürftigkeit<br />

im Sinne des Paragrafen 53 Nr. 2<br />

Abgabenordnung. Anfängliche Be -<br />

fürchtungen, dass steuerrechtliche<br />

Auszeichnung für einen verdienten Mitstreiter: Der Vorsitzende des Stiftungsrats, Oberst a.D. Bernhard<br />

Gertz (r.), hat dem ehemaligen Geschäftsführer des Soldatenhilfswerks der Bundeswehr e.V., Oberstleutnant<br />

a.D. Michael Egbers (l.), eine Dankurkunde überreicht. Sie bekundet den Dank und die Anerkennung<br />

für dessen Unterstützung bei der Einrichtung der „Härtefall-Stiftung“ und die Mitarbeit im<br />

Stiftungsrat. Mit dabei: der Vorsitzende des Vergabeausschusses, Oberstarzt Professor Viktor Meineke.<br />

Glaner. Bisher habe er keine Reaktion<br />

erhalten.<br />

Aber auch wenn sämtliche<br />

Initiativen, Kommissionen und<br />

„Runden Tische“ noch keine<br />

Lösungen gebracht haben, die die<br />

Geschädigten zufriedenstellen, will<br />

Glaner nicht aufgeben. „Die Betroffenen<br />

und die Öffentlichkeit erwarten<br />

von der Politik Ehrlichkeit und<br />

Offenheit“. Dazu gehöre eine klare<br />

Aussage, ob noch Defizite im<br />

Umgang mit den Radargeschädigten<br />

existierten oder die bis dato er -<br />

griffenen Maßnahmen ausreichend<br />

seien. An Letzteres glaubt Dietmar<br />

Glaner nicht. fh<br />

Vorgaben sich in stark einschränkender<br />

Weise auf die Vergabepraxis der<br />

Härtefallstiftung auswirken könnten,<br />

haben sich bisher nicht bestätigt.<br />

Gleichwohl zeigt sich, besonders<br />

auch bei den zehn zurückgenommenen<br />

Anträgen, eine gewisse Kluft<br />

zwischen den rechtlichen Möglichkeiten<br />

einer steuerrechtlich als<br />

mildtätig anerkannten Stiftung und<br />

der Erwartungshaltung mancher<br />

Antragsteller. Erwartet wird eine<br />

finanzielle Entschädigung im Sinne<br />

eines Schmerzensgeldes oder einer<br />

Wiedergutmachung für dauerhaft<br />

erlittene Gesundheitsschäden und<br />

nicht nur eine finanzielle Unterstützung<br />

in Härtefällen.<br />

Die Härtefallstiftung verfolgt die<br />

Philosophie, im Zweifel zugunsten<br />

des Antragstellers zu entscheiden, ihr<br />

politischer Auftrag ist es, für Rechtsfrieden<br />

zu sorgen. Sie wird deshalb<br />

auch künftig ihre Satzung und die<br />

Vergabekriterien an der Zielsetzung<br />

orientieren, zu Unterstützungsleistungen<br />

in größtmöglichem Umfang<br />

in der Lage zu sein.<br />

Der vom Haushaltsgesetzgeber<br />

gewährte Rahmen von bisher zehn<br />

Millionen Euro (sieben Millionen im<br />

Grundstockvermögen, drei Millionen<br />

im Verbrauchsvermögen) gibt<br />

der Stiftung die dafür nötigen finanziellen<br />

Mittel.<br />

Der DBwV ist im Stiftungsrat<br />

durch seinen Ehrenvorsitzenden<br />

Bernhard Gertz sowie durch den Vorsitzenden<br />

ERH, Hauptmann a.D. Rolf<br />

Meyer, vertreten. Rolf Meyer bekleidet<br />

zusätzlich die Funktion des<br />

Datenschutzbeauftragten der Stiftung.<br />

Oberst a.D. Bernhard Gertz<br />

ist Vorsitzender des Stiftungsrats<br />

der Härtefallstiftung und<br />

Ehrenvorsitzender des<br />

BundeswehrVerbandes


10 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Das Feldlager<br />

Kundus. Von<br />

hier aus fuhren<br />

die deutschenSoldaten<br />

ihre wohl<br />

gefährlichstenPatrouillen.<br />

Auslandseinsatz<br />

Infrastruktur für Millionen Euro –<br />

was wird aus dem Feldlager Kundus?<br />

Vor der Rückverlegung: Die Übergabe läuft nicht reibungslos<br />

250 Millionen Euro Steuergelder<br />

sind in die Infrastruktur des Feldlagers<br />

Kundus geflossen. Was<br />

geschieht damit, wenn die Bundeswehr<br />

im Herbst abzieht? Eine<br />

afghanische Idee ist zumindest vom<br />

Tisch: Aus der raketensicheren<br />

Kantine soll doch kein Hochzeitssaal<br />

werden.<br />

Kundus. Das Bundeswehr-Feldlager<br />

im nordafghanischen Kundus ist Ausweis<br />

deutscher Gründlichkeit. Die<br />

Kantine ist raketensicher. Die Straßen<br />

sind asphaltiert und sauber. Strom<br />

kommt rund um die Uhr aus Generatoren.<br />

Klimaanlagen und Heizungen<br />

sorgen in allen Gebäuden für stets<br />

angenehme Temperaturen. Etwa 250<br />

Millionen Euro hat Deutschland in die<br />

Infrastruktur des Feldlagers investiert,<br />

aus dem die Bundeswehr im<br />

Herbst abziehen will. Noch ist offen,<br />

wie die Afghanen das Camp weiternutzen<br />

werden. Die Zeit wird knapp:<br />

Ohne Folgenutzer würde die Infra-<br />

struktur im harschen Winter verfallen.<br />

Nach bisherigen Planungen<br />

könnte das regionale UN-Büro den<br />

Teil des zivil-militärischen Wiederaufbauteams<br />

(PRT) übernehmen, in<br />

dem derzeit noch niederländische<br />

Sicherheitskräfte untergebracht sind.<br />

Die Niederländer haben ihre Bauten<br />

dort gerade erst fertiggestellt. Auch<br />

die Bundeswehr investierte noch<br />

mehrere Millionen Euro unter anderem<br />

in den Anbau eines OP-Traktes an<br />

das Rettungszentrum im Camp, als<br />

der Abzug bereits beschlossen war.<br />

Zwar wird die Bundeswehr Waffen,<br />

gepanzerte Fahrzeuge und anderes<br />

Material mitnehmen, das in der<br />

Heimat benötigt wird. Das Camp an<br />

sich wird aber wie vereinbart an die<br />

Afghanen übergeben.<br />

Der deutschen Seite wäre am liebsten,<br />

afghanische Sicherheitskräfte<br />

würden der Truppe ins PRT nachfolgen.<br />

Die endgültige Entscheidung<br />

über die Nutzung des Areals nahe dem<br />

Flughafen fällt aber im Präsidenten-<br />

De Maizière: Soldaten nicht für<br />

Misserfolge verantwortlich machen<br />

Dresden. Die Bundeswehr-Soldaten<br />

dürfen nach Ansicht von Verteidigungsminister<br />

Thomas de Maizière<br />

nicht für Erfolg oder Misserfolg<br />

ihrer Einsätze in Konfliktregionen<br />

verantwortlich gemacht<br />

werden. „Es muss vor, während und<br />

nach einem Einsatz ein politisches<br />

Konzept geben“, sagte de Maizière<br />

im Militärhistorischen Museum der<br />

Bundeswehr in Dresden bei einem<br />

Bibeldialog.<br />

Der Minister war mit Sachsens<br />

Landesbischof Jochen Bohl zu der<br />

Veranstaltung der Synode der evangelischen<br />

Landeskirche gekommen.<br />

Er sprach dabei von der<br />

Schwierigkeit von Auslandseinsät-<br />

zen: „Es gibt ja Regionen, in denen<br />

die christliche Botschaft der Versöhnung<br />

als aggressiv verstanden<br />

und ein heiliger Krieg gegen uns<br />

geführt wird.“ De Maizière forderte<br />

Respekt für die Soldaten und<br />

warb um Verständnis für die Entscheidungen<br />

von Parlament, Regierung<br />

und Soldaten.<br />

„Sie vertreten Deutschland mit<br />

einem demokratischen Mandat,<br />

und deswegen gehört das respektiert“,<br />

stimmte ihm Bischof Bohl<br />

zu. De Maizière hatte ein doppeltes<br />

Heimspiel: Als Verteidigungsminister<br />

ist er Hausherr im Museum und<br />

als in Dresden lebender Christ ein<br />

ehemaliger Synodaler. dpa<br />

palast in Kabul. Der von Präsident<br />

Hamid Karsai ernannte Provinzgouverneur<br />

Mohammad Anwar Dschegdalek<br />

säße am liebsten selbst im PRT –<br />

in unmittelbarer Nachbarschaft zum<br />

großen Geldgeber Vereinte Nationen.<br />

„Wir brauchen diese Gebäude“,<br />

sagt Dschegdalek. „Ich würde gerne<br />

die gesamte Verwaltung einschließlich<br />

des Gouverneursbüros dort hin<br />

verlegen.“ Die deutsche Seite hielte<br />

eine Übernahme durch den Gouverneur<br />

nicht für die beste Lösung, ist<br />

aber zumindest froh, dass eine andere<br />

Idee der Afghanen wieder beerdigt<br />

wurde – wonach man die Kantine<br />

möglicherweise in eine „Wedding<br />

Hall“, einen kommerziellen Hochzeitssaal<br />

hätte umwandeln können.<br />

„Was wir verhindern wollen, ist,<br />

dass dieses Areal jemandem übergeben<br />

wird, der es anschließend filetiert<br />

und verkauft und damit Geld verdient“,<br />

sagt der Kommandeur der<br />

Internationalen Schutztruppe Isaf für<br />

Nordafghanistan, Generalmajor Jörg<br />

Foto: dpa<br />

Vollmer. Es komme darauf an, das<br />

Camp in Hände zu geben, bei denen<br />

man das Gefühl habe, es werde auch<br />

künftig sinnvoll genutzt. Vollmer ist<br />

zuversichtlich, dass das bald gelingen<br />

wird. „Wenn der letzte Mann oder die<br />

letzte Frau das Lager verlässt, dann<br />

wird es übergeben sein.“<br />

Allerdings muss bis dahin die<br />

Infrastruktur den Möglichkeiten der<br />

einheimischen Nachnutzer angepasst<br />

werden. „Das ist jetzt nicht überheblich<br />

gemeint“, sagt Vollmer. Die Af -<br />

ghanen hätten schlichtweg kein Personal,<br />

das etwa die hochkomplexe<br />

Küchenanlage warten oder betreiben<br />

könne. „Dann lieber nicht den Konvektorofen,<br />

sondern das, was hier üb -<br />

lich ist in den Kasernen“, sagt Vollmer.<br />

Sein Stellvertreter, Flottillenadmiral<br />

Carsten Stawitzki, sagt: „Ich wa ge zu<br />

behaupten, selbst meine Mutter wäre<br />

mit dieser Küche überfordert.“<br />

Die Stromversorgung im PRT ist<br />

nicht nur zu komplex, sondern auch<br />

zu teuer für die Afghanen. Das Lager<br />

verbraucht in etwa so viel Elektrizität<br />

wie ganz Kundus-Stadt. Deswegen<br />

kann es nicht ohne weiteres an das<br />

öffentliche Stromnetz angeklemmt<br />

werden, ohne dass in der Stadt die<br />

Lichter ausgingen.<br />

Wie im viel kleineren deutschen<br />

PRT in Feisabad – das bereits im vergangenen<br />

Herbst an afghanische<br />

Sicherheitskräfte übergeben wurde –<br />

sollen daher die bisherigen Generatoren<br />

mit kleineren und weniger komplexen<br />

Geräten ersetzt werden. In<br />

Feisabad wurden allerdings nicht alle<br />

Gebäude im Camp an die neuen<br />

Stromquellen angeschlossen, was<br />

nun nachgeholt werden soll. Aus<br />

Schwierigkeiten in Feisabad, so heißt<br />

es bei der deutschen Seite, habe man<br />

aber bereits Lehren für Kundus gezogen.<br />

Can Merey, dpa<br />

Mehrzweckhubschrauber NH90 wird in den<br />

Auslandseinsatz ISAF nach Afghanistan verlegt<br />

Die Bundeswehr hat am 17.<br />

April 2013 erstmalig den<br />

Mehrzweckhubschrauber NH90<br />

vom Flughafen Leipzig/Halle in<br />

den Auslandseinsatz ISAF nach<br />

Afghanistan verlegt. An diesem<br />

Tag wurde der erste Hubschrauber<br />

in das Einsatzland verbracht, die<br />

restlichen drei NH90 folgen in den<br />

kommenden Wochen. Dort sollen<br />

sie noch im zweiten Quartal 2013<br />

zum Einsatz kommen.<br />

Der neue Mehrzweckhubschrauber<br />

NH90 ist durch seine<br />

sichere, zuverlässige und leichte<br />

Bauweise für verschiedenste Missionen<br />

im gesamten Fähigkeitsspektrum<br />

der Bundeswehr geeig-<br />

net. Seine hervorragenden Eigenschaften<br />

erlauben es dem Hubschrauber<br />

der 10- Tonnenklasse,<br />

auch mit hoher Zuladung bei<br />

höherer Geschwindigkeit, Nacht,<br />

oder schwierigen Wetterverhältnissen<br />

zu fliegen. Der NH90 beinhaltet<br />

ausgehend von einem Basismuster<br />

ein gesamtes Familienkonzept.<br />

In Afghanistan dient der NH90<br />

als Hubschrauber zur Medizinischen<br />

Evakuierung (MedEvac).<br />

Kern dieser Mission wird dabei die<br />

luftgestützte Rettung von Verwundeten<br />

(Forward Air Medical Evacuation)<br />

sein.<br />

Quelle: bundeswehr.de


Auslandseinsatz Die Bundeswehr Mai 2013 11<br />

Frankreich beginnt mit Truppenabzug aus Mali – deutsche Pioniere eingetroffen<br />

Paris. Knapp drei Monate nach<br />

Beginn des Einsatzes in Mali hat<br />

Frankreich mit dem Abzug seiner<br />

Truppen aus dem westafrikanischen<br />

Land begonnen. Erste Soldaten seien<br />

nach Zypern verlegt worden,<br />

hieß es am Dienstag im Verteidi-<br />

gungsministerium in Paris. Aktuell<br />

kämpfen etwa 4000 französische<br />

Soldaten an der Seite von Truppen<br />

aus Mali und benachbarten afrikanischen<br />

Ländern gegen islamistische<br />

Rebellen im Norden.<br />

Frankreichs Präsident François<br />

Hollande hatte bereits angekündigt,<br />

die Präsenz französischer Truppen<br />

bis Juli zu halbieren. Die Zahl soll bis<br />

dahin auf etwa 2000 verringert werden.<br />

Perspektivisch wollen die Franzosen<br />

etwa 1000 Soldaten im Land<br />

belassen, um gegen Rebellen rasch<br />

vorgehen zu können. Das Land strebt<br />

ebenso wie die USA ein rasches UN-<br />

Mandat für Blauhelmsoldaten an.<br />

In der vergangenen Woche<br />

haben mehrere hundert Soldaten<br />

aus der Europäischen Union ihre<br />

Mission zur Ausbildung malischer<br />

Streitkräfte begonnen. Die Bundes-<br />

Anzeige<br />

Foto: Bundeswehr via flickr<br />

wehr beteiligt sich mit 80 Soldaten<br />

an dem Einsatz, vor allem mit Pionieren<br />

und Sanitätssoldaten.<br />

Die ersten deutschen Pioniere<br />

sind inzwischen in Mali eingetroffen.<br />

Mit dem Luftwaffen-Airbus A-310<br />

„Kurt Schumacher“ sind inzwischen<br />

die ersten Pioniere für die EU-Ausbildungsmission<br />

in Bamako eingetroffen.<br />

Oberstleutnant Alexander<br />

Mueller-Cramer, der Führer des<br />

deutschen Einsatzkontingentes<br />

EUTM MALI, begrüßt die Ankom-<br />

Die ersten in<br />

Mali eingetroffenenPioniereentladen<br />

auf dem<br />

Flugplatz von<br />

Bamako<br />

Material.<br />

menden. „Das ist für mich eine<br />

Selbstverständlichkeit “, erklärt er.<br />

17 deutsche Pioniere steigen<br />

aus dem Airbus. Parallel wird die<br />

Maschine entladen und Ausrüstung<br />

sowie das Gepäck zum Abmarsch<br />

auf die Fahrzeuge verladen. Gleich<br />

im Anschluss brechen die Pioniere<br />

in Richtung Koulikoro auf und<br />

beziehen noch am selben Tag ihre<br />

Unterkünfte. Die nächsten Tage stehen<br />

schon ganz im Zeichen der Vorbereitung<br />

der Mission zur Pionierausbildung<br />

der malischen Soldaten.<br />

Ab dem 22. April sollten die<br />

ersten 30 bis 40 Soldaten im Pionierwesen<br />

ausgebildet werden. Der<br />

richtige Umgang mit Sprengfallen,<br />

eigene Bewegungen zu fördern und<br />

die des Gegners zu hemmen, das<br />

und noch vieles mehr wird Inhalt<br />

der Spezialausbildung sein. „Das<br />

wird eine sehr interessante und herausfordernde<br />

Aufgabe für meine<br />

Männer und mich“; sagt Major T.,<br />

„Chef“ der deutschen Pioniere vor<br />

der Abfahrt in das 65 Kilometer entfernte<br />

Koulikoro.<br />

Die Ausbildung im Pionierdienst<br />

bildet den Schwerpunkt der<br />

deutschen Beteiligung an der<br />

EUTM Mali. Laut EU-Kommission<br />

sind 22 europäische Nationen bei<br />

diesem multinationalen Ausbildungseinsatz<br />

in Mali dabei.<br />

Im Juli sollen in dem afrikanischen<br />

Krisenland Präsidenten- und<br />

Parlamentswahlen stattfinden.<br />

„Wir werden da hartnäckig sein“,<br />

hatte Hollande dazu gesagt. Die<br />

bereits für das vergangene Jahr vorgesehenen<br />

Wahlen waren wegen<br />

eines Militärputsches im März 2012<br />

verschoben worden. dpa


12 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Bei Temperaturen<br />

um 40 Grad<br />

ist der Bedarf<br />

immens hoch:<br />

Wasser für die<br />

Soldaten, Nahrungsmittel,<br />

Ersatzteile – insgesamt<br />

rund 500<br />

Tonnen Material<br />

wurden seit<br />

Beginn der<br />

Unterstützung<br />

eingeflogen.<br />

Auslandseinsatz<br />

Wasser für die Truppen<br />

Tag um Tag fliegen die „Transall“-Crews durch Westafrika und<br />

versorgen die Soldaten<br />

Sonnenaufgang in Burkina<br />

Faso, südöstlicher Nachbarstaat<br />

Malis in Westafrika.<br />

Schon jetzt über 30 Grad im Schatten.<br />

Der Flughafen der burkinischen<br />

Hauptstadt Ouagadougou ist Ausgangspunkt<br />

eines Einsatzfluges der<br />

Bundeswehr. Lebensmittel und<br />

Wasser müssen von Kaduna in<br />

Nigeria in die malische Hauptstadt<br />

Bamako gebracht werden.<br />

Sie werden dringend von den<br />

nigerianischen AFISMA-Truppen<br />

benötigt. Deren Einsatz in Mali ist<br />

fordernd und die Nahrungsmittel<br />

müssen zügig zu ihnen gelangen.<br />

Sobald das Wartungspersonal die C-<br />

160 „Transall“ vor dem Abflug in<br />

Burkina Faso inspiziert und die<br />

Cockpitcrew Wetter- und Flugdaten<br />

Koulikoro. Die EU-Mission EUTM<br />

zur Ausbildung malischer Soldaten<br />

hat am vergangenen Dienstag ihre<br />

Arbeit offiziell aufgenommen, und<br />

auch das deutsche Luftlanderettungszentrum<br />

ist einsatzbereit.<br />

Mit rund 50 Frauen und Männern<br />

– 43 vom Kommando Schnelle<br />

Einsatzkräfte Sanitätsdienst aus<br />

Leer, ergänzt von sechs österreichischen<br />

und drei ungarischen Soldaten<br />

– soll die Einheit die sanitätsdienstliche<br />

Versorgung wahrnehmen.<br />

Die Sanitätseinrichtung<br />

besteht aus 38 Zelten – vom Zahnarztbereich<br />

bis zum Labor, vom<br />

erfasst hat, rollt das Flugzeug zur<br />

Startposition. Es hebt ab in Richtung<br />

Osten, nach Kaduna in Nigeria.<br />

Sechs Tonnen Ladung sind es<br />

heute, die dort schon bereitstehen.<br />

Die Herausforderung des heutigen<br />

Einsatzes besteht in teils nicht planbaren<br />

Situationen bei Ankunft und<br />

Weiterflug. Sämtliche Absprachen<br />

zum Be- und Entladen können meist<br />

erst mit den örtlichen Ansprechpartnern<br />

getroffen werden.<br />

Während der ersten Etappe bereiten<br />

die zwei Ladungsmeister schon in<br />

der Luft den Laderaum vor. Die<br />

Stehzeit der „Transall“ am Boden<br />

soll auch in Nigeria möglichst kurz<br />

gehalten werden. Die Piloten steuern<br />

das Flugzeug sicher nach Kaduna<br />

und parken direkt neben der auf-<br />

zunehmenden Ladung. Sofort nach<br />

dem Ausschalten der Motoren<br />

beginnt das mitgebrachte Wartungspersonal<br />

mit den Kontrollen<br />

am Flugzeug.<br />

Zwei Wassertanks und Unmengen<br />

an Wasserflaschen sowie weitere<br />

Nahrungsmittel müssen in den<br />

Bauch der „Transall“. Es steht<br />

jedoch kaum nigerianisches Personal<br />

zum Beladen zur Verfügung. Bei<br />

40 Grad brennt die Sonne, und alle<br />

Hände müssen nun mit anpacken,<br />

ganz gleich ob taktischer Systemoffizier<br />

oder Wartungscrew. Mit vereinten<br />

Kräften gelingt das Beladen in<br />

weniger als sechzig Minuten. Nachdem<br />

alles im Laderaum fest verzurrt<br />

ist, sind die Soldaten sichtlich<br />

geschafft. „Es ist echt anstrengend,<br />

Foto: Bundeswehr<br />

unter diesen klimatischen Bedingungen<br />

zu arbeiten“, sagt einer der<br />

Ladungsmeister, aber es mache auch<br />

Freude zu helfen. Kurz darauf ist die<br />

„Transall“ wieder in der Luft Rich-<br />

tung Ouagadougou. Dort muss die<br />

Crew ausgewechselt werden, ihre<br />

maximale Flugzeit darf auch in<br />

Westafrika nicht überschritten werden.<br />

Als das Flugzeug nach dem<br />

Zwischenstopp von der zweiten<br />

Crew in Bamako sicher gelandet<br />

wird, ist es bereits Nacht. Das macht<br />

das Entladen nicht leichter, denn eine<br />

Flughafenbeleuchtung ist hier nicht<br />

vorhanden. Aus Sicherheitsgründen<br />

dürfte sie wohl auch nicht benutzt<br />

werden. Nach und nach leert sich der<br />

Bauch der „Transall“. Fahrzeuge<br />

nehmen die Ladung direkt an der<br />

Rampe des Flugzeugs auf. In weniger<br />

als 30 Minuten sind der Laderaum<br />

leer und die Tanks des Flugzeuges<br />

gefüllt für den Rückweg nach<br />

Ouagadougou.<br />

Seit gut drei Monaten unterstützen<br />

die deutschen Luftwaffensoldaten<br />

die Mission AFISMA in Mali.<br />

Mehr als 200 Transportflüge mit<br />

fast 1000 Passagieren und 500 Tonnen<br />

Material sind seitdem durchgeführt<br />

worden. Mit dem Tankflugzeug<br />

„Airbus“ A-310 MRTT und<br />

den im Einsatz befindlichen C-160<br />

„Transall“ verzeichneten die deutschen<br />

Piloten insgesamt weit über<br />

700 Flugstunden.<br />

Für den ersten Kontingentführer<br />

vor Ort und seine Frauen und<br />

Männer hieß es daher kürzlich,<br />

Abschied zu nehmen: Major Gunnar<br />

Kratz übergab den Staffelstab an<br />

Oberstleutnant Michael Lux. Es<br />

gelte, auf die beachtliche Leistung<br />

des deutschen Einsatzkontingents<br />

Dakar aufzubauen, betonte der neue<br />

Kontingentführer nach der Übernahme.<br />

bw aktuell/mge<br />

Auf Niveau eines Kreiskrankenhauses<br />

Das leichte Luftlanderettungszentrum versorgt die Soldaten der EU-Mission EUTM Mali<br />

Operationstisch bis zur Röntgenabteilung.<br />

Sogar eine kleine Apotheke<br />

ist vor Ort. Die Pflegestation verfügt<br />

über acht Betten und zwei<br />

Überwachungsbetten. Hinzu kommen<br />

zwei Betten im Schockraum<br />

und zwei weitere für die Intensivbetreuung.<br />

Für die medizinische Fachexpertise<br />

sorgen zehn Ärzte aus<br />

Deutschland und Österreich.<br />

Zwei bewegliche Arzttrupps<br />

(BAT) sowie zwei in Bamako stationierte<br />

belgische Rettungshubschrauber<br />

können bei Bedarf<br />

schnell Verletzte nach Koulikoro<br />

tranportieren. bw aktuell/mgä<br />

Modernste Technik: Das Operationszelt des Rettungszentrums.


Speyer. Das<br />

Familienbetreuungszentrum<br />

Speyer konnte für<br />

seine Veranstaltung<br />

im März den<br />

ISAF-Veteran<br />

Holger Rossmeier<br />

gewinnen. Der<br />

Hauptfeldwebel<br />

berichtete über<br />

seinen Auslandseinsatz<br />

in Afghanistan<br />

und die Folgen:<br />

Ross-meier<br />

leidet unter einer Posttraumatischen<br />

Belastungsstörung (PTBS). In<br />

einem sehr emotionalen Vortrag<br />

schilderte Rossmeier, wie er mit seiner<br />

Frau und seinen beiden Söhnen<br />

während der Krankheit umging.<br />

Weiterhin verdeutlichte er den<br />

Zuhörern, wie es mit seiner Behandlung<br />

und der Bewältigung der PTBS<br />

weiterging. Holger Rossmeier ist<br />

der Gründer des Vereins „roter Freitag<br />

e.V.“ und der Deutschen PTBS<br />

Selbsthilfe.<br />

Zuvor hatte Oberstabsfeldwebel<br />

Udo Fütterer, Leiter des FBZ Speyer,<br />

zur Lage in den verschiedenen<br />

Einsatzgebieten vorgetragen. Auf<br />

Wunsch der Familien wurde ein<br />

Familienfoto angefertigt, das<br />

Familienbetreuung<br />

Emotionaler Bericht eines<br />

traumatisierten Soldaten<br />

Hauptfeldwebel Heiland, Oberstabsfeldwebel<br />

Fütterer, Stabsfeldwebel Marsch und Hauptfeldwebel<br />

Rossmeier (v.l.).<br />

zusammen mit einem Brief, den die<br />

Angehörigen während der Veranstaltung<br />

schreiben konnten, als Feldpost<br />

an die Soldaten und Soldatinnen<br />

in den Einsatz verschickt wurde.<br />

Während der Veranstaltung<br />

waren die Kinder wieder bestens bei<br />

den Erzieherinnen aufgehoben. Bei<br />

Kaffee und Kuchen, den die<br />

Angehörigen gespendet hatten,<br />

wurde noch viel über das Thema<br />

PTBS gesprochen. Für den Verein<br />

„roter Freitag“ und die Deutsche<br />

PTBS Selbsthilfe kamen zahlreiche<br />

Spenden zustande, über die sich<br />

Hauptfeldwebel Rossmeier sehr<br />

freute und für die er sich bei allen<br />

Unterstützern bedankte.<br />

HptFw Heiland/StFw Marsch<br />

Blick von „oben“ auf das Einsatzland<br />

München. Die Stabsfeldwebel Harald Richter und Andreas Grebl haben<br />

Mitte März rund 60 Familienangehörige zu einer Informations- und<br />

Betreuungsveranstaltung im Familienbetreuungszentrum (FBZ) München<br />

begrüßt. Nach einem gemeinsamen Mittagessen in der Ernst-von-<br />

Bergmann-Kaserne stellte der Leiter des FBZ, Stabsfeldwebel Richter,<br />

sein Team vor und übergab danach an den Vertreter vom Lufttransportgeschwader<br />

(LTG) 61 aus Penzing, Hauptmann Jörg Bartsch, der von<br />

seinen Erfahrungen während seines Einsatzes in Afghanistan berichtete.<br />

Mt seinen privaten Aufnahmen, die er während seiner Flüge mit der<br />

C-160/Transall gemacht hatte, ermöglichte er einen nicht üblichen Blick<br />

von „oben“ auf das Einsatzland. Währenddessen übten sich die „Kleinen“<br />

kreativ im Bemalen von Ostereiern. Im anschließenden Vortrag<br />

eines „auf dem Boden gebliebenen“ Soldaten vom ABC Abwehrbataillon<br />

aus Sonthofen waren die ganz persönlichen Eindrücke und Erfahrungen<br />

des KFOR-Einsatzes von Oberfeldwebel Daniel Hölzel nicht<br />

weniger interessant. Nach einem abschließenden Vortrag über die Aufgaben<br />

und Ziele der Familienbetreuungsorganisation durch Stabsfeldwebel<br />

Richter verabschiedeten sich die Angehörigen zufrieden und gut<br />

informiert. FBZ München


16 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Von Yann Bombeke<br />

Soldat und Behinderung – das passt doch<br />

nicht zusammen. Ein Soldat ist körperlich<br />

hundertprozentig fit. Das kann doch höchstens<br />

sein, wenn einer versehrt aus dem Einsatz<br />

zurückkehrt. Denkste! In der Bundeswehr leisten<br />

mehr als 950 behinderte und schwerbehinderte<br />

Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst – und nur<br />

rund 50 von ihnen sind Einsatzgeschädigte. Eine<br />

vielleicht kleine Gruppe, gemessen an den rund<br />

9000 zivilen Arbeitnehmern und Beamten, die<br />

mit einer Behinderung für die Streitkräfte arbeiten.<br />

Aber es ist eine Gruppe, die dennoch Aufmerksamkeit<br />

verdient.<br />

Genau dafür setzt sich Stabsfeldwebel Thomas<br />

Reiner ein. Vor einigen Jahren traf den<br />

gelernten Personalfeldwebel das Schicksal: Die<br />

Im Blickpunkt: Soldat und Behinderung<br />

Weitermachen wie jeder Andere<br />

Ärzte diagnostizierten eine Multiple Sklerose.<br />

Kein Grund für Stabsfeldwebel Reiner, der Bundeswehr<br />

den Rücken zu kehren. „Ich bin gelernter<br />

Kaufmann und daher Schreibtischtäter. Ich<br />

kann jetzt vielleicht nicht mehr einen Zug durch<br />

das Gelände führen, aber in einer Stabsdienstverwendung<br />

bin ich hundertprozentig einsatzfähig“,<br />

sagt Reiner. Dabei hilft ihm an seinem Arbeitsplatz<br />

im Dezernat Betreuung und Fürsorge im<br />

Streitkräfteamt (SKA) eine besondere Arbeitsplatzausstattung:<br />

Ein spezielles Headset für das<br />

Telefon und eine Einhandtastatur ermöglichen<br />

Reiner trotz seiner linksseitigen Lähmung ein<br />

ganz normales Arbeiten. Zu seiner Dienststelle<br />

auf der Bonner Hardthöhe gelangt Reiner mit seinem<br />

eigenen Auto – kein Problem, dank eines<br />

behindertengerechten Umbaus mit einem Steuerknauf<br />

am Lenkrad und Automatikgetriebe. Die<br />

Kosten für den Umbau hat die Bundeswehr übernommen.<br />

„Das ist ganz wichtig für das Selbstwertgefühl:<br />

Weitermachen zu können, wie jeder<br />

anderer Mensch“, sagt Reiner, der auch Vertrauensperson<br />

der Schwerbehinderten beim SKA ist.<br />

„Der wichtigste Lehrgang in meiner Bundeswehrzeit“<br />

– Die Teilnehmer des zweiten<br />

Pilotseminars in Bad Münstereifel waren<br />

von dem neuen Hilfsangebot begeistert.<br />

Der Dienstgeber kann also einiges tun, um<br />

den schwerbehinderten Menschen in der Bundeswehr<br />

die Ausübung ihrer Tätigkeiten zu<br />

erleichtern. Nur: Viele wissen nicht genau, für<br />

welche Dinge die derzeit noch zuständige Wehrbereichsverwaltung<br />

die Kosten übernimmt und<br />

wie die Verfahren und Abläufe zu bewältigen<br />

sind, um an die Zuschüsse zu gelangen. Auch aus<br />

diesem Grund kam Stabsfeldwebel Reiner die<br />

Idee, ein Seminar auf die Beine zu stellen. Es<br />

geht ihm darum, Informationslücken zu<br />

schließen. „Ich habe festgestellt, dass der Bedarf<br />

da ist“, sagt er. Zunächst selbst, später gemeinsam<br />

mit seinem Dezernatsleiter, Oberstleutnant<br />

Axel Reiter, trug Reiner seine Ideen an den Amtschef<br />

SKA heran – und fand in Generalmajor<br />

Thomas Wollny wohlwollende Unterstützung<br />

für das Projekt. Nach folgenden Gesprächen mit<br />

den zuständigen ministeriellen Ebenen erhielt<br />

der Amtschef SKA den Auftrag, ein Konzept zu<br />

entwickeln.<br />

„Zunächst mussten wir den Bedarf ermitteln<br />

– wie viele Behinderte gibt es überhaupt in der<br />

Bundeswehr?“ sagt Oberstleutnant Reiter. Das<br />

gestaltet sich gar nicht so einfach: Aus Datenschutzgründen<br />

ist es nahezu unmöglich, an verlässliche<br />

Zahlen und Fakten von behinderten<br />

Menschen in der Bundeswehr zu gelangen. Es<br />

kann nur geschätzt werden, dass etwa 950 Soldatinnen<br />

und Soldaten mit einer Behinderung in<br />

den Streitkräften dienen. Es ist auch bekannt,<br />

dass es eine hohe Dunkelziffer gibt, da sich viele<br />

Soldatinnen und Soldaten nicht outen – sie<br />

befürchten Laufbahnnachteile. Auch aus diesem<br />

Grund wurde das Konzept auf die Beine gestellt<br />

und eine Reihe von fünf Pilotseminaren vom<br />

Ministerium genehmigt. Zwei wurden bereits<br />

durchgeführt, drei weitere sind für das laufende<br />

Jahr terminiert. Das nächste Seminar findet vom<br />

10. bis 14. Juni im Haus des Jugendrotkreuzes in<br />

Bad Münstereifel statt. Dieses Seminar war<br />

bereits wenige Tage nach der Ausschreibung ausgebucht.<br />

Die Adresse wurde durch das Bundeswehr-Sozialwerk<br />

bekannt und ist für das Vorha-<br />

Stabsfeldwebel<br />

Thomas Reiner am<br />

Steuer seines<br />

Autos, mit dem er<br />

täglich zu seinem<br />

Arbeitsplatz auf der<br />

Bonner Hardthöhe<br />

gelangt. Die Kosten<br />

für den behindertengerechten<br />

Umbau, dazu zählt<br />

ein spezieller<br />

Knauf am Lenkrad,<br />

hat die Bundeswehr<br />

übernommen.<br />

Stabsfeldwebel Thomas Reiner hat das Projekt „Soldat und Behinderung“ ins Leben gerufen. Mit<br />

Seminaren will der Stabsfeldwebel ein Hilfsangebot für die rund 950 Soldaten mit Behinderung,<br />

die in der Bundeswehr dienen, schaffen und Informationslücken schließen<br />

Oberstleutnant Axel Reiter (r.) am Arbeitsplatz<br />

von Stabsfeldwebel Thomas Reiner,<br />

der mit kleinen Hilfsmitteln ganz normal seine<br />

Arbeit verrichten kann.<br />

ben gut geeignet. „Es gibt dort ein Schwimmbad,<br />

eine Sporthalle und die Kosten halten sich im<br />

Rahmen“, sagt Oberstleutnant Reiter. Teilnehmen<br />

können pro Seminar 15 Behinderte mit<br />

Betreuung, etwa Rollstuhlfahrer mit ihrer<br />

Begleitperson, oder 30 ohne die Notwendigkeit<br />

einer Betreuung.<br />

„Den richtigen Nerv getroffen“<br />

Das Feedback der bisherigen Teilnehmer sei<br />

durch die Bank positiv, versichert Reiter: „Die<br />

Resonanz zeigt: Wir haben den richtigen Nerv<br />

getroffen!“ Jetzt müsse das Pilotprojekt nur noch<br />

institutionalisiert werden. „Es darf nicht an einzelnen<br />

Personen hängen“, sagt der Dezernatsleiter<br />

im SKA. Wie gut das Projekt von den Betroffenen<br />

aufgenommen wird, zeigt der Inhalt einer<br />

E-Mail, die Stabsfeldwebel Reiner nach dem<br />

zweiten Pilotseminar von einem Teilnehmer<br />

erhalten hat: „Das Seminar war sehr informativ<br />

und man kann das erworbene Wissen dienstlich<br />

wie auch privat verwenden. Somit hat es für<br />

mich den Wert des wichtigsten Lehrgangs in<br />

meiner Zeit bei der Bundeswehr erlangt.“ ■<br />

Unter thomasreiner@bundeswehr.org erhalten<br />

Sie weitere Informationen zum Projekt<br />

„Soldat und Behinderung“.


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Fotos: Henning<br />

18 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Wir über uns: Ehemalige<br />

Seht her, wir haben’s gemacht: Das Haus Dierbach im rheinland-pfälzischen Freilichtmuseum ist ein<br />

Schmuckstück. Hauptmann a.D. Manfred Haase, Oberst a.D. Jürgen Reinhard und Oberst a.D. Hans-<br />

Peter Koch (v.l.) schauen sich das Gemeinschaftswerk immer wieder gerne an.<br />

„In eurem Alter schafft ihr das nicht“<br />

Einmaliges Projekt: Traditionsverband und Kameradschaft bauen sich eine Heimstatt –<br />

Ehemaligenorganisationen und Kommunen arbeiten in Bad Sobernheim vorbildlich zusammen<br />

Die Männer kneten den Lehm<br />

immer wieder durch. Sorgfältig<br />

schmieren sie strohumwickelte<br />

Haselnussstäbe damit ein. Die<br />

älteren Herren, die hier ein Jahrhunderte<br />

altes Fachwerkhaus<br />

rekonstruieren, sind ehemalige<br />

Soldaten – Piloten, Wartungspersonal<br />

und Logistiker eines ruhmreichen<br />

Geschwaders. Was im<br />

rheinland-pfälzischen Bad<br />

Sobernheim entsteht, ist einmalig:<br />

ein Vereinsheim, das zugleich<br />

Teil eines historisches Denkmals<br />

ist. Und Fixpunkt einer Kooperation<br />

zwischen Traditionsverein<br />

und DBwV-Kameradschaft, die<br />

ihresgleichen sucht.<br />

Eine lange Geschichte hat das<br />

Jagdgeschwader 73, das zwischenzeitlich<br />

auch die<br />

Bezeichnung leichtes Kampfgeschwader<br />

42 und Jagdbombergeschwader<br />

35 trug. Diese Geschichte<br />

sollte für dessen Angehörige<br />

nicht zu Ende sein, als mit der Verlegung<br />

nach Rostock-Laage 1997<br />

der langjährige Standort auf dem<br />

Flugplatz Pferdsfeld bei Bad<br />

Sobernheim aufgegeben wurde.<br />

Sagten sich jedenfalls die Luftwaffensoldaten,<br />

die den Verein „Ehemalige<br />

Geschwaderangehörige Bad<br />

Sobernheim“ gründeten. Und dach-<br />

ten auch die DBwV-Mitglieder, die<br />

in der örtlichen Kameradschaft<br />

ERH organisiert sind. Die Schnittmenge<br />

zwischen beiden Organisationen<br />

ist groß. „Ich habe selten ein<br />

Geschwader erlebt, das einen derartigen<br />

inneren Zusammenhalt hat“,<br />

betont zudem Oberst a.D. Hans-<br />

Peter Koch, Kommodore von 1985<br />

bis 1990.<br />

Kein Wunder also,<br />

dass dessen Angehörige<br />

ihren Treffen und Veranstaltungen<br />

eine würdige<br />

Heimstatt geben wollten.<br />

Da bot sich eine ungeahnte<br />

Chance: Dank der guten<br />

Kontakte zum damaligen<br />

Direktor des Freilichtmuseums,<br />

Klaus<br />

Freckmann, erfuhren die<br />

Soldaten, dass ein historisches<br />

Fachwerkhaus dem<br />

Museum geschenkt, aber<br />

noch nicht umgesetzt<br />

worden war – nicht<br />

zuletzt wegen des<br />

immensen Aufwandes,<br />

ein komplexes Bauwerk<br />

erst ab- und dann originalgetreu<br />

wieder aufzubauen.<br />

Eine verwegene<br />

Idee machte sich immer breiter in<br />

den Köpfen der umtriebigen Vorstände:<br />

Wenn man die Arbeitskraft<br />

der Ehemaligen zur Verfügung<br />

stellte und dafür ein Nutzungsrecht<br />

bekäme... Gesagt, getan. Der Traditionsverein<br />

schloss einen entsprechenden<br />

Vertrag mit dem Museum.<br />

„Viele haben uns gesagt: Ihr seid<br />

verrückt. In eurem Alter schafft ihr<br />

das nicht“, erinnert sich Hauptmann<br />

a.D. Manfred Haase schmunzelnd.<br />

Viele Schätze hat Manfred Haase<br />

im Keller des Vereinshauses<br />

zusammengetragen.<br />

Ihm sollte die Aufgabe zufallen, den<br />

Einsatz der Hobby-Restauratoren<br />

zu koordinieren.<br />

Im Oktober 1996 war es soweit.<br />

Die freiwilligen Helfer bauten –<br />

natürlich mit Hilfe von professionellen<br />

Handwerkern – das Haus<br />

Dierbach aus dem späten 18. Jahrhundert<br />

in der Nähe von Landau ab.<br />

Die Bauteile wurden in einem<br />

Werkhof im Freilichtmuseum eingelagert<br />

und aufwändig saniert. In<br />

monate- und jahrelanger Kleinarbeit<br />

entstand das historische Gebäude<br />

in neuer Schönheit auf dem<br />

Gelände des Museums. Die vorbildgetreue<br />

Rekonstruktion des Mauerwerks<br />

bescherte den ehemaligen<br />

Soldaten lange Arbeitstage. Da<br />

schuftete der Kommodore neben<br />

dem Prüffeldwebel, der Stabsdienstsoldat<br />

neben dem Logistiker.<br />

„Die ohnehin schon große Verbundenheit<br />

wuchs mit diesem gemeinsam<br />

angegangenen Mammutprojekt<br />

noch“, sagt Oberst a.D. Jürgen<br />

Reinhard, Vorsitzender der Kame-<br />

radschaft ERH Bad Sobernheim.<br />

Neben dem Fachwerkhaus, das als<br />

Exponat und Ausstellungsfläche für<br />

das Museum bestimmt war, entstand<br />

ein modernerer Bau – Vereinsheim<br />

und Tagungsstätte für die<br />

beiden jeweils rund 270 Mitglieder<br />

zählenden Ehemaligenorganisationen.<br />

Es sollte bis 2002 dauern, ehe<br />

die offizielle Eröffnung über die<br />

Bühne ging. Seither ist das Haus im<br />

Freilichtmuseum Treffpunkt, Veranstaltungsort<br />

und auch Archiv für<br />

die früheren Luftwaffensoldaten.<br />

Im Keller befindet sich ein eigenes<br />

kleines Museum, in dem Haase<br />

zahlreiche Dokumente, Fotos,<br />

Gegenstände und Chroniken aus<br />

dem 1959 aufgestellten Jagdgeschwader<br />

73 zugänglich gemacht<br />

hat.<br />

Doch nicht nur deswegen ist<br />

Bad Sobernheim ein Glücksfall,<br />

was die Verbandsarbeit an der Basis<br />

angeht. Die Vernetzung zwischen<br />

kommunalen Institutionen, den beiden<br />

Ehemaligenorganisationen und<br />

der Reservistenkameradschaft ist<br />

ausgezeichnet. Alle Seiten profitieren<br />

davon. So lockt das jährliche<br />

Museumsfest zahlreiche Bad<br />

Sobernheimer auf das Freigelände.<br />

Dort wartet am Haus Dierbach eine<br />

große Attraktion: Die Ehemaligen<br />

grillen einen formidablen Spießbra-


ten und avancieren damit regelmäßig<br />

zur zentralen Anlaufstelle<br />

der Festes. Das kulturelle Leben in<br />

der rheinland-pfälzischen Stadt<br />

wäre ohne die vielfältigen Aktivitäten<br />

der früheren Soldaten ärmer.<br />

Wenn dieses Engagement sich dann<br />

noch in den Dienst eines karitativen<br />

Zwecks stellt, gilt das natürlich<br />

umso mehr. Wie etwa beim großen<br />

Musikfestival im Sommer 2012.<br />

Reinhard hatte zuvor eine Stiftung<br />

für Bundeswehrkinder in Not aus<br />

der Taufe gehoben. Dafür musste<br />

natürlich ein Kapitalstock her, mit<br />

dem den Bedürftigen geholfen werden<br />

konnte. Dank der guten Kontakte<br />

zur Stadt stieg im Sommer<br />

2012 ein großes Musikfestival.<br />

ERH-Vorsitzender Reinhard hatte<br />

fünf örtliche Musikgruppen für<br />

kostenlose Auftritte gewonnen. Der<br />

Sobernheimer Marktplatz reichte<br />

schließlich kaum aus, um die mehr<br />

als 1000 Besucher zu fassen. Als die<br />

Veranstalter die Spenden- und vor<br />

allem die Sponsorengelder zählten,<br />

waren rund 15 000 Euro zusammengekommen.<br />

Der innerstädtische<br />

Platz indes präsentierte sich<br />

am nächsten Morgen um 10 Uhr<br />

pieksauber – natürlich hatten die<br />

Ehemaligen alles wieder akkurat<br />

aufgeräumt.<br />

Tatsächlich sind diese in den<br />

Kommunen, den Behörden und der<br />

Politik vernetzt wie vielleicht nirgendwo<br />

sonst. Frühere Geschwaderangehörige<br />

haben Positionen in der<br />

Verwaltung sowie Mandate in<br />

Gemeinde- und Stadträten inne. Sie<br />

prägen das Leben in der Region Bad<br />

Sobernheim. „Wir sind hier das be -<br />

fruchtende Element“, sagt der Vorsitzende<br />

des Traditionsvereins,<br />

Ober stabsfeldwebel a.D. Peter<br />

Öhler.<br />

Wenn eine Aufgabe zu erledigen<br />

ist, packen alle mit an. Zu<br />

Ostern etwa hatte die Stiftung für<br />

Bundeswehrkinder die Hinterbliebenen<br />

eines verstorbenen Oberfeldwebels<br />

zu einem einwöchigen<br />

Urlaub in die Region eingeladen.<br />

Die Betreuung der Witwe und ihrer<br />

Kinder übernahmen Ehemalige.<br />

Dabei spielte es keine Rolle, ob sie<br />

dem Traditionsverein, der KERH<br />

des DBwV oder beiden Organisationen<br />

angehören. Logistisch unterstützt<br />

wurde die Aktion vom Landeskommando,<br />

dank der guten Verbindung<br />

zu den Reservisten kein<br />

Problem.<br />

Die Ehemaligen schmoren aber<br />

nicht nur im eigenen Saft. Sie halten<br />

den Kontakt zur aktiven Truppe,<br />

auch wenn die Entfernung mit der<br />

Verlegung des Geschwaders nach<br />

Rostock-Laage sehr groß geworden<br />

ist. Darüber, wie es in den Streitkräften<br />

heutzutage zugeht, informieren<br />

sich die Mitglieder häufig,<br />

etwa bei Vorträgen oder mit einem<br />

Besuch beim Sozialdienst der Bundeswehr.<br />

„Es macht schon nachdenklich,<br />

wenn man von den Fällen<br />

der traumatisierten Einsatzsoldaten<br />

hört“, sagt Reinhard. Etwa von den<br />

Erfahrungen des Hauptfeldwebels<br />

Uwe Heiland. Heiland berichtet an<br />

einem schönen Frühlingsabend aus<br />

seinem Leben. Der Soldat, der viele<br />

schwierige Einsätze von der<br />

ersten Stunde an mitgemacht hat,<br />

durchlitt bittere Zeiten: der Selbstmord<br />

eines Freundes im Kosovo,<br />

der fürchterliche Anschlag auf den<br />

Bundeswehrbus in Kabul zu Pfingsten<br />

2003, die schrecklichen Bilder<br />

nach der Flutwelle in Banda Aceh<br />

2005 – stets war der junge Sanitätssoldat<br />

hautnah dabei. Zu nah, wie<br />

sich erst 2009 herausstellte. Nachdem<br />

er erkannt hatte, dass er möglicherweise<br />

medizinische Hilfe<br />

braucht, diagnostizierten die Ärzte<br />

schnell eine posttraumatische Belastungsstörung.<br />

Rund eineinhalb<br />

Jahre verbrachte Heiland in stationärer<br />

Behandlung, nur unterbrochen<br />

durch kurze Aufenthalte da -<br />

heim. Was die Angehörigen des<br />

zweifachen Vaters in dieser Zeit<br />

durchmachen mussten, deutet der<br />

Hauptfeldwebel nur an. Aber die<br />

Zuhörer, denen die Betroffenheit<br />

anzusehen ist, wissen auch so, dass<br />

die Belastungen für die junge Familie<br />

immens waren. Mucksmäus -<br />

chenstill ist es im Raum, als der Soldat<br />

von seinem schwierigen Weg<br />

zurück in die Normalität erzählt.<br />

Heute ist Heiland wieder im<br />

Dienst. Nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz<br />

hat die Bundeswehr<br />

den Portepeeunteroffizier an<br />

anderer Stelle wieder eingesetzt.<br />

Denn Sanitätssoldat kann er nach<br />

dem Rat der Ärzte nicht mehr sein.<br />

Wir über uns: Ehemalige Die Bundeswehr Mai 2013 19<br />

Heiland weiß, dass die wirksamste<br />

Hilfe oft von Gleichgesinnten und<br />

ählich Betroffenen kommt. Er hat<br />

die Selbsthilfeorganisation „Roter<br />

Freitag“ gegründet. Nachdem Heiland<br />

zu Ende gesprochen hat, beantwortet<br />

er Fragen. Alle Zuhörer sind<br />

sich einig, dass sich das Kommen<br />

gelohnt hat.<br />

Überhaupt haben die Ehemaligenorganisationen<br />

keine Probleme,<br />

ihre Mitglieder zu mobilisieren. Die<br />

Vorträge und Veranstaltungen im<br />

Vereinsheim sind immer gut be -<br />

Sichtlich beeindruckt<br />

zeigten<br />

sich die Ehemaligen,<br />

als Hauptfeldwebel<br />

Uwe<br />

Heiland aus seinem<br />

Leben<br />

erzählt.<br />

sucht – 40 und mehr Teilnehmer<br />

sind die Regel.<br />

Reinhard kommt auf seinen<br />

Fahrten oft an den ehemaligen<br />

Unterkünften „auf dem Dörndich“<br />

und dem Flugplatz Pferdsfeld vorbei.<br />

Da beschleicht ihn dann schon<br />

ein wenig Wehmut. Oder ein Ge -<br />

fühl, das Koch so beschreiben würde:<br />

„Das Geschwader war mein<br />

Leben.“ Da alle so empfinden, wird<br />

das Gemeinwesen der Ehemaligen<br />

hier noch viele Jahre funktionieren<br />

wie vielleicht nirgendwo sonst. fh


20 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Heer<br />

Zurück aus dem Einsatz: Panzergrenadierbrigade<br />

37 „Freistaat Sachsen“<br />

Panzergrenadierbrigade 37<br />

„Freistaat Sachsen“<br />

Die Panzergrenadierbrigade 37 wird in<br />

Stabilisierungsoperationen zur Konfliktverhütung<br />

und Krisenbewältigung<br />

eingesetzt. Sie übernimmt Überwachungs-<br />

und Sicherungsaufgaben,<br />

klärt auf und schützt eigene Kräfte<br />

sowie Schutzbefohlene oder Objekte.<br />

Dazu zählen auch die Herstellung und<br />

Wahrung eines sicheren Umfeldes im<br />

jeweiligen Einsatzraum.<br />

Die Brigade verfügt über drei Kampftruppenbataillone,<br />

ein Fernmeldebataillon,<br />

ein Panzerpionierbataillon, ein<br />

Logistikbataillon und ein Aufklärungsbataillon.<br />

Sie ist damit so strukturiert,<br />

ausgerüstet und ausgebildet, dass sie<br />

in einem Einsatzgebiet zeitgleich an<br />

verschiedenen Orten humanitäre Hilfe,<br />

friedensstabilisierende Operationen<br />

und örtlich und zeitlich begrenzte<br />

Kampfeinsätze durchführen kann.<br />

Im Dezember 1990 wurde die Brigade<br />

zunächst als Heimatschutzbrigade 37<br />

aus verbliebenen Einheiten der ehemaligen<br />

7. Panzerdivision der NVA in<br />

Dresden aufgestellt. Sie erhielt bald<br />

darauf den Beinamen „Freistaat Sachsen“.<br />

Anfang 1995 erfolgte die Umgliederung<br />

zur Panzergrenadierbrigade 37<br />

und alsbald auch der Umzug in die Wettiner<br />

Kaserne nach Frankenberg. In den<br />

folgenden Jahren waren Truppenteile<br />

an zahlreichen Auslandseinsätzen<br />

beteiligt, darunter SFOR und ISAF. Ab<br />

Januar 2012 war die Brigade Leitverband<br />

im 28. bis 30. Einsatzkontingent<br />

ISAF und im 30. bis 32. Kontingent<br />

KFOR.<br />

Mit der Rückkehr der letzten Frankenberger<br />

Soldaten waren insgesamt<br />

2 200 Soldaten der Brigade im Einsatz.<br />

Im Inland half die Panzergrenadierbrigade<br />

37 bei der Bekämpfung der Oderflut<br />

1997 und des Elbehochwassers<br />

2002 bzw. 2006 in Sachsen.<br />

Frankenberg. „Zurück in der Heimat“ hieß es<br />

Anfang April für die Soldatinnen und Soldaten<br />

der Panzergrenadierbrigade 37 „Freistaat<br />

Sachsen“. Anlässlich ihrer Heimkehr fand<br />

unter Leitung des Kommandeurs, Oberst<br />

Carsten Breuer, auf dem Marktplatz in Frankenberg<br />

ein öffentlicher Appell statt. Nach<br />

mehr als 500 Tagen im Einsatz sind nun alle<br />

Soldaten der Brigade unversehrt in ihre Standorte<br />

zurückgekehrt.<br />

Von August 2011 bis März 2013 hatte die<br />

Brigade über 1 700 Soldatinnen und Soldaten für<br />

den ISAF-Einsatz in Afghanistan sowie die<br />

KFOR-Mission auf dem Balkan gestellt. Die<br />

Soldaten waren jeweils für vier bis sechs Monate<br />

vor allem in Masar-e-Sharif, Kundus, Feisabad<br />

und Prizren eingesetzt. „Sie haben in beiden<br />

Einsätzen dafür gesorgt, die Lebensbedingungen<br />

für die Menschen in Afghanistan und im Kosovo<br />

Die Landesfahne kehrte –<br />

wie die Soldaten der Brigade<br />

– unbeschadet aus<br />

dem Einsatz zurück.<br />

weiter zu verbessern, die Qualität des Lebens<br />

weiter zu steigern“, lobte Oberst Carsten Breuer<br />

die Leistungen seiner Soldaten. Er bedankte<br />

sich aber ebenso bei den Familien und Freunden<br />

der Soldaten, die in der Heimat einen wichtigen<br />

Rückhalt gebildet hätten: „Sie alle haben in der<br />

Unterstützung Großes geleistet, haben vielfach<br />

Entbehrungen und Unzulänglichkeiten hinnehmen<br />

müssen, die denen im Einsatz manchmal<br />

nicht nachstanden“.<br />

Auch der Kommandeur der 13. Panzergrenadierdivision,<br />

Generalmajor Erich Pfeffer, der<br />

mehr als ein Jahr lang die deutschen Soldaten in<br />

Afghanistan geführt hatte, würdigte den Einsatz<br />

der Kameraden: „Sie sind mit Schwung und<br />

Können an Ihre Aufgaben herangegangen und<br />

haben Ihre Sache hervorragend gemacht. Dafür<br />

danke ich Ihnen allen und spreche Ihnen meinen<br />

Respekt und meine Anerkennung aus. Sie dürfen<br />

guten Gewissens stolz auf Ihre Leistung sein!“<br />

Mit einem feierlichen Appell auf dem Frankenberger Marktplatz endete für die Brigade ein<br />

20-monatiger Einsatzzeitraum.<br />

Fotos: Martin Glinker


Generalmajor Pfeffer hob in seiner Rede auch<br />

das beispielhafte Engagement und die hohe Professionalität<br />

der Soldaten hervor – dies insbesondere<br />

in einer Phase, in der die Sicherheitsverantwortung<br />

weitgehend an afghanische Sicherheitskräfte<br />

übergeben werden konnte.<br />

Ministerpräsident Tillich heißt Rückkehrer<br />

persönlich willkommen<br />

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen,<br />

Stanislaw Tillich, hieß ebenfalls persönlich die<br />

Soldaten zurück in der Heimat willkommen. Als<br />

hochrangiger Politiker dokumentierte er damit<br />

erneut die enge Verbundenheit zwischen dem<br />

Freistaat und der Panzergrenadierbrigade 37.<br />

„Sie haben in Afghanistan, aber auch im Kosovo,<br />

Ihren Dienst unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen<br />

erfüllt. Sie haben diesen Dienst zur<br />

Friedenssicherung unter Einsatz Ihres Lebens<br />

geleistet. Und Sie haben damit Deutschland auf<br />

hervorragende Weise gedient“, sagte Tillich.<br />

Sichtlich beruhigt fügte er hinzu: „Das zurückgekehrte<br />

Einsatzkontingent hat keine Verwundeten<br />

oder gar Gefallenen zu beklagen. Das ist<br />

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen,<br />

Stanislaw Tillich (M.), hieß die Soldaten<br />

persönlich willkommen. Gemeinsam mit<br />

Generalmajor Erich Pfeffer (l.) nahm er die<br />

Parade ab.<br />

nicht selbstverständlich, und deshalb sind wir<br />

alle darüber erleichtert und dankbar.“<br />

Im November 2011 hatte der Ministerpräsident<br />

die Soldaten der Brigade in den Einsatz verabschiedet.<br />

Im Sommer 2012 besuchte er sie in<br />

Afghanistan, auch, um sich vor Ort ein Bild von<br />

den Einsatzbedingungen für die sächsischen Soldaten<br />

zu machen. Diese persönliche Anteilnahme<br />

war ein wichtiges Signal, das von der Truppe<br />

dankbar aufgenommen wurde.<br />

Landesfahne kehrt zurück in die Heimat<br />

Im August 2012 hatte Ministerpräsident Tillich<br />

bereits erste Rückkehrer im Rahmen eines<br />

Biwaks in der Wettiner Kaserne begrüßt. In diesem<br />

Rahmen verabschiedete er aber auch wieder<br />

Soldatinnen und Soldaten, die im zweiten Halb-<br />

Oberst i.G. Carsten Breuer<br />

Oberst Carsten Breuer beim feierlichen<br />

Appell anlässlich der Rückkehr der letzten<br />

Frankenberger Soldaten.<br />

Heer Die Bundeswehr Mai 2013 21<br />

Als Vertreter des DBwV nahm der<br />

Vorsitzende Heer, Oberstleutnant<br />

Thomas Behr (r.) am Appell in Frankenberg<br />

teil. Hier mit Generalmajor<br />

Erich Pfeffer (l.) und Ministerpräsident<br />

Stanislaw Tillich. Behr hatte<br />

die Soldaten der Brigade auch<br />

während ihres Einsatzes in Afghanistan<br />

besucht.<br />

jahr 2012 in den Auslandseinsatz gingen.<br />

Damals hatte er ihnen – als ein Stück Heimat –<br />

die Landesfahne des Freistaates Sachsen mit in<br />

den Einsatz gegeben. Als Zeichen der unversehrten<br />

Rückkehr der Brigade und als Dank für die<br />

politische wie persönliche Unterstützung wurde<br />

ihm diese Fahne im Rahmen des Appells durch<br />

Generalmajor Pfeffer zurück überreicht.<br />

Diese Geste bot dem Ministerpräsidenten<br />

noch einmal einen Anlass, seine große Dankbarkeit<br />

für die gesunde Rückkehr aller Soldaten, die<br />

er stolz auch als Botschafter Sachsens bezeichnete,<br />

zu artikulieren. Tillich reichte die Fahne<br />

anschließend an Oberst Breuer weiter – als Symbol<br />

einer ständigen Verbundenheit zwischen<br />

Bundeswehr und Region, auch über den zurückliegenden<br />

Einsatz hinaus. danny vogel, eb<br />

Oberst i.G. Carsten Breuer, geboren am 1.<br />

Dezember 1964 in Letmathe, Nordrhein-Westfalen,<br />

ist 1984 in die Bundeswehr eingetreten.<br />

Nach seiner Offizierausbildung an der Heeresflugabwehrschule<br />

Rendsburg studierte er<br />

Pädagogik an der Hamburger Universität der<br />

Bundeswehr.<br />

Neben zahlreichen Verwendungen als Zugführer,<br />

Batteriechef und Truppenfachlehrer sowie<br />

nach erfolgreicher Generalstabsausbildung<br />

wechselte Breuer 2002 als Chef des Stabes der<br />

Panzergrenadierbrigade 41 nach Torgelow und<br />

ging als Kommandeur Nationales Element in<br />

den KFOR-Einsatz. In den Folgejahren war er<br />

als Kommandeur des Panzerflugabwehrkanonenbataillon<br />

12 in Hardheim, als Adjutant des<br />

Inspekteurs des Heeres im Verteidigungsministerium<br />

und als Stellvertreter des Repräsentanten<br />

des Supreme Allied Commander Transformation<br />

und Dezernatsleiter im Nato-Hauptquartier<br />

eingesetzt.<br />

Ab 2010 als Referatsleiter Fü S III 2 und später<br />

Fü S III 1 im Verteidigungsministerium<br />

tätig, löste Breuer 2012 Brigadegeneral Gerd<br />

Kopf als Kommandeur Panzergrenadierbrigade<br />

37, Frankenberg, ab. ■


Fotos (2): HFlgWaS<br />

22 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Bückeburg. Bei einem feierlichen Appell auf<br />

dem Flugplatz Achum übertrug General Heinrich<br />

Fischer das Kommando über die Heeresf<br />

liegerwaffenschule und den General der Heeresflieger<br />

von General Reinhard Wolski an<br />

General Alfons Mais. Dem Kommandowechsel<br />

wohnten rund 450 Ehrengäste bei.<br />

„Eine Führungspersönlichkeit, die an sich<br />

selbst hohe Anforderungen stellt und nichts dem<br />

Zufall überlässt“, würdigte General Fischer das<br />

knapp vierjährige Wirken von General Wolski<br />

und fügte hinzu: „Sie haben die Heeresfliegerwaffenschule<br />

maßgeblich mit Ihrer Handschrift<br />

geprägt.“<br />

Heer<br />

Führungswechsel an der Heeresfliegerwaffenschule<br />

Verabschiedung<br />

von<br />

General Reinhard<br />

Wolski<br />

(2. v. r.) durch<br />

MdB Henning<br />

Otte (2. v. l.),<br />

den ParlamentarischenStaatssekretär<br />

Steffen<br />

Kampeter (r.)<br />

und StabsfeldwebelStefan<br />

Lysk (l.)<br />

vom DBwV.<br />

Wolski dankte allen Soldaten und zivilen<br />

Angestellten für ihr Engagement und ihr Verantwortungsbewusstsein.<br />

Seit seinem Dienstantritt<br />

im Mai 2009 seien über 53 000 unfallfreie Flugstunden<br />

absolviert worden.<br />

Der neue Kommandeur ist Heeresflieger und<br />

kennt sich in Bückeburg bestens aus. 1962 in<br />

Koblenz geboren, startete Alfons Mais seine<br />

militärische Laufbahn 1981 in Bückeburg. Seine<br />

militärischen Verwendungen im Überblick:<br />

● Studium der Wirtschafts- und Organisationswissenschaften<br />

an der UniBw in Hamburg,<br />

● Ausbildung zum Luftfahrzeugführer in<br />

Bückeburg,<br />

● Staffelkapitän, stellvertretender Schwarmführer,<br />

Stabsoffizier im Verteidigungsministerium,<br />

Kommandeur der Fliegenden Abteilung<br />

in Faßberg und Chef des Stabes der<br />

Division Luftbewegliche Operationen,<br />

● J2 Plans & Policy HQ SFOR in Sarajevo,<br />

● Kommandeur der gemischten Heeresfliegerabteilung<br />

KFOR im Kosovo und<br />

● zuletzt Kommandeur Luftbewegliche Brigade<br />

1 in Fritzlar.<br />

Der Übergabeappell in Bückeburg endete mit<br />

einem Formationsflug der bei den Heeresfliegern<br />

im Einsatz befindlichen Hubschraubertypen<br />

und dem Ausmarsch der Ehrenformation. ■<br />

Hat jetzt das Kommando über die Heeresfliegerwaffenschule:<br />

General Alfons Mais.<br />

Das Ohr an der Truppe: Informationsbesuche<br />

in Hammelburg und Letzlingen<br />

Die Infanterieschule in Hammelburg<br />

und das Gefechtsübungszentrum in<br />

Letzlingen bei Magdeburg gehören zu<br />

den herausgehobenen Einrichtungen, an<br />

denen die deutschen Soldatinnen und Soldaten<br />

ihre Einsatzvorbereitung erhalten.<br />

Oberstleutnant Thomas Behr während der Informationsveranstaltung<br />

in Hammelburg.<br />

Um sich über die Herausforderungen vor Ort<br />

zu informieren, besuchte Oberstleutnant Thomas<br />

Behr, Vorsitzender Heer im DBwV, Ende<br />

März und Anfang April beide Standorte.<br />

In Hammelburg wurde Behr vom stellvertretenden<br />

Kommandeur der Infanterieschule,<br />

Oberst Hans Sahm, vom<br />

stellvertretenden Vorsitzenden<br />

der Truppenkameradschaft,Oberstabsfeldwebel<br />

Lothar Becker,<br />

vom Bezirksvorsitzenden,<br />

Oberstleutnant Frank<br />

Gotthardt, sowie von<br />

Chefs und Spießen in die<br />

aktuelle Lage in der Truppenkameradschaft<br />

und die<br />

Herausforderungen im<br />

täglichen Dienstbetrieb<br />

eingewiesen. Aus diesen<br />

Briefings nahm er für seine<br />

Tätigkeit im Bundesvorstand<br />

des DBwV viele<br />

Informationen, Anregungen<br />

und Forderungen mit.<br />

Auch im Gefechts-<br />

übungszentrum in Letzlingen fanden wertvolle<br />

Gespräche und Diskussionsrunden statt. Organisiert<br />

wurde der dortige Besuch Behrs vom Vorsitzenden<br />

der Truppenkameradschaft, Oberstleutnant<br />

Herrmann Cohrs.<br />

Oberstleutnant Behr nutzte die Besuche, um<br />

auch über die gelungene Verbandsarbeit der letzten<br />

Jahre sowie über die erfolgreiche politische<br />

Einflussnahme zur Verbesserung der sozialen<br />

und wirtschaftlichen Lage der Soldatinnen, Soldaten<br />

und Zivilbeschäftigten zu berichten. Er<br />

sprach ebenso über die zahlreichen Unzulänglichkeiten<br />

bei der Umsetzung der inzwischen<br />

sechsten Bundeswehrreform seit der Wiedervereinigung.<br />

Dabei setzte er sich offen mit Einzelaspekten<br />

wie der Lage der Soldaten auf Zeit, der<br />

Situation der Pendler oder den aktuellen und<br />

künftig zu erwartenden Schwierigkeiten in der<br />

Nachwuchsgewinnung auseinander. Behr versicherte<br />

in diesem Zusammenhang: „Der Deutsche<br />

BundeswehrVerband wird auch in Zukunft<br />

ein gefragter und kritischer Partner der Politik<br />

und der militärischen Führung sein und darauf<br />

achten, dass die Interessen der Menschen in der<br />

Bundeswehr noch mehr Gewicht erhalten.“<br />

infs, eb


Foto: Bundeswehr/Eric Morren<br />

FWDL: Nachfragen und<br />

Zuhören in Augustdorf<br />

Augustdorf. Stabsfeldwebel Stefan Lysk, stellvertretender<br />

Vorsitzender Heer im DBwV,<br />

besuchte Mitte März die beiden Grundausbildungskompanien<br />

in Augustdorf. Die dort stationierte<br />

Panzerbrigade 21 „Lipperland“ gehört zu<br />

den Eingreifkräften des deutschen Heeres.<br />

Lysk informierte sich über die Erwartungen<br />

und Erfahrungen der Freiwillig Wehrdienst Leistenden<br />

(FWDL) und der Soldaten auf Zeit.<br />

Dabei interessierte ihn auch, wie die Truppe beispielsweise<br />

die Beratung im sogenannten Karrierecenter<br />

einschätzt. Um all dies aufzunehmen,<br />

führte er mehrere Gespräche mit den Kompaniechefs<br />

und -feldwebeln, den Vertrauenspersonen<br />

der Mannschaften und den Rekrutensprechern<br />

der 5. Kompanie Panzerbataillon 203 und der 5.<br />

Kompanie Panzergrenadierbataillon 212. Einstimmiger<br />

Tenor der Freiwillig Wehrdienst Leistenden:<br />

Die Informationen vor Beginn der allgemeinen<br />

Grundausbildung stimmten oftmals<br />

nicht mit der Realität am Standort überein. Die<br />

Abbrecherquote bestätige dies. Viele der<br />

geweckten Erwartungen würden schlicht nicht<br />

erfüllt. Lysk sagte dazu: „Die Erfahrungen und<br />

Forderungen aus Augustdorf werden in die<br />

FWDL-Tagung des DBwV am 11./ 12. September<br />

in Berlin mit einfließen.“ Der Besuch<br />

Lysks in Augustdorf endete mit einem Gespräch<br />

beim Brigadekommandeur der Panzerbrigade<br />

21, Brigadegeneral Harald Gante. ■<br />

Der stellvertretende<br />

Vorsitzende Heer im<br />

DBwV, Stabsfeldwebel<br />

Stefan Lysk (l.),<br />

besuchte die 5. Kompanie<br />

Panzerbataillon<br />

203 in Augustdorf.<br />

Oberstabsfeldwebel Ralf Jokic mit Ehrenmedaille<br />

der Königlich Niederländischen Streitkräfte geehrt<br />

Camp Holterhoek. Oberstabsfeldwebel<br />

Ralf Jokic (r.), Kompaniefeldwebel<br />

der 1. Fernmeldekompanie des<br />

I. Deutsch-Niederländischen Korps,<br />

erhielt zum Ende seiner Dienstzeit<br />

eine hohe Auszeichnung: Ihm wurde<br />

in Anerkennung seiner Verdienste um<br />

die Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit<br />

auf militärischer Ebene<br />

die Ehrenmedaille der Königlich<br />

Niederländischen Streitkräfte in Silber<br />

verliehen. Die Auszeichnung ist<br />

etwas Besonderes, denn sie wurde<br />

bislang nur 40 Mal vergeben.<br />

Anlässlich Jokics Verabschiedung<br />

aus dem aktiven Militärdienst<br />

überreichte Generalmajor Michiel van der Laan (l.), stellvertretender Kommandeur des I.<br />

Deutsch-Niederländischen Korps, im Rahmen einer Zeremonie im niederländischen Camp Holterhoek<br />

die Ehrenmedaille an den deutschen Kompaniefeldwebel. Als „Mutter der Kompanie“<br />

seiner bi-nationalen Einheit in Eibergen genießt Oberstabsfeldwebel Jokic gleichermaßen hohes<br />

Ansehen bei seinen niederländischen wie deutschen Kameraden. „Ich bin sehr stolz, dass ich diese<br />

nur sehr selten an ausländische Soldaten vergebene Medaille entgegen nehmen darf – das hätte<br />

ich niemals erwartet“, bedankte sich Jokic für die ihm zuteil gewordene Ehre. piz heer, eb<br />

Heer Die Bundeswehr Mai 2013 23<br />

25 Jahre erfolgreiche<br />

Hilfe für Kinder in Not<br />

Koblenz. Der Verein „Die Bundeswehr hilft Kindern<br />

in der Dritten Welt“ fördert seit 25 Jahren<br />

Projekte zur Verbesserung der Ausbildung und<br />

Gesundheitsversorgung von Kindergemeinschaften<br />

in Afrika und Afghanistan. Anlässlich<br />

des Jubiläums fand Anfang März auf Einladung<br />

des Vorstandsvorsitzenden des Vereins, Parlamentarischer<br />

Staatssekretär Thomas Kossendey<br />

(Foto oben, r.), ein Festakt in der Falckensteinkaserne<br />

in Koblenz statt. Unter den Gästen<br />

waren die Festrednerin MdB Gudrun Kopp<br />

(M.), der Inspekteur des Sanitätsdienstes und<br />

stellvertretende Vereinsvorsitzende, Generaloberstabsarzt<br />

Dr. Ingo Patschke (l.), und der<br />

stellvertretende Vorsitzende Heer im DBwV,<br />

Stabsfeldwebel Stefan Lysk.<br />

Stabsfeldwebel Stefan Lysk im Gespräch mit<br />

dem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas<br />

Kossendey (r.) über die Möglichkeiten<br />

gegenseitiger Unterstützung.<br />

Die Soldatinnen und Soldaten erleben in den<br />

Einsatzgebieten täglich und unmittelbar die Not<br />

der Kinder. Aus diesem Grund entstand 1988 aus<br />

einer Initiative von Bundeswehrangehörigen der<br />

Kinderhilfe-Verein. Sein Engagement gilt insbesondere<br />

Projekten in solchen Gebieten, in denen<br />

die Bundeswehr präsent ist.<br />

Für weitere Informationen über den Verein<br />

„Die Bundeswehr hilft Kindern in der Dritten<br />

Welt“ sowie Möglichkeiten<br />

der Unterstützung durch<br />

Spenden gehen Sie auf<br />

http://www.bwkinderhilfe3tewelt.de<br />

oder scannen mit<br />

Ihrem Smartphone den nebenstehenden<br />

QR-Code. ■


Foto: Bundeswehr/Christopher Jacobs<br />

24 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Oberstabsbootsmann<br />

Kai Kästel<br />

Marine<br />

Neues vom<br />

Vorstand Marine<br />

Kontingentwechsel vor Somalia<br />

Übergabe mit Handschlag besiegelt: Fregattenkapitän Bernhard<br />

Veitl, Kapitän zur See Jens Nemeyer und Fregattenkapitän<br />

Volker Blasche (v. l.).<br />

Signal aus Berlin<br />

Berlin. Mitte April fand unter der Leitung des<br />

Stellvertreters des Inspekteurs der Marine,<br />

Vizeadmiral Heinrich Lange, ein Workshop<br />

mit 50 Reservisten der Marine in der Julius-<br />

Leber-Kaserne in Berlin statt. Begleitet wurde<br />

diese Veranstaltung von Vertretern des Deutschen<br />

BundeswehrVerbandes, des Verbandes der<br />

Reservisten, des Deutschen Marinebundes<br />

sowie der Marine-Offizier-Vereinigung.<br />

Vizeadmiral Lange<br />

führte in seiner<br />

Begrüßungsrede aus, dass<br />

es ihm wichtig sei, gerade<br />

die Reservisten von vornherein<br />

bei der Neugestaltung<br />

der Reservistenarbeit<br />

einzubinden. „Diese<br />

Tagung ist ein Signal aus<br />

Berlin”, so Admiral Lange.<br />

Die Veranstaltung diente<br />

dazu, zunächst einen Sachstand<br />

über die derzeitige<br />

Lage der Reservistenarbeit<br />

der Marine zu ermitteln.<br />

Sehr engagiert, zielgerichtet<br />

und in einer guten<br />

Diskussions-Atmosphäre<br />

Djibouti. Kapitän zur See Jens<br />

Nemeyer vom Einsatzführungskommando<br />

der Bundeswehr<br />

übertrug Anfang April<br />

Fregattenkapitän Bernhard<br />

Veitl und seiner „Augsburg“<br />

das Kommando über das 15.<br />

Deutsche Einsatzkontingent<br />

Atalanta.<br />

Die Fregatte „Augsburg“<br />

wird mit ihren etwa 230 Besatzungsmitgliedern<br />

in den kommenden<br />

vier Monaten in den<br />

Gewässern vor Somalia patrouillieren,<br />

um ihre Schutzaufträge<br />

zu erfüllen. Auch wenn die Lage<br />

im Einsatzgebiet derzeit vergleichsweise<br />

ruhig ist, wird die<br />

Crew wachsam sein müssen.<br />

Dafür sind Schiff und Besatzung<br />

bestens gerüstet. Auch die<br />

Überfahrt an das Horn von Afrika<br />

wurde genutzt, um das Team<br />

aufeinander einzustimmen und<br />

arbeiteten die Teilnehmer in Gruppen, ebenfalls<br />

unter Leitung von Reservisten, wichtige Hinweise<br />

und Impulse für die weitere Gestaltung der<br />

Reservistenarbeit heraus. Mit vielen konstruktiven<br />

Beiträgen und Ideen wurde die Tagung<br />

beschlossen. Nun geht es darum, diese vielen<br />

Impulse und Ideen zu nutzen, um „auf den neuen<br />

Kurs zu gehen“. piz marine, eb<br />

Neugestaltung der Reservistenarbeit: Vizeadmiral Heinrich Lange<br />

beim Workshop in Berlin.<br />

Foto: Bundeswehr/Heiko Reichert<br />

Fregattenkapitän<br />

Jens Tischer<br />

Abläufe zu perfektionieren.<br />

Die Crew der abgelösten Fregatte „Karlsruhe“<br />

indes blickt auf einen erfolgreichen Einsatz<br />

zurück. „Die Angriffe sind auf einen historischen<br />

Tiefstand zurückgegangen“, resümierte deren<br />

Kommandant, Fregattenkapitän Volker Blasche.<br />

In der Tat hat sich die Zahl der Piratenangriffe<br />

in den letzten zwei Jahren halbiert. Seit<br />

Mai 2012 gab es keinen erfolgreichen Kaperversuch<br />

mehr. Blasche sieht darin einen deutlichen<br />

Erfolg der EU-geführten Operation Atalanta.<br />

„Das 14. Deutsche Einsatzkontingent, vertreten<br />

durch die Fregatte ,Karlsruhe’, die Seefernaufklärer<br />

P-3C Orion, das AVPD auf der ,Caroline<br />

Scan’ und die Unterstützungsgruppe in Djibouti<br />

konnten hierzu in den letzten fünf Monaten einen<br />

wesentlichen Beitrag leisten“, würdigte Fregattenkapitän<br />

Blasche den Erfolg.<br />

Die „Karlsruhe“ hatte im November 2012 die<br />

Mission übernommen. Neben zahlreichen Überprüfungen<br />

kleinerer Schiffe und Boote nahm die<br />

Fregatte auch die Hilferufe zweier Dhaus auf und<br />

versorgte unter anderem eine schwerverletzte<br />

Person. piz marine, eb<br />

FS „Planet“ auf dem<br />

Weg nach Mayport<br />

Eckernförde. Mit Kurs auf Florida verließ das<br />

Forschungsschiff (FS) „Planet“ der Wehrtechnischen<br />

Dienststelle 71 Ende März<br />

Eckernförde, um auf eine dreimonatige Forschungsfahrt<br />

zu gehen. Gemeinsam mit dem<br />

Unterseeboot „U 32“ und dem Tender<br />

„Main“, die bereits Mitte März in Mayport/Florida<br />

einliefen, wird die „Planet“ am<br />

US- Manöver „Westlant Deployment“ teilnehmen.<br />

Für die „Planet“ ist es die erste<br />

Atlantiküberquerung und auch der erste Einsatz<br />

in einem militärischen Manöver. Neben<br />

der 24 Mann starken Besatzung werden bis zu<br />

20 Soldaten bzw. Wissenschaftler des Forschungsbereiches<br />

für Wasserschall und Geophysik<br />

an Bord sein. ■<br />

Foto: WTD 71


Marine Die Bundeswehr Mai 2013 25<br />

Bezirkspersonalrat beim Marinekommando<br />

Nordholz. Anfang April übergab<br />

Fregattenkapitän Broder Nielsen,<br />

Kommodore des Marinefliegergeschwaders<br />

3 „Graf Zeppelin“, das<br />

Kommando an seinen Nachfolger,<br />

Fregattenkapitän Per Fritz Weiler.<br />

Den Rahmen für die Übergabe<br />

bildete ein militärisches Zeremoniell<br />

unter der Leitung des Kommandeurs<br />

der Marineflieger, Kapitän<br />

zur See Andreas Horstmann.<br />

Fregattenkapitän Nielsen verlässt<br />

nun den Marinefliegerstützpunkt<br />

in Nordholz. Er trug in den<br />

letzten zweieinhalb Jahren zunächst<br />

als Stellvertreter und seit Herbst<br />

2012 dann als Kommodore Verantwortung<br />

für das Marinefliegergeschwader<br />

3. „Für mich waren die<br />

vergangenen Jahre eine erfüllende<br />

Zeit und ich bin dankbar, dass ich<br />

mit klarer DBwV-Mehrheit<br />

Rostock. Am 10./ 11. April war erstmals die gesamte<br />

Marine zur Wahl ihres Bezirkspersonalrats (BPR) beim<br />

neuen Marinekommando (MarKdo) aufgerufen. Der<br />

BPR vertritt künftig die sozialen Belange des zivilen<br />

und militärischen Personals beim Inspekteur.<br />

Wie einen Tag zuvor in der Luftwaffe entschieden<br />

sich die blauen Jungs und Mädels klar für den Deutschen<br />

BundeswehrVerband. Allerdings ergab sich<br />

noch eine Verzögerung des Wahlergebnisses bei den<br />

Arbeitnehmern infolge der Wahl auf zwei zivil besetzten<br />

Schiffen.<br />

Mit 23 von 40 Sitzen<br />

stellt die Liste DBwV die<br />

absolute Mehrheit im BPR.<br />

Von den übrigen 17 Sitzen gehen neun Sitze an<br />

ver.di, fünf Sitze an den dbb-Bereich, ein Sitz an die<br />

GÖD und zwei Sitze an „freie“ Listen.<br />

Im Wahlgang der Arbeitnehmer errang ver.di mit<br />

sieben von elf Sitzen eine Mehrheit der Sitze. Von den<br />

übrigen vier Arbeitnehmer-Sitzen gehen zwei Sitze an<br />

die Neuausrichtung der Marineflieger<br />

mitgestalten durfte“, sagte Nielsen<br />

an die angetretenen Soldaten<br />

gewandt und fügte hinzu: „Ich verabschiede<br />

mich als Kommodore<br />

und wünsche Ihnen allen das notwendige<br />

Soldatenglück für die<br />

Zukunft“.<br />

Mit dem neuen Kommodore<br />

kehrt ein alter Bekannter zurück.<br />

Fregattenkapitän Weiler war zuletzt<br />

von 2003 bis 2005 Staffelkapitän<br />

der 2. Fliegenden Staffel des Marinefliegergeschwaders<br />

3. „Ich bin<br />

1994 das erste Mal ins Geschwader<br />

gekommen und habe es seither als<br />

meine Heimat betrachtet. Ich bin<br />

daher stolz, wieder ein Teil des<br />

Marinefliegergeschwaders 3 sein zu<br />

dürfen“, so Weiler bei der Übernahme<br />

des Kommandos. piz marine, eb<br />

den DBwV und je ein Sitz an den VAB und die GÖD; eine<br />

freie Liste verfehlt wohl den Einzug in den BPR MarKdo.<br />

Im Wahlgang der Beamten waren vier Sitze zu vergeben.<br />

Mit rund 59 % der Stimmen erlangte der VBB<br />

zwei Sitze. Dagegen stand die Beamten-Liste des<br />

DBwV, die mit fast 41 % der Beamten-Stimmen ein<br />

ebenso überraschendes wie überragendes Ergebnis<br />

holte und dafür mit ebenfalls zwei Sitzen belohnt wird.<br />

Im Wahlgang der Soldaten waren 25 Sitze zu verteilen.<br />

Die Soldaten gaben mit satten 72 % der abgegebenen<br />

Stimmen den Führungsauftrag an den DBwV.<br />

Jeweils gut 9 % der Stimmen entfielen auf eine freie<br />

Liste und eine Liste des VSB. Die Soldaten-Liste ver.di<br />

landete mit gut 8 % der Stimmen auf dem letzten Platz.<br />

Diese drei anderen Listen erhalten von den übrigen<br />

sechs Sitzen jeweils zwei Sitze.<br />

Herzlichen Glückwunsch allen gewählten Mitgliedern<br />

des neuen BPR. Die Vertreter des DBwV werden<br />

den Wählerauftrag annehmen und für die Menschen in<br />

der Marine umsetzen. Dazu allzeit eine Handbreit<br />

Wasser unter dem Personalrats-Kiel.<br />

Kommodorewechsel im Marinefliegergeschwader<br />

3 „Graf Zeppelin“<br />

Kommandoübergabe im Marinefliegergeschwader 3 „Graf Zeppelin“.<br />

Foto: Bundeswehr/Bildstelle MFG 3


Foto: Bundeswehr/Björn Wilke<br />

Foto: Bundeswehr/Dirk Jechow<br />

26 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Marine<br />

Kommandowechsel im Marinestützpunkt Kiel<br />

Von links: Fregattenkapitän Michael Eichhorn,<br />

Kapitän zur See Peter Görg und Fregattenkapitän<br />

Hauke Lützen.<br />

Kiel. Zu den Klängen des Marinemusikkorps<br />

„Ostsee“ übergab der stellvertretende Kommandeur<br />

und Chef des Stabes der Einsatzflottille 1,<br />

Kapitän zur See Peter Görg, Ende März das<br />

Kommando über den Marinestützpunkt Kiel von<br />

Fregattenkapitän Hauke Lützen an dessen<br />

Nachfolger, Fregattenkapitän Michael Eich-<br />

Sengwarden an Glücksburg<br />

– bitte kommen!<br />

Flottillenadmiral Werner Lüders<br />

Sengwarden. Die Zielstruktur der Führungsunterstützung<br />

der Marine schaffte erste Fakten:<br />

Ende März wurde im Rahmen einer militärischen<br />

Musterung der Fernmeldebetrieb im<br />

Führungsunterstützungszentrum Marine in<br />

Sengwarden eingestellt. Die bisherigen Aufgaben<br />

werden nun vom Fernmeldezentrum in<br />

Glücksburg übernommen.<br />

„Ich danke den Soldatinnen und Soldaten für<br />

ihre ausgezeichnete Arbeit nicht nur der letzten<br />

Jahre, sondern der letzten Jahrzehnte“, so Flottillenadmiral<br />

Werner Lüders, Kommandeur<br />

des Marineunterstützungskommandos, anlässlich<br />

der Zeremonie. 56 Jahre lang waren die<br />

inzwischen weltweit operierenden Einheiten der<br />

Deutschen Marine sowie die Einheiten der Nato-<br />

Partner von Sengwarden aus mit Millionen Fernschreiben<br />

und Funksprüchen versorgt worden. In<br />

dieser Zeit konnten die seefahrenden Einheiten,<br />

allen voran die Wilhelmshavener, an 365 Tagen<br />

im Jahr auf die Fähigkeiten „ihrer Sengwardener<br />

Funker“ vertrauen. Nun meldeten sich die Funker<br />

aus Sengwarden mit einem letzten „Hier ist<br />

DHJ 59 – out.“ ab. piz marine, eb<br />

horn. Fregattenkapitän Lützen hatte zwei<br />

Jahre lang den Marinestützpunkt Kiel und<br />

somit 144 Soldaten und 103 Zivilbeschäftigte<br />

geführt. Lützen sagte zum Abschied:<br />

„Mich haben die Menschen, die im Stützpunkt<br />

arbeiten, ungemein begeistert und<br />

menschlich bereichert. Daher werde ich<br />

vermutlich irgendwann feststellen, dass<br />

dies die schönste Verwendung meiner<br />

Dienstzeit war“.<br />

Der neue Kommandeur, Fregattenkapitän<br />

Eichhorn, blickt auf rund 30 Jahre Dienstzeit<br />

in der Marinefliegerei zurück. Zuletzt<br />

tat er sechs Jahre lang als Kommandeur der<br />

Technischen Gruppe im Marinefliegergeschwader<br />

5 in Kiel seinen Dienst. Für seine<br />

neue Aufgabe ist er angesichts seines fachlichen<br />

Hintergrundes, aber auch wegen seiner<br />

langjährigen Verbundenheit mit dem Standort<br />

Kiel bestens gerüstet.<br />

Der Marinestützpunkt ist nicht nur Hafen für<br />

diverse schwimmende Marineeinheiten, er bildet<br />

auch eine große logistische Drehscheibe. Die<br />

gesamte logistische und technische Versorgung<br />

Marinefliegergeschwader 5:<br />

Das Ende einer Ära<br />

Kiel. „Zum letzten Mal: Hol’ nieder<br />

Flagge!“ Mit diesem Kommando<br />

wurde Ende März auf dem Gelände<br />

des Marinefliegergeschwaders 5 in<br />

Kiel-Holtenau die letzte militärische<br />

Flaggenparade durchgeführt, würdevoll<br />

begleitet von einem traditionellen<br />

Trompetensolo.<br />

Der Leiter des angetretenen<br />

Nachkommandos, Fregattenkapitän<br />

Michael Eichhorn, übergab<br />

die Flagge zusammen mit einem<br />

symbolischen Schlüssel an den Leiter<br />

des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums<br />

Kiel, Jülf Draheim. Letzterer<br />

wird nun die Abwicklung und letztlich auch<br />

die endgültige Abgabe des Geländes administrativ<br />

begleiten.<br />

Mehr als fünf Jahrzehnte war das Marinef liegergeschwader<br />

5 in Kiel-Holtenau direkt an der<br />

Kieler Förde stationiert. Für viele Kieler Bürgerinnen<br />

und Bürger waren die Hubschrauber des<br />

Geschwaders längst zu einem gewohnten<br />

Anblick geworden. Im Rahmen der Neustrukturierung<br />

der Bundeswehr war der Verband im<br />

November 2012 nach Nordholz verlegt worden.<br />

Zurück blieb zunächst ein etwa 40-köpfiges<br />

Nachkommando. Dessen Aufgabe war es, für<br />

eine „besenreine“ Übergabe der Liegenschaft zu<br />

sorgen.<br />

Mit der Übergabe des Geländes aus der<br />

militärischen Verantwortung endet in Kiel nun<br />

eine Ära – mehr als 50 Jahre Marinefliegergeschwader<br />

5 und fast 100 Jahre Marinefliegerei.<br />

Kaiser Wilhelm II persönlich hatte per Kabinett<br />

sorder im Mai 1913 die Aufstellung einer<br />

„Hol’ nieder Flagge!“<br />

aller in Schleswig-Holstein stationierten Marineeinheiten<br />

– ob landgebunden oder schwimmend<br />

– läuft über die Einsatzversorgung, das<br />

Herzstück des Marinestützpunktkommandos. So<br />

wurden im vergangenen Jahr mehr als 41 000<br />

Materialanforderungen bearbeitet. Das waren in<br />

der Umsetzung etwa 4 000 Tonnen Material in<br />

über 31 000 Packstücken. Hinzu kommen viele<br />

weitere Instandsetzungs-, Ver- und Entsorgungsleistungen,<br />

etwa mehr als 500 Schiffsbetankungen<br />

mit rund 75 000 m³ Dieselkraftstoff.<br />

Jedes Jahr stellt sich der Marinestützpunkt einer<br />

weiteren, ganz besonderen Herausforderung: der<br />

logistischen Betreuung von gut 2 000 ausländischen<br />

Gastsoldaten im Rahmen der Kieler<br />

Woche. Daneben organisieren und unterstützen<br />

die Kieler auch eine Vielzahl von Besuchen,<br />

Übungen, Manövern und anderen, teils hochrangigen<br />

Veranstaltungen. So war der mehrtägige<br />

Besuch einer etwa 100-köpfigen OSZE-Delegation<br />

mit Teilnehmern aus 36 Staaten und internationalen<br />

Organisationen beispielsweise einer der<br />

Höhepunkte in der Amtszeit von Fregattenkapitän<br />

Lützen. piz marine, eb<br />

Seef liegerabteilung der kaiserlichen Marine in<br />

Kiel-Holtenau veranlasst. Die Einrichtung des<br />

Seef liegerhorstes war die Geburtsstunde der<br />

heutigen Marineflieger. piz marine, eb<br />

Unsere Marine im Einsatz<br />

Operation Atalanta<br />

● Fregatte Augsburg<br />

Einsatzverband UNIFIL<br />

● Korvette Braunschweig<br />

● Schnellboot S71 Gepard<br />

● Schnellboot S73 Hermelin<br />

● Schnellboot S76 Frettchen<br />

Auslands-Auftragsfahrten<br />

● Fregatte Hessen<br />

● Betriebstofftransporter Rhön<br />

● Minenjagdboot Weilheim<br />

● Flottendienstboot Alster<br />

Foto: Bundeswehr/Ann-Kathrin Fischer


Streitkräftebasis / Personal/AIN/IUD Die Bundeswehr Mai 2013 27<br />

Forum „Neuausrichtung IUD“<br />

Bonn. Bei einem zweitägigen Forum in der<br />

Stadthalle Bad Godesberg Anfang April stellte<br />

sich der neue Organisationsbereich Infrastruktur,<br />

Umweltschutz und Dienstleistungen (IUD)<br />

unter dem Motto „Kompetenz und Service aus<br />

einer Hand“ vor. Die Veranstaltung stand unter<br />

der fachlichen Leitung von Ministerialdirigent<br />

Krist-Gilbhardt Fahl, stellvertretender Abteilungsleiter<br />

IUD im Verteidigungsministerium,<br />

und wurde vom Geschäftsführer der Deutschen<br />

Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT), Generalmajor<br />

a.D. Wolfgang Döring, auf dem Podium<br />

begleitet.<br />

Ziel der Veranstaltung war es, die strukturellen<br />

und prozessualen Veränderungen in den Aufgabenbereichen<br />

Infrastruktur, Gesetzliche<br />

Schutzaufgaben und Dienstleistungen im BMVg<br />

sowie in den nachgeordneten Ämtern und<br />

Dienststellen darzustellen und die damit verbundenen<br />

Herausforderungen zu diskutieren.<br />

In ihrem einleitenden Vortrag erläuterte die<br />

Abteilungsleiterin IUD im BMVg, Ministerialdirektorin<br />

Alice Greyer-Wieninger, das<br />

„Rational“ der Neuordnung: die<br />

Zusammenfassung von fachlicher<br />

und operativer Verantwortung<br />

in einer Hand. Durch den<br />

Wegfall einer Hierarchieebene,<br />

der Wehrbereichsverwaltung,<br />

und der damit einhergehenden<br />

Verschlankung der Führung sei<br />

ein Personalabbau von gut 30<br />

Prozent umgesetzt worden.<br />

Gleichzeitig hätten zusätzliche<br />

Aufgabenbereiche wie Brandschutz<br />

und bewirtschaftete<br />

Betreuung übernommen werden<br />

können. Greyer-Wieninger<br />

dankte allen Mitarbeitern im<br />

Bereich IUD für ihr großes<br />

Engagement und die ausgesprochen positive und<br />

zupackende Motivation.<br />

Neben den Ausführungen der Amtsseite über<br />

die verschiedenen Aufgabenbereiche nahmen<br />

Vertreter der Wirtschaft zu Fragen wie Integration<br />

von Versorgungsleistungen in Infrastruktur-<br />

Wahl des Bezirkspersonalrates beim Kommando<br />

Streitkräftebasis am 15. und 16. Mai 2013<br />

Nutzen Sie Ihre Stimme, denn nur eine von einer breiten Mehrheit der Beschäftigten<br />

gewählte Personalvertretung findet Gehör!<br />

Gerade in diesen unsicheren Zeiten ist jeder aufgefordert, wählen zu gehen.<br />

Sie haben die Wahl zur Stärkung Ihrer Beteiligungsrechte in der Streitkräftebasis.<br />

Wir haben Kandidaten aus allen Bereichen der Streitkräftebasis!<br />

Sollten Sie verhindert sein, fordern Sie noch heute Briefwahlunterlagen bei<br />

Ihrem örtlichen Wahlvorstand an.<br />

Soldaten Liste 4<br />

Arbeitnehmer Liste 4<br />

Beamte Liste 3<br />

Deutscher BundeswehrVerband –<br />

für die Menschen in der Bundeswehr<br />

Der Vorsitzende SKB im DBwV, Hauptmann Jörg Greiffendorf,<br />

nahm am Bad Godesberger Forum teil, hier mit einer<br />

fachkundigen Beraterin an den Informationsständen.<br />

objekte und optimierte Betreibermodelle für die<br />

Bewachung Stellung. Auch die Vielzahl der<br />

B2B-Gespräche, die am Rande der Plenarveranstaltung<br />

an Informationsständen stattfanden,<br />

zeigte das Interesse von Wirtschaft und IUD,<br />

gemeinsam an einem Strang zu ziehen. iud, eb<br />

Deine Belange<br />

werden vertreten


28 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Für die Wahlen zum örtlichen<br />

Personalrat (ÖPR)<br />

beim Kommando<br />

Streitkräftebasis (KdoSKB)<br />

hat sich der Deutsche BundeswehrVerband<br />

in allen drei Statusgruppen<br />

mit kompetenten<br />

Kandidatinnen und Kandidaten<br />

aufgestellt. Der Personalrat<br />

beim KdoSKB wird sich<br />

zukünftig aus 21 Mitgliedern<br />

zusammensetzten, davon 16 Soldatinnen<br />

bzw. Soldaten, 3 Arbeitnehmerinnen<br />

bzw. Arbeitnehmer und 2<br />

Beamtinnen bzw. Beamte.<br />

Der DBwV und die Truppenkameradschaft<br />

KdoSKB möchten<br />

sich mit erfahrenen und kompetenten<br />

Vertretern in die aktive Personalratsarbeit<br />

im Kommando SKB<br />

einbringen. Im Mittelpunkt unserer<br />

Tätigkeit werden die Beschäftigten<br />

der Dienststelle stehen. Eine vertrauensvolle<br />

und verbindliche<br />

Zusammenarbeit mit der Dienststellenleitung<br />

ist dabei ebenso<br />

wichtig wie unser Motto, das wir<br />

uns auf die Fahne geschrieben<br />

haben: Miteinander reden – nicht<br />

Streitkräftebasis<br />

Die Kandidaten der Liste DBwV für die Wahl zum ÖPR beim Kommando SKB.<br />

Oberstabsfeldwebel<br />

Dirk Wendland<br />

übereinander!<br />

Die Gruppe<br />

der Soldaten<br />

tritt mit zwei Listen an. Für die Liste<br />

der Unteroffiziere im KdoSKB stehen<br />

mit Oberstabsfeldwebel Dirk<br />

Wendland und Oberstabsfeldwebel<br />

Roland Evertz zwei in der Personalratsarbeit<br />

äußerst erfahrene Kandidaten<br />

ganz oben. Gleiches gilt für<br />

die Liste der Offiziere, die mit<br />

Oberstleutnant Stephan Zier als<br />

Spitzenkandidaten ins Rennen geht.<br />

Zweiter Kandidat ist hier Oberstleut-<br />

Die Listen des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

sind für Sie eine gute Wahl, denn:<br />

Unsere Truppenkameradschaft vor Ort garantiert direkten Service<br />

für Sie als Mitglied oder als Interessierte, die noch Mitglied werden<br />

wollen.<br />

Wir verfügen über ein großes und belastbares Netzwerk am Standort<br />

Bonn und sichern so einen schnellen Kontakt zu zahlreichen<br />

kompetenten Partnern.<br />

Wir stehen Ihnen, wo immer möglich, mit Rat und Tat als Kameraden<br />

und Kollegen zur Seite.<br />

Nur bei uns haben alle Statusgruppen – Soldaten, Beamte und<br />

Arbeitnehmer – eine gemeinsame Heimat.<br />

Unsere Mitglieder verfügen über langjährige Erfahrungen in Personalvertretungen.<br />

Wir können bei Rechtsauskünften sowie bei notwendigem Rechtsschutz<br />

schnell und unkompliziert helfen.<br />

Für diese Ziele setzt sich der DBwV derzeit u. a. ein:<br />

Eine realistische Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Hierzu<br />

gehört auch die Einrichtung von Kinderbetreuungseinrichtungen<br />

(auf Standortebene) mit einer ausreichenden Kapazität.<br />

Die Einrichtung von Pendlerunterkünften.<br />

Diese Erfolge sprechen für den DBwV:<br />

Einsatzweiterverwendungsgesetz<br />

Wiedergewährung des „Weihnachtsgeldes“<br />

Wahlrecht Umzugskostenvergütung oder Trennungsgeld<br />

Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen im Bundeswehrreformbegleitgesetz<br />

Berücksichtigung der Gehalts- und Versorgungsempfänger bei den<br />

Tarifverhandlungen und vieles mehr…<br />

Gemeinsam sind wir stark – miteinander und<br />

füreinander!<br />

Oberstleutnant<br />

Stephan<br />

Zier<br />

nant Dr. Linus<br />

Strelau. Oberstabsfeldwebel<br />

Wendland ist zur Zeit der Sprecher<br />

des Übergangspersonalrats beim<br />

Kommando SKB, ihm zur Seite steht,<br />

als Vorstandsmitglied, Oberstleutnant<br />

Zier.<br />

Auch die Beamten treten mit<br />

einer Liste an. Spitzenkandidatin der<br />

Beamten ist Regierungsamtsrätin<br />

Manuela Helmkamp. Frau Helmkamp<br />

engagiert sich derzeit schon als<br />

Gruppensprecherin der Beamten im<br />

Liste 9 – Unteroffiziere im Kommando SKB<br />

Oberstabsfeldwebel Dirk Wendland Ü-PersRat<br />

Oberstabsfeldwebel Roland Evertz ZA<br />

Oberstabsfeldwebel Markus Dönig Plg/Org<br />

Stabsfeldwebel Jochen Burde Eins/EinsGdlg<br />

Oberstabsbootsmann Hagen Liedtke Con<br />

Stabsfeldwebel René Theisen Fü/FüUstg<br />

Oberfeldwebel Stefanie Konrad Plg/Org<br />

Hauptfeldwebel Denise Kwasny Fü/Pers<br />

und weitere 23 Kandidatinnen und Kandidaten<br />

Übergangspersonalrat beim<br />

Kommando SKB. Ihr zur<br />

Seite steht u.a. Direktor Dr.<br />

Alexander Poretschkin,<br />

derzeit eingesetzt als Leitender<br />

Rechtsberater des<br />

Inspekteurs Streitkräftebasis.<br />

Gemeinsam für die Menschen<br />

in der Bundeswehr!<br />

Wir werben dafür, auch in<br />

Wahlen zum ÖPR beim Kommando SKB<br />

Liste 7 – Offiziere im Kommando SKB<br />

Oberstleutnant Stephan Zier Ü-PersRat<br />

Oberstleutnant Dr. Linus Strelau Fü/Pers<br />

Hauptmann Gerald Arleth Plg/Org<br />

Oberstleutnant Adalbert Witzke AusbSK/AusbTrSK<br />

Oberstleutnant Manfred Hoffmann Plg/FMB<br />

Major Andreas Michaely Fü/FüUstg<br />

Oberstleutnant i.G. Thomas Koch Con<br />

Oberstleutnant Matthias Busch Eins/EinsAusl<br />

und weitere 16 Kandidatinnen und Kandidaten<br />

Liste 4 – Beamte im Kommando SKB<br />

Regierungsamtsrätin Manuela Helmkamp Plg/FMB<br />

Regierungsamtsinspektorin Christine KripsPlg/FMB<br />

Direktor Dr. Alexander Poretschkin RB<br />

der nächsten Legislaturperiode die<br />

Reformprozesse aktiv, kritisch und<br />

konstruktiv mitzugestalten. Unsere<br />

Erfahrungen haben gezeigt, dass es<br />

sich lohnt, sich zeitig in Prozesse einzubringen,<br />

geht es doch immer wieder<br />

in erster Linie auch um die Menschen<br />

in der Dienststelle.<br />

Deshalb: Nehmen Sie Ihr Wahlrecht<br />

wahr und unterstütz en Sie<br />

die Listen des DBwV!<br />

Die Wahlen finden am 15. und 16.<br />

Mai 2013 statt.<br />

Sollten Sie an diesen Tagen verhindert<br />

sein, fordern Sie bitte die<br />

Briefwahlunterlagen beim zuständigen<br />

Wahlvorstand des KdoSKB<br />

an. ü-persrat kdoskb


Wahlen zum ÖPR<br />

beim FüUstgKdoBw<br />

Für uns stehen die Menschen im Mittelpunkt!<br />

Gruppe Soldaten: LISTE 1<br />

1 SF Norbert Nißing SG KryVerw, Bonn<br />

2 HF Steffen Achter Grp Ausb FüUstgBw, Bad Neuenahr<br />

3 OF Janita Huschle Dez Vor-NachbKtgt, Rheinbach<br />

4 HF Markus Becker StQ Hauptbüro, Bonn<br />

5 OTL i.G. Werner Wilden SG LogFü, Bonn<br />

6 SF Thorsten Schmidt SG TrAusb/LehrgPl, Bonn<br />

7 SF Thomas Heidinger SG PersPl, Bonn<br />

8 HF Markus Pützler SG IT-U, Bonn<br />

9 OTL Peter Gelbach SASPF, Bonn<br />

10 KL Wolfgang Daub SG TrAusb/LehrgPl, Bonn<br />

und weitere 12 Kandiaten<br />

Weg vom Verwalten, hin<br />

zum Führen“ von Menschen:<br />

Dies ist die Leitlinie<br />

der Zusammenarbeit zwischen<br />

Dienststelle und Personalvertretung<br />

des zum Jahresbeginn neu aufgestellten<br />

Fähigkeitskommandos. Der<br />

zukünftige örtliche Personalrat<br />

(ÖPR) stellt ganz klar die Belange<br />

aller Angehörigen des Führungsunterstützungskommandos<br />

der Bun-<br />

Im Rahmen der Umstrukturierung<br />

der Bundeswehr wurde Anfang<br />

2013 das Betriebszentrum IT –<br />

System der Bundeswehr (BITS) in<br />

Rheinbach aufgestellt. Für den neu<br />

zu wählenden Örtlichen Personalrat<br />

(ÖPR) im BITS kandidieren auf der<br />

Liste der Soldaten folgende Kameradinnen<br />

und Kameraden für den<br />

Deutschen BundeswehrVerband:<br />

1. Hauptmann Klaus Mann<br />

2. Leutnant Marco Diederich<br />

3. Hauptfeldwebel Björn Riehle<br />

4. Oberleutnant Jens Lessmann<br />

5. Stabsfeldwebel<br />

Dieter Schürheck<br />

6. Oberleutnant Christina Briel<br />

7. Stabsunteroffizier FA<br />

Thomas Schmitz<br />

8. Oberfähnrich Andreas Marpe<br />

9. Leutnant Christian Bittner<br />

10. Feldwebel Dmitrij<br />

Kellermann<br />

11. Leutnant Lars Koppe<br />

12. Stabsfeldwebel Volker Gniel<br />

13. Hauptfeldwebel Nadine Müller<br />

14. Oberleutnant<br />

Andreas Lingauer<br />

15. Feldwebel Benjamin Koglin<br />

16. Kapitänleutnant<br />

Michael Neubert<br />

deswehr (FüUstgKdoBw) in den<br />

Mittelpunkt seiner Tätigkeit.<br />

In der Gruppe der Soldaten hat<br />

sich der Deutsche BundeswehrVerband<br />

mit der LISTE 1 kompetent<br />

und breit für die Wahlen zum ÖPR<br />

beim FüUstgKdoBw aufgestellt.<br />

Das FüUstgKdoBw ist derzeit noch<br />

auf die drei Standorte Bonn, Bad<br />

Neuenahr und Rheinbach verteilt. In<br />

vier Abteilungen und im Stabsquar-<br />

Streitkräftebasis Die Bundeswehr Mai 2013 29<br />

Die Kandidaten der Liste DBwV für die Wahl des örtlichen Personalrates<br />

im BITS.<br />

Unser Spitzenkandidat Hauptmann<br />

Klaus Mann hat viel Erfahrung<br />

in der Personalvertretung. Er<br />

setzt sich gemeinsam mit den anderen<br />

Kandidaten für die besonderen<br />

Belange der Angehörigen der neuen<br />

Dienststelle ein.<br />

Die Besonderheiten ergeben sich<br />

aus der deutschlandweiten Dislozierung,<br />

den vielen Soldaten im<br />

Schichtdienst, der Verantwortung<br />

für das gesamte IT-System der Bundeswehr<br />

und damit verbundener<br />

tier werden zukünftig bis zu 439<br />

Menschen ihren Dienst versehen.<br />

Um sie adäquat zu vertreten, wird<br />

sich der ÖPR aus 13 Soldatinnen und<br />

Soldaten, 3 Arbeitnehmerinnen und<br />

Arbeitnehmern sowie 2 Beamtinnen<br />

und Beamten zusammensetzen.<br />

Für die Gruppe der Soldaten bilden,<br />

Stabsfeldwebel Norbert<br />

Nißing, Gruppensprecher und Vorsitzender,<br />

und Oberstleutnant i.G.<br />

Werner Wilden, stv. Gruppensprecher<br />

im ÖPR beim Streitkräfteunterstützungskommando,<br />

sowie<br />

Hauptfeldwebel Markus Becker ,<br />

Stabsfeldwebel Thorsten<br />

Schmidt und Stabsfeldwebel<br />

Thomas Heidinger, allesamt Mitglieder<br />

des ÖPR beim Heeresführungskommando,<br />

ein Kompetenzteam<br />

an Erfahrungen im Beteiligungsrecht,<br />

sowohl nach Bundespersonalvertretungsgesetz<br />

als auch<br />

fachlicher Kompetenzen der Mitarbeiterinnen<br />

und Mitarbeiter.<br />

Die Wahlen für den ÖPR finden am<br />

15. und 16. Mai 2013<br />

zeitgleich mit den Bezirkspersonalratswahlen<br />

des Kommando<br />

SKB in der Tomburg-Kaserne in<br />

Rheinbach statt.<br />

Für eine schlagkräftige Personalvertretung,<br />

die sich vor ihre Soldaten<br />

stellt, rufen wir alle Soldaten<br />

nach Soldatenbeteiligungsgesetz.<br />

„Gemeinsam für ALLE – für die<br />

Menschen in der Bundeswehr“ ist<br />

unser Motto und unser Ziel. Dafür<br />

werben wir um Ihre Stimme. Mit<br />

klaren Worten, konstruktiv kritisch,<br />

vertrauensvoll in der Zusammenarbeit<br />

und den Menschen immer im<br />

Fokus: So werden wir uns für Sie<br />

einsetzen.<br />

Sie haben die Wahl am<br />

15. und 16. Mai 201 3, zeitgleich<br />

mit der Wahl zum BPR beim<br />

KdoSKB. Wählen Sie die Listen<br />

des DBwV für eine engagier te<br />

und durchsetzungsfähige Inter<br />

essenvertretung.<br />

Sollten Sie zum Wahltermin<br />

verhindert sein, fordern Sie bitte<br />

rechtzeitig beim „Wahlvorstand für<br />

die Personalratswahlen beim<br />

FüUstgKdoBw“ Ihre Briefwahlunterlagen<br />

an. norbert nißing<br />

Stabsfeldwebel<br />

Norbert Nißing,<br />

Oberstabsgefreiter<br />

Cem<br />

Köse, Leutnant<br />

Patrick Wohnlich,Oberfeldwebel<br />

Janita<br />

Huschle und<br />

Hauptfeldwebel<br />

Steffen Achter<br />

(v. l.).<br />

des BITS auf, ihre Stimme abzugeben!<br />

Wir sorgen dafür, dass:<br />

Anregungen aller Beschäftigten<br />

nachgegangen und berechtigten<br />

Beschwerden abgeholfen<br />

wird.<br />

Maßnahmen, die der Dienststelle<br />

und ihren Beschäftigten<br />

dienen, umgesetzt werden.<br />

Gesetze, Verordnungen, Tarifverträge,<br />

Dienstvereinbarungen<br />

und Verwaltungsvorschriften<br />

Personalratswahlen beim BITS<br />

beachtet, durchgeführt und eingehalten<br />

werden.<br />

Im Brennpunkt unserer Arbeit<br />

steht das Wohl der Beschäftigten<br />

– Gemeinsam für AL LE – mit der<br />

Fachexpertise des DBwV als starkem<br />

Partner!<br />

Mit diesem Motto gehen wir ins<br />

Rennen und fordern Sie auf, zur<br />

Wahl zu gehen. Mit Ihrer Stimme<br />

sorgen Sie für eine aktive Mitbestimmung<br />

durch einen schlagkräftigen<br />

Personalrat. liste dbwv


30 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Präsident Harald Stein führt das Bundesamt<br />

für Ausrüstung, Informationstechnik<br />

und Nutzung der Bundeswehr<br />

(BAAINBw) – eine Dienststelle, die aus dem<br />

Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung<br />

(BWB) hervorging. Künftig soll hier all<br />

das beschafft werden, was Soldaten beim<br />

Erfüllen ihres Auftrages benötigen.<br />

Torsten Sandfuchs-Hartwig: Was bewegt den<br />

Präsidenten derzeit, nachdem das Bundesamt<br />

für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung<br />

der Bundeswehr (BAAINBw) seine Arbeit<br />

aufgenommen hat?<br />

Harald Stein: Derzeit ist eine Umbruchstimmung<br />

spürbar, denn die Mitarbeiter können noch<br />

nicht einschätzen, wie sich diese Neuausrichtung<br />

insgesamt auswirken wird. Es sind neue Aufgaben<br />

hinzugekommen, es gibt neue Zusammenarbeitsbeziehungen<br />

und es müssen auch Arbeitskulturen<br />

zusammengeführt werden. Als ehemals<br />

ausschließlich zivile Behörde gewinnen wir viele<br />

militärische Mitarbeiter dazu. Unsere Herausforderung<br />

besteht darin, schlagkräftige Teams<br />

mit unterschiedlichen Mitarbeitern über die<br />

gemeinsame Aufgabe zusammenzuführen. Jede<br />

Organisation oder Umstrukturierung kann noch<br />

so gut sein, sie ist aber immer abhängig vom<br />

Engagement und von der Kompetenz der Mitarbeiter.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Sie waren vorher Präsident<br />

des Bundesamtes für Wehrtechnik und<br />

Beschaffung, ebenfalls hier in Koblenz. Welche<br />

Veränderungen gibt es in Ihrem neuen Verantwortungsbereich?<br />

Stein: Neu ist vor allem, dass wir mit dem ehemaligen<br />

IT-AmtBw zu einer neuen Bundesoberbehörde<br />

verschmolzen sind und wir einen<br />

wesentlichen Teil der Nutzungsaufgaben übernehmen.<br />

Letzteres bedeutet: Wir sind verantwortlich<br />

für den Erhalt der Einsatzreife aller in<br />

der Bundeswehr genutzten Geräte und Ausrüstungsgegenstände.<br />

Damit sind wir im technischen Sinne von der<br />

Forschung über die Entwicklung, Projektierung<br />

und Beschaffung bis in die Nutzung hinein verantwortlich<br />

und sparen somit eine Schnittstelle<br />

ein – Verantwortung aus einer Hand. Dazu übernehmen<br />

wir Mitarbeiter von den ehemaligen<br />

Ämtern der militärischen und zivilen Organisationsbereiche,<br />

die hier ihre Erfahrungen einbringen.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Wann wird der Aufbau des<br />

Amtes abgeschlossen sein?<br />

Stein: Derzeit sind wir mitten in der Phase<br />

umfassender personeller Veränderungen. Des-<br />

Personal/AIN/IUD<br />

Harald Stein, Präsident des BAAINBw<br />

halb müssen wir uns übergangsweise noch auf<br />

mehrere verschiedene Liegenschaften verteilen.<br />

Die Planung sieht vor, die Zielstruktur bis 2017<br />

einzunehmen. Wir sind natürlich bestrebt, dieses<br />

Ziel zu erreichen.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Welchen Auftrag hat die<br />

Deutsche Verbindungsstelle des Rüstungsbereiches<br />

USA/Kanada?<br />

Stein: Die Verbindungsstelle in den USA hat<br />

zwei Aufgaben. Zum einen ist sie unsere Repräsentanz<br />

für den amerikanisch-kanadischen<br />

Raum. Sie ist also Ansprechstelle für die amerikanische<br />

Seite in Rüstungsfragen. Zum anderen<br />

beschäftigen wir Verbindungsingenieure in verschiedenen<br />

Organisationen in den USA, um den<br />

Kontakt zu den offiziellen amerikanischen Stellen<br />

zu halten, aber auch bei Gemeinschaftsprojekten.<br />

Seit gut 50 Jahren tauschen wir auch Ingenieure<br />

aus. Diese können für ein Jahr in die USA gehen<br />

und werden dort bei verschiedenen Organisationen<br />

eingesetzt, um Erfahrungen zu sammeln.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Wie muss man sich den<br />

Beschaffungsvorgang neuer Systeme innerhalb<br />

der Bundeswehr grundsätzlich vorstellen?<br />

Stein: Ausgangspunkt aller Aktivitäten ist, dass<br />

die Truppe eine nicht hinnehmbare Differenz<br />

zwischen Aufgaben und Fähigkeiten feststellt.<br />

Diese wird vom Planungsamt der Bundeswehr in<br />

einer sogenannten „Fähigkeitslücke und Funktionale<br />

Forderung“ (FFF) definiert. Das Pla-<br />

nungsamt als zentraler Vertreter aller militärischen<br />

Interessen und das BAAINBw arbeiten in<br />

dieser Phase bereits eng in Integrierten Projektteams<br />

(IPT) zusammen und achten gemeinsam<br />

darauf, dass die Forderungen produkt- und<br />

lösungswegneutral aufgestellt werden.<br />

Nachdem eine Forderung formuliert ist, geht die<br />

Leitung des IPT und die Verantwortung für die<br />

Projektrealisierung auf das BAAINBw über. Im<br />

Einzelfall kann das bedeuten, dass wir zu einer<br />

Fähigkeitsforderung mehrere Realisierungsvorschläge<br />

erarbeiten. Dazu sprechen wir mit der<br />

Industrie, führen Studien durch und bewerten die<br />

Möglichkeiten hinsichtlich Risiken, Zeitbedarf,<br />

Kosten und Nutzen.<br />

Am Ende stehen mindestens zwei Lösungsvorschläge,<br />

die sich in Kosten, aber auch dem Erfüllungsgrad<br />

der Forderungen unterscheiden können.<br />

Aus den Lösungsvorschlägen wählt dann<br />

der Generalinspekteur einen aus, wobei er durchaus<br />

zwischen den Faktoren Kosten, Leistung und<br />

Zeit abwägt und vielleicht auch die 80-Prozent-<br />

Lösung auswählt, weil sie weniger Risiken beinhaltet,<br />

kostengünstiger oder schneller zu realisieren<br />

ist.<br />

Rüstung und IT künftig schneller<br />

bei der Truppe<br />

Harald Stein, Präsident des BAAINBw, im Interview mit aktuell-Redakteur Torsten Sandfuchs-<br />

Hartwig über die Herausforderungen der neuen Dienststelle<br />

Nach dieser Auswahlentscheidung entwickelt<br />

das IPT die Leistungsbeschreibung, die dem zu<br />

schließenden Vertrag zugrunde gelegt werden<br />

soll und leitet dann die öffentliche Ausschreibung<br />

ein. Firmen geben dann Angebote ab, wir<br />

bewerten diese nach technischen und wirtschaftlichen<br />

Gesichtspunkten und wählen die am<br />

besten geeignete Lösung aus. Diese wird<br />

schließlich vertraglich umgesetzt. Danach<br />

beginnt die Projektarbeit mit all ihren Facetten,<br />

die mit der Auslieferung des Produktes endet.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Das zunächst bei den<br />

Wehrtechnischen Dienststellen landet ...<br />

Stein: Wenn es sich etwa um geschützte Fahrzeuge<br />

handelt, werden Beschussversuche in<br />

Meppen, Fahrversuche in Trier oder Versuche auf<br />

elektromagnetische Verträglichkeit in Greding<br />

durchgeführt. Zusätzlich gibt es integrierte,<br />

gemeinsame Versuche mit der Truppe: Wie<br />

bewährt sich beispielsweise das Material mit<br />

Beladung, oder wie kommt man schnell und problemlos<br />

in das Fahrzeug hinein und wieder heraus.<br />

Erst wenn das Fahrzeug die Reife attestiert<br />

bekommt, wird es an den Nutzer, sprich die Truppe,<br />

übergeben. Dann kommen wir in den Bereich<br />

der Nutzungsbetreuung – bis das Fahrzeug<br />

irgendwann ausgesondert oder verwertet wird.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Wie muss man sich hier<br />

den Dialog mit den Teilstreitkräften und militärischen<br />

Organisationsbereichen vorstellen?


Foto: Bundeswehr<br />

Stein: Der Hauptansprechpartner für uns ist<br />

immer das Planungsamt. In den hier aufgestellten<br />

IPT arbeiten stets Ansprechpartner der Organisationsbereiche<br />

mit. Wir sind gut beraten, diese<br />

Zusammensetzung der Teams bei der Weiterführung<br />

der IPT im BAAINBw beizubehalten<br />

und niemanden abzukoppeln oder auszugrenzen.<br />

Wie in der Vergangenheit hält der Projektleiter<br />

damit insbesondere auch Kontakt zum Nutzer<br />

des Gerätes und kann so direkt auf die Erfahrungen<br />

aus der Nutzung zurückgreifen.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Das IT-Projekt „Herkules“<br />

steht bei den Mitarbeitern der Bundeswehr<br />

vielfach in der Kritik. Wie bewerten Sie das Projekt<br />

und welche weiteren Schritte sind bezüglich<br />

des „IT-Ausstattungsvertrages“ geplant?<br />

Stein: Ich denke, eine pauschale Kritik am IT-<br />

Projekt Herkules ist nicht gerechtfertigt. Mit diesem<br />

Projekt wird das gesamte Kommunikationssystem<br />

der Bundeswehr in Deutschland modernisiert<br />

– wir sprechen hier vom größten IT-<br />

Modernisierungsprojekt in Europa.<br />

Mit dem laufenden Vertrag aus dem Jahr 2006<br />

wurden alleine 140.000 Arbeitsplatzcomputer,<br />

etwa 300.000 Telefone und 15.000 Mobiltelefone<br />

in ganz Deutschland bereitgestellt und erneuert.<br />

Das bestehende Weitverkehrsnetz der Bundeswehr<br />

(WANBw) wurde ebenso wie viele Liegenschaftsnetze<br />

ausgebaut und die Rechenzentren<br />

der Bundeswehr konsolidiert.<br />

Das Einrichten eines zentralen Auskunfts- und<br />

Vermittlungsdienstes sowie das User Help Desk<br />

sind weitere Beispiele für die Leistungen dieses<br />

Projektes. Auch dürfen dabei zahlreiche Maßnahmen,<br />

um die IT-Sicherheit zu verbessern und<br />

veraltete IT-Verfahren durch das Schwesterprojekt<br />

SASPF abzulösen nicht vergessen werden.<br />

So hat sich an vielen Standorten der Bundeswehr<br />

die IT-Infrastruktur entscheidend verbessert.<br />

Dass dieses Mammutprojekt besser ist als sein<br />

Ruf, zeigt nicht zuletzt die Auszeichnung mit<br />

dem Innovationspreis 2011 des Behörden Spiegels<br />

und des Bundesverbandes Public Private<br />

Partnership.<br />

Die Arbeiten im Projekt stehen aber nicht still –<br />

seit Januar führt die BWI in den ersten Bundeswehrliegenschaften<br />

das sogenannte Next Generation<br />

Network Bundeswehr (NGNBw) ein.<br />

Damit telefoniert die gesamte Bundeswehr<br />

Erprobung von Wehrmaterial: U-Boot im Simulationsbecken.<br />

Personal/AIN/IUD Die Bundeswehr Mai 2013 31<br />

zukünftig über das WANBw und,<br />

soweit es die Infrastruktur zulässt,<br />

auch bereits mit Voice-over-IP-Endgeräten.<br />

Nach einer Vertragslaufzeit von zehn<br />

Jahren endet das Projekt Herkules<br />

Ende Dezember 2016 – die IT-Landschaft<br />

der Bundeswehr muss aber<br />

nahtlos weiterbetrieben werden.<br />

Daher arbeiten wir schon jetzt intensiv<br />

am Nachfolgeprojekt. Alle<br />

Erkenntnisse, die wir in den vergangenen<br />

Jahren gewonnen haben –<br />

sowohl positive als auch negative –<br />

werden beim Ausplanen des Folgeprojekts<br />

berücksichtigt.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Der Bereich<br />

AIN wird zukünftig auch über ein eigenes<br />

Presse- und Informationszentrum<br />

verfügen. Wie transparent wird der<br />

Organisationsbereich künftig für die<br />

Öffentlichkeit sein?<br />

Stein: Es ist uns wichtig, dass wir das<br />

Informationsinteresse der Bevölkerung,<br />

das nach unserer Feststellung in<br />

den vergangenen Jahren stark gestiegen<br />

ist, auch befriedigen. Wir wollen<br />

dem neuen Selbstverständnis der<br />

Bundeswehr – Wir. Dienen. Deutschland.<br />

– folgen und den Schleier des Geheimen<br />

lüften. Bei Tagen der offenen Tür habe ich die<br />

Erfahrung gemacht, dass es bei den Bürgern gut<br />

ankommt, wenn man ihnen erklärt, was wir tun,<br />

wie wir es tun und wofür. Allerdings mit der Einschränkung,<br />

nur das zu sagen, was hinterher für<br />

die Soldaten nicht zur Gefahr wird.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Ist der Bereich AIN attraktiv<br />

genug für junge Menschen beziehungsweise<br />

welche Maßnahmen sind angedacht?<br />

Stein: Schon immer, auch in meinen früheren<br />

Funktionen, engagiere ich mich für den technischen<br />

Nachwuchs. Denn ich bin überzeugt, dass<br />

wir ein sehr attraktiver Arbeitgeber sind. Wir<br />

haben viele unterschiedliche Sparten mit interessanten<br />

Aufgaben für entsprechend qualifizierte<br />

Bewerber. Im technischen Bereich stehen wir<br />

seit jeher in Konkurrenz zur Wirtschaft. Dadurch<br />

hatten wir bisweilen große Vakanzen beim<br />

Besetzen von<br />

Dienstposten.<br />

Aber Not macht<br />

bekanntlich erfinderisch.<br />

So haben wir<br />

das Modell, das sich<br />

im militärischen<br />

Bereich schon lange<br />

bewährt hat, auch für<br />

den zivilen Bereich<br />

übernommen. Mittlerweile<br />

kooperieren<br />

wir mit verschiedenen<br />

Hochschulen:<br />

zum Beispiel mit der<br />

Dualen Hochschule<br />

und mit der Universität<br />

in Mannheim,<br />

vor allem aber mit<br />

der Bundeswehr-<br />

Feierliche Indienststellung des neuen Amtes im Oktober<br />

2012: Abteilungsleiter Detlef Selhausen, Verteidigungsminister<br />

Thomas de Maizière und Präsident Harald<br />

Stein (v.l.n.r.).<br />

Universität in München, wo wir einen Studiengang<br />

mit dem Abschluss Bachelor für unsere<br />

wehrtechnischen Sparten aufgelegt haben.<br />

Das Besondere dabei ist, dass wir in Zusammenarbeit<br />

mit dem BIZBw die Laufbahn-Ausbildungen,<br />

die für eine Einstellung bei uns im Amt vorausgesetzt<br />

werden, in diese Ausbildung integriert<br />

haben. So können wir nach dreieinhalb<br />

Jahren fertige Mitarbeiter mit Studium und Laufbahn-Ausbildung<br />

übernehmen. Der erste Durchgang<br />

mit 32 Absolventen ist vor Kurzem erst<br />

erfolgreich abgeschlossen worden.<br />

Dies sehe ich als sehr große Attraktivitätssteigerung<br />

für unsere Tätigkeit an. Daneben haben wir<br />

in den Dienststellen die Möglichkeit, Lehrlinge<br />

in derzeit 39 Berufen auszubilden.<br />

Sandfuchs-Hartwig: Was macht ein Präsident,<br />

wenn er etwas Freizeit hat, wie können Sie am<br />

besten entspannen?<br />

Stein: Ich bin Westerwälder und stark verwurzelt.<br />

Daher ist die Familie ein gutes Auffangbecken.<br />

Das hilft, gibt Kraft und macht Freude.<br />

Darüber hinaus mache ich schon seit meiner<br />

Schulzeit aktiv Musik: Saxofon, Klarinette,<br />

Querflöte. Wir haben insgesamt 26 Instrumente<br />

im Haus. Mein Sohn studiert Musik in Mainz an<br />

der Musikhochschule und teilt mit mir die gleiche<br />

Leidenschaft. Es ist für mich sehr entspannend,<br />

mit dem Sohn und anderen Musikern am<br />

Wochenende ein bisschen Jazz zu spielen.<br />

Das Interview wurde nur<br />

in Auszügen abgedruckt.<br />

Für den vollständigen Text<br />

gehen Sie auf<br />

http://www.bundeswehr.de<br />

oder scannen mit Ihrem<br />

Smartphone den nebenstehenden<br />

QR-Code.<br />

Foto: BAAINBw


32 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Die Teilnehmer des diesjährigenFührungslehrgangs<br />

im Hörsaal der<br />

Sanitätsakademie der<br />

Bundeswehr in München.<br />

München. Der<br />

„Führungslehrgang für<br />

die Offiziere des militärfachlichen<br />

Dienstes im<br />

Sanitätsdienst der Bundeswehr“<br />

ging 2013 in sein<br />

zweites Jahr. Das Interesse<br />

war ungebrochen groß:<br />

mehr als 100 Soldatinnen<br />

und Soldaten waren dem<br />

Sanitätsdienst<br />

Informationen aus erster Hand<br />

Führungslehrgang für die Offiziere des militärfachlichen Dienstes im Sanitätsdienst der Bundeswehr<br />

entsprechenden Aufruf des Arbeitskreises der<br />

Offiziere im militärfachlichen Dienst im<br />

Sanitätsdienst der Bundeswehr (AK OffzMilFD)<br />

der Deutschen Gesellschaft für Wehrmedizin<br />

und Wehrpharmazie gefolgt. Am diesjährigen<br />

Lehrgang, veranstaltet an der Sanitätsakademie<br />

der Bundeswehr in München, nahm auch der vor<br />

Ort befindliche Offizieranwärterlehrgang Offz-<br />

MilFD teil.<br />

Der Vorsitzende des Arbeitskreises, Hauptmann<br />

Stephan Wüsthoff, führte durch das mit<br />

hochkarätigen Referenten besetzte Programm.<br />

Im Anschluss an das Grußwort des Stellvertretenden<br />

Kommandeurs der Sanitätsakademie,<br />

Flottenarzt Dr. Volker Hartmann, sicherte der<br />

Präsident der Deutschen Gesellschaft für Wehrmedizin<br />

und Wehrpharmazie, Generalarzt a.D.<br />

Dr. Christoph Veit, in seiner Rede zu, den Lehr-<br />

gang auch in Zukunft zu unterstützen.<br />

Ein Hauptthema der Veranstaltung war das<br />

Personalwesen. Die Teilnehmer des Lehrgangs<br />

hatten hierbei die Möglichkeit, sich „aus erster<br />

Hand“ informieren zu lassen: Der Inspekteur des<br />

Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Generalober<br />

starzt Dr. Ingo Patschke, berichtete über<br />

den aktuellen Stand der Umstrukturierung des<br />

Sanitätsdienstes. Aber auch die Kommandeure<br />

der neuaufgestellten Fähigkeitskommandos des<br />

Zentralen Sanitätsdienstes, Generalarzt Dr.<br />

Michael Tempel, Kommandeur des Kommandos<br />

sanitätsdienstliche Einsatzunterstützung in<br />

Weißenfels, und Generalarzt Dr. Dirk Raphael,<br />

Kommandeur des Kommandos regionale<br />

sanitätsdienstliche Unterstützung in Diez, informierten<br />

über ihre Verantwortungsbereiche.<br />

Auch der Deutsche BundeswehrVerband<br />

Gesunde Ernährung und Bewegung erlernen<br />

Interventionsprogramm für Diabetiker am Bundeswehrkrankhaus Westerstede erfolgreich<br />

Die Volkskrankheit<br />

Diabetes<br />

betrifft auch die<br />

Bundeswehr – bei<br />

über 6 Millionen<br />

Deutschen mit<br />

Diabetes mellitus<br />

sind auch viele<br />

Soldaten betroffen.<br />

Teammitglieder<br />

des Diabetesinterventionsprogramms.<br />

unterstützt den Lehrgang inhaltlich. So trat auch<br />

der Stellvertretende Bundesvorsitzende des<br />

DBwV, Major André Wüstner (inzwischen<br />

zum Oberstleutnant befördert), vor die Teilnehmer.<br />

Er unterstrich die gute Zusammenarbeit und<br />

gegenseitigen Wertschätzung zwischen AK<br />

OffzMilFD und dem Vorstand Sanitätsdienst des<br />

DBwV. „Bei der Verfolgung Ihrer Interessen<br />

können Sie den Verband fest an Ihrer Seite wissen“,<br />

versicherte er den Offizieren.<br />

Der Lehrgang 2013 wurde von den Teilnehmern<br />

mit Einschätzungen wie „gewinnbringend“<br />

oder „zielführend“ bedacht. Und so ist der<br />

AK OffzMilFD zuversichtlich, auch im kommenden<br />

Jahr getreu dem Motto „Ausbildung<br />

durch Dialog“ wieder viele Soldatinnen und Soldaten<br />

in München begrüßen zu können.<br />

stephan wüsthoff, eb<br />

Schnell können trotz guter Vorsätze körperliche<br />

Bewegung und gesunde Ernährung auf der<br />

Strecke bleiben. Übergewicht und Adipositas<br />

können die Folge sein und zu der Diagnose „Typ<br />

2-Diabetes“ führen.<br />

Um Soldaten und ihre Truppenärzte mit der<br />

Diagnose Diabetes nicht alleine zu lassen, wird<br />

seit Mai 2012 am Bundeswehrkrankenhaus<br />

Westerstede ein spezielles Diabetesinterventionsprogramm<br />

(DiP) angeboten. Teilnehmer<br />

lernen hier in den drei Wochen vor Ort, Gründe<br />

für Übergewicht und ungesundes Verhalten zu<br />

erkennen, Stress zu reduzieren und eine gesunde<br />

Ernährung und Bewegung in den Alltag zu integrieren.<br />

Dabei wird überprüft, ob blutzuckersenkende<br />

Medikamente in der Therapie notwendig<br />

sind und ob die bisherige Therapie verbessert<br />

werden kann.


Leer. Das Kommando Schnelle Einsatzkräfte<br />

Sanitätsdienst (SES) in Leer bereitet sich dieser<br />

Tage auf die Entsendung von Sanitäterinnen und<br />

Sanitätern in die EU-Trainingsmission Mali vor.<br />

Generalarzt Dr. Michael Tempel, Kommandeur<br />

des neu aufgestellten Kommandos Sanitätsdienstliche<br />

Einsatzunterstützung in Weißenfels,<br />

war kürzlich nach Leer gekommen, um sich persönlich<br />

ein Bild über den Stand der Einsatzvorbereitungen<br />

zu machen.<br />

An das Kommando SES war kürzlich der<br />

Auftrag ergangen, in Vorbereitung der European<br />

Union Training Mission Mali (EUTM Mali) ein<br />

multinationales sanitätsdienstliches Einsatzteam<br />

aufzustellen und in einer einwöchigen Ausbildung<br />

auf den Einsatz vorzubereiten.<br />

Seitdem der Bundestag beschlossen hat, den<br />

EU-geführten Einsatz mit bis zu 180 deutschen<br />

Soldaten zu unterstützen, laufen die Vorbereitungen<br />

in Leer auf Hochtouren. Im Süden Malis<br />

soll die sanitätsdienstliche Versorgung aller teilnehmenden<br />

Nationen der EU-Trainingsmission<br />

durch 40 deutsche, sechs österreichische und<br />

drei ungarische Soldaten sichergestellt werden.<br />

Zudem ist vorgesehen, die malischen Streitkräf-<br />

Sanitätsdienst Die Bundeswehr Mai 2013 33<br />

Die EUTM Mali ist im Kommando Schnelle Einsatzkräfte<br />

Sanitätsdienst „Ostfriesland“ allgegenwärtig<br />

Generalarzt Dr. Michael Mundt mit Medienvertretern.<br />

Den Teilnehmern, Soldaten mit Typ 2-Diabetes,<br />

werden spezielle Ernährungsberatungen und<br />

Schulungen zum Umgang mit ihrer Erkrankung<br />

angeboten. Bei Diabetikern ist neben der<br />

Behandlung der Blutzuckererhöhung auch die<br />

Therapie von Begleiterkrankungen wie Bluthochdruck<br />

und von Folgeerkrankungen wichtig.<br />

Gesunde Küche ist Teil des Programms.<br />

te in Koulikoro in sanitätsdienstlichen Erste-Hilfe-Maßnahmen<br />

auszubilden.<br />

Generalarzt Tempel informierte sich bei seinem<br />

ersten Truppenbesuch im Kommando SES<br />

allerdings nicht nur über den Stand der Vorbereitungen<br />

für den Mali-Einsatz, sondern auch über<br />

die Einsatz- und Leistungsfähigkeit der Soldatinnen<br />

und Soldaten. Was er zu sehen bekam,<br />

zeugte von einer durchweg hohen Professionalität.<br />

An die Kameraden gerichtet sagte er mit<br />

Blick auf den Einsatz: „Es ist die Unterstützung<br />

einer Trainingsmission und damit sicherlich kein<br />

Urlaub, aber von der Gefährdungslage auch<br />

nicht mit anderen Einsätzen, wie beispielsweise<br />

Afghanistan, zu ver gleichen“. Als dennoch<br />

besondere Herausforderungen für die Soldatinnen<br />

und Soldaten nannte der Kommandeur des<br />

SES, Oberstarzt Dr. Ralf Hoffmann, die ungewöhnliche<br />

Belastungen und die erhöhten<br />

Erkrankungsrisiken in Afrika sowie die daran<br />

orientierte Behandlung von Soldaten aus mehr<br />

als zwanzig Nationen.<br />

Um auch die Bevölkerung der Region für den<br />

bevorstehenden Einsatz zu sensibilisieren, hatte<br />

das Kommando SES Vertreter von Rundfunk<br />

und Presse zu einem Mediennachmittag eingeladen.<br />

Zu Beginn sprach Oberstarzt Dr. Kai-<br />

Siegfried Schlolaut, stellvertretender Kommandeur<br />

des SES, über den Auftrag des Kommandos<br />

und den Umfang der EU-Mission.<br />

Anschließend begleiteten die Journalisten die<br />

Soldatinnen und Soldaten zu ihren unterschiedlichen<br />

Ausbildungsstationen, wo beispielsweise<br />

der Auf- bzw. Abbau luftgestützter Zelte oder die<br />

Einweisung in bereitgestellte Fahrzeuge trainiert<br />

wurden. Diese Demonstrationen vermittelten<br />

einen Eindruck von den Aufgaben und Herausforderungen,<br />

denen sich die Soldaten des Kommandos<br />

in Kürze in Mali stellen werden.<br />

hubert mundt, eb<br />

Schumacher<br />

Heike<br />

Mediennachmittag<br />

beim<br />

Hoogestraat,<br />

Kommando SES<br />

in Leer: Soldaten<br />

trainieren<br />

den Auf- und<br />

Abbau luftgestützter<br />

Zelte<br />

Bundeswehr/Johann<br />

an einer der<br />

(2):<br />

Ausbildungsstationen.<br />

Fotos<br />

Auch in den seltenen Fällen, in denen die<br />

Gabe von Insulin notwendig wird, kann die<br />

Durchführung dieser Therapieform mit der notwendigen<br />

Sorgfalt beigebracht, geübt und angepasst<br />

werden. Ein motiviertes Team aus einem<br />

Diabetologen, speziell ausgebildeten Diabetesberatern,<br />

Ernährungs- und Sportmedizinern,<br />

Diätassistenten, Physiotherapeuten, Fitnesstrainern,<br />

Psychologen und Gesundheitspflegern<br />

steht den Soldaten zur Seite.<br />

Die Programme wurden aufgrund der großen<br />

Nachfrage bisher monatlich durchgeführt. Insgesamt<br />

konnte in den ersten 10 Monaten fast 50<br />

Soldaten geholfen werden. Um speziell den Patienten<br />

mit einer gesicherten Vorstufe eines Diabetes<br />

zur Seite zu stehen und die Entwicklung der<br />

Erkrankung zu verhindern, wurden in Einzelfällen<br />

auch Patienten mit einer drohenden<br />

Zucke rerkrankung behandelt.<br />

Das Programm wird nicht nur ärztlich, sondern<br />

in Zukunft in Zusammenarbeit mit dem<br />

Zentralen Institut der Bundeswehr (ZInstBw)<br />

auch wissenschaftlich begleitet, um es noch<br />

effektiver gestalten zu können. Dann werden<br />

auch ehemalige Soldaten / Reservisten mit Diabetes<br />

Typ 2 am Programm in Westerstede teilnehmen<br />

können. Voraussetzung dafür ist vorab<br />

eine Vorstellung zu einem Gesundheits-Check in<br />

der Fachuntersuchungsstelle für Innere Medizin<br />

(FU1) und gegebenenfalls eine Genehmigung<br />

der Kostenübernahme durch die zuständige Beihilfestelle<br />

und Krankenkasse mit den erhobenen<br />

Befunden.<br />

Das Bundeswehrkrankenhaus Westerstede<br />

will als Bundeswehrgesundheitszentrum allen<br />

Soldaten ein starker Partner für ein andauerndes<br />

körperliches und geistiges Wohlbefinden sein.<br />

Deshalb werden dort auch ein spezielles Adipositasprogramm<br />

und regelmäßige Gesundheits-<br />

Checks angeboten. Geplant ist zum Ende des<br />

Jahres auch ein Programm für Patienten mit der<br />

chronischen Lungenerkrankung „COPD“.<br />

Mehr Informationen zu den Vorsorgeprogrammen<br />

sind in der Medizinischen Fachuntersuchungsstelle<br />

(FU1) erhältlich.<br />

bwkrhs westerstede, eb


34 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Luftwaffe<br />

Neues vom Vorstand Luftwaffe<br />

Andreas Steinmetz<br />

Sehr geehrte Lesende,<br />

viele von Ihnen haben vor wenigen Tagen<br />

mit ihrer Teilnahme an den Wahlen dazu<br />

beigetragen, dass 25 Soldaten und 3 Arbeitnehmer<br />

der Liste "Deutscher BundeswehrVerband<br />

– Für die Menschen in der Bundeswehr“ die<br />

Interessen der Mitglieder im neuen Bezirkspersonalrat<br />

beim Kommando Luftwaffe in Berlin-<br />

Gatow vertreten werden. Für Ihr Vertrauen<br />

danke ich Ihnen an dieser Stelle ganz herzlich.<br />

Wir stellen damit in diesem erstmalig<br />

gewählten Gremium als Fraktion Deutscher<br />

BundeswehrVerband die absolute Mehrheit der<br />

Mandatsträger – ein Ergebnis, dass uns stolz<br />

macht, aber zugleich auch Verpflichtung ist. Wie<br />

in der Vergangenheit bewährt, wollen wir auch<br />

zukünftig konstruktiver und kritischer Wegbe-<br />

Es begann im Sommerloch 2012: Leise,<br />

aber beständig wurde aus höchst seriösen<br />

Kreisen die Verlautbarung vom<br />

Mehrwert moderner unbemannter und, allen<br />

Unkenrufen zum Trotz, auch noch bewaffneter<br />

fliegender Waffensysteme – im Volksmund<br />

kurz „Drohne“ genannt – medial verbreitet.<br />

Pflichtgemäß wurde der Überbringer dieser<br />

Botschaft in politischen Kreisen getadelt. Unterstützung<br />

wurde dann ebenso selbstverständlich<br />

durch den Inhaber von Befehl und Kommandogewalt<br />

sichergestellt. Und los ging die Debatte,<br />

denn es ist ja modern, Debatten in die Gesellschaft<br />

zu bringen. Die Frage ist allerdings, ob alle<br />

Teilnehmer dieser Debatte fachlich auf der Höhe<br />

des Geschehens sind.<br />

Auch wir Mandatsträger bemühen uns redlich,<br />

zu folgen. Das Ergebnis unserer Recherche<br />

bieten wir nachfolgend als unseren Beitrag an.<br />

Drohnen – auch hier gilt „nomen est omen“:<br />

Das niederdeutsche „drone“, lautmäßig zu<br />

„dröhnen“ geworden, stammt vom indogermanischen<br />

„dhren“ ab, was „brummen“ bedeutet. Ist<br />

es ein Pfeifen im Walde oder ein Brummen, also<br />

ein langes, tiefes, vibrierendes Geräusch, des<br />

Ministers?<br />

„Unbemannte Luftfahrzeuge unterscheiden<br />

sich in der Wirkung nicht von bemannten“ - noch<br />

im Januar sprach sich der Verteidigungsminister<br />

Thomas de Maizière so klar für die<br />

Anschaffung bewaffneter Drohnen aus. Ende<br />

gleiter der Luftwaffenführung und in besonderer<br />

Weise das Sprachrohr unserer Mitglieder sein.<br />

Ich bedanke mich besonders bei allen Mitstreitern,<br />

die im Projektteam und in der Fläche<br />

in den Dienstsellen unsere Wahlen unterstützt<br />

haben.<br />

Nun gilt es für alle gewählten Kandidaten,<br />

optimistisch nach vorne zu schauen und der<br />

besonderen Verantwortung bewusst und gerecht<br />

zu werden. Das neue Plenum muss sich gemeinsam<br />

mit dem Inspekteur der Luftwaffe den vielfältigen<br />

Aufgaben und Herausforderungen stellen.<br />

Die Neuausrichtung wird bei vielen Dienststellen<br />

und Verbänden erst Ende diesen Jahres<br />

oder sogar erst im nächsten Jahr ankommen. Die<br />

persönliche Betroffenheit und damit der Bedarf<br />

der Begleitung durch Beteiligungsgremien wird<br />

Januar war bekannt geworden, dass die Bundeswehr<br />

nach dem Willen der Regierung Kampfdrohnen<br />

erhalten soll. Die bisherige Einsatzerfahrung<br />

hätte gezeigt, dass unbemannte Aufklärungsflugzeuge<br />

mit Waffen zum Schutz der<br />

Soldaten unbedingt erforderlich seien, heißt es in<br />

einer Antwort der Regierung auf eine Kleine<br />

Anfrage der Linksfraktion. Doch nun wird mehr<br />

kontinuierlich zunehmen.<br />

Es ist nun unsere Aufgabe, im Zusammenwirken<br />

mit den Interessenvertretungen der Dienststelle,<br />

den Gewerkschaften und Arbeitgebervereinigungen<br />

vertrauensvoll, zum Wohle aller und<br />

zur Erfüllung des Auftrages gemeinsam zu dienen.<br />

Bitte unterstützen Sie uns in der Arbeit, auch<br />

durch konstruktive Kritik.<br />

Herzlichst<br />

Andreas Steinmetz<br />

Vorsitzender Luftwaffe<br />

Modern ist nicht immer effektiv,<br />

wirtschaftlich, robust und einsatztauglich<br />

Braucht die Truppe bewaffnete Drohnen?<br />

und mehr deutlich, dass es mit der Beschaffung<br />

des Euro Hawk, einem unbemannten Luftfahrzeug<br />

in der Größe eines zivilen Airliners, nichts<br />

wird.<br />

● Hat man sich eventuell bei den Drohnen um<br />

die falsche Fragestellung gekümmert?<br />

● Wäre eine Frage nach der luftfahrzeugrecht-<br />

Seit März 2010 ist das unbemannte Drohnen-System Heron beim Einsatzgeschwader<br />

Masar-e-Sharif im Dienst.<br />

Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke


lichen Einschränkung beim Betrieb von<br />

Drohnen in Europa eventuell dringlicher<br />

gewesen?<br />

● Warum fordert man eine Plattform und keine<br />

Waffen?<br />

● Wäre die Frage nach dem Finanzbedarf für<br />

die Beschaffung von UAS (Unmanned<br />

Aircraft System) eventuell angebrachter<br />

gewesen als der Ruf nach bewaffneten Drohnen?<br />

● Stimmt denn die Behauptung, dass Drohnen<br />

weniger Kollateralschäden verursachen?<br />

Welche Bewaffnung soll diese Drohne<br />

bekommen, die nicht auch von einem Eurofighter<br />

oder Tornado getragen werden kann?<br />

● Wollte man von der fehlenden deutschen<br />

bemannten Luftunterstützung der Bodentruppen<br />

ablenken?<br />

Auf eine Anfrage des SPD-Verteidigungspolitikers<br />

Hans-Peter Bartels räumt der Parlamentarische<br />

Staatssekretär Thomas Kossendey<br />

(CDU) jetzt „nicht unerhebliche Mehrkosten“<br />

ein. Tatsächlich soll es sich dabei um eine<br />

Summe von etwa 500 Millionen Euro handeln.<br />

Dies würde bedeuten, dass der eine Euro Hawk<br />

soviel kostet, wie die zuletzt geplante Euro<br />

Hawk-Flotte mit fünf Exemplaren, die von der<br />

Bundeswehr mit mehr als 1,2 Milliarden Euro<br />

veranschlagt worden war. Dieses Prinzip ist uns<br />

zum Beispiel schon vom Transportflugzeug<br />

A400M bekannt: "Es wird nicht teurer, aber<br />

weniger". Auch wird von uns besorgt registriert,<br />

dass die US-Luftwaffe ihrerseits ihr Global<br />

Hawk-Programm des US-Herstellers Northrop<br />

Grumman nicht weiterführen will. Auch die in<br />

den USA bereits avisierten Exemplare werden<br />

nicht bestellt, da diese Art Drohnen-Flotte stark<br />

reduziert werden wird.<br />

Hat man sich eventuell bei den<br />

Drohnen um die falsche Fragestellung<br />

gekümmert?<br />

Der Faktencheck ergibt: Die USA setzen<br />

bewaffnete Drohnen hauptsächlich in zwei sehr<br />

unterschiedlichen Szenarien ein. Es handelt sich<br />

dabei einerseits um die Gefechtsfeldverwendung<br />

in der Unterstützung der kämpfenden Truppe am<br />

Boden (CAS – Close Air Support), im Kampf<br />

gegen Aufständische (COIN – Counter Insurgency<br />

Aircraft) und im Schutz wichtiger Transportwege.<br />

Auf der anderen Seite steht die<br />

Bekämpfung einzelner Terroristen außerhalb<br />

von Kampfhandlungen, dies wird oft als „gezielte<br />

Tötung“ bezeichnet. Das erste Szenario ist<br />

wohl jenes, das für den Einsatz von deutschen<br />

bewaffneten Drohnen in Frage käme und auch<br />

ethisch weniger in Frage gestellt wird.<br />

Nach eigenen Angaben des Pentagon wurden<br />

weniger als 10 Prozent der bewaffneten Einsätze<br />

in Afghanistan von Drohnen geflogen. Die dortigen<br />

Wetterbedingungen sind drohnenfreundlicher<br />

als in anderen Gebieten dieser Erde und die<br />

Datenverbindung kann durch die geringe<br />

Distanz zur Bodenstation gewährleistet werden.<br />

Bei einem 24-stündigen Einsatz einer US-Droh-<br />

ne sind rund 200 Menschen eingebunden. Somit<br />

ist das Argument eines personalsparenden Einsatzes<br />

von UAS wohl eher nicht haltbar. Die Zeitverzögerung<br />

bei der Datenübertragung von über<br />

einer Sekunde ist unter Umständen ein weiteres<br />

Problem und führt zumindest nicht zu einer<br />

Erhöhung der Treffergenauigkeit. Die Aufständischen<br />

in Afghanistan sind andererseits nicht in<br />

der Lage, die Drohnen wirksam zu bekämpfen.<br />

Da die bewaffnete Drohne aber nicht für<br />

Afghanistan beschafft werden soll, ergeben sich<br />

natürlich sofort weitere Fragen:<br />

● Wie soll die Datenübertragung auf große<br />

Entfernungen außerhalb Afghanistans<br />

gewährleistet werden?<br />

● Wie soll der Einsatz bei schlechtem Wetter<br />

mit den Flugeigenschaften eines Motorseglers<br />

gewährleistet werden?<br />

● Wie schützen wir die UAS, wenn der Gegner<br />

über andere Möglichkeiten verfügt, als es<br />

derzeit in Afghanistan der Fall ist?<br />

● Wie schützen wir uns vor UAS des Gegners?<br />

Brasilien kauft gerade für diesen Zweck<br />

unsere modernisierten Geparden.<br />

● Wie soll das Fluggerät im Luftraum der EU<br />

betrieben werden? Es heißt, der Euro Hawk<br />

bekomme keine EASA- oder FAA-Verkehrszulassung<br />

und es gehe anderen Drohnen über<br />

150 kg ebenso. So ein unbewachter<br />

„Brocken“ im Luftraum mit nur einem Triebwerk<br />

wirkt eben etwas bedrohlich. Selbst die<br />

USA ließen den Euro Hawk über ihrem Luftraum<br />

nur begleitet durch ein bemanntes<br />

Luftfahrzeug fliegen.<br />

Diesen Fakten muss von vornherein Beachtung<br />

geschenkt werden!<br />

Deshalb scheint der Betrieb dieser Drohnen<br />

über dem europäischen Luftraum wenig Sinn zu<br />

machen und ist aufgrund der hohen Absturzrate<br />

den Bürgern schlecht vermittelbar. Die USA,<br />

Russland und China sind Nationen mit beachtlicher<br />

Fläche – Fläche für geeignete Übungsplätze<br />

ist für uns Deutsche jedoch kaum noch vorhanden.<br />

Luftwaffe Die Bundeswehr Mai 2013 35<br />

Tornado IDS mit zwei Luft-Boden-Marschflugkörpern Taurus KEPD 350.<br />

Zur ethischen Frage über bewaffnete Aufklärungsdrohnen<br />

könne man natürlich geteilter<br />

Meinung sein, so der Verteidigungsminister.<br />

Jedem entscheidungsbefugten Vorgesetzten ist<br />

an einem sorgfältigen, moralisch-ethisch vertretbaren<br />

und ROE (Rules of Engagement – Einsatzregeln)-konformen<br />

Einsatz von Waffen gelegen.<br />

Und was für den Einsatz von bemannten<br />

Luftfahrzeugen gilt, ist auch Grundlage für den<br />

Einsatz von Drohnen. Dass Teile der Gesellschaft<br />

dazu eine Debatte fordern, ist deren gutes<br />

Recht. Diese Debatte kann und muss vor der<br />

Beschaffung geführt werden! Dabei ist es wichtig,<br />

dass sich auch unsere Mitglieder mit ihrem<br />

Sachverstand einbringen.<br />

Die Beschaffung von unbemannten Luftfahrzeugen<br />

scheint ein Dauerbrenner zu werden<br />

und wird uns noch einige Jahre beschäftigen.<br />

„Soldatinnen und Soldaten im Einsatz haben<br />

Anspruch auf den bestmöglichen Schutz. Überlebensfähigkeit<br />

und Schutz von Personal und<br />

Infrastruktur sind unabdingbare Grundvoraussetzungen<br />

für die Auftragserfüllung und Ausdruck<br />

der Fürsorgepflicht des Staates“, so heißt<br />

es im Weißbuch der Bundeswehr aus dem Jahr<br />

2006.<br />

Dass Teile der Gesellschaft dazu<br />

eine Debatte fordern, ist deren<br />

gut es Recht. Diese Debatte muss vor<br />

der Beschaffung geführt werden!<br />

Doch was ist der bestmögliche Schutz für<br />

unsere Kameraden am Boden? Sind es UAS oder<br />

sind es bemannte Systeme? Im Einsatz gilt die<br />

Devise „Wirkung vor Deckung“, und die Wirkung<br />

von UAS ist nicht nur ethisch sehr umstritten.<br />

Was für fliegende unbemannte Plattformen<br />

gilt, gilt natürlich ebenso für bodengebundene,<br />

schwimmende oder tauchende Systeme. Wo ist<br />

die Diskussion über diese Systeme? Auch gilt es<br />

die Frage zu beantworten, ob die Beschaffung<br />

Foto: Bundeswehr/Markus Kroth


36 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

von Drohnen die Truppe oder den Auftrag langfristig<br />

gefährden könnte. Wer der Truppe vorgaukelt,<br />

dass UAS den Schutz der Truppe<br />

gewährleisten, ohne deren Nachteile zu bewerten,<br />

zerstört beim Erkennen der Einsatzuntauglichkeit<br />

wie beim Euro Hawk das Vertrauen und<br />

vergeudet obendrein knappe Ressourcen.<br />

Wer der Truppe vorgaukelt, dass<br />

UAS den Schutz der Truppe gewährleisten,<br />

ohne deren Nachteile zu<br />

bewerten, zerstört das Vertrauen.<br />

Im dem Wissen, dass Beschaffungsvorgang<br />

und Ausbildung Jahre dauern und gleichzeitig<br />

der Einsatz in Afghanistan zu Ende geht, ist die<br />

Forderung nach Sofortbeschaffung von UAS<br />

eher Populismus. Wie soll denn mit einmotorigen<br />

Drohnen über 150 kg in Deutschland geübt<br />

werden, wenn schon für den Euro Hawk keine<br />

Zulassung erteilt wird? Die Truppe benötigt Wirkung<br />

und die wird zum Beispiel in Afghanistan<br />

allein durch die Verbündeten gewährleistet, denn<br />

uns fehlen fliegende Waffenplattformen zur Aufstandsbekämpfung,<br />

also CAS/COIN-Luftfahrzeuge<br />

wie Tornado oder einsatzfähige Kampfhubschrauber.<br />

Der Einsatz von Drohnen zur Aufklärung ist<br />

sehr erfolgreich. Für diesen Auftrag sind Drohnen<br />

eine hervorragende Ergänzung zu allen<br />

anderen Aufklärungsmitteln. Doch die Erfahrungen<br />

mit Aufklärungsdrohnen lassen sich<br />

nicht eins zu eins auf bewaffnete Drohnen übertragen.<br />

Unstrittig ist in jedem Fall, dass die Bundeswehr<br />

eine wirkungsvolle Aufklärungsdrohne<br />

benötigt. Wenn dies der „Heron TP“ werden sollte,<br />

so ist er mit leistungsfähigen Aufklärungssensoren<br />

schnell an seiner Zuladungsgrenze.<br />

Man müsste also auf Sensoren und spezielle Ausrüstung<br />

verzichten.<br />

Es wäre angebracht, die Kameraden in<br />

Afghanistan zu befragen, die für die Anforderung<br />

und den Einsatz von CAS/COIN-Einsätzen<br />

verantwortlich sind, denn sie kennen die Einsatzbeschränkungen<br />

und Nachteile von Drohnen<br />

am besten. Die zukünftigen Einsatzgebiete werden<br />

vielleicht mit schlechterem Wetter, größeren<br />

Entfernungen von der Bodenstation und Störungen<br />

durch den Gegner aufwarten.<br />

Unstrittig ist in jedem Fall, dass<br />

die Bundeswehr eine wirkungsvolle<br />

Aufklärungsdrohne benötigt.<br />

Der Vorstand Luftwaffe im Deutschen BundeswehrVerband<br />

fordert bestmögliche Unterstützung<br />

der Truppe am Boden: Ob dies durch ein<br />

bemanntes oder unbemanntes Luftfahrzeug<br />

erfolgt, ist zweitrangig. Aber die Unterstützung<br />

muss zuverlässig erfolgen. Gerade hier gibt es<br />

bei ferngesteuerten Systemen so manchen, nicht<br />

nur wirtschaftlichen, Zweifel.<br />

Zur Zeit geht es jedoch um die Beschaffung<br />

Luftwaffe<br />

weniger Systeme für den Übergang zu einer<br />

europäischen Lösung in etwa 10 Jahren, als<br />

Nachfolge zum in Afghanistan eingesetzten<br />

Heron. Hier ist die Fähigkeit „Aufklärung mit<br />

optischen und Radar-Sensoren“ in jedem Fall<br />

unverzichtbar. Wenn diese wenigen Exemplare<br />

zum bewaffneten Einsatz befähigt werden, bietet<br />

dies der Luftwaffe in jedem Fall die notwendige<br />

Möglichkeit, wichtige Erfahrung im Umgang zu<br />

machen.<br />

Für viele unserer Mitglieder bedeutet nicht<br />

nur die fehlenden Fähigkeiten zur Bekämpfung<br />

von Aufständischen aus der Luft ein Problem,<br />

sondern auch der Mangel an Möglichkeiten zur<br />

elektronischen Aufklärung aus der Luft. Dies<br />

kann zu fehlendem Schutz durch effektive<br />

Gegenmaßnahmen im Einsatz führen.<br />

Auch ein Tornado ist in der Lage, zu unterstützen,<br />

doch die politische Führung ist überhaupt<br />

nicht gewillt, das notwendige Gerät im<br />

Einsatzgebiet vorzuhalten. Es dürfte auch im<br />

BMVg bekannt sein, dass es ebenso bemannte<br />

Luftfahrzeuge gibt, die zur Luftnahunterstützung<br />

geeignet sind.<br />

Die luftgestützte Fähigkeit der elektronischen<br />

Aufklärung (SIGINT – Signals Intelligence)<br />

hatte das Ministerium aus Spargründen leider<br />

zu früh aufgegeben. Nun zahlt wieder die Truppe<br />

den Preis! Wir benötigen in jedem Fall wirkungsvolle,<br />

robuste und einsatzfähige Ausrüstung<br />

– ob modern, schick und angeblich günstig,<br />

das spielt dabei keine Rolle. Es fehlen die<br />

Fähigkeit und das Geld. Dabei hätte ein Bruchteil<br />

ausgereicht, um die SIGINT-Version der Breguet<br />

Atlantic zu modernisieren und uns so die<br />

Fähigkeit zu erhalten. Der Ansatz „Breite vor<br />

Tiefe“ scheitert nun auch an der Breite.<br />

Man beginnt jetzt, die Frösche zu fragen, was<br />

man besser bei der Trockenlegung des Teiches<br />

machen sollte. Aber die Frösche haben Beine und<br />

Ein Wochenendtermin<br />

mit Mehrwert:<br />

2. Königsbronner<br />

Gespräche<br />

Königsbronn. Die Königsbronner<br />

Gespräche Anfang<br />

März beschränkten sich nicht<br />

nur auf die Vorträge und Diskussionen,<br />

sondern boten<br />

den anwesenden Mitgliedern<br />

des DBwV auch die Möglichkeit,<br />

ihre Themen anzubringen.<br />

Die Neuausrichtung der<br />

Bundeswehr und ihre Folgen<br />

gaben genügend Anlass.<br />

Punkte wie Entpflichtung der<br />

Piloten, SASPF, Drohnen,<br />

sind schon längst weg, auf der Suche nach neuen<br />

Lebensräumen. Der Teichbesitzer stellt nun fest,<br />

dass er auch Fische im Teich hat. Einige dieser<br />

Fische sind wahre Goldschätze und haben besondere<br />

Fähigkeiten. Dumm ist nur, dass der Teichbesitzer<br />

nicht weiß, wie viele Fische mit besonderen<br />

Fähigkeiten er noch hat, in welchem Teich<br />

sie sind und welche er noch brauchen kann. Doch<br />

das Wasser wird abgelassen, koste es was es wolle.<br />

Die Fische blieben zurück und schnappen<br />

nach Luft. Hätte der Teichbesitzer doch gleich zu<br />

Anfang seine Teichwirte befragt, denn diese<br />

kannten ihre Fische und Frösche!<br />

Ebenso wie in diesem Gleichnis waren auch<br />

die Kommandeure nicht in die Standortentscheidungen<br />

eingebunden.<br />

Der Vorstand Lw im DBwV fordert<br />

bestmögliche Unterstützung der<br />

Truppe am Boden!<br />

Die nächste Reform, „Luftwaffenstruktur 8“,<br />

„Nachsteuerung“, „Justierung“ oder wie auch<br />

immer die notwendigen Maßnahmen genannt<br />

werden, wird – unabhängig vom Ausgang der<br />

Wahl – nicht lange auf sich warten lassen. Wie es<br />

bis dahin mit einer Vielzahl von Familien der<br />

Bundeswehrangehörigen weitergeht, ist nicht<br />

bekannt. So sieht das Gegenteil von Familienfreundlichkeit<br />

und Attraktivität aus. Fehlentwicklungen,<br />

die jetzt erkannt werden, muss nun<br />

entgegengesteuert werden. Es darf auf keinen<br />

Fall mit Blick auf die Wahl so getan werden, als<br />

ob alles schon irgendwie gut geht.<br />

Es bleiben viele Fragen offen. Und es bleibt die<br />

Feststellung: Die Truppe benötigt bestmögliche<br />

und sinnvolle Unterstützung im Einsatz, bei der<br />

Neuausrichtung, am Dienstort und Zuhause! as<br />

Hauptmann Andreas Steinmetz, Oberstabsfeldwebel a.D.<br />

Andreas Hubert und Roderich Kiesewetter (Mitte vorn, v. r.)<br />

mit Mitgliedern des Landesverbandes Süd in Königsbronn.<br />

Beteiligungsrechte, Versetzungen, Standortschließungen und vieles mehr wurden angesprochen.<br />

Zusammen mit dem Reservistenverband hatte das Bildungswerk des Deutschen BundeswehrVerbandes,<br />

die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung, zu den Gesprächen eingeladen. Wie<br />

dem DBwV ist es auch dem Vorsitzenden des Reservistenverbandes, Roderich Kiesewetter,<br />

ein großes Anliegen, die sicherheitspolitische Diskussion in Deutschland zu fördern. as


Militärverbände wollen ein<br />

„Frühwarnsystem“ für die EU-Politik<br />

Nordeuropäische EUROMIL-Verbände treffen sich in Amsterdam<br />

Amsterdam. Wie kommen die europäischen<br />

Militärverbände möglichst frühzeitig an Informationen<br />

über Gesetzesvorhaben auf EU-Ebene?<br />

Diese Frage wurde beim Treffen der nordeuropäischen<br />

Verbände bei EUROMIL im März<br />

ausgiebig diskutiert. Diese EUROMIL-Regionalgruppe<br />

hat sich zusammen geschlossen, um<br />

die gemeinsamen Interessen der Soldaten in den<br />

nordeuropäischen Ländern stärker zu fördern.<br />

Neben dem Deutschen BundeswehrVerband<br />

gehören Soldatenverbände aus Belgien, Dänemark,<br />

Finnland, Irland, Niederlande und Schweden<br />

dazu.<br />

Schwerpunktthema des dieses Jahr vom niederländischen<br />

Verband AFMP organisierten<br />

Treffens war die Frage, wie ein so genanntes<br />

„Frühwarnsystem“ bei EUROMIL für Informationen<br />

über Planungen der EU-Institutionen aussehen<br />

kann. Da die Regelungen, die die EU beispielsweise<br />

im sozialen Bereich und hinsichtlich<br />

der Arbeitsbedingungen erlässt, grundsätzlich<br />

auch für Soldaten gelten, ist es essentiell für<br />

EUROMIL und dessen Mitgliedsverbände, früh<br />

über Informationen zu geplanten EU-Regelun-<br />

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Empfohlen von:<br />

Soldaten in Europa Die Bundeswehr Mai 2013 37<br />

gen zu verfügen, um darauf hinzuwirken, dass<br />

die Interessen der Mitglieder berücksichtigt werden.<br />

Laut Marjolijn Bulk, die für den niederländischen<br />

Gewerkschaftsbund in Brüssel tätig ist<br />

und bei der Veranstaltung über die Möglichkeiten<br />

der Informationsbeschaffung referierte,<br />

besteht ein großer Teil der Arbeit auf europäischer<br />

Ebene darin, aus der Flut von Dokumenten,<br />

die die EU tagtäglich produziert, die relevanten<br />

Informationen herauszufiltern. Die Vertreter der<br />

nordeuropäischen Verbände bei EUROMIL<br />

einigten sich darauf, sich noch stärker als bisher<br />

über die den jeweiligen Verbänden vorliegenden<br />

Informationen auszutauschen.<br />

Ein zweites Thema war die Veteranenpolitik.<br />

Dazu trug Wim van den Burg, der Präsident des<br />

AFMP, über das neue niederländische Veteranengesetz<br />

vor, das die Betreuung vor, während<br />

und nach dem Einsatz umfassend regelt. Im<br />

Anschluss wurden aktuelle Entwicklungen im<br />

Bereich der Veteranenpolitik in den einzelnen<br />

Ländern diskutiert. Das Treffen zeigte ein weiteres<br />

Mal, wie wichtig die Vernetzung der Verbände<br />

auf europäischer Ebene ist. ■<br />

Spanien: Soldatenvertreter<br />

in Haft<br />

Brüssel. Meinungsfreiheit hat in der EU nicht<br />

überall den gleichen Stellenwert: In Spanien<br />

musste Jorge Bravo, Präsident des spanischen<br />

Soldatenverbandes AUME, eine einmonatige<br />

Haftstrafe antreten, weil er sich gegenüber Medien<br />

kritisch zum spanischen Verteidigungsetat<br />

geäußert hatte. Jorge hatte lediglich gesagt, dass<br />

sich Kürzungen im Militärbudget eher auf überflüssige<br />

Ausgaben als auf die Besoldung konzentrieren<br />

sollten.<br />

EUROMIL-Präsident<br />

Emmanuel<br />

Jacob verurteilte<br />

das Vorgehen der<br />

spanischen Behörden:<br />

„Es ist bedauerlich,<br />

dass Spani-<br />

Emmanuel Jacob<br />

en weiterhin übermäßig<br />

restriktiv mit<br />

den Rechten der Militärverbände umgeht.“ Jacob<br />

forderte die spanischen Behörden auf, alle disziplinarischen<br />

und juristischen Maßnahmen gegen<br />

Mitglieder spanischer Militärverbände einzustellen.<br />

„Wir hoffen, dass die spanische Regierung<br />

sicherstellt, dass in Zukunft alle Angehörigen der<br />

spanischen Streitkräfte als Staatsbürger in Uniform<br />

behandelt werden“, sagte Jacob. ■<br />

Ein Unternehmen der AXA Gruppe


38 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Hauptmann a.D. Rolf Meyer<br />

Sehr geehrte Damen und Herren,<br />

liebe Kameradinnen<br />

und Kameraden,<br />

zunächst möchte ich allen meinen<br />

herzlichen Dank aussprechen, die<br />

dem Aufruf gefolgt sind und uns ihre<br />

Unterlagen zu dem Thema Beihilfe<br />

auf verschiedenen Wegen zugesandt<br />

haben.<br />

Es ist eine große Zahl, die wir<br />

gesammelt und ausgewertet haben.<br />

Was wir weiterhin tun, können Sie<br />

unserem Verbandsmagazin entnehmen.<br />

Eigentlich wollte ich meine<br />

Kolumne mit einem großen,<br />

schwarzen Loch kennzeichnen. In<br />

diesem Loch verschwindet alles und<br />

kommt nicht wieder ans Tageslicht.<br />

Dieses Gefühl jedenfalls beschleicht<br />

mich immer wieder bei dem Thema<br />

der Ausgliederung der Personalabrechnung<br />

vom BMVG zum BMI und<br />

zum BMF.<br />

Immer wieder erlebe ich bei meinen<br />

Besuchen in den Kameradschaften,<br />

wie stilvoll Kameraden in den<br />

Mitgliederversammlungen geehrt<br />

werden. Ehrungen sind ein Dank für<br />

die jahrelange Treue zu unserer<br />

Interessenvertretung, dem DBwV.<br />

Damit verleihen die treuen Mitglieder<br />

dem Bundesvorstand auch die<br />

nötige Stärke, um im politischen<br />

Raum zu wirken. Immer wieder<br />

taucht auf Veranstaltungen aber<br />

auch die Frage der Notwendigkeit<br />

von Ehrungen auf. Meine klare Meinung<br />

dazu: Die Treue zum Deutschen<br />

BundeswehrVerband ist es<br />

nach 25, 40, 50 und bald nach 60<br />

Jahren wert, ausgezeichnet zu werden!<br />

Der Zeitgeist scheint anders zu<br />

sein, aber warum etwas Bewährtes<br />

verlieren, wenn dazu keine Notwendigkeit<br />

besteht.<br />

Ich würde mich freuen, wenn ich<br />

damit eine breite Diskussion an -<br />

stoßen kann und Sie mir Ihre Auffassung<br />

dazu mitteilen. Auf den noch<br />

ausstehenden Landesversammlungen<br />

können wir uns zu der Thematik<br />

persönlich austauschen.<br />

Ihre Meinungen und Zuschriften<br />

erwarte ich mit Spannung.<br />

Genießen Sie die frühlingshaften<br />

Mai-Tage.<br />

Mit kameradschaftliche Grüßen<br />

Ihr<br />

Versorgung und Ehemalige<br />

Doppelanrechnung von<br />

Einsatzzeiten bei der Versorgung<br />

Beantwortung häufig gestellter Fragen<br />

Seit dem Inkrafttreten des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes<br />

am 13. Dezember 2011 kann<br />

nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen für<br />

Zeiten der Teilnahme an einer sog. besonderen Auslandslandsverwendung<br />

die Doppelanrechnung als ruhegehaltfähige<br />

Dienstzeit erfolgen.<br />

Der nachfolgende Beitrag verfolgt das Ziel, in diesem<br />

Zusammenhang häufig entstehende Fragestellungen<br />

zu beantworten. Die dargestellten Regelungen gelten<br />

inhaltsgleich für Berufssoldaten und Bundesbeamte.<br />

Wo ist für Berufssoldaten die Doppelanrechnung<br />

von Einsatzzeiten gesetzlich geregelt?<br />

Die Rechtsgrundlage findet sich in § 25 Abs. 2 Satz 3 des<br />

Soldatenversorgungsgesetzes (SVG).<br />

Was ist unter einer besonderen Auslandsverwendung<br />

zu verstehen?<br />

Dies ist wiederum in § 63 c Abs. 1 SVG geregelt. Er-fasst<br />

sind somit vor allem die sog. Kontingenteinsätze (z. B.<br />

ISAF, KFOR etc.), aber ggf. auch Auslandseinsätze mit<br />

sog. vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage. Einsätze<br />

mit vergleichbar gesteigerter Gefährdungslage setzen<br />

im Gegensatz zu einem Kontingenteinsatz keinen<br />

Beschluss der Bundesregierung, jedoch eine vergleichbar<br />

gesteigerte Gefahr für Leib und Leben voraus.<br />

Welche Einsatzzeiten können doppelt für die Pension<br />

angerechnet werden?<br />

Es muss sich um Einsatzzeiten ab dem 1. Dezember 2002<br />

handeln. Dieser Stichtag knüpft an das (rückwirkende)<br />

Inkrafttreten des Einsatzversorgungsgesetzes an. Eine<br />

Doppelanrechnung kann erfolgen, wenn die Einsatzzeiten<br />

ab dem 01. Dezember 2002 insgesamt mindestens 180<br />

Tage und jeweils (Einzeleinsatz) ununterbrochen minde-<br />

Eine positive Wahrnehmung von<br />

Alter – das sollten die Teilnehmer<br />

am von der Robert-Bosch-Stiftung<br />

ausgelobten Alterspreis 2013<br />

vermitteln. Ausgezeichnet werden<br />

Initiativen von Einzelpersonen,<br />

Gruppen oder Institutionen aus allen<br />

gesellschaftlichen Bereichen. Die<br />

sollten mit Originalität überraschen<br />

und das Potential haben, neue Trends<br />

zu setzen.<br />

Die Ausrichter erwarten Ideen,<br />

die „Altersgrenzen auflösen, sowie<br />

Initiativen, die die besondere Qualität<br />

der Lebensphase Alter herausstellen<br />

oder die alten Menschen auf innovative<br />

Weise ein aktives Leben ermög-<br />

stens 30 Tage gedauert haben. Bei Unterbrechungen der<br />

Einsatzzeit beginnt die Dreißigtagefrist von neuem.<br />

Was bedeutet dann die Doppelanrechnung?<br />

Neben der ohnehin für die Pensionsberechnung zu<br />

berücksichtigenden Wehrdienstzeit werden die Einsatztage<br />

zusätzlich als ruhegehaltfähig gewertet. Da jedes<br />

Jahr ruhegehaltfähiger Zeit mit einem Satz von 1,79375<br />

Prozent bewertet wird, ergäbe sich z. B. bei 180 Einsatztagen<br />

(0,49 Jahre x 1,79375 Prozent) ein zusätzlicher<br />

Prozentsatz von 0,88 Prozent für die Pension. Bei zwei<br />

Jahren an Einsatzzeiten ergäben sich weitere 3,59 Prozent<br />

(2 x 1,79375 Prozent). Zwei Jahre Einsatzzeiten<br />

bedeuten derzeit bei einem Stabsfeldwebel eine Pensionserhöhung<br />

von ca. 117 Euro monatlich (brutto), bei<br />

einem Hauptmann A11 von ca. 145 Euro (brutto) im<br />

Monat.<br />

Erfolgt die Doppelanrechnung automatisch?<br />

Nein, hierzu bedarf es eines schriftlichen Antrags bei der<br />

für die Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge<br />

zuständigen WBV West bzw. Süd, jeweils Dezernat PA<br />

7.<br />

Wann sollte der Antrag gestellt werden?<br />

Der Antrag sollte frühestens ca. drei Monate vor dem Termin<br />

der Zurruhesetzung gestellt werden. Bei einer vorherigen<br />

Antragstellung entstehen Schwierigkeiten, da<br />

die betreffende WBV noch nicht über die Personal-akte<br />

verfügt.<br />

Der Antrag kann auch noch nach Ruhestandseintritt<br />

gestellt werden. Wird der Antrag allerdings nicht innerhalb<br />

der ersten drei Monate nach Ruhestandsbeginn<br />

gestellt, erfolgt die Doppelberücksichtigung der Einsatzzeiten<br />

erst ab Beginn des Antragsmonats.<br />

Deutscher Alterspreis<br />

2013 ausgelobt<br />

lichen“. Diese Maßnahmen müssen<br />

allerdings bereits realisiert sein<br />

oder sich zumindest in der Umsetzung<br />

befinden.<br />

Der Preis ist mit insgesamt<br />

120 000 Euro dotiert. Die Stiftung<br />

behält sich eine Aufteilung dieser<br />

Summe vor. Einsendeschluss ist<br />

der 12. Mai 2013, Bewerbungsformulare<br />

sind unter www.alterspreis.de<br />

zu finden.<br />

Schon die Nominierten, aus<br />

denen der oder die glücklichen<br />

Gewinner ermittelt werden, erhalten<br />

eine Einladung zur Preisverleihung<br />

am 13. November 2013 in<br />

Berlin.


Foto: dpa<br />

Was ist bei Dienstunfähigkeit (DU) bzw. Tod?<br />

Hier sind keine Nachteile zu befürchten. Im Falle einer DU kann selbstverständlich<br />

zeitnah vor der (vorgezogenen) Pensionierung der Antrag auf Doppelanrechnung<br />

noch rechtzeitig gestellt werden. Im Falle einer etwaigen Hinterbliebenenversorgung<br />

würden diese Zeiten von Amts wegen z. B. für die<br />

Festsetzung des Witwengeldes berücksichtigt.<br />

Wie ist der Antrag zu stellen?<br />

Der Antrag kann formlos bei der zuständigen WBV gestellt werden. Es<br />

genügt ein Antrag für alle Einsätze. Die entsprechenden Einsatzzeiten lassen<br />

sich bei Berufssoldaten regelmäßig bereits dem Personalwirtschaftssystem<br />

(PersWiSys) entnehmen. Ggf. kann die WBV z. B. auf Kommandierungsverfügungen<br />

zurückgreifen.<br />

Gilt die Doppelanrechnung auch für Altfälle, also Zurruhesetzungen<br />

vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes im Dezember 2011?<br />

Ja. Dies ist durch einen Erlass des BMVg aus dem August 2012 gesichert.<br />

Wir hatten darüber bereits im letzten Jahr ausführlich berichtet. Die Doppelanrechnung<br />

greift in diesen Fällen ab dem Monat des Antragseingangs bei<br />

der WBV.<br />

Versorgung und Ehemalige Die Bundeswehr Mai 2013 39<br />

Einsatzzeiten<br />

zahlen<br />

sich unter<br />

Umständen<br />

doppelt für<br />

das Ruhegehalt<br />

aus.<br />

Wie sieht die Rechtslage bei Inanspruchnahme des Reformbegleitgesetzes<br />

aus?<br />

Auch hier gilt sowohl im Altersband 2 als auch im Altersband 3 die Regelung<br />

zur Doppelanrechnung von Einsatzzeiten uneingeschränkt.<br />

Muss ich zur Zeit des Einsatzes schon BS gewesen sein?<br />

Nein, die Doppelanrechnung erfolgt bei Vorliegen der genannten Voraussetzungen<br />

auch dann, wenn man seinerzeit noch SaZ war.<br />

Wirkt sich die Doppelanrechnung auch aus, wenn ansonsten bereits<br />

der Höchstsatz von 71,75 Prozent bzw. bei einer Dienstunfallversorgung<br />

von 75 Prozent erreicht ist?<br />

Leider nicht. Die vorgesehene Höchstversorgung kann durch eine Doppelanrechnung<br />

nicht überschritten werden.<br />

Ermöglicht die Doppelanrechnung ein vorzeitiges Ausscheiden aus<br />

dem Dienst?<br />

Auch dies ist nicht möglich, es verbleibt bei den grundsätzlich geltenden<br />

Zurruhesetzungsvorschriften.<br />

Gibt es eine vergleichbare Regelung für SaZ, Reservisten, FWDL und<br />

Arbeitnehmer?<br />

Ja. Diese erhalten unter den gleichen Grundvoraussetzungen einen Zuschlag<br />

an Entgeltpunkten (Rentenpunkten) in der gesetzlichen Rentenversicherung.<br />

Im Gegensatz zur Regelung für BS bedarf es hierzu keines gesonderten<br />

Antrags. Die entsprechenden Daten (Einsatzzeiten) werden von Amts wegen<br />

an den Rentenversicherungsträger übermittelt.<br />

Gibt es im Zuge der Verlagerung von Aufgaben der Personalabrechnung<br />

künftig Änderungen im Verfahrensablauf?<br />

Ja. Voraussichtlich ab 1. Juli 2013 wird die Zuständigkeit für die Feststellung,<br />

ob Einsatzzeiten bis zum Doppelten als ruhegehaltfähige Dienstzeit<br />

berücksichtigt werden können, auf das Bundesamt für das Personalmanagement<br />

der Bundeswehr (BAPersBw) übergehen. Über das sodann einzuhaltende<br />

Verfahren werden wir zu einem späteren Zeitpunkt nochmals gesondert<br />

berichten. Das BMVg erarbeitet dazu derzeit auch eine entsprechende<br />

Erlassregelung. dk


40 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht<br />

Soldat veruntreute dienstlich anvertraute<br />

Spendengelder – Ruhegehalt aberkannt<br />

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 15. März 2012 – 2 WD 9.11<br />

1. Sachverhalt<br />

Der mittlerweile in den Ruhestand<br />

versetzte frühere Soldat war als<br />

noch aktiver Soldat über mehrere<br />

Jahre hinweg mit der Abrechnung<br />

und Verwaltung von gesammelten<br />

Spendengeldern im Rahmen des<br />

vom … Kommando … alljährlich<br />

durchgeführten Adventskonzerts<br />

dienstlich betraut. Seine Aufgabe<br />

war die Annahme der eingenommenen<br />

Spendengelder sowie deren<br />

ordnungsgemäße Verwaltung und<br />

Weiterleitung an mehrere gemeinnützige<br />

Institutionen. Aus den<br />

Spenden der Adventskonzerte entnahm<br />

er zur Überbrückung privater<br />

finanzieller Engpässe wiederholt –<br />

über mehrere Jahre – Gelder. Insgesamt<br />

schädigte er die Bundeswehr<br />

um einen Geldbetrag in Höhe von<br />

über 10 000 Euro. Sein Verhalten<br />

war Gegenstand eines Strafverfahrens,<br />

in welchem ihn das Strafgericht<br />

(Amtsgericht) durch rechtskräftiges<br />

Strafurteil zu einer Frei-<br />

heitsstrafe von elf Monaten verurteilte,<br />

deren Vollstreckung zur<br />

Bewährung ausgesetzt wurde. In<br />

dem anschließenden sachgleichen<br />

gerichtlichen Disziplinarverfahren<br />

hat das Truppendienstgericht dem<br />

früheren Soldaten durch Urteil das<br />

Ruhegehalt aberkannt und in der<br />

Begründung u.a. ausgeführt: Der<br />

frühere Soldat habe wiederholt seine<br />

Pflicht, der Bundesrepublik<br />

Deutschland treu zu dienen (§ 7<br />

SG), in Gestalt der Vermögensverwahrungspflicht<br />

gegenüber dem<br />

Dienstgeber sowie in ihrer Ausprägung<br />

als Pflicht zur Loyalität<br />

gegenüber der geltenden Rechtsordnung,<br />

vor allem zur Beachtung<br />

der Strafgesetze, vorsätzlich verletzt.<br />

Darüber hinaus habe er durch<br />

die Verwendung des Geldes zu privaten<br />

Zwecken gegenüber dem<br />

Dienstgeber auch seine Pflicht zu<br />

achtungs- und vertrauenswürdigem<br />

Verhalten im Dienst (§ 17 Abs. 2<br />

Satz 1 SG) vorsätzlich verletzt.<br />

Unsere Vertragsanwälte zeichnen sich durch eine hohe Sachkenntnis<br />

in bundeswehr spezifischen Rechtsfragen aus. Bei ihnen können<br />

Mitglieder – wie auch über die zuständige K ameradschaft –<br />

Rechtsschutz beantragen. Die Vertragsanwälte bieten überdies eine<br />

kostenlose Erstberatung in dienstlichen Angelegenheiten an.<br />

Vertragsanwälte<br />

Klaus Lübke<br />

Calvinstraße 5 A<br />

10557 Berlin<br />

Tel.: +49 (0)30 / 39 74 45 70<br />

oder -39 74 45 75<br />

Fax: +49 (0)30 /39 74 45 80<br />

E-Mail: email@raklausluebke.de<br />

Gerhard Kurschus<br />

Rechtsanwälte Kölbl, Kurschus,<br />

Langhof<br />

Kranichstraße 9<br />

17034 Neubrandenburg<br />

Tel.: +49 (0)395/43 01 00<br />

Fax: +49 (0)395/43 01 02 2<br />

E-Mail: kurschus@kkl-nb.de<br />

Jörgen Breckwoldt<br />

Dänische Straße 30-32<br />

24103 Kiel<br />

Tel.: +49 (0)431/98 65 48 30<br />

Fax: +49 (0)431/98 65 47 90<br />

E-Mail:<br />

mail@breckwoldt-recht.de<br />

Hans-Joachim Heine<br />

Rechtsanwälte Heine & Heine<br />

Adalbertstraße 11<br />

26382 Wilhelmshaven<br />

Tel.: +49 (0)4421/2 78 98 oder 2 62 91<br />

Fax: +49 (0)4421/2 62 92<br />

E-Mail: rae-heine@t-online.de<br />

Volker Thürasch<br />

Rechtsanwälte Rothardt & Partner<br />

Wilhelmstraße 7<br />

29614 Soltau<br />

Tel.: +49 (0)5191/98 31-0<br />

Fax: +49 (0)5191/98 31-34<br />

E-Mail: rechtsanwaelte@rothardt.de<br />

Dr. Heinrich Breuer, Dieter L. Hemmen<br />

Rechtsanwälte Dr. Breuer & Hemmen<br />

Schlossplatz 18<br />

48143 Münster<br />

Tel.: +49 (0)251/51 10 61<br />

Fax: +49 (0)251/47 93 5<br />

E-Mail: rae.breuer-hemmen@t- online.de<br />

Durch die vorsätzliche Verletzung<br />

seiner Dienstpflichten habe der<br />

frühere Soldat ein sehr schweres<br />

Dienstvergehen begangen, das den<br />

Ausspruch der disziplinarischen<br />

Höchstmaßnahme erforderlich<br />

mache. Die auf die Bemessung der<br />

Disziplinarmaßnahme beschränkte<br />

Berufung des Soldaten hat das<br />

BVerwG zurückgewiesen.<br />

2. Entscheidung des BVerwG<br />

(Maßnahmebemessung)<br />

Das BVerwG sah keinen Grund, die<br />

gegenüber dem früheren Soldaten<br />

gemäß § 58 Abs. 2 Nr. 4 WDO in<br />

Verbindung mit § 65 WDO ausgesprochene<br />

Aberkennung des Ruhegehalts<br />

zu beanstanden.<br />

a) Bezüglich der Eigenart und<br />

Schwere des Dienstvergehens<br />

hebt das BVerwG hervor, dass<br />

die festgestellte Verletzung der<br />

in § 7 und § 17 Abs. 2 Satz 1 SG<br />

normierten Pflichten äußerst<br />

schwer wiegt, weil sie zum<br />

Carsten Schwettmann<br />

Rechtsanwälte Winter<br />

Odenthaler Straße 213-215<br />

51467 Bergisch Gladbach<br />

Tel.: +49 (0)2202 93 30-0<br />

Fax: +49 (0)2202 93 30-20<br />

E-Mail:schwettmann@rechtsanwaeltebergisch-gladbach.de<br />

Christopher Hilgert, Dr. Ira Ditandy<br />

Rechtsanwälte Neuhaus, Massenkeil,<br />

Zeller & Partner<br />

Schloßstraße 1<br />

56068 Koblenz<br />

Tel.: +49 (0)261/91 16 70 0<br />

Fax: +49 (0)261/91 16 72 5<br />

E-Mail: info@n-partner.de<br />

Andreas-Christian Seydel<br />

Schubertstraße 8<br />

76185 Karlsruhe<br />

Tel.: +49 (0)721/84 40-21 oder -22<br />

Fax: +49 (0)721/84 91 71<br />

E-Mail: raeseydel@t-online.de<br />

Willi A. Weber<br />

Rechtsanwälte Weber & Kollegen<br />

Amalienstraße 62<br />

80799 München<br />

Tel.: +49 (0)89/33 46 76 oder 33 47 44<br />

Fax: +49 (0)89/33 46 78<br />

E-Mail: willi-a.weber@gmx.de<br />

einen mit der Verwirklichung<br />

kriminellen, zum Ausspruch<br />

einer Freiheitsstrafe führenden<br />

Unrechts verbunden war und<br />

zum anderen der Verstoß gegen<br />

die Rechtsordnung nicht nur<br />

durch zahlreiche, sondern auch<br />

durch Handlungen erfolgte, die<br />

den originären dienstlichen<br />

Pflichtenkreis betrafen und zu<br />

einem beträchtlichen Schaden<br />

führten.<br />

b) Das Dienstvergehen hatte über<br />

den eigentlichen Schaden hinaus<br />

auch auf die Personalplanung<br />

Auswirkungen. Dem<br />

früheren Soldaten wurde wegen<br />

des Dienstvergehens die zur<br />

Ausübung seiner Tätigkeit<br />

erforderliche Sicherheitsstufe<br />

Ü 3 entzogen. Ferner hat das<br />

Dienstvergehen das Ansehen<br />

der Bundeswehr erheblich<br />

beeinträchtigt, weil die Institutionen,<br />

denen das vom früheren<br />

Soldaten veruntreute Geld<br />

Thomas Maurer<br />

Rechtsanwälte Mössner &<br />

Partner<br />

Bahnhofstraße 1<br />

89073 Ulm<br />

Tel.: +49 (0)731 / 14 15 0<br />

Fax: +49 (0)731 / 14 15 16<br />

E-Mail: rae@moessner.de<br />

Gerd Zirovnik<br />

Wittelsbacher Straße 4<br />

93049 Regensburg<br />

Tel.: +49 (0)941 / 29 68 30<br />

Fax: +49 (0)941 / 29 68 32 0<br />

E-Mail: rae-zirovnik@t-online.de<br />

Thomas Meder<br />

Rechtsanwälte Spengler &<br />

Kollegen<br />

Wörthstraße 13<br />

97082 Würzburg<br />

Tel.: +49 (0)931 / 99 13 16 60<br />

Fax: +49 (0)931 / 99 13 16 699<br />

E-Mail:thomas.meder@kanzleispengler.de<br />

Christian Steffgen<br />

Humboldtstraße 22<br />

07545 Gera<br />

Tel.: +49 (0)365 / 55 22 59 0<br />

Fax: +49 (0)365 / 55 22 59 1<br />

E-Mail: info@kanzlei-steffgen.de<br />

Stand: 01.04.2013


zugedacht war, von dem<br />

Geschehen im Rahmen der<br />

Ermittlungsmaßnahmen Kenntnis<br />

erlangt haben.<br />

c) Der frühere Soldat hat eigennützig<br />

gehandelt, für ihn sprechende<br />

Beweggründe waren nicht<br />

erkennbar.<br />

d) Milderungsgründe in den<br />

Umständen der Tat, die die<br />

Schuld des Soldaten mindern<br />

könnten, lagen nicht vor. Der in<br />

der Rechtsprechung des Senats<br />

entwickelte Tatmilderungsgrund<br />

eines Handelns in einer<br />

ausweglos erscheinenden,<br />

unverschuldeten wirtschaftlichen<br />

Notlage, die auf andere<br />

Weise nicht zu beheben war,<br />

entfällt jedenfalls deshalb, weil<br />

die Situation des früheren Soldaten<br />

nicht ausweglos war; er<br />

hat nämlich, wie er in der Berufungshauptverhandlung<br />

bestätigte, nicht den Versuch<br />

unternommen, sich wegen seiner<br />

Verschuldung in sachver-<br />

Justitia | Neue Blätter für Wehr- und Dienstrecht Die Bundeswehr Mai 2013 41<br />

ständige Beratung zu begeben.<br />

Auch der Tatmilderungsgrund<br />

einer unzureichend ausgeübten<br />

Dienstaufsicht kommt nicht<br />

zum Zuge. Dieser Milderungsgrund<br />

setzt nach der Rechtsprechung<br />

des Senats eine Überforderungssituation<br />

voraus, in der<br />

ein hilfreiches Eingreifen der<br />

Dienstaufsicht erforderlich ist.<br />

In diesem Zusammenhang führt<br />

der Senat zutreffend aus, dass<br />

der frühere Soldat offensichtlich<br />

keiner dienstaufsichtlichen<br />

Begleitung bedurfte, um zur<br />

Erkenntnis zu gelangen, dass<br />

die eigennützige Verwendung<br />

anvertrauter Gelder rechtswidrig<br />

war. Auch bedurfte der<br />

frühere Soldat, wie der Senat<br />

weiter betont, keiner besonderen<br />

Einweisung, um den ihm<br />

erteilten Auftrag, die ihm jährlich<br />

einmal in einem Betrag<br />

übergebenen Spendengelder an<br />

bestimmte Empfänger weiterzuleiten,<br />

erledigen zu können.<br />

e) Nach der Rechtsprechung des<br />

BVerwG ist bei einem vorsätzlichen<br />

Zugriff eines Soldaten in<br />

Vorgesetztenstellung auf Eigentum<br />

oder Vermögen des Dienstgebers<br />

Ausgangspunkt der<br />

Zumessungserwägungen<br />

(Regelmaßnahme) eine Dienstgradherabsetzung<br />

(Urteil vom<br />

11. Juni 2008 – BVerwG 2 WD<br />

11.07). Erfolgt jedoch, wie im<br />

vorliegenden Fall, der Zugriff<br />

durch Handlungen, die den originären<br />

dienstlichen Pflichtenkreis<br />

betreffen, ist in der Regel<br />

die Entfernung aus dem Dienstverhältnis<br />

Ausgangspunkt der<br />

Zumessungserwägungen.<br />

Angesichts der Dauer und der<br />

Vielzahl der zugleich auch<br />

strafrechtlich mit Freiheitsstrafe<br />

geahndeten Pflichtverletzungen<br />

sowie des erheblichen<br />

Schadens sah das BVerwG keine<br />

Anhaltspunkte für eine<br />

Modifizierung der zu verhängenden<br />

Disziplinarmaßnahme<br />

nach „unten“, so dass es im<br />

Ergebnis bei der Höchstmaßnahme,<br />

hier der Aberkennung<br />

des Ruhegehalts, verblieb.<br />

Anmerkung und Hinweise für die<br />

Praxis<br />

Das BVerwG bestätigt mit dem vorliegenden<br />

Urteil seine gefestigte<br />

Rechtsprechung, wonach in den<br />

Fällen, in denen der vorsätzliche<br />

Zugriff auf Vermögensgüter erfolgt,<br />

die dem Soldaten dienstlich anvertraut<br />

sind, in der Regel die Höchstmaßnahme<br />

Ausgangspunkt der<br />

Zumessungserwägungen ist (s.<br />

auch Urteil vom 25.6.2009 – BVerwG<br />

2 WD 7.08, Justitia Heft<br />

6/2010). Ein besonders schweres<br />

Dienstvergehen lag hier vor, weil<br />

der frühere Soldat Gelder veruntreut<br />

hat, die ihm anvertraut waren,<br />

und Milderungsgründe in den<br />

Tatumständen bei der endgültigen<br />

Bestimmung der Disziplinarmaßnahme<br />

nicht in Betracht zu ziehen<br />

waren.<br />

Anzeige


Deutscher<br />

BundeswehrVerband<br />

Beihilfebearbeitungszeiten<br />

Jetzt reicht’s –<br />

Protestieren Sie<br />

per Postkarte<br />

Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt:<br />

Deutscher BundeswehrVerband e.V. ,<br />

Südstraße 123, 53175 Bonn,<br />

Telefon: (02 28) 38 23-0, Telefax: (02 28) 38 23-219,<br />

Internet: http://www.dbwv.de, Email: presse@dbwv.de


Beihilfebearbeitungszeiten<br />

JETZT REICHT’S!!!<br />

Viel beschworen: die gesetzliche Fürsorgepflicht des<br />

Dienstgebers für die Angehörigen der Bundeswehr.<br />

Doch diese Pflicht wird in der Beihilfebearbeitung derzeit<br />

mit Füßen getreten. Be ar beitungszeiten von sieben,<br />

acht oder mehr Wochen sind keine Seltenheit<br />

mehr. Und JETZT REICHT’S!<br />

Die Mitglieder laufen dem BundeswehrVerband seit<br />

Monaten die Türen ein. Im zuständigen Fachreferat türmen<br />

sich die Beschwerden von hunderten Betroffenen.<br />

Dazu haben sich tausende telefonisch an uns gewandt.<br />

Deren Lage ist teilweise verzweifelt. „So kommen wir<br />

nicht über die Runden.“ Und: „Ich bin mit meinem Konto<br />

tief ins Minus gerutscht“, heißt es da. Einhelliger Tenor<br />

der Beschwerdeführer: So geht’s nicht weiter.<br />

„Persönlich stehe ich<br />

vor der Zahlungsunfähigkeit.“<br />

Hauptmann a.D. S. aus E.<br />

Das findet auch Bundesvorsitzender Oberst Ulrich<br />

Kirsch und hat dem Minister einen offenen Brief geschrieben.<br />

Er hat den Ressortchef an die Selbstbindung<br />

des BMVg erinnert, die Bearbeitungszeit auf<br />

höchstens 15 Arbeitstage zu begrenzen. Und er hat<br />

sogar den Vorschlag für eine sofortige Verbesserung<br />

unterbreitet: einen Abschlag auf die ein gereichte<br />

Summe zu gewähren. Die empörende Reaktion:<br />

nichts, keine Antwort.<br />

Zwar wurden unterdessen Maßnahmen ergriffen:<br />

Das Limit für die bevorzugte Bearbeitung aufgrund<br />

hoher Aufwendungen ist gesenkt worden. Und die Anträge<br />

eines Antragstellers sollen nun zur Bearbeitung<br />

zusammengeführt werden. Aber: Es hat sich nichts<br />

Grundlegendes geändert. Beihilfeberechtigte müssen<br />

nach wie vor mit Fristen und Kontoständen jonglieren,<br />

um über die Runden zu kommen.<br />

„Einige tausend Euro kann ich nicht<br />

,mal so eben’ ersetzen.“<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. B. aus K.<br />

Fakt ist: Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten in<br />

den Wehrbereichsverwaltungen West und Süd betragen<br />

nach wie vor mehr als 20 Arbeitstage. Mag sein,<br />

dass es dafür Gründe wie EDV-Probleme oder eine Häufung<br />

von Krankheitsfällen gibt. Aber es ist nicht von der<br />

Hand zu weisen, dass die eigentliche Ursache in der<br />

laufenden Reform zu suchen ist. Denn die geplante<br />

Ausgliederung der Personalabrechnung hat dazu geführt,<br />

dass zahlreiche Sachbearbeiter den Festsetzungsstellen<br />

den Rücken gekehrt haben.<br />

Unter diesem Organisationsversagen haben vor<br />

allem diejenigen zu leiden, die sich am schlechtesten<br />

zur Wehr setzen können: Ruheständler in den unteren<br />

und mittleren Besoldungsgruppen und die Familien von<br />

Bundeswehrangehörigen, soweit sie ebenfalls über die<br />

Beihilfe abgesichert sind.<br />

„Fürsorge sieht für mich anders aus.“<br />

Ehefrau von Hauptfeldwebel K. aus A.<br />

(derzeit im Einsatz)<br />

Um die Verantwortlichen erneut unüberhörbar zum<br />

Handeln aufzufordern, finden Sie gegenüberliegend<br />

Postkarten, die Sie heraustrennen und dem Deutschen<br />

BundeswehrVerband bis zum 14. Juni 2013 zurückschicken<br />

können. Sie müssen nur Ihren Na men,<br />

Ihre Heimatadresse sowie ggf. Ihren Dienstgrad eintragen<br />

und die Karte portofrei an den Verband zurücksenden.<br />

Selbstverständlich können sich Ihre<br />

An ge höri gen und Lebenspartner an der Aktion<br />

„JETZT REICHT’S!“ beteiligen.<br />

Auch wenn Sie nicht direkt betroffen sind: Zeigen<br />

Sie sich solidarisch! Beteiligen Sie sich an der Postkartenaktion!<br />

Wir werden Ihre Karten an den Verteidigungsminister<br />

übergeben. Machen Sie Ihrem Unmut Luft!


Absender:<br />

Absender:<br />

Entgelt<br />

zahlt<br />

Empfänger<br />

Entgelt<br />

zahlt<br />

Empfänger<br />

Deutscher BundeswehrVerband<br />

Südstraße 123<br />

53175 Bonn<br />

Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />

sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />

deren Angehörige protestieren gegen die<br />

unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />

auf, diesen unerträglichen Missstand<br />

endlich zu beheben.<br />

Anmerkungen:<br />

Deutscher BundeswehrVerband<br />

Südstraße 123<br />

53175 Bonn<br />

Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />

sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />

deren Angehörige protestieren gegen die<br />

unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />

auf, diesen unerträglichen Missstand<br />

endlich zu beheben.<br />

Anmerkungen:<br />

Absender:<br />

Absender:<br />

Entgelt<br />

zahlt<br />

Empfänger<br />

Entgelt<br />

zahlt<br />

Empfänger<br />

Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />

sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />

deren Angehörige protestieren gegen die<br />

unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />

auf, diesen unerträglichen Missstand<br />

endlich zu beheben.<br />

Die aktiven und ehemaligen Soldaten<br />

sowie die Beamten der Bundeswehr und<br />

deren Angehörige protestieren gegen die<br />

unzumutbaren Bearbeitungszeiten in der<br />

Beihilfe. Sie fordern den Verteidigungsminister<br />

auf, diesen unerträglichen Missstand<br />

endlich zu beheben.<br />

Deutscher BundeswehrVerband<br />

Südstraße 123<br />

53175 Bonn<br />

Anmerkungen:<br />

Deutscher BundeswehrVerband<br />

Südstraße 123<br />

53175 Bonn<br />

Anmerkungen:


Beihilfebearbeitungszeiten<br />

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46 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Langenau. Das „Lobinger Hotel<br />

Weißes Ross“ in Langenau wurde<br />

erstmals für eine Veranstaltung des<br />

Landesverbandes Süddeutschland<br />

genutzt. Der Tagungsleiter, Oberstleunant<br />

Frank Gotthardt, konnte 37<br />

SaZ begrüßen.<br />

Die Teilnehmer hatten die Gelegenheit,<br />

ihre Ängste und Sorgen<br />

anzubringen. Es ging unter anderem<br />

um die Umsetzung der Teilkonzeption<br />

„Vereinbarkeit von Familie und<br />

Dienst“. Die Zeitsoldaten berichteten<br />

von Schwierigkeiten mit dem BFD,<br />

mit Laufbahn- und Besoldungsangelegenheiten<br />

sowie mit Planungen von<br />

diversen Lehrgängen. Um Ideen,<br />

Wünsche und Forderungen zu formulieren,<br />

erarbeiteten die Soldatin-<br />

nen und Soldaten in einem Workshop<br />

Antworten auf die Fragen: Welche<br />

Erwartungen haben die SaZ an den<br />

DBwV? Wofür soll sich der Verband<br />

in den nächsten Jahren einsetzen?<br />

Welche Ideen und Vorschläge haben<br />

sie?<br />

Der Servicebeauftragte der Förderungsgesellschaft,<br />

Ullrich Seelmann,<br />

stellte die Versorgungslücken<br />

und entsprechende Lösungen vor.<br />

Dabei verdeutlichte er, dass eine<br />

Anwartschaftsversicherung weiterhin<br />

sinnvoll ist, auch wenn es jetzt den<br />

Basistarif gibt. Die Wichtigkeit von<br />

Auslandskranken- und Pflegezusatz-<br />

Termine<br />

Mai<br />

06.-07.05.: SaZ-Tagung des L V<br />

West; Nümbrecht; Info:<br />

west@dbwv.de<br />

08.05.: Soldatentag „Ihre zivilberufliche<br />

Karriere in der Volkswagenwelt“;<br />

BFD Berlin und AutoVision<br />

GmbH; 13-16 Uhr; Julius-Leber-<br />

Kaserne – Tagungszentrum UHG,<br />

Kurt-Schumacher- Damm 41, 13405<br />

Berlin; Info: BFD Berlin, Hrn. R ose<br />

und Krieger, Tel. (030) 6794<br />

2187/2157<br />

16.05.: Job-Speed-Dating für Offiziere<br />

in der Volkswagen-Arena; BFD<br />

Hannover und Auto Vision GmbH;<br />

10-15 Uhr; Volkswagen-Arena, In<br />

den Allerwiesen 1, 38446 Wolfsburg;<br />

Info: BFD Hannover, Fr. Kelner,<br />

KirstenKelner@bundeswehr.org,<br />

(0511) 6798 423<br />

22.05.: Informations- und Kontaktmesse<br />

des BF D Kassel; 9- 1 3.30<br />

Uhr; Kongress- und Tagungszentrum<br />

der Stadthalle Baunatal,<br />

Marktplatz 14, 34225 Baunatal;<br />

Info:<br />

SaZ-Kurier<br />

Dem Landesverband Süddeutschland liegen die SaZ am Herzen: 37 Soldatinnen und Soldaten kamen<br />

nach Langenau, um eine Orientierungshilfe für ihre berufliche Zukunft zu erhalten.<br />

SaZ informierten sich in Langenau<br />

versicherung wurde ebenfalls betont.<br />

Mit welcher Versorgung der Soldat<br />

auf Zeit rechnen kann, wurde an verschiedenen<br />

Beispielen beleuchtet. So<br />

verwies Markus Krämer von der<br />

Abteilung Verbandspolitik und Recht<br />

auf die Ansprüche der SaZ. Tipps für<br />

die Bewerbung kamen bei seinem<br />

Vortrag ebenfalls nicht zu kurz.<br />

Wichtige Informationen aus dem<br />

Kooperationsvertrag „Bundeswehr<br />

und Wirtschaft“ vermittelte den Teilnehmern<br />

der Sonderbeauftragte für<br />

Eingliederung SaZ, Oberstabsfeldwebel<br />

a.D. Jürgen Schreier. Er zeigte<br />

auf, wie man den Kontakt zur Wirt-<br />

KCKasselBFD@bundeswehr.org<br />

23.05.: Informations- und K ontaktbörse<br />

für SaZ und F WDL des BF D<br />

Kiel; 9-13 Uhr; Marinestützpunkt<br />

Kiel, Schweriner Str. 17a, 24106 Kiel;<br />

Info: Tel.: (0431) 384 797 4, BFD-<br />

Kiel@bundeswehr.org,<br />

23.05.: Berufsorientierungstag<br />

„Fachkräftebedarf in der Windenergiebranche“<br />

des BFD Hannover mit<br />

der Wolfsburg AG; 9-15.30 Uhr;<br />

Forum der Auto vision, Major-Hirst-<br />

Str. 11, 38422 Wolfsburg; Info: KarrC<br />

Bw Hannover – BFD, Fr. Kelner, (0511)<br />

6798 423, KirstenK elner@bundeswehr.org<br />

29.05.: Jobbörse des BF D Kassel;<br />

Baunatal; Info: bfdkassel@bundeswehr.org<br />

Juni<br />

05.06.: Jobbörse am StO Regen; 10-<br />

16 Uhr; Regen; Ansprechpartner:<br />

OLt Engel (0176) 20816934<br />

Juli<br />

25.07.: 5. Soldatentag bei der Berli-<br />

schaft halten kann und warum es so<br />

notwendig ist. An Beispielen machte<br />

er deutlich, wie der Ausspruch des<br />

Autors Walter Scheffel auch auf die<br />

Situation der Soldaten anzuwenden<br />

ist: „Wer auf morgen wartet, wird<br />

übermorgen erkennen, dass er heute<br />

versäumt hat, das Notwendige zu<br />

tun.“<br />

Zum Abschluss der Tagung referierte<br />

der stellvertretende Landesvorsitzende,<br />

Oberstleutnant Josef<br />

Rauch, über die Versorgung der Soldaten<br />

bei Auslandseinsätzen.<br />

Während der Tagung wurde auch die<br />

Mildtätige Stiftung des DBwV vor-<br />

ner Feuer; 9.30-14.30 Uhr; Berliner<br />

Feuerwehr – S erviceeinheit Ausund<br />

Fortbildung, Ruppiner Chaussee<br />

268, 13503 Berlin; Veranstalter:<br />

BFD Berlin und Berliner Feuerwehr;<br />

kcberlinbfd@bundeswehr.org<br />

September<br />

05.09.: Informations- und Kontaktmesse<br />

für Köche und Küchenmeister<br />

des BFD Kiel; 9-12 Uhr; Marineunteroffizierschule<br />

Plön, Ausbildungshalle<br />

8 Insp . Der L ogistikschule<br />

Bw, Ruhleben 30, 24306<br />

Plön; Info:<br />

KCKielBFDStoTEutin@bundeswehr.org,<br />

Tel.: (04521) 77 48-<br />

202/201/200<br />

12.09.: Job- und Bildungsmesse<br />

des BFD Münster; Unna; Ansprechpartner:<br />

Herr Sandho we, Tel.:<br />

(0251) 60948 325<br />

19.09.: 9. Job- und Bildungsmesse<br />

des BFD Berlin; Julius-Leber-Kaserne<br />

in Berlin; Ansprechpartner: Herr<br />

Krieger, Tel.: (030) 6794 2157<br />

gestellt und über die Möglichkeit<br />

informiert, finanzielle Hilfe für<br />

unverschuldet in Not geratene Soldaten<br />

zu erhalten. Eine Sammlung<br />

ergab einen Erlös von 150 Euro für<br />

die Heinz-Volland-Stiftung.<br />

Der Landesvorstand hat mit dieser<br />

Veranstaltung deutlich gemacht,<br />

dass die Belange der SaZ im Landesverband<br />

Aufmerksamkeit genießen.<br />

Es gibt guten Grund zu hoffen, dass<br />

die Tagung weitere Impulse gab, um<br />

in den Heimatstandorten durch die<br />

Teilnehmer einen oder mehrere SaZ-<br />

Tag(e) anzuregen und zu organisieren.<br />

■<br />

25.09.: IT-Messe für SaZ und FWDL<br />

des BFD Koblenz ; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,<br />

56070 Koblenz;<br />

Ansprechpartner: Frau Kehl,<br />

BFDKoblenz@bundeswehr.org,<br />

Tel.: (0261) 896 5026<br />

Oktober<br />

15.-16.10.: SaZ-Tagung des LV Süddeutschland;<br />

Wolnzach; Info:<br />

süd@dbwv.de<br />

22.-23.10.: SaZ-Tagung des L V<br />

Nord; Garlstedt; Info:<br />

nord@dbwv.de<br />

November<br />

6.11.: 8. Job- und Bildungsmesse<br />

des BFD Wilhelmshaven; Wilhelmshaven;<br />

Ansprechpartner:<br />

Herr Gohl, Tel.: (04421) 49 3223<br />

13.11.: Job- und Bildungsmesse im<br />

Bereich Gesundheit und Soziales<br />

des BFD Koblenz; 9-15 Uhr; Falkensteinkaserne,<br />

56070 Koblenz;<br />

Ansprechpartner: Frau Kehl,<br />

BFDKoblenz@bundeswehr.org,<br />

Tel.: (0261) 896 5026, , mk


Donauwörth. Trotz oder gerade<br />

wegen der bevorstehenden Auflösung<br />

hat der Standort Donauwörh<br />

einen „SaZ-Tag“ organisiert. Mit<br />

dem Schwerpunkt auf die Wiedereingliederung<br />

in das künftige<br />

Berufsleben informierten, sensibilisierten<br />

und berieten das Standort-<br />

Team des Berufsförderungsdienstes<br />

in Dillingen zur Förderung von<br />

Bildungsmaßnahmen sowie Bildungsträger<br />

aus den Bereichen IT-<br />

Technik und Logistik über Aus- und<br />

Fortbildungsmöglichkeiten. Zusätzliche<br />

Informationen steuerte<br />

der Sonderbeauftragte Eingliederung<br />

SaZ des Landesverbands Süddeutschland<br />

im DBwV für die Teilnehmer<br />

aus dem Standort Donauwörth<br />

bei. Aus dem Nachbarstandort<br />

Dillingen beteiligten sich auch<br />

einige Soldatinnen und Soldaten.<br />

Am Vormittag wurden in einer<br />

Vortragsreihe die theoretischen<br />

Grundlagen gelegt. Bei einer<br />

Baunatal. Am Mittwoch, den 22.<br />

Mai, veranstaltet der Berufsförderungsdienst<br />

des Karrierecenters der<br />

Bundeswehr Kassel in der Zeit von<br />

9 bis 13:30 Uhr in der Stadthalle<br />

Baunatal die Messe „Perspektive“<br />

2013. Die Veranstaltung gehört zu<br />

den größten und erfolgreichsten der<br />

Bundeswehr.<br />

Nach der Aussetzung der Wehrpflicht<br />

muss sich die Bundeswehr<br />

verstärkt der Herausforderung stellen,<br />

ausreichend qualifiziertes Personal<br />

zu bekommen und zu halten.<br />

Die öffentliche Messe steht deshalb<br />

dieses Jahr auch im Zeichen der<br />

eigenen Nachwuchsgewinnung und<br />

dem Binnenarbeitsmarkt.<br />

So werden sowohl für Soldaten<br />

als auch für Schüler, Studenten und<br />

Arbeitsuchende die Karriereberater<br />

der Bundeswehr für zivile und<br />

militärische Laufbahnen zur Verfügung<br />

stehen. Sie bieten auch Informationen<br />

zur zivilen Aus- und Weiterbildung<br />

innerhalb der Laufbahnen.<br />

Der Berufsförderungsdienst<br />

informiert parallel über die dienstzeitbegleitende<br />

Beratung und Förderung<br />

sowie die zahlreichen Serviceleistungen<br />

zur Wiedereingliederung<br />

bei einem zivilen Arbeitgeber<br />

nach der Dienstzeit.<br />

gemeinsamen Mittagspause ergaben<br />

sich dann schon angeregte<br />

Gespräche. Mit den theoretischen<br />

Informationen gingen die sehr<br />

interessierten Soldatinnen und Soldaten<br />

dann am Nachmittag in eine<br />

„kleine aber feine“ Berufsmesse<br />

mit den einzelnen Firmen aus den<br />

vorgestellten Bereichen. Hier holten<br />

sich die Teilnehmer in Einzelgesprächen<br />

an den einzelnen Ständen<br />

spezifische Informationen und<br />

Anregungen über die Ausbildungsund<br />

Vermittlungsmöglichkeiten der<br />

Bildungsträger.<br />

Diese Art von Veranstaltung<br />

wurde im Bereich Süddeutschland<br />

so das erste Mal durchgeführt. Die<br />

Mischung aus „Theorie und Praxis“<br />

ist eine sinnvolle Gestaltung eines<br />

SaZ-Standorttages, um die Vielfalt<br />

der Möglichkeiten aufzuzeigen,<br />

aber auch um die Thematik in Einzelgesprächen<br />

zu vertiefen.<br />

Solche oder ähnliche Veranstal-<br />

„Perspektive 2013“ für SaZ<br />

Zudem stehen die Berater des<br />

BFD Kassel während der Messe den<br />

Soldatinnen und Soldaten auch für<br />

Einzelberatungen und Fragen zur<br />

Bewerbung zur Verfügung. Eventuelle<br />

Förderungen von notwendigen<br />

Fortbildungen und Einarbeitungen<br />

können so direkt vor Ort besprochen<br />

werden. Auch die Arbeitsagentur<br />

steht für alle Fragen von<br />

Soldatinnen und Soldaten bereit.<br />

Mehr als 2500 Arbeits- und Ausbildungsplätze<br />

Es warten neben der Karriereberatung<br />

mehr als 65 Arbeitgeber,<br />

Ausbildungsbetriebe, Berufs-,<br />

Fach- und Hochschulen sowie Bildungsträger<br />

aus Wirtschaft, Bildung,<br />

Forschung sowie dem öffentlichem<br />

Dienst auf interessierte Soldatinnen<br />

und Soldaten und Bewerber/innen<br />

aller Laufbahngruppen.<br />

Diese bieten mehr als 2500 Arbeitsund<br />

Ausbildungsplätze. In 16 Fachvorträge<br />

kann man sich über Berufsbilder,<br />

Branchen- und Arbeitsmarktübersichten,<br />

Firmen und Bewerbungsstrategien<br />

informieren.<br />

Wer sich gezielt auf die Karriere<br />

vor, bei und nach der Bundeswehr<br />

vorbereiten möchte, ist in Baunatal<br />

richtig. BFD Kassel<br />

SaZ-Kurier Die Bundeswehr Mai 2013 47<br />

Standorttag für SaZ in Donauwörth<br />

Veranstaltung des Landesverbandes Süddeutschland punktet mit „kleiner aber feiner“ Jobmesse<br />

Berufs- und Bildungsmesse in Baunatal<br />

Aufmerksam verfolgten die SaZ das interessante Vortragsprogramm.<br />

tungen, je nach Bedürfnis des<br />

Standortes, mit Bildungsträgern<br />

sowie regionalen und überregionalen<br />

Arbeitgebern könnten fester<br />

Bestandteil der Verbandsarbeit im<br />

Landesverband Süddeutschland<br />

werden.<br />

Anzeige<br />

Interessenten können sich an<br />

den Sonderbeauftragten Eingliederung<br />

SaZ des Landesverbandes<br />

Süüdeutschland, Oberstabsfeldwebel<br />

a.D. Jürgen Schreier,<br />

0172/5992039 oder juergen.schreier@dbwv.de,<br />

wenden. ■


48 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Frank Schimmel ist ehemaliger Berufssoldat<br />

und war in seiner Tätigkeit bei der Bundeswehr<br />

zuletzt beim Militärischen Abschirmdienst.<br />

Aktuell ist er Geschäftsführer der Fachschule<br />

Protektor und Vorsitzender des Fachausschuss<br />

Ausbildung des Bundesverbandes der<br />

Sicherheitswirtschaft. (BDSW). Markus Krämer,<br />

Referatsleiter in der Abteilung Verbandspolitik<br />

und Recht in der Bonner Bundesgeschäftsstelle<br />

des DBwV, hat mit Frank Schimmel über die Job-<br />

Möglichkeiten von SaZ in der Sicherheitsbranche<br />

gesprochen.<br />

Die Bundeswehr: Herr Schimmel, wie sehen Sie<br />

die Perspektive für ausscheidende Soldatinnen auf<br />

Zeit und Soldaten auf Zeit, in der Sicherheitswirtschaft<br />

beruflich Fuß zu fassen?<br />

Frank Schimmel: Wir haben in der Branche derzeit<br />

12 500 offene Stellen. Unsere Mitgliedsunternehmen<br />

suchen qualifiziertes Personal vom operativen<br />

Mitarbeiter im Pforten- und Empfangsdienst<br />

über Objekt- und Einsatzleiter bis hin zu<br />

Niederlassungsleitern. Auch Spezialisten wie Feuerwehrmänner<br />

und -frauen oder Rettungssanitäter<br />

für den Einsatz in Werkfeuerwehren, die durch<br />

Sicherheitsunternehmen gestellt und betrieben<br />

werden, sind gefragt. Viele ehemalige Soldaten<br />

sind bereits in unseren Unternehmen tätig und wir<br />

freuen uns über jeden und jede, die in einer modernen,<br />

prosperierenden Wachstumsbranche ihre<br />

Zukunft sehen.<br />

Die Bundeswehr: Worin begründet sich dieser<br />

doch für mich überraschend hohe Personalbedarf?<br />

Schimmel: Da ist zum einen das hohe Durchschnittsalter<br />

der Beschäftigten, von denen viele<br />

nach und nach ersetzt werden müssen. Zudem<br />

gehen derzeit viele ehemalige Angehörige der<br />

Polizei und der Streitkräfte, die sich nach der Wende<br />

zu Werkschutzfachkräften (IHK) qualifiziert<br />

haben und in die Branche gewechselt sind, in den<br />

Ruhestand. Letztlich werden aber auch immer<br />

mehr Tätigkeiten, die früher bei so genannten<br />

Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben<br />

verortet waren, durch private Sicherheitsdienstleister<br />

wahrgenommen. So werden die ersten<br />

Justizvollzugsanstalten nach dem PPP-Modell<br />

betrieben und durch Sicherheitsunternehmen mit<br />

bewacht. Private Sicherheitsmitarbeiter begleiten<br />

Reisende im öffentlichen Personenverkehr – eine<br />

Aufgabe, die früher durch die Bahnpolizei wahrgenommen<br />

wurde. In einigen Städten und<br />

Gemeinden gehören auch Kontrolltätigkeiten im<br />

öffentlichen Verkehrsraum – etwa in Stadtparks,<br />

auf Friedhöfen oder in Fußgängerzonen – zum<br />

Portfolio.<br />

Die Bundeswehr: Viele SaZ beklagen, dass die<br />

Schwemme an Bildungsabschlüssen in der Sicherheitswirtschaft<br />

unübersichtlich und nicht zielführend<br />

ist. Wie bewerten Sie diese Schwemme von<br />

Bildungsabschlüssen?<br />

Schimmel: Die Zahl der bundeseinheitlichen und<br />

tarifierten Abschlüsse ist sehr übersichtlich. Wir<br />

haben hier die Geprüfte Schutz- und Sicherheits-<br />

SaZ-Kurier<br />

„Soldaten haben eine Affinität zur Sicherheit“<br />

Frank Schimmel erklärt im Interview, warum SaZ gute Chancen in der Sicherheitsbranche haben<br />

kraft (IHK), eine gerade für den SaZ 4 gut geeignete<br />

Qualifizierung. Der Abschluss zur Servicekraft<br />

für Schutz und Sicherheit kann im Rahmen<br />

einer zweijährigen dualen Ausbildung oder einer<br />

16-monatigen Umschulung erreicht werden. Die<br />

Fachkraft für Schutz und Sicherheit ist eine<br />

gewerblich-technische Ausbildung mit kaufmännischen<br />

Anteilen. Nach einer zweijährigen<br />

Umschulung werden Absolventen u.a. im Bereich<br />

der Objekt- und Einsatzleitung eingesetzt. Es folgt<br />

Foto: dpa<br />

Die Sicherheitsbranche bietet ehemaligen SaZ viele Karrieremöglichkeiten.<br />

Mit dem richtigen Abschluss in der Tasche<br />

lässt sich zudem gutes Geld verdienen.<br />

die Fortbildung zum Meister bzw. zur Meisterin für<br />

Schutz und Sicherheit (IHK). Weiterhin werden<br />

von verschiedenen Hochschulen Studiengänge im<br />

Bereich Sicherheitsmanagement oder Safety and<br />

Security mit unterschiedlichster Schwerpunktsetzung<br />

angeboten. Daneben gibt es jedoch eine<br />

Unzahl von trügerischen Bildungstiteln sehr kreativer<br />

Aus- und Weiterbildner. Die sind tatsächlich<br />

ein Ärgernis, dem sich der Fachausschuss Ausbildung<br />

des BDSW seit längerem intensiv, in Zusammenarbeit<br />

mit dem DIHK und den Ministerien,<br />

annimmt. Hinter so klangvollen Namen wie z.B.<br />

Facility Security Worker oder Sicherheitsdienstleistungsfachkraft<br />

(IHK) verbergen sich oftmals nur<br />

die gewerberechtlichen Zugangsvoraussetzungen<br />

gem. § 34a GewO, die dann trotz einer mehrwöchigen<br />

oder sogar mehrmonatigen Ausbildung<br />

nur zu einer Entlohnung in der untersten Tarifgruppe<br />

führen. Hier hilft nur der kritische Blick<br />

und im Zweifel auch ein Anruf in unserer<br />

Geschäftsstelle in Bad Homburg.<br />

Die Bundeswehr: Oft wird über die schlechten<br />

Verdienstmöglichkeiten in der Branche berichtet.<br />

Welche beruflichen und letztendlich finanziellen<br />

Perspektiven bieten sich in der Sicherheitswirtschaft<br />

an?<br />

Schimmel: Das man in der Sicherheitswirtschaft<br />

schlecht verdient, ist eine Mär, die sich seit Jahren<br />

hartnäckig hält. Natürlich gibt es Mitarbeiter, die<br />

einfache operative Tätigkeiten wahrnahmen und<br />

die in der untersten Lohngruppe als „Ungelernte“<br />

tarifiert sind. Hier sehe ich aber nicht ehemalige<br />

Soldaten, die einen der oben genannten bundeseinheitlichen<br />

Abschlüsse erworben haben. Schon<br />

mit einer Ausbildung zur Geprüften Schutz und<br />

Sicherheitskraft (IHK) steigt der Grundlohn in fast<br />

allen Bundesländern auf deutlich über zehn Euro.<br />

Im qualifizierten Werkschutz oder in kerntechnischen<br />

Anlagen, wo der Einsatz von Geprüften<br />

Schutz und Sicherheitskräften (IHK) bzw. die Servicekraft<br />

für Schutz und Sicherheit im Atomgesetz<br />

gefordert ist, sind mit Zusatzqualifikationen wie<br />

zum Beispiel Feuerwehrmann,Atemschutzgeräteträger<br />

oder Rettungssanitäter<br />

Netto-Einkommen von über<br />

2000 Euro monatlich durchaus<br />

realistisch. Der SaZ 8<br />

oder 12 ist aber für mich nach<br />

einer soliden Ausbildung –<br />

damit meine ich mindestens<br />

die Fachkraft für Schutz und<br />

Sicherheit, und zwar nicht als<br />

siebenmonatigen Crashkurs,<br />

sondern als klassische<br />

Umschulung – der potenzielle<br />

Objekt- und Einsatzleiter<br />

mit der Perspektive zum<br />

Supervisor oder Bereichslei-<br />

ter. Wie in anderen Branchen<br />

garantiert nicht der erreichte<br />

Abschluss die Kariere, sondern<br />

Leistung und Engagement.<br />

Die Bundeswehr: Was können Sie den SaZ raten?<br />

Schimmel: Die Soldaten sollen sich vorurteilsfrei<br />

informieren. Unsere Branche wächst seit Jahren<br />

und bietet gerade für Soldaten spannende Tätigkeiten<br />

und Herausforderungen. Bei der Ausbildung<br />

keine Experimente – die Orientierung sollte<br />

an den bundeseinheitlichen Abschlüssen erfolgen.<br />

Bei den vom BDSW zertifizierten Sicherheitsfachschulen<br />

erhalten sie eine kompetente Beratung,<br />

eine moderne praxisorientierte Ausbildung<br />

und laufen nicht Gefahr, irgendwelchen wohlklingenden<br />

aber trügerischen Bildungsabschlüssen<br />

aufzusitzen. Sollten sich die Soldaten bei einem<br />

angebotenen Abschluss nicht sicher sein, können<br />

Sie sich auch gerne bei der Geschäftsstelle unseres<br />

Bundesverbandes in Bad Homburg informieren.<br />

Die Bundeswehr: Abschließend eine generelle<br />

Frage: Was zeichnet Ihrer Meinung nach die ausscheidenden<br />

Soldatinnen und Soldaten aus? Welche<br />

Faktoren können für die Wirtschaft von Interesse<br />

sein?<br />

Schimmel: Ich bin ja selbst Soldat gewesen und<br />

kenne in den Sicherheitsunternehmen viele ehemalige<br />

Zeit- und Berufssoldaten. Soldaten sind<br />

Teamplayer, haben eine gewachsene Affinität zur<br />

Sicherheit, können aufgrund ihrer Berufserfahrung<br />

gut mit neuen bzw. überraschenden Lagen<br />

umgehen und denken, wie wir Soldaten sagen, im<br />

Sinne der übergeordneten Führung. Das sind Qualitäten,<br />

die wir auch von Führungskräften in der<br />

Sicherheitswirtschaft erwarten! ■


Offiziere starten ins MBA-Studium<br />

Kempten. Zum halbjährlichen<br />

MBA-Start haben die ersten 13<br />

Offiziere im März 2013 zusammen<br />

mit zivilen sowie internationalen<br />

Studierenden das MBA-Studium<br />

(Master of Business Administration)<br />

an der Professional School of<br />

Business & Technology der Hochschule<br />

Kempten aufgenommen.<br />

Weitere Offiziere haben sich bereits<br />

für den Herbststart eingeschrieben.<br />

Insgesamt beginnen 19 Studierende<br />

den Masterstudiengang MBA<br />

(Master of Business Administration)<br />

International Business Management<br />

& Leadership. Unter ihnen<br />

befinden sich zwölf Offiziere und<br />

eine Offizierin – sie ist die zweite<br />

Offizierin, die in Kempten das Studium<br />

anfängt — sowie drei internationale<br />

Studierende aus Kolumbien,<br />

Mexiko und Italien.<br />

Da die spezifischen Weiterbildungsmöglichkeiten<br />

für Offiziere,<br />

die die Bundeswehr verlassen,<br />

Wertvolle Tipps für Zeitsoldaten<br />

Bruchsal. Für die meisten Zeitsoldaten<br />

steht zu Beginn der Dienstzeit<br />

fest, wie der dienstliche Werdegang<br />

grob aussehen wird. Diese Tatsache<br />

hat sich durch die Prozesse im Rahmen<br />

der Neuausrichtung der Bundeswehr<br />

geändert. Viele Veränderungen<br />

betreffen jedoch nicht nur<br />

die aktive Dienstzeit, sondern auch<br />

die Zeit nach dem Ausscheiden aus<br />

den Streitkräften.<br />

Welche Änderungen in den<br />

Ansprüchen und Leistungen sich im<br />

Zuge des Reformprozesses ergeben<br />

haben, aber auch was im Rahmen<br />

des Reformbegleitgesetzes möglich<br />

ist, war Thema der Anfang März<br />

durchgeführten Informationsveranstaltung<br />

für SaZ unter der Leitung<br />

der Standortkameradschaft Bruchsal.<br />

Um den Durchblick im Paragrafendickicht<br />

zu verbessern oder zu<br />

erhalten trug Oberstleutnant Frank<br />

begrenzt sind, hat die Professional<br />

School of Business & Technology<br />

das MBA-Studium International<br />

Business Management and Leadership<br />

an die gegenwärtigen<br />

dienstlichen Anforderungen und<br />

zukünftigen beruflichen Ziele der<br />

Offiziere angepasst. „Ich freue<br />

mich, dass wir bereits im fünften<br />

Jahr den ‘International Officers‘<br />

MBA’ anbieten. Es ist immer wieder<br />

spannend, die Entwicklung der<br />

Offiziere während des Studiums zu<br />

beobachten“, bemerkt der Studiengangsleiter<br />

des International Officers‘<br />

MBA, Professor Martin Göbl.<br />

Start ins zivile Berufsleben<br />

Ein Großteil der Offiziere hat<br />

bereits die Offizierslaufbahn beendet.<br />

Nun steht für sie der Einstieg in<br />

das zivile Berufsleben bevor. Immer<br />

mehr Offiziere nutzen nach dem<br />

Austreten aus der Bundeswehr die<br />

Chance, ihre persönlichen und<br />

Informationsveranstaltung in Bruchsal<br />

Gotthardt vor mehr als 80<br />

Zeitsoldaten vor.<br />

Nach der Begrüßung<br />

durch den Stellvertretenden<br />

StOKa-Vorsitzenden,<br />

Hauptmann a.D. Dieter Weigand,<br />

und den einführenden<br />

Worten des stellvertretenden<br />

Kommandeurs der Heerestruppenbrigade<br />

und<br />

Standortältesten von Bruchsal,<br />

Oberst Hilpert, informierten<br />

Mike Britsch von der Landesgeschäftsstelle<br />

über die Funktion<br />

und Arbeitsweise des Verbandes<br />

und Stabsfeldwebel a.D. Karl-<br />

Heinz Bög als Bezirksvorsitzender<br />

über die aktuelle Verbandspolitik.<br />

Bei der Informationsveranstaltung<br />

verdeutlichte Oberstleutnant<br />

Gotthardt anschaulich und umfassend<br />

Ansprüche und Leistungen,<br />

aber auch Herausforderungen der<br />

Zeitsoldaten und ihres Dienstzeitendes.<br />

Zum Ende der Veranstaltung<br />

hatte Gotthardt alle Fragen der Teilnehmer<br />

beantwortet. „Gut, dass ich<br />

heute dabei gewesen bin“, sagte<br />

Oberfeldwebel S. Auch Oberstabsfeldwebel<br />

Reitmeister, Schriftführer<br />

und Vertreter des Vorsitzenden<br />

der StOKa Bruchsal, ist davon überzeugt,<br />

dass der Nachmittag für viele<br />

Zeitsoldaten ein voller Erfolg<br />

war. ■<br />

SaZ-Kurier Die Bundeswehr Mai 2013 49<br />

fachlichen Fähigkeiten während<br />

eines MBA-Studiums auszubauen.<br />

Im Laufe des Studiums an der Professional<br />

School können sich die<br />

Offiziere aktiv mit zivilen Studierenden<br />

und Unternehmen austauschen.<br />

Da sie alle Kurse zusammen<br />

mit den zivilen Teilnehmern besuchen,<br />

können sie auf diese Weise<br />

aus deren Erfahrungen lernen und<br />

Praxisbezüge erhalten.<br />

Zusätzlichen Praxisbezug bietet<br />

für Offiziere das neue und einzigartige<br />

Konzept des MBA dual. Dieses<br />

integriert in das Studium eine freiwillige<br />

praxisorientierte Phase. „Es<br />

freut mich, dass wir das MBA-Studium<br />

durch das duale Konzept<br />

sowie den internationalen Austausch<br />

noch attraktiver gestalten<br />

konnten“, erläutert Professor Göbl.<br />

Über die Hälfte der Offiziere, die im<br />

März ihr Studium beginnen, hat<br />

großes Interesse an dem MBA dual.<br />

Für Offiziere besteht bei diesem<br />

Anzeige<br />

Konzept die Option, zusätzlich drei<br />

bis sechs Monate Berufserfahrung<br />

in einer Firma ihrer Wahl zu sammeln.<br />

Während der Praxisphase<br />

sind die Offiziere für zwei bis drei<br />

Wochen an der Professional School,<br />

um zusammen mit den zivilen<br />

MBA-Teilnehmern die Schwerpunktvorlesungen<br />

in den Bereichen<br />

General Management, Human<br />

Resources Management, Logistics<br />

Management oder Project Management<br />

zu besuchen. Weiterhin<br />

besteht die Möglichkeit während<br />

der Phase ein Projekt in der Firma<br />

zu bearbeiten, das im Rahmen des<br />

Studiums angerechnet werden<br />

kann. Der entscheidende Vorteil des<br />

MBA dual liegt darin, dass die Praxiserfahrung<br />

ehemaliger Offiziere<br />

stärker gefördert wird und so der<br />

Einstieg ins Berufsleben erleichtert<br />

wird.<br />

Info: www.hs-kempten.de<br />

Hochschule Kempten


50 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

SaZ-Kurier/Reservisten<br />

Das Karrierecenter der Bundeswehr Stuttgart<br />

zeigt Messepräsenz<br />

Stuttgart. Am 16. und 17. März<br />

präsentierte sich die Bundeswehr<br />

auf der Berufsorientierungsmesse<br />

„Horizon“ im Stuttgarter Haus der<br />

Wirtschaft. Erstmals war das Karrierecenter<br />

der Bundeswehr Stuttgart<br />

auf dieser für Studienmöglichkeiten<br />

und Abiturientenausbildung<br />

bedeutenden Informationsmesse<br />

vertreten. Ein Team aus Soldaten<br />

des Dezernates „Werbung und<br />

Beratung“ sowie zivilen Mitarbeitern<br />

der Dezernate „Auswahl zivil“<br />

und „Berufsförderung“ stand den<br />

Besuchern Rede und Antwort zu<br />

den zahlreichen Ausbildungs- und<br />

Beschäftigungsmöglichkeiten beim<br />

Arbeitgeber Bundeswehr. Zudem<br />

unterstützte ein Offiziersanwärter<br />

der Universität der Bundeswehr<br />

München mit Informationen zum<br />

Studium bei der Bundeswehr.<br />

Die Bundeswehr zählt zu den<br />

größten deutschen Arbeitgebern.<br />

Sie bietet qualifizierten Frauen und<br />

Männern vielfältige Karrierechancen<br />

in Uniform und in Zivil. Neben<br />

den zahlreichen militärischen Lauf-<br />

bahnen konnten sich die Messebesucher<br />

auch über die vielfältigen<br />

zivilen Berufsausbildungen bei der<br />

Bundeswehrverwaltung informieren.<br />

Der Berufsförderungsdienst der<br />

Bundeswehr (BFD) betreut die Soldatinnen<br />

und Soldaten auf Zeit mit<br />

Dienstbeginn, während der gesamten<br />

Dienstzeit und bis zu sechs bzw.<br />

sieben Jahre danach. Aufgabe des<br />

BFD ist die zivilberufliche Eingliederung<br />

der Soldatinnen und Soldaten<br />

auf Zeit. Der BFD war an beiden<br />

Messetagen mit Mitarbeitern ver-<br />

treten. Das umfassende<br />

Angebot des<br />

BFD stieß auf reges<br />

Interesse. Schließlich<br />

ist eine erfolgreiche<br />

Eingliederung<br />

nach der Dienstzeit<br />

ein gewichtiges<br />

Argument, um sich<br />

als Soldatin oder Soldat<br />

auf Zeit bei der<br />

Bundeswehr zu verpflichten.<br />

Mit Aussetzung der Wehrpflicht<br />

hat sich die Lage in der Nachwuchsgewinnung<br />

grundlegend<br />

geändert. Rekrutierte sich früher<br />

ein Großteil der Soldaten auf Zeit<br />

aus dem Pool der Wehrpflichtigen,<br />

so nehmen heute die Karrierecenter<br />

der Bundeswehr die Schlüsselfunktion<br />

bei der Personalgewinnung ein.<br />

Der BFD kann mit seinem Leistungsangebot<br />

ein wichtiger<br />

Beweggrund für junge Menschen<br />

sein, sich für den Dienst in der Bundeswehr<br />

zu entscheiden.<br />

KarrC Bw Stuttgart<br />

Erfolgreicher Abschluss für sieben Soldatinnen<br />

Koblenz. Am 20. März wurden sieben<br />

Soldatinnen in der Landeszahnärztekammer<br />

Rheinland-Pfalz<br />

(LZK) zum erfolgreichen Bestehen<br />

ihrer ZAW-Fortbildung zur Zahnmedizinischen<br />

Fachassistentin mit<br />

einer Feierstunde geehrt.<br />

Der Mitarbeiter des BFD<br />

Koblenz, Harald Rönz, die Vertreter<br />

der Landeszahnärztekammer<br />

Rheinland-Pfalz (LZK) aus Mainz<br />

sowie Stabsfeldwebel Geldmacher<br />

und Hauptmann Frank von der<br />

ZAW-Betreuungsstelle freuten sich<br />

über das erfolgreiche Bestehen aller<br />

Soldatinnen und brachten dies in<br />

ihren Ansprachen zum Ausdruck.<br />

Die Teilnehmerinnen wurden durch<br />

die LZK etwa acht Monate lang<br />

optimal betreut und gefordert.<br />

Der Abschluss zur Zahnmedizinischen<br />

Fachassistentin bildet für<br />

die Soldatinnen nicht nur das<br />

militärische Rüstzeug für den soldatischen<br />

Berufsalltag in den<br />

Sanitätsstationen der verschiedenen<br />

Truppenteile, sondern auch<br />

eine zivilberufliche Qualifikation,<br />

auf der sie nach ihrem Dienstzeitende<br />

aufbauen können.<br />

Die ZAW-Maßnahme Zahnmedizinische<br />

Fachassistentin setzt sich<br />

aus den Ausbildungsabschnitten<br />

Zahnmedizinische Prophylaxeassi-<br />

stentin, Zahnmedizinische Verwaltungsassistentin<br />

sowie Zahnmedizinische<br />

Fachassistentin zusammen.<br />

An der LZK in Mainz werden diese<br />

Ausbildungsabschnitte nacheinander<br />

in einem Block ausgebildet.<br />

Dies ist einmalig in der Bundesrepublik<br />

Deutschland.<br />

Dieser Lehrgang war für die<br />

Soldatinnen nicht nur hinsichtlich<br />

des Umgangs mit Patienten und<br />

dem täglichen Arbeitsalltag eine<br />

Bereicherung, sondern wird ihnen<br />

auch den Einstieg in ihre zivilberufliche<br />

Eingliederung erleichtern.<br />

KarrC Bw Mainz/BFD Koblenz<br />

Informationen für Reservistinnen und Reservisten<br />

Haben Sie Fragen zum Thema „Reservisten“? Dann informieren Sie sich im offiziellen Portal der Bundeswehr<br />

unter www.reservisten.bundeswehr.de. Auf dieser Internetseite finden Sie auch die neue Information<br />

für Reservistinnen und Reservisten „RESERVE aktuell“. Diese ersetzt den bisherigen „Informationsdienst<br />

für Reservisten und Reservistinnen“. Telefonisch oder per Mail können Sie sich auch an die zentrale Info-Hotline<br />

für Reservisten und Arbeitgeber wenden. Die Telefonnummer lautet 02241-155155 (Mo-Fr 8-17 Uhr), die<br />

Mailadresse ist info@bundeswehr.org. Ihre Anfragen werden dort schnellstmöglich bearbeitet bzw. an die<br />

zuständigen Stellen weitergeleitet, von denen Sie eine Antwort erhalten. Die Personal bearbeitende Stelle für<br />

Reservistinnen und Reservisten ist seit dem 1. Dezember 2012 die Abteilung VI des Bundesamtes für Personalmanagement<br />

der Bundeswehr (ehemals SDBw Abt IV bzw. PersABw Abt V), erreichbar bis auf weiteres über<br />

die Mail-Adresse bapersbwvielektrakte@bundeswehr.org (Mannschaften/Unteroffiziere) bzw.<br />

persabwresoffz@bundeswehr.org (Offiziere/ROA). Nähere Informationen erhalten Sie als Mitglied des<br />

DBwV natürlich auch gerne in der BGSt Bonn, Abteilung Verbandspolitik und Recht, 0228/3823-222 bzw.<br />

VR-6@DBwV.de. mk<br />

Arbeitgeber<br />

stellen sich in<br />

Augustdorf vor<br />

Jobmesse für SaZ<br />

Augustdorf. Unter dem Motto<br />

„Karrierechancen nach der Bundeswehr“<br />

lud der BFD Münster in die<br />

General-Feldmarschall-Rommel-<br />

Kaserne nach Augustdorf ein. In<br />

den Räumlichkeiten des ehemaligen<br />

Offizierkasinos präsentierten<br />

sich am 28. Februar potentielle<br />

Arbeitgeber aus Wirtschaft und Verwaltung<br />

den zahlreich erschienenen<br />

Soldaten.<br />

Die Leiterin des BFD Münster,<br />

Elke Fey, begrüßte circa 400 Soldaten<br />

sowie Vertreter von Unternehmen<br />

und Behörden wie beispielsweise<br />

Benteler, Jowat, Kühne &<br />

Nagel, expert, Itelligence, AutoVision,<br />

Spier, Auswärtiges Amt, Bundesnachrichtendienst,Berufsfeuerwehr<br />

der Stadt Bielefeld, Polizei<br />

Detmold, Hauptzollamt Bielefeld<br />

und Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne.<br />

Qualitäten der Soldaten werden<br />

von Arbeitgebern geschätzt<br />

Oberst Volker Rönnike, Standortältester<br />

der General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne<br />

in Augustdorf<br />

und stellvertretender Kommandeur<br />

der Panzerbrigade 21,<br />

brachte es in seiner Begrüßung auf<br />

den Punkt: „Soldaten haben Qualitäten,<br />

wie beispielsweise Teamund<br />

Führungsfähigkeiten sowie<br />

Flexibilität, die auch zivile Arbeitgeber<br />

sehr wohl zu schätzen wissen.“<br />

Die Vertreter von Unternehmen<br />

und Behörden standen den Soldaten,<br />

die in nächster Zeit ihre zivile<br />

Karriere starten, für Informationen<br />

und Bewerbungsgespräche zur Verfügung.<br />

Unterstützung erhielten sie<br />

dabei durch die HWK Bielefeld, die<br />

IHK Detmold, die Agentur für<br />

Arbeit Detmold sowie die Berater<br />

des BFD.<br />

Dass diese Veranstaltung ein<br />

voller Erfolg war, bestätigten<br />

sowohl Soldaten als auch Arbeitgeber.<br />

Es wurden Bewerbungsgespräche<br />

geführt und Vorstellungstermine<br />

vereinbart. Angesichts dieser<br />

positiven Resonanz wird der<br />

BFD Münster auch zukünftig derartige<br />

Veranstaltungen anbieten, um<br />

die Soldaten bei der Erlangung<br />

eines Arbeitsplatzes zu unterstützen,<br />

der ihrem Qualitätsprofil entspricht.<br />

BFD Münster


58 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Oberstabsfeldwebel a.D.<br />

Andreas Hubert<br />

Liebe Leserinnen und Leser!<br />

Der Wonnemonat gilt bekanntlich<br />

nicht als Erntehöhepunkt des Jahres.<br />

Dieses Jahr ist dies anders bei<br />

Wahlkämpfern. Nicht allein die<br />

Bäume, auch die Wähler haben ausoder<br />

zugeschlagen.<br />

Der Mai ist in 4-Jahres-Schritten<br />

gemeinhin einheitlich Wahlmonat<br />

der Personalräte oberhalb der<br />

örtlichen Ebene. Diese Regel ist<br />

derzeit, wie umfangreich berichtet,<br />

etwas aus den Fugen geraten und<br />

verschafft uns Vollbeschäftigung<br />

im Ehrenamt.<br />

Der Deutsche Bundeswehr-<br />

Verband ist ein soldatisch geprägter<br />

Berufsverband, der in seiner<br />

Satzung festgeschrieben hat, dass<br />

selbstverständlich Soldaten,<br />

Beamten und Arbeitnehmern die<br />

gemeinsame Teilhabe an aktiver<br />

Interessenvertretung in allen<br />

Bereichen möglich ist. Das unter-<br />

Stand der Wahlen<br />

Kommando Luftwaffe:<br />

Wahl am 9./10. April<br />

Wahlergebnis siehe Seite 62!<br />

Marinekommando:<br />

Wahl am 10./11. April<br />

Wahlergebnis siehe Seite 25!<br />

Kommando Heer:<br />

Wahl am 22./23. April,<br />

Ergebnis lag bei Drucklegung noch<br />

nicht vor<br />

Kommando Sanitätsdienst:<br />

Wahl am 22./24. April Ergebnis<br />

lag bei Drucklegung noch nicht vor<br />

Hier haben Sie jetzt die Wahl!<br />

Kommando Streitkräftebasis:<br />

Wahl am 14./16. Mai, mehr dazu<br />

lesen Sie ab der Seite 27!<br />

BAAINBw: Wahl am 10./13. Juni<br />

Wählen gehen!<br />

Personalvertretungen/Vertrauenspersonen<br />

„Der Mai ist gekommen ...“<br />

scheidet uns von einigen Mitbewerbern.<br />

Wir sind also wie erwartet in<br />

allen drei Statusgruppen angetreten.<br />

Wir zeigen damit, dass wir über bundeswehrgemeinsames<br />

Denken nicht<br />

nur reden, sondern auch so handeln,<br />

und dieses gerade auch in der Personalvertretung<br />

vorantreiben.<br />

Soldaten, Beamte und Arbeitnehmer<br />

arbeiten gemeinsam, und<br />

sollen dann auch für unseren Verband<br />

gemeinsam in den Beteiligungsgremien<br />

wirken.<br />

Die Wahlen zu den neuen Truppenkommandos<br />

und Bundesämtern<br />

sind also wie angekündigt angelaufen,<br />

die Bezirkspersonalräte der<br />

Kommandos Luftwaffe, Marine,<br />

Heer und Sanitätsdienst haben bei<br />

Auslieferung dieses Magazins<br />

bereits gewählt. Bei Redaktionsschluss<br />

lagen aber die Ergebnisse für<br />

Heer und Sanität nicht vor. Mitte Mai<br />

wird die Streitkräftebasis folgen,<br />

Mitte Juni die Rüstung. Im Bundesamt<br />

IUD und im Personalamt stehen<br />

die Bezirkswahlvorstände.<br />

Die Ergebnisse für Luftwaffe und<br />

Marine finden Sie in diesem Heft. Sie<br />

lassen uns als Berufsverband positiv<br />

nach vorn sehen.<br />

Wir waren und wir bleiben im<br />

Bereich der Soldatinnen und Soldaten<br />

insgesamt Marktführer.<br />

Zugegeben, Konkurrenz hat sich<br />

auf den Weg gemacht, konnte aber in<br />

der Fläche nicht überzeugen.<br />

In den Statusgruppen der Beamten<br />

und Arbeitnehmer haben wir<br />

unsere letzten Ergebnisse bestätigt.<br />

Auch das macht Mut, nicht nachzulassen.<br />

Ohne eigene Arbeitsergebnisse in der<br />

Saarlouis. Bei einer länger als sechs<br />

Monate dauernden Beurlaubung<br />

unter Wegfall der Bezüge fehlt es an<br />

der tatsächlichen Eingliederung in<br />

die Dienststelle. Bei konsequenter<br />

Anwendung der Rechtsprechung des<br />

Bundesverwaltungsgerichts hat das<br />

Verwaltungsgericht Saarlouis nunmehr<br />

ausgeführt, dass dies auch bei<br />

Beschäftigten in Elternzeit bei nicht<br />

bestehender Teilzeitbeschäftigung<br />

zutreffe. Demnach sei Elternzeit als<br />

Urlaub ohne Dienstbezüge im Sinn<br />

des Gesetzes zu verstehen, sodass die<br />

sich zum Zeitpunkt des Wahltages<br />

länger als sechs Monate in Elternzeit<br />

befindlichen Beschäftigten ihre<br />

Wahlberechtigung verlieren. Dies<br />

abgelaufenen Amtszeit, lediglich mit<br />

geschickten Listennamen zu agieren<br />

ist gesetzlich nicht verboten, hilft<br />

aber den Wählern im täglichen<br />

Dienst nicht weiter.<br />

Natürlich gibt es interessierte<br />

Kreise, die eine Zersplitterung der<br />

Interessenvertretung herbeisehnen,<br />

und auch entsprechend fördern. Dem<br />

können wir als Mitglieder des Deutschen<br />

BundeswehrVerbandes freilich<br />

überzeugend durch den Gang an<br />

die Wahlurnen entgegenwirken.<br />

Wer wirkungsvolle Vertretung<br />

will, bekommt sie mit Hilfe der eigenen<br />

Stimme. Nicht wählen bedeutet,<br />

keinen Einfluss darauf zu nehmen,<br />

wer wirkungsvoll Interessen vertritt,<br />

wenn es mal notwendig wird.<br />

Der genaue Blick auf die<br />

Bewerberlisten hilft also, die Nebel<br />

zu lüften. Dass eine Liste eingereicht<br />

wird, die ausschließlich aus<br />

Angehörigen einer einzigen höheren<br />

Kommandobehörde (oder zwei<br />

davon) besteht, die dann behaupten,<br />

einen ganzen Organisationsbereich<br />

zu kennen, zu verstehen und sachkundig<br />

zu vertreten, werden Sie bei<br />

uns nicht finden. Dass kurz vor der<br />

Wahl bunte Flyer mit netten Fotos<br />

verteilt werden, und Sie anschließend<br />

von diesen hochaktiven<br />

Vertretern drei Jahre und neun<br />

Monate wieder nichts hören, nichts<br />

sehen, und von ihrem Wirken nichts<br />

spüren, werden Sie auch nicht bei<br />

uns finden.<br />

Breite und Tiefe ist in der Personalvertretung<br />

für uns der richtige<br />

Ansatz!<br />

Wir können das!<br />

Wo DBwV drauf steht, ist Sachkun-<br />

Elternzeit kann Wahlberechtigung<br />

und Wählbarkeit kosten<br />

stelle keine unmittelbare oder mittelbare<br />

Diskriminierung dar. Elternzeit<br />

könne nicht nur die Frau nehmen,<br />

sondern auch der Mann, wodurch<br />

eine geschlechtsneutrale Regelung<br />

vorliege. Eine im Übrigen ggf. stattfindende<br />

Benachteiligung der<br />

tatsächlich öfter betroffenen Frauen<br />

sei darüber hinaus zwingend gerechtfertigt,<br />

da nur der abwesenheitsbedingte<br />

Ausschluss von der Personalratswahl<br />

eine ordnungsgemäße Personalvertretung<br />

gewährleiste.<br />

Dem Verfahren vorausgegangen<br />

war der Antrag einer Beamtin auf<br />

Aufnahme in das Wählerverzeichnis.<br />

Sie strebte dabei eine Wahl zum Personalrat<br />

an, obwohl sie sich zu die-<br />

de und Durchsetzungsvermögen,<br />

kurzum: DBwV, drin. Deine Belange<br />

werden Vertreten! Auch in<br />

Zukunft.<br />

Die Arbeit des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

in der Politik<br />

und im Tagesgeschäft der Truppe,<br />

in den Personalräten, über deren<br />

Ergebnisse wir schließlich transparent<br />

berichten, wird auf breiter<br />

Basis anerkannt.<br />

Unsere Konzentration müssen<br />

wir jetzt gemeinsam auf die noch<br />

ausstehenden Wahlen in der SKB<br />

Mitte Mai und dann auf die neuen<br />

Bundesbehörden ausrichten.<br />

Unseren bisher erfolgreichen<br />

Projektteams und unseren Kandidaten<br />

danke ich für die Bereitschaft,<br />

sich zur Verfügung gestellt zu<br />

haben.<br />

Unseren Truppenkameradschaften<br />

danke ich für die starke<br />

Unterstützung unter nicht immer<br />

einfachen Umständen.<br />

Alle Aktivitäten werden<br />

schließlich im Ehrenamt geleistet<br />

und müssen neben der Erfüllung<br />

des Kernauftrages stehen.<br />

Für die Unterstützung der<br />

noch ausstehenden Wahlen sind<br />

wir gewappnet.<br />

Tue Gutes und sprich darüber.<br />

„Wir können das.“<br />

Herzlichst<br />

Vorsitzender Fachbereich<br />

Beteiligungsrechte<br />

sem Zeitpunkt über sechs Monate in<br />

Elternzeit ohne Teilzeitbeschäftigung<br />

befand. Das VG lehnte den<br />

Antrag im einstweiligen Rechtsschutz<br />

ab. Da der Antrag gerichtet<br />

war auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis,<br />

folgt aus dem ablehnenden<br />

Beschluss neben dem Verlust der<br />

Wahlberechtigung auch der Verlust<br />

der Wählbarkeit. Der Anwendungsbereich<br />

des § 13 Abs. 1 Satz 2<br />

BPersVG wird im Ergebnis über den<br />

Wortlaut des „unbezahlten Urlaubs“<br />

hinaus erweitert auf die in Elternzeit<br />

befindlichen Beschäftigten.<br />

(VG Saarlouis, Beschluss vom<br />

04. Februar 2013 – 9 L 341/13)


Dass eine 1:1-Übertragung der<br />

Grundsätze des Bundespersonalvertretungsgesetzes<br />

(BPersVG)<br />

auf die Bundeswehr nicht so ohne<br />

weiteres funktioniert, wird erneut<br />

bei der Frage deutlich, ob eine<br />

Dienststelle auch für Soldaten personalratsfähig<br />

ist oder nicht.<br />

Grundlegendes Problem hierbei<br />

ist, dass das Soldatenbeteiligungsgesetz<br />

(SBG), welches die<br />

Unterscheidung nach personalratsfähigen<br />

Dienststellen und solchen<br />

Einheiten, in denen Vertrauenspersonen<br />

gewählt werden, beinhaltet,<br />

vom Einheitsbegriff ausgeht, das<br />

BPersVG hingegen von einem<br />

ganz anderen Begriff der „Dienststelle“.<br />

Beides stimmt zumeist<br />

nicht überein.<br />

Grob gesagt, wählen Soldaten<br />

in Einheiten, die dem Leitbild der<br />

kämpfenden, schwimmenden und<br />

fliegenden Einheiten entsprechen,<br />

Vertrauenspersonen, und Soldaten<br />

in Einheiten, die eher mit technischen,<br />

fachlichen oder administrativen<br />

Aufgaben befasst sind, Personalräte.<br />

„Dienststelle“ nach<br />

Personalvertretungen/Vertrauenspersonen Die Bundeswehr Mai 2013 59<br />

AG Beteiligungsrechte treibt Themen voran<br />

Bonn. In regelmäßigen Abständen<br />

beraten Spitzenvertreter des Deutschen<br />

BundeswehrVerbandes im<br />

Hauptpersonalrat, in den Bezirkspersonalräten,<br />

im Gesamtvertrauenspersonenausschuss<br />

und im Ministerium<br />

zusammen mit den Beauftragten der<br />

Landesverbände und der Arbeitnehmer<br />

und Beamten im DBwV unter<br />

Leitung des Vorsitzenden Fachbereich<br />

Beteiligungsrechte über aktuelle<br />

Fragen der Mitbestimmung in der<br />

Bundeswehr.<br />

Der Bundesvorstand hat die<br />

„Arbeitsgruppe Beteiligungsrechte“<br />

seit 1988 insbesondere auch zur eigenen<br />

Beratung auf dem Feld der Mitarbeitervertretung<br />

eingesetzt. Sie ist<br />

seither als Bindeglied zwischen den<br />

Mitarbeitervertretungen und dem<br />

Berufsverband als Interessenvertretung<br />

ein wesentlicher Faktor für den<br />

breiten Informationsaustausch in<br />

beide Richtungen und über die Vertreter<br />

der Bezirkspersonalräte<br />

zugleich auch Scharnier und Verbindung<br />

zu den örtlichen Gremien.<br />

Die Arbeitsgruppe hat in dieser<br />

Weise die Entstehung des Soldatenbeteiligungsgesetzes<br />

1991 ebenso<br />

maßgeblich beeinflusst wie dessen<br />

weitere Entwicklung in den letzten<br />

Unter Leitung des Vorsitzenden Fachbereich Beteiligungsrechte,<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert (2. v.l.), beraten und unterstützen<br />

die DBwV-Vertreter in Schlüsselposition der Mitarbeitervertretungen<br />

die Arbeit des Bundesvorstandes.<br />

zwei Jahrzehnten, insbesondere die<br />

seitherigen Änderungen der Mitbestimmungsgesetze<br />

für die Bundeswehr<br />

und der zugehörigen Dienstvorschriften.<br />

Sie wird durch die Abteilung<br />

Arbeits- und Beteiligungsrechte<br />

unterstützt. Insbesondere bei juristischer<br />

Bewertung aktueller Sachverhalte<br />

ist deren Fachkompetenz für die<br />

Personalräte von großer Bedeutung.<br />

So stand auch die Tagung am 27./<br />

28. Februar in Bonn im Zeichen aktueller<br />

rechtlicher Entwicklungen rund<br />

um die Neuausrichtung der Bundes-<br />

Für die Truppe neu und schwierig: Vertretungen in<br />

„für Soldaten teilweise personalratsfähigen“ Dienststellen<br />

BPersVG sind dagegen eher die Verbände<br />

der Regiments- und Bataillonsebene<br />

sowie höhere Stäbe.<br />

Nun kann es jedoch vorkommen,<br />

dass in einer Dienststelle im Sinne<br />

des BPersVG, in welcher alle zivilen<br />

Beschäftigten gleichermaßen einen<br />

gemeinsamen Personalrat wählen,<br />

verschiedene Einheiten enthalten<br />

sind, in denen nach dem oben Gesagten<br />

die Soldaten der einen Einheit<br />

Vertrauenspersonen wählen, und ein<br />

anderes Element des Verbandes „personalratsfähig“<br />

für die Soldaten ist.<br />

Um den Wertungen des SBG<br />

gerecht zu werden, weicht die Rechtsprechung<br />

in solchen Fällen bewusst<br />

von der Konstellation ab, dass es in<br />

einer Dienststelle für alle Beschäftigten<br />

ein einheitliches Vertretungsorgan<br />

geben sollte. Vielmehr wählen<br />

die Soldaten, die in nach dem Gesetz<br />

personalratsfähigen Einheiten<br />

Dienst tun, auch tatsächlich den Personalrat<br />

mit und werden von diesem<br />

vertreten, während ihre Kameraden<br />

aus der anderen Einheit weiter von<br />

ihrer Vertrauensperson betreut werden.<br />

wehr. Der Stand der dadurch ausgelösten<br />

außerordentlichen Wahlen<br />

zu Bezirkspersonalräten und zu örtlichen<br />

Gremien wurde ausgetauscht,<br />

ebenso aktuelle Gerichtsentscheidungen<br />

etwa zur Personalratsfähigkeit<br />

von Dienststellen für Soldaten,<br />

aber auch beteiligungsrechtliche Folgen<br />

des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts<br />

zur Rechtswidrigkeit<br />

der jahrgangsbezogenen Auswahl<br />

zum Berufssoldaten, sowie der Neuordnung<br />

von Truppenküchen und<br />

Betreuungseinrichtungen. Ebenso<br />

Dieses System birgt für die Soldaten,<br />

die von den Personalräten vertreten<br />

werden, keinerlei Nachteile.<br />

Nach § 52 Abs. 1 SBG nehmen nämlich<br />

die Soldatenvertreter im Personalrat<br />

für ihre Wählergruppe die<br />

Befugnisse der Vertrauensperson<br />

wahr. Sie werden in allen Fällen<br />

beteiligt, in denen auch die Vertrauensperson<br />

tätig werden würde, und<br />

auch das Verfahren bleibt das Gleiche.<br />

In Soldatenfragen ändert sich<br />

also nichts.<br />

Darüber hinaus nehmen die Soldatenvertreter<br />

als Teil des Personalratsgremiums<br />

aber auch die Beteiligungsrechte<br />

wahr in gemeinsamen<br />

Angelegenheiten, in denen die Soldaten<br />

und die zivilen Beschäftigten<br />

der Dienststelle betroffen sind.<br />

Durch diese zusätzlichen, besseren<br />

Beteiligungsrechte wird der Vertretung<br />

der Soldaten die Mitsprache in<br />

gemeinsamen zivil-militärischen<br />

Angelegenheiten ermöglicht.<br />

Daneben sind auch die Soldatenvertreter<br />

wie die gewählten Vertrauenspersonen<br />

der anderen Einheiten<br />

Mitglieder der Vertrauenspersonen-<br />

wirkte die Arbeitsgruppe mit bei der<br />

Erarbeitung der Stellungnahme des<br />

Verbandes zur anstehenden Änderung<br />

der ZDv 10/2, und beriet dazu<br />

die Auswirkungen der im August<br />

2012 vorgenommenen Änderungen<br />

der Wahlverordnung zum SBG.<br />

Die vom Verteidigungsministerium<br />

betriebene weitere Aussperrung<br />

der Wehrdienstleistenden aus den<br />

Personalvertretungen, obwohl die<br />

Kameraden im FWD inzwischen<br />

auch freiwillige Soldaten sind, lehnte<br />

die Arbeitsgruppe als sachlich ungerechtfertigt<br />

ab.<br />

Schließlich beriet die Arbeitsgruppe<br />

auch über die beteiligungsrechtlichen<br />

Aspekte des derzeit laufenden<br />

Gesetzentwurfs zur Änderung<br />

des Soldatengleichstellungsgesetzes.<br />

Die Arbeitsgruppe bekräftigte<br />

die Forderung des DBwV, dass dieses<br />

Gesetz einen Rahmen für praktisch<br />

wirksame Gleichstellung schaffen<br />

muss, insbesondere Wahlbereiche<br />

in dazu geeigneter Größe, und<br />

alle sachlich nicht gebotenen Abweichungen<br />

vom Gleichstellungsrecht<br />

der Beamten und Arbeitnehmer der<br />

Bundeswehr gemäß einem Urteil des<br />

Bundesverwaltungsgerichts umgehend<br />

abzuschaffen sind.<br />

versammlungen, § 32 Abs. 4 SBG.<br />

Sie verlieren also keine Rechte.<br />

Vielmehr eröffnet sich so den Soldatenvertretern<br />

die Möglichkeit,<br />

darauf zu achten, dass bei Beschlüssen<br />

des Personalrats die Belange der<br />

Soldaten beachtet werden, und auch<br />

der Personalrat den Sprecher der<br />

Vertrauenspersonenversammlung<br />

auch tatsächlich zu den Sitzungen<br />

des Personalrats einlädt, sobald soldatische<br />

Angelegenheiten behandelt<br />

werden.<br />

Schließlich wird den Soldaten<br />

in den personalratsfähigen Einheiten<br />

die Möglichkeit eröffnet, zum<br />

jeweiligen Bezirkspersonalrat und<br />

dem Hauptpersonalrat zu wählen<br />

und so dort beim Inspekteur und<br />

beim Minister ihre Belange einzubringen.<br />

Ferner erhalten die Soldatenvertreter<br />

Zugang zur oft besseren<br />

Infrastruktur der Personalräte<br />

(Büro, PC etc.). Ausbildung und<br />

Schulung erfolgt in Kostenlast des<br />

Bundes aus einem Sonderhaushaltstitel<br />

und belastet anders als bei<br />

Vertrauenspersonen nicht den<br />

Haushalt der Dienststelle.


60 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Termine 2013 für unsere<br />

Grundschulungen:<br />

23.KW 3.6. – 7.6.13 Tossens<br />

24. KW 10.6. – 14.6.13 Limburg<br />

25. KW 17.6. – 21.6.13 Königswinter<br />

27. KW 1.7. – 5.7.13 Moritzburg<br />

29. KW 15.7. – 19.7.13 Freising<br />

36. KW 2.9. – 6.9.13 Tossens<br />

38. KW 16.9. – 20.9.13 Limburg<br />

39. KW 23.9. – 27.9.13 Freising<br />

41. KW 7.10. – 11.10.13 Moritzburg<br />

43. KW 21.10. - 25.10.13 Tossens<br />

46. KW 11.11. – 15.11.13 Limburg<br />

48. KW 25.11. – 29.11.13 Freising<br />

48. KW 25.11. – 29.11.13 Travemünde<br />

49. KW 2.12. – 6.12.13 Moritzburg<br />

Termine 2013 für unsere<br />

Spezialschulungen:<br />

20. KW 13.5. – 17.5.13<br />

Geschäftsführung im Personalrat<br />

(Königswinter)<br />

23. KW 3.6. – 5.6.13<br />

Handlungsmöglichkeiten des<br />

Personalrats zur Umsetzung<br />

des TVUmBw<br />

(Königswinter)<br />

24. KW 10.6. – 14.6.13<br />

Mobbing in der Bundeswehr<br />

(Königswinter)<br />

26. KW 24.6. – 28.6.2013<br />

Arbeitssicherheit<br />

(Königswinter)<br />

29. KW 15.7. – 18.7.13<br />

Burnout im Dienstalltag<br />

(Königswinter)<br />

35. KW 26.8.– 30.8.2013<br />

Mitsprache in personellen<br />

und sozialen Angelegenheiten<br />

(Königswinter)<br />

36. KW 2.9. – 4.9.2013<br />

Suchtprobleme in der<br />

Dienststelle<br />

(Königswinter)<br />

42. KW 14.10. – 18.10.13<br />

Geschäftsführung im Personalrat<br />

(Königswinter)<br />

43. KW 21.10. – 23.10.13<br />

Akt. Entwicklung in Gesetzgebung<br />

und Rechtsprechung<br />

zum Arbeitsrecht<br />

(Königswinter)<br />

46. KW 11.11. – 15.11.13<br />

Soldatenbeteiligungsrecht/<br />

Soldatendienstrecht<br />

(Königswinter)<br />

46. KW 2.12. – 6.12.13<br />

Arbeitssicherheit<br />

(Königswinter)<br />

Fachtagungen 2013:<br />

41. KW 7.10. – 9.10.2013<br />

Tagung für Fachberater der<br />

Dienststellenleitung in Fragen<br />

des BPersVG/ SBG<br />

(Königswinter)<br />

Nähere Informationen zu den<br />

Schulungen erhalten Sie direkt<br />

über unsere Geschäftsstelle in<br />

Bonn:<br />

Manfred-Grodzki-Institut e.V.,<br />

Südstraße 123,<br />

53175 Bonn,<br />

Telefon: (0228) 38 23 103/ - 195,<br />

Fax. (0228) 38 23 – 250,<br />

E-Mail: mgi@dbwv.de<br />

Personalvertretungen<br />

Beschluss in 2. Instanz:<br />

Wahlanfechtung gegen HPR BMVg jetzt zurückgewiesen<br />

Bonn/Münster. Bei der Wahl zum<br />

Hauptpersonalrat (HPR) beim Bundesministerium<br />

der Verteidigung<br />

(BMVg) im Mai 2012 wies der<br />

Hauptwahlvorstand eine freie Liste<br />

der Arbeitnehmer als ungültig<br />

zurück. Nachdem ein Eilverfahren<br />

aus Zeitgründen gescheitert war, gab<br />

das Verwaltungsgericht Köln<br />

zunächst der Wahlanfechtung der<br />

Listenbetreiber statt und erklärte die<br />

Wahl der Arbeitnehmervertreter im<br />

HPR für ungültig. Auf Beschwerde<br />

des HPR hob das Oberverwaltungsgericht<br />

(OVG) Münster nun diesen<br />

Beschluss auf und wies die Wahlanfechtung<br />

insgesamt zurück.<br />

Gestritten wurde um einen nicht<br />

alltäglichen Fall. Ein Listenbewerber<br />

Berlin. Das Arbeitsgericht Berlin<br />

entschied Ende Januar, dass der<br />

Arbeitgeber nicht erfolgreich die<br />

Auflösung des Betriebsrats wegen<br />

Verletzung der Pflicht zur vertrauensvollen<br />

Zusammenarbeit beantragen<br />

könne, wenn er nicht unwesentlich<br />

zu den Spannungen zwischen<br />

ihm und dem Betriebsrat beigetragen<br />

habe. In dem zugrunde liegenden Fall<br />

hatte der Betriebsrat den Arbeitgeber<br />

wegen einer angenommenen Ordnungswidrigkeit<br />

ohne hinreichende,<br />

jedoch mögliche vorherige Sachver-<br />

dieser Liste war nach Abgabe seiner<br />

Zustimmungserklärung in den Auslandseinsatz<br />

bei KFOR gegangen.<br />

Auf Hinweis des Hauptwahlvorstandes<br />

änderte der Listenvertreter neben<br />

der Behebung anderer Mängel auch<br />

das Kennwort. Darauf wurden neue<br />

Zustimmungserklärungen eingeholt.<br />

Dem Hauptwahlvorstand wurde eine<br />

neue Zustimmungserklärung aus<br />

dem Kosovo zugefaxt, deren vollständige<br />

Übertragung aber zweifelhaft<br />

war. Ein Original per Feldpost<br />

ging bei ihm nie an.<br />

Darauf erklärte der Hauptwahlvorstand<br />

die Liste wegen der fehlenden<br />

rechtsgültigen Zustimmungserklärung<br />

eines Bewerbers für ungültig.<br />

Die Rechtsfrage im Verfahren<br />

haltsaufklärung angezeigt. Die vorliegende<br />

Entscheidung des Arbeitsgerichts<br />

Berlin lässt sich auf die<br />

Tätigkeit der Personalräte wegen der<br />

wortgleichen Vorschrift des § 28 Abs.<br />

1 Satz 3 BPersVG übertragen. Auch<br />

insoweit ist die Verletzung der Pflicht<br />

zur vertrauensvollen Zusammenarbeit<br />

gemäß § 2 BPersVG durch den<br />

Personalrat möglich, wobei auch<br />

insoweit eine bereits im Vorfeld<br />

bestehende Spannungslage zwischen<br />

den Beteiligten zur Pflichtverletzung<br />

führen kann. Zwar dürfte eine ent-<br />

lautete nun: Zählt auch eine Zustimmungserklärung<br />

per Fax ohne Original?<br />

Oder wahrt das Fax lediglich<br />

die Frist, jedoch nur das später eingehende<br />

Original die Form?<br />

Das Verwaltungsgericht wollte<br />

sich von der traditionellen (zweiten)<br />

Sichtweise lösen und das Fax genügen<br />

lassen. Das OVG verblieb<br />

jedoch bei der langjährigen Praxis.<br />

Mit Blick auf die fortschreitende<br />

technische Entwicklung ließ das<br />

OVG allerdings die Rechtsbeschwerde<br />

zum Bundesverwaltungsgericht<br />

wegen grundsätzlicher<br />

Bedeutung der Rechtsfrage zu.<br />

(Beschluss des OVG Münster<br />

vom 26. März 2013 – 20 A<br />

2098/12.PVB)<br />

Listenübergreifendes Nachrücken stets unzulässig<br />

Leipzig. Mit einem Beschluss vom<br />

19. Februar schließt das Bundesverwaltungsgericht<br />

(BVerwG) ein<br />

listenübergreifendes Nachrücken<br />

von Ersatzmitgliedern im Personalrat<br />

aus. In dem betroffenen Personalrat<br />

verfügte eine Liste über keine<br />

Nachrücker mehr. Der Personalrat<br />

beschloss, das listenübergreifende<br />

Nachrücken zuzulassen, woraufhin<br />

die frei gewordenen Personalratsplätze<br />

mit den Bewerbern einer<br />

anderen Liste aufgefüllt wurden.<br />

Dagegen wehrten sich Mitglieder<br />

einer anderen Gruppe mit Erfolg.<br />

Das BVerwG stellte fest, dass die<br />

Regelung des § 31 BPersVG abschließend<br />

sei und sie mithin nicht<br />

ergänzt werden könne. Es handele<br />

sich auch nicht um eine Regelungslücke,<br />

da der Gesetzgeber das Problem<br />

bereits im Betriebsverfassungsgesetz<br />

erkannt und dort eine entsprechende<br />

Regelung eingeführt habe,<br />

während eine solche im BPersVG<br />

nicht enthalten sei. Zudem zeige § 27<br />

Abs. 2 Nr. 2 BPersVG, dass der<br />

Gesetzgeber eine gesunkene Mitgliederzahl<br />

bis zu einer bestimmten<br />

Schwelle hinnehme und nicht jede<br />

Verminderung zu einer vorzeitigen<br />

Neuwahl führen müsse. Das Nichtnachrücken<br />

nicht vorhandener<br />

Listennachrücker sei mithin hinzunehmen.<br />

§ 31 Abs. 2 BPersVG schreibe<br />

darüber hinaus positiv vor, dass die<br />

Ersatzmitglieder der jeweiligen<br />

Wahlvorschlagsliste entnommen<br />

werden müssten. Damit werde<br />

zugleich jegliches listenübergreifendes<br />

Nachrücken ausgeschlossen.<br />

Dass der Gesetzgeber das<br />

listenfremde Auffüllen leer gebliebener<br />

Personalratssitze zulasse, stehe<br />

dem nicht entgegen, da mit dieser<br />

Regelung die gesetzliche Personalratsstärke<br />

bei Beginn der Amts-<br />

periode weitgehende gewahrt werden<br />

solle. Hingegen solle mit dem<br />

Verbot des listenübergreifenden<br />

Nachrückens vorrangig der<br />

Wählerwille berücksichtigt werden,<br />

auch dann, wenn der Vorschlag<br />

nicht die nach § 8 BPersVWO vorgesehene<br />

Anzahl an Bewerbern enthielt.<br />

Für die Beurteilung sei es<br />

unerheblich, ob der Wähler mit der<br />

Listenerschöpfung rechnen müsse.<br />

Jedenfalls habe er sich mit seiner<br />

Wahl bewusst gegen die anderen<br />

Vorschlagslisten entschieden.<br />

Damit räumt das BVerwG hier<br />

dem Schutz des Stärkeverhältnisses<br />

der Listen innerhalb der Gruppe den<br />

Vorrang ein vor dem Schutz des Stärkeverhältnisses<br />

der Gruppen zueinander.<br />

Das hat zur Folge, dass ggf. die<br />

Vertretung der eigenen Gruppe im<br />

Personalrat geschwächt wird.<br />

(BVerwG, Beschluss vom 19.<br />

Auflösung des Betriebsrats wegen haltloser<br />

Anzeigen gegen den Arbeitgeber<br />

sprechendeOrdnungswidrigkeitsanzeige nach dem BPersVG nicht in<br />

Betracht kommen, doch muss auch<br />

der Personalrat erst hinreichende<br />

Sachverhaltsaufklärung betreiben<br />

und mehrere Versuche unternehmen,<br />

um den Dienststellenleiter zur Einhaltung<br />

der gesetzlichen Mitwirkungs-<br />

und Beteiligungsrechte zu<br />

bewegen.<br />

(Arbeitsgericht Berlin,<br />

Beschluss vom 31. Januar 2013 – 4<br />

BV 16641/12; der Beschluss ist nicht<br />

rechtskräftig)


Klaus-Hermann<br />

Scharf trug im<br />

Bundestag die<br />

Sorgen des Zivilpersonals<br />

vor.<br />

Vermehrte Übernahmen von<br />

Verwaltungsfachangestellten<br />

Mit großer Freude haben wir die<br />

Aussagen des Bundesamtes<br />

für das Personalmanagement der<br />

Bundeswehr (kurz: BAPersBw),<br />

Abteilung V zur Kenntnis genommen,<br />

Azubis zu Verwaltungsfachangestellten,<br />

die dieses Jahr ihre Ausbildung<br />

beenden, eine Übernahme<br />

entlang der Rheinschiene, sprich in<br />

Köln und Koblenz oder im Logistikzentrum<br />

in Wilhelmshaven<br />

anzubieten. Prinzipiell begrüßen<br />

wir diese Absicht des BAPersBw, da<br />

sie die Sache der Azubis aus unserer<br />

Sicht als Jugend- und Auszubildendenvertreter<br />

einen großen Schritt<br />

nach vorn bringt.<br />

Doch wie so oft, ist nicht alles<br />

Gold, was glänzt. Schaut man etwas<br />

genauer auf die Aussagen des<br />

BAPersBw, merkt man, dass nicht<br />

nur unbefristete, sondern auch befristete<br />

Arbeitsverträge angeboten wer-<br />

Arbeitnehmer und Beamte Die Bundeswehr Mai 2013 61<br />

SPD sieht keine gute Bilanz beim Zivilpersonal<br />

nach drei Jahren Bundeswehrreform<br />

„Die Reduzierung<br />

auf 55 000<br />

Zivilbeschäftigte<br />

ist eine<br />

politische Vorgabe,<br />

ohne<br />

hierzu eine<br />

Aufgaben- und<br />

Wirtschaftlich-<br />

keitsuntersuchung durchgeführt zu<br />

haben.“ Mit diesen kritischen Worten<br />

begann MdB Rainer Arnold seine Einführung<br />

zur Diskussionsveranstaltung<br />

über die Bilanz beim Zivilpersonal<br />

nach zwei Jahren Bundeswehrreform,<br />

zu der die SPD-Bundestagsfraktion<br />

am 21. März 2013 in Berlin Vertreter<br />

der Gewerkschaften und Verbände<br />

sowie aus zahlreichen Personalvertretungen<br />

eingeladen hatte.<br />

Nach der Begrüßung durch den<br />

stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden<br />

Gernot Erler, der die einzelnen<br />

Bundeswehrreformen mit den Reduzierungen<br />

speziell beim Zivilpersonal<br />

seit 1990 skizziert hatte, bilanzierte<br />

Arnold die laufende Reform. Um<br />

55 000 zu erreichen, werde Personal in<br />

andere Ressorts ausgelagert. Nach seinen<br />

Worten ein einmaliger Vorgang in<br />

der Geschichte der Bundesrepublik.<br />

Die in diesem Zusammenhang stehende<br />

Auslagerung der Personalabrechnung<br />

und des Travelmanagements fände<br />

ohne ausreichende Beteiligung des<br />

betroffenen Personals und der Personalvertretung<br />

statt.<br />

Arnold betonte, dass seine Partei<br />

im Falle eines Regierungswechsels<br />

nicht die gesamte Reform rückgängig<br />

machen könnte, jedoch sehr wohl einiges<br />

auf den Prüfstand stellen wolle.<br />

Hierzu gehöre auch die Rückgängigmachung<br />

der Auslagerung des Travelmanagements.<br />

Bei dem fehlenden<br />

Gewinn an Wirtschaftlichkeit mache<br />

es keinen Sinn, das Zivilpersonal auszulagern<br />

und stattdessen Soldaten als<br />

Rechnungsführer einzusetzen. Zivilbeschäftigte<br />

würden in der Bundeswehr<br />

nach wie vor benötigt, damit sich<br />

die Soldatinnen und Soldaten auf ihre<br />

Kernaufgaben konzentrieren könnten.<br />

Von Seiten des DBwV nahmen<br />

der Bundesvorsitzende, Oberst<br />

Ulrich Kirsch, und der Verbandsbeauftragte<br />

für die Angelegenheiten der<br />

Arbeitnehmer und Beamten, Klaus-<br />

H. Scharf, an der Veranstaltung teil.<br />

Kirsch betonte in seinem Beitrag,<br />

dass die zivilen Kolleginnen und Kollegen<br />

durch die – im Übrigen seit<br />

bereits drei Jahren laufende –<br />

Neuausrichtung häufig den gleichen<br />

Belastungen ausgesetzt seien wie die<br />

Soldaten. Daher gelten viele Forderungen<br />

des Verbandes für beide<br />

Gruppen gleichermaßen und er nannte<br />

als Beispiele die Laufbahnperspektiven<br />

und die Wiedergewährung der<br />

Sonderzahlung, die auch den Beamten<br />

zugute komme.<br />

Deutlich wies er auf die Ressortvereinbarung<br />

zur Auslagerung der<br />

den sollen. Nach unserer Meinung als<br />

Vertreter der HJAV sollte dies jedoch<br />

unbefristet durchgeführt werden, um<br />

den Azubis einen wirklichen Start ins<br />

Berufsleben zu ermöglichen. Darüber<br />

hinaus sollte nach unserer Auffassung<br />

auch nicht vergessen werden,<br />

den Azubis nach Möglichkeit<br />

einen adäquaten Arbeitsplatz in der<br />

alten Ausbildungsstätte bzw. in der<br />

Umgebung anzubieten. Schließlich<br />

ist auch dort für eine vernünftige<br />

Altersstruktur und Nachwuchsgewinnung<br />

zu sorgen.<br />

Nur nachrangig, wenn keine<br />

Arbeitsplätze in der Umgebung<br />

vorhanden sind oder der Azubi<br />

selbst den Tapetenwechsel vorzieht,<br />

sollte dem Auszubildenden ein<br />

Arbeitsplatz entlang der Rheinschiene<br />

oder in Wilhelmshaven<br />

angeboten werden. TS<br />

Personalabrechnung und des Travelmanagements<br />

hin, in denen bereits<br />

jetzt zunehmende Probleme in der<br />

Beihilfe- und Trennungsgeldbearbeitung<br />

sowohl für die Empfänger hinsichtlich<br />

der Bearbeitungszeiten als<br />

auch für die betreffenden Bearbeiter<br />

bezüglich der Arbeitsüberlastung<br />

bestehen. Nachteile für die Betroffenen<br />

seien unter anderem Beförderungsstau,<br />

eine schlechtere Dienstpostenstruktur<br />

und Verlust von<br />

Ansprüchen, beispielsweise aus dem<br />

Reformbegleitgesetz.<br />

Die Forderung des DBwV zur<br />

Beendigung des Einstellungsstopps<br />

für das Zivilpersonal wurde von<br />

Oberst Kirsch bekräftigt, denn dieser<br />

habe seit 1992 dafür gesorgt, dass der<br />

Altersdurchschnitt derzeit zwischen<br />

50 und 52 Jahren liege, ein strukturelles<br />

Personalfehl von bis zu 70 Prozent<br />

im Jahrgang herrsche und die<br />

Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr<br />

im Ganzen stark gelitten<br />

habe. Eine sichere Finanzierung, Personalgewinnung<br />

und Attraktivität<br />

gelte wie bei den Soldatinnen und<br />

Soldaten auch beim Zivilpersonal.<br />

Unter der Moderation des MdB<br />

Lars Klingbeil zogen die Vertreter der<br />

anderen Interessenorganisationen<br />

ebenfalls eine kritische Bilanz und<br />

bekräftigten die Forderungen des<br />

DBwV. Insbesondere wird ein dringender<br />

Verjüngungsbedarf beim<br />

Zivilpersonal in der Bundeswehr wie<br />

Ehrenamtliche Richter für<br />

Schleswig-Holstein ernannt<br />

Als ehrenamtliche Richter setzen<br />

sie sich für die Bw-Mitarbeiter<br />

ein: Bernd Kaufmann (links) in<br />

der Fachkammer des VG Schleswig,<br />

Erich Kruse (rechts) im<br />

Fachsenat des OVG Schleswig.<br />

Schleswig. In regelmäßig wiederkehrenden<br />

Abständen sind die<br />

Posten der ehrenamtlichen Richter<br />

bei den Verwaltungsgerichten in personalvertretungsrechtlichenAngelegenheiten<br />

neu zu besetzen. Dabei<br />

stehen sowohl der Verwaltungsseite<br />

als auch den Berufsverbänden und<br />

Gewerkschaften Vorschlagsrechte<br />

auch allgemein im öffentlichen<br />

Dienst gesehen, denn zwei Drittel des<br />

Personals wird in den nächsten 15<br />

Jahren in den Ruhestand gehen. Bei<br />

Reformen kann nicht gespart werden,<br />

im Gegenteil, hierfür muss Geld in<br />

die Hand genommen werden.<br />

Die aus den Reihen der Personalvertreter<br />

kommenden kritischen Worte<br />

zur laufenden Reform und zur Personalauslagerung<br />

an andere Ressorts<br />

ließen einmal mehr als deutlich auf<br />

eine äußerst schlechte Stimmung<br />

unter den Zivilbeschäftigten in der<br />

Bundeswehr schließen. Dem ebenfalls<br />

eingeladenen stellvertretenden Abteilungsleiter<br />

Personal im BMVg, Min-<br />

Dir Lothar Maikranz, wurde einiges<br />

an Mitleid zuteil, da er naturgemäß mit<br />

der Verteidigung der im Ministerium<br />

gefällten Entscheidungen keinen guten<br />

Stand in diesem Teilnehmerkreis<br />

hatte. Immerhin sagte er eine Prüfung<br />

der bisher weitestgehend ausstehenden<br />

Mitarbeitergespräche für das von<br />

der Auslagerung betroffene Personal<br />

zu, die gemäß TV UmBw vorgeschrieben<br />

sind.<br />

Fazit der Veranstaltung: Erstmalig<br />

hat die Bundestagsfraktion die<br />

Probleme der in einer Reform der<br />

Bundeswehr betroffenen Zivilbeschäftigten<br />

aufgegriffen, was von den<br />

Teilnehmern einhellig positiv bewertet<br />

wurde. Empfehlenswert auch für<br />

die anderen im Bundestag vertretenen<br />

Parteien. khs<br />

zu. Neben vielen anderen Mitgliedern<br />

des DBwV, denen bereits in der<br />

Vergangenheit ehrenamtliche richterliche<br />

Aufgaben übertragen wurden,<br />

ernannte nun das Justizministerium<br />

Schleswig-Holstein auf Vorschlag<br />

des Verbandes unser Mitglied<br />

Erich Kruse ab dem 1.4.2013 zum<br />

ehrenamtlichen Richter für den<br />

Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen<br />

beim Schleswig-<br />

Holsteinischen Oberverwaltungsgericht<br />

und unser Mitglied Bernd<br />

Kaufmann zum ehrenamtlichen<br />

Richter für die Fachkammer beim<br />

Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgericht.<br />

Hierzu gratulieren wir<br />

den Kollegen Kruse und Kaufmann<br />

ganz herzlich und wünschen ihnen,<br />

wie auch allen anderen für den Verband<br />

tätigen ehrenamtlichen Richtern,<br />

alles Gute und Erfolg für die<br />

anstehende Aufgabe.


62 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Rostock. Am 1. März 2013 hat sich<br />

der „Vertrauenspersonenausschuss<br />

im Übergang“ (ÜVPA) beim<br />

Inspekteur der Marine konstituiert.<br />

Der ÜVPA – ein Element der Vereinbarung<br />

„Beteiligungsrechte im<br />

Übergang sichern und erfolgreich<br />

gestalten“ vom August 2012 – soll<br />

die Beteiligung der Vertrauenspersonen<br />

auf der Ebene der Inspekteure<br />

in Zukunft sicherstellen. Konkret<br />

geht es dabei um die Beteiligung der<br />

Soldaten an dienstlichen Maßnahmen<br />

im personellen, sozialen und<br />

organisatorischen Bereich der<br />

jeweiligen Inspekteure, soweit das<br />

Soldatenbeteiligungsgesetz (SBG)<br />

diese auch für Vertrauenspersonen<br />

vorsieht. Bisher erfolgte diese<br />

Beteiligung auf ministerieller Ebene<br />

durch den Gesamtvertrauenspersonenausschuß<br />

(GVPA).<br />

Seit dem 1. Oktober des letzten<br />

Jahres sind die Inspekteure jedoch<br />

nicht mehr Teil des Ministeriums,<br />

eine Beteiligung der Vertrauenspersonen<br />

(VP) ist jedoch nach dem geltenden<br />

SBG auf der Kommando-<br />

Ebene nicht vorgesehen. Gewissermaßen<br />

als Versuchsballon für eine<br />

Novelle des SBG wurden deshalb<br />

die ÜVPA eingerichtet. Sie setzen<br />

sich (vorerst) aus den gewählten<br />

VP´s im GVPA zusammen. Die<br />

Besonderheit der Marine ist, dass<br />

im Gegensatz zu den (zahlenmäßig)<br />

großen Bereichen Heer, Luftwaffe<br />

und Streitkräftebasis, die Anzahl<br />

der Mitglieder der Marine im GVPA<br />

so gering ist, dass eine sinnvolle und<br />

ordentliche Arbeit gar nicht mög-<br />

Personalvertretungen/Vertrauenspersonen<br />

Inspekteur Marine beruft „Vertrauenspersonenausschuss im Übergang“<br />

Klares Vertrauensvotum der<br />

Luftwaffe im BPR KdoLw Berlin<br />

für DBwV-Spitzenkandidat<br />

Hptm Andreas Steinmetz<br />

Berlin. Die Wähler und Wählerinnen<br />

der Luftwaffe haben am 9./10.<br />

April gesprochen und den ersten<br />

Bezirkspersonalrat (BPR) beim<br />

Kommando Luftwaffe (Kdo Lw)<br />

Die Marineführung im Kreis des ÜVPA: FltAdm Reiner Endres, OStGfr<br />

Daniel Marx, KAdm Klaus von Dambrowski, HBtsm Kai Weis, VAdm<br />

Heinrich Lange, KptLt Guido Janning, FKpt Marco Thiele, FKpt Karsten<br />

Mauersberger, KptLt Thorsten Zinke (v.l.n.r.).<br />

lich gewesen wäre. Nach beharrlichem<br />

Einwirken auf die Führung<br />

des Hauses BMVg wurde es<br />

erlaubt, die Zahl der Mitglieder des<br />

ÜVPA nach Weisung des Inspekteurs<br />

auf bis zu fünf zu erhöhen.<br />

Für die Marine bedeutete dies,<br />

drei zusätzliche VP´s aus der<br />

Fläche zu „rekrutieren“. Unterstützend<br />

für den Inspekteur der Marine<br />

wurde hier der Bereichssprecher<br />

Marine im GVPA, Fregattenkapitän<br />

Marco Thiele, tätig. Ihm gelang es,<br />

zusätzlich zu den GVPA-Mitgliedern<br />

– Maat Hendrik Kremer (EGV<br />

BERLIN) und Oberstabsgefreiter<br />

gewählt. Heraus kam ein klarer<br />

Wählerauftrag an den Deutschen<br />

BundeswehrVerband. Mit 28 von 53<br />

Sitzen im Plenum stellt die Liste<br />

DBwV die absolute Mehrheit im<br />

BPR. Von den übrigen 25 Sitzen gingen<br />

elf Sitze an ver.di, vier Sitze an<br />

die dbb-Verbände, drei Sitze an die<br />

GÖD und sieben Sitze an „freie“<br />

Listen.<br />

Im Wahlgang der Arbeitnehmer<br />

errang ver.di mit 48 Prozent der Stimmen<br />

gleichwohl mit neun von 17 Sitzen<br />

eine Mehrheit der Sitze. Die Liste<br />

DBwV ist mit knapp 15 Prozent der<br />

Stimmen und drei Sitzen zweitstärkste<br />

Kraft bei den Arbeitnehmern. Von<br />

den übrigen fünf Arbeitnehmer-Sitzen<br />

gingen zwei Sitze an den VAB,<br />

ein Sitz an die GÖD und je ein Sitz an<br />

zwei freie Listen.<br />

Daniel Marx (Stab Marinekommando)<br />

– noch Hauptbootsmann<br />

Kai Weis aus dem 3. Minensuchgeschwader,<br />

Kapitänleutnant Guido<br />

Janning aus dem Stab der Einsatzflottille<br />

2 sowie Kapitänleutnant<br />

Thorsten Zinke aus dem Marinefliegergeschwader<br />

3 zu gewinnen<br />

und für die Arbeit zu begeistern.<br />

Damit ist es gelungen, die Dienststellen<br />

nach § 2 SBG der Marine<br />

querschnittlich abzubilden.<br />

Im Rahmen der konstituierenden<br />

Sitzung, die ebenfalls FKpt Thiele als<br />

Zuarbeit für den Inspekteur inhaltlich<br />

und formal vorbereitet hatte, wurde<br />

Im Wahlgang der Beamten<br />

waren nur zwei Sitze zu vergeben.<br />

Mit knapp 52 Prozent der Stimmen<br />

erlangte der VBB diese beiden Sitze,<br />

was freilich aus Sicht des VBB<br />

hinter den gewohnten Prozentzahlen<br />

zurück bleibt. Neben dem VBB<br />

hatten auch der DBwV, die GÖD<br />

und eine freie Liste Wahlvorschläge<br />

eingereicht, die zwar zusammen<br />

über 48 Prozent der Beamten-Stimmen<br />

erhielten, aber infolge der<br />

geringen Sitzzahl nicht mehr zum<br />

Zuge kamen.<br />

Im Wahlgang der Soldaten wurde<br />

über 34 Sitze entschieden. Die<br />

Soldaten gaben mit 71 Prozent der<br />

abgegebenen Stimmen ein klares<br />

Votum zugunsten des DBwV ab.<br />

Eine freie Liste aus Faßberg erreichte<br />

mit über 15 Prozent der Stimmen<br />

HBtsm Kai Weis zum<br />

Sprecher und OStGfr<br />

Daniel Marx zu seinem<br />

Stellvertreter gewählt.<br />

Zugleich gab sich der<br />

neue ÜVPA eine<br />

Geschäftsordnung und<br />

beschloss außerdem, den<br />

Bereichssprecher Marine<br />

im GVPA auch zur nächsten<br />

Sitzung am 18. März<br />

2013 einzuladen.<br />

Im Anschluss an die<br />

Sitzung meldete der neue<br />

Sprecher den ÜVPA<br />

beim Stellvertreter des<br />

Inspekteurs der Marine,<br />

Vizeadmiral Heinrich<br />

Lange. Im Gespräch mit<br />

VAdm Lange, dem Chef<br />

des Stabes Marinekommando, Konteradmiral<br />

Klaus von Dambrowski,<br />

sowie dem Abteilungsleiter Personal,<br />

Flottillenadmiral Rainer Endres,<br />

und dessen „Grundsätzer“ Fregattenkapitän<br />

Karsten Mauersberger<br />

wurden anschließend die weitere<br />

Zusammenarbeit abgesprochen und<br />

erste Vorgehensweisen festgelegt.<br />

VAdm Lange betonte, dass die<br />

Führung der Marine die Möglichkeiten<br />

dieses Gremiums positiv aufnimmt<br />

und sich auf eine enge und der<br />

Sache dienenden Zusammenarbeit<br />

freut. HBtsm Weis zeigte sich erfreut<br />

über die unkomplizierte Aufnahme<br />

im MarKdo und sicherte eine stets<br />

kritische, aber ebenfalls immer am<br />

gemeinsamen Ziel einer funktionierenden<br />

Marine ausgerichtete Zusammenarbeit<br />

zu.<br />

Bezirkspersonalrat beim Kommando Luftwaffe<br />

das zweitbeste Stimmenergebnis<br />

und fünf Sitze. Auf die Soldaten-<br />

Liste der GÖD entfielen knapp 8<br />

Prozent der Stimmen und zwei Sitze;<br />

hier hatten zwei Kameraden<br />

der Flugbetriebsstaffel in Trollenhagen<br />

kurzfristig noch die Chance<br />

genutzt, dass das Oberverwaltungsgericht<br />

Koblenz die Personalratsfähigkeit<br />

der Flugbetriebsstaffeln<br />

verfügt hatte. Die außerdem<br />

angetretene Soldaten-Liste<br />

ver.di errang 6 Prozent der Stimmen<br />

und damit ebenfalls zwei Sitze.<br />

Herzlichen Glückwunsch zur<br />

Wahl an alle gewählten Mitglieder<br />

des neuen BPR. Besonders freuen<br />

wir uns natürlich mit der siegreichen<br />

DBwV-Liste und wünschen<br />

allzeit steilen Wirkungsgrad.


✂<br />

Werben Sie Mitglieder<br />

für den Deutschen<br />

BundeswehrVerband<br />

Landesverbände Die Bundeswehr Mai 2013 63<br />

Nur mit einer großen Zahl von Mitgliedern kann der BundeswehrVerband<br />

als gefragter Partner von Verteidigungsministerium, Regierung und Parlament<br />

etwas für Sie erreichen.<br />

Zu den jüngsten Verbandserfolgen zählt die Wiedergewährung der Sonderzahlung.<br />

Die umgangssprachlich Weihnachtsgeld genannte Zahlung ist wieder anteilig in<br />

Grundgehalt und Pension eingearbeitet worden. Wir haben zurückerkämpft, was uns<br />

jahrelang vorenthalten wurde – entgegen vollmundiger Versprechen. Höhepunkt der<br />

Aktionen war die Übergabe von mehr als 120 000 Protestpostkarten am 16. Dezember<br />

2010 im Kanzleramt in Berlin.<br />

Ein Riesenplus für die Soldaten ist außerdem die künftig bessere Einsatzversorgung.<br />

Erleichterung gibt es vor allem für Einsatzversehrte: Für die Weiterverwendung<br />

reicht nun eine Beschädigung von 30 Prozent aus (bisher 50 Prozent). Das<br />

hilft vor allem jenen, die mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS)<br />

heimkehren.<br />

Endlich – nach 15-jähriger Stagnation – gibt es auch mehr Geld für mehrgeleisteten<br />

Dienst. Im günstigsten Fall werden die geltenden Vergütungssätze verdoppelt.<br />

Angestrebt hatten wir freilich die Anhebung um das 2,6-fache. Es bleibt also noch<br />

allerhand zu tun. Wir kämpfen weiter für die stufenweise Anhebung und Dynamisierung<br />

der „Vergütung für Soldaten mit besonderer zeitlicher Belastung".<br />

Die jüngste Verlängerung des Strukturerlasses gestattet den Pendlern drei Jahre Ruhe. Der Strukturerlass, der die freie Wahl zwischen Trennungsgeld<br />

und Umzugskostenvergütung erlaubt, ist erstmals um mehr als ein Jahr verlängert worden. Die vom Verband hartnäckig verteidigte Verbesserung<br />

der Vereinbarkeit von Familie und Dienst, die auch den Arbeitgeber Bundeswehr attraktiver macht, ist so bis Ende 2014 gesichert.<br />

Ob Alltag, Sport oder Outdoor-Aktivität – diese Kamera ist für den harten Einsatz konzipiert: Mitglieder können in der Sonderauslosung<br />

eine schwarze oder rote Lumix Tough-Kamera von Panasonic gewinnen! Das 16,1-Megapixel-Modell DMC-FT20<br />

ist staub- und wasserdicht bis 5 m Tiefe, frostsicher bis -10°C und fallsicher bis zu 1,5 m Höhe. Vom 25mm-Super-Weitwinkel<br />

bis 100mm-Tele reicht die Optik und filmt Videos in High Definition mit 1.280 x 720 p. Pro geworbenem Mitglied kann ein Coupon<br />

eingesendet werden. Mehrere geworbene Mitglieder und eingesendete Coupons erhöhen die Gewinnchancen!<br />

Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle Landesgeschäftsstelle<br />

Nord Ost West Süddeutschland<br />

Waschpohl 5 – 7 Schönhauser Allee 59 Südstraße 123 Prager Straße 3<br />

24534 Neumünster 10437 Berlin 53175 Bonn 82008 Unterhaching<br />

Senden Sie diesen Coupon und den Mitgliedsantrag an Ihre Landesgeschäftsstelle<br />

Teilnahmebedingungen:<br />

Werben Sie ein neues Mitglied im Status SaZ/BS oder<br />

Beamte/Arbeitnehmer im Geschäftsbereich des BMVg.<br />

Heften Sie den Coupon an die Beitrittserklärung des von<br />

Ihnen geworbenen Neumitgliedes und senden beides<br />

an den<br />

jeweiligen Landesverband, in dem der Werber seinen<br />

Dienstort hat, Nord, Ost, West oder Süddeutschland,<br />

Anschriften siehe oben.<br />

Alle von Ihnen eingesandten Coupons nehmen an den<br />

jeweiligen monatlichen Verlosungen teil. Der Werber<br />

ist damit einverstanden, dass sein Dienstgrad und<br />

Name sowie die Zugehörigkeit zur Kameradschaft im<br />

Verbandsmagazin und im Internet veröffentlicht<br />

werden. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.<br />

Unterschrift des Werbers<br />

Coupon!<br />

Gültig ab 1. Mai bis 31. August 2013<br />

Vor- und Zuname, Geb.-Datum geworbenes Mitglied<br />

telefonische Erreichbarkeit des Werbers<br />

Vor– und Zuname, Mitgliedsnummer Werber<br />


64 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Neue Beauftragte<br />

an Ihrem Standort<br />

Bückeburg/Wilhelmshaven. Für die Betreuung<br />

der Standort- und Truppenkameradschaften<br />

von Bückeburg, Wunstorf, Nienburg und Neustadt<br />

am Rübenberge ist seit Kurzem Rüdiger<br />

Neser zuständig. Bis auf weiteres bleibt der<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. auch Ansprechpartner<br />

für die Garnisonen Hannover und Celle. Der 55-<br />

Jährige unterstützt als Standortbeauftragter die<br />

Basis in organisatorischen Angelegenheiten und<br />

bei Wahlen, führt Informationsveranstaltungen<br />

durch und ist für die Bereiche der Mitgliederwerbung,<br />

-bindung und -betreuung verantwortlich.<br />

Kontakt: ruediger.neser@dbwv.de, Mobil:<br />

0152-26 26 651.<br />

Rüdiger<br />

Neser<br />

Dieselben Aufgaben nimmt seit Anfang des Jahres<br />

Sigurd Prinz am Standort Wilhelmshaven<br />

wahr. Der 54-jährige Oberstabsbootsmann a.D.<br />

ist in der Marine zu Hause und kennt als<br />

langjähriges Mitglied auch den DBwV sehr gut.<br />

Er besitzt damit beste Voraussetzungen für eine<br />

zuverlässige und erfolgreiche Betreuung der<br />

Kameradinnen und Kameraden vor Ort. Kontakt:<br />

sigurd.prinz@dbwv.de, Mobil: 0152 - 22 6<br />

26 739.<br />

Sigurd Prinz<br />

Landesverband Nord<br />

Landesgeschäftsstelle<br />

Waschpohl 5-7, 24534 Neumünster<br />

Telefon: 0 43 21/4 20 06, Fax: 0 43 21/4 42 33<br />

E-Mail: nord@dbwv.de<br />

V.i.S.d.P: Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Dieter Petersen<br />

Pressebeauftragter: Oberstabsfeldwebel a.D. Johann Fritsch<br />

Telefon: 05864/987074, Fax: 05864/987078<br />

Mobil: 0152/22626675<br />

E-Mail: johann-fritsch@web.de<br />

Landesverband Nord<br />

Ansprechpartner und Helfer<br />

Neumünster. Für die meisten Mitglieder im Landesverband<br />

Nord sind die zuständigen Standortbeauftragten alte Bekannte.<br />

Als erste Ansprechpartner und Helfer der aktiven und ERH-<br />

Kameradschaften (Ehemalige, Reservisten und Hinterbliebene)<br />

wirken sie oft hinter den Kulissen, tragen aber erheblich zur Vorbereitung<br />

und Durchführung erfolgreicher Veranstaltungen bei.<br />

Eine ebenso wichtige Rolle spielen die Standortbeauftragten in<br />

der Mitgliederwerbung, -bindung und -betreuung. Sie zeigen<br />

vor allem jungen Soldaten die Vorteile einer Mitgliedschaft<br />

beim Deutschen BundeswehrVerband (DBwV) auf und motivieren<br />

sie damit zum Beitritt. Durch ihre offensive Mitgliederwerbung<br />

leisten sie einen wesentlichen Beitrag dazu, dass die<br />

Interessenvertretung der Bundeswehrangehörigen auch in<br />

Zukunft eine starke und schlagkräftige Organisation bleibt.<br />

Für den Landesverband sind in den Bundesländern Bremen,<br />

Hamburg, Niedersachsen und Schleswig- Holstein derzeit neun<br />

Standortbeauftragte eingesetzt. Dabei handelt es sich ohne Ausnahme<br />

um ehemalige Berufssoldaten, die sich nach ihrer Pensionierung<br />

als Mitarbeiter für den DBwV engagieren.<br />

Das sind die Anspr echpartner, deren Verantwortungsbereich<br />

unverändert geblieben ist:<br />

Standorte: Wittmund, Jever,<br />

Aurich<br />

Oberstabsfeldwebel a.D.<br />

Günter Koch<br />

E-Mail:<br />

guenter.koch@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 652<br />

Standorte: Kiel,<br />

Eckernförde, Kronshagen,<br />

Laboe, Plön, Neustadt/H.<br />

Oberstabsbootsmann a.D.<br />

Peter Smukal<br />

E-Mail:<br />

peter.smukal@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 761<br />

Standorte: Bremerhaven,<br />

Nordholz, Cuxhaven<br />

Stabsbootsmann a.D.<br />

Peter Rettig<br />

E-Mail: peter.rettig@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 756<br />

Standorte: Hesedorf,<br />

Seedorf, Rotenburg/W.,<br />

Visselhövede<br />

Stabsfeldwebel a.D. /<br />

Oberstabsfeldwebel d.R.<br />

Uwe Stark<br />

E-Mail: uwe.stark@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 762<br />

Standorte: Schwanewede,<br />

Garlstedt, Delmenhorst,<br />

Oldenburg<br />

Stabsfeldwebel a.D./<br />

Oberstabsfeldwebel d.R.<br />

Volker Fischer<br />

E-Mail:<br />

volker.fischer@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 744<br />

Standorte: Munster,<br />

Lüneburg, Faßberg<br />

Stabsfeldwebel a.D.<br />

Wolf-Ingo Schönheit<br />

E-Mail: wolf-ingo.schoenheit@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 759<br />

Standorte:<br />

Hamburg, Appen<br />

Hauptmann a.D.<br />

Hans-Joachim van der Velde<br />

E-Mail: hajo.van-der-velde@dbwv.de<br />

Mobil: 01522-26 26 764


66 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Landesverband Ost<br />

Gemeinsame Sitzung am Müggelsee<br />

Partner zu Besuch bei den Mitarbeitern und im Landesvorstand<br />

Jürgen Simon (Mitte vorne) im Kollegenkreis.<br />

Berlin. Unter Leitung des Landesvorsitzenden,<br />

Hauptmann Uwe Köpsel, traf sich der Landesvorstand<br />

turnusgemäß zu seiner Landesvorstandssitzung.<br />

Traditionell waren, wie auch schon in den<br />

Jahren zuvor, die Standortbeauftragten und hauptamtlichen<br />

Mitarbeiter mit von der Partie. Gemeinsam<br />

nutzt man die Zeit, um Arbeitsabläufe zu optimieren<br />

und damit die Basisarbeit zu verbessern.<br />

Ein weiterer Schwerpunkt ist der gemeinsame<br />

Gedankenaustausch, bevor sich der Landesvorstand<br />

anschließend in Klausur begibt. Zunächst<br />

wurde die Arbeit des Landesvorstandes des letzten<br />

Jahres ausgewertet und die Marschrichtung für das<br />

kommende Jahr definiert. Der Landesvorsitzende<br />

fasst zusammen: „Nur gemeinsam können wir<br />

erfolgreich sein! Mit Blick auf die kommende<br />

Arbeit bin ich mir sicher, dass sich alle mit voller<br />

Kraft einbringen und Mittel und Möglichkeiten<br />

finden werden, um immer noch ein bisschen besser<br />

zu werden und bestehende Strukturen zu festigen,<br />

diese dann weiter zu optimieren, damit die<br />

Arbeit im Landeverband noch effizienter und<br />

effektiver gestaltet werden kann.“<br />

Beim abendlichen gemeinsamen Beisammensein<br />

wurde es festlich, bei dem ein oder anderen<br />

spielte auch ein wenig Wehmut mit, denn der<br />

langjährige hauptamtliche Mitarbeiter Jürgen<br />

Simon wurde in den wohlverdienten Ruhestand<br />

verabschiedet. Damit geht im Landesverband Ost<br />

auch ein kleine Ära zu Ende, denn Simon gehörte<br />

zu den Männern der „ersten Stunde“ nach Gründung<br />

des Landesverbandes. Zu Beginn des letzten<br />

Tages und nach dem üblichen Procedere jeder Sitzung<br />

trug Hauptfeldwebel Thomas Furkert, weiterer<br />

und neuer Beauftragter für Beteiligungsrechte,<br />

zum aktuellen Stand der Wahlen zu den Personalvertretungen<br />

vor. Und schlussendlich stellte Stabsunteroffizier<br />

d.R. Christian Bernhardt, stellvertretender<br />

Vorsitzender des Bundes Deutscher Veteranen<br />

e.V., als Gastreferent neben seiner Institution,<br />

die Kooperationspartner des DBwV ist, auch die<br />

Arbeit der Deutschen Kriegsopferfürsorge<br />

(DKOF) vor. Diese hilft betroffenen Soldatinnen<br />

und Soldaten und deren Angehörigen, die nach<br />

einem Auslandseinsatz oder Krieg an Körper oder<br />

Seele verwundet wurden.<br />

Einen weiteren Höhepunkt der Veranstaltung<br />

stellte der Besuch und Vortrag der Stiftungsvorsitzenden<br />

der Stiftung „Courage! Die Gerberding-Stiftung“,<br />

Kirsten Gerberding, dar. Gerberding<br />

trug sehr engagiert und emotional ansprechend<br />

zum Projekt „Gelbes<br />

Band“ vor. Ein Projekt, welches<br />

am Standort Holzminden<br />

seinen Urspung fand<br />

Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />

Burgenlandkreis. Traditionsgemäß kam es Mitte<br />

März zu einem Meinungsaustausch zwischen<br />

Landrat Harri Reiche (parteilos) und Mitgliedern<br />

der KERH Burgenlandkreis. Damit wurde ein Versprechen<br />

zu regelmäßigen Konsultationen eingelöst.<br />

Schwerpunkte der einstündigen Gesprächsrunde<br />

waren die derzeitigen Probleme im Landkreis<br />

sowie Möglichkeiten einer Zusammenarbeit<br />

mit dem Deutschen BundeswehrVerband. Die Probleme<br />

des Kreises sind vielschichtig – dazu gehört<br />

auch die weitere Nutzung des Zeitzer Forstes durch<br />

Termine 2013<br />

Geplante Termine 2013 (Stand: 8. April 2013)<br />

● 07. – 08.05. Landesvorstandssitzung 3/2013<br />

● 22. – 24.05. Landesversammlung Ost<br />

● 11. – 12.06. Tagung mit Kompaniechefs<br />

● 05. – 06.09. Landesvorstandssitzung 4/2013<br />

● 10. – 11.09. Tagung mit Kompaniefeldwebeln<br />

● 18. – 22.11. 19. Hauptversammlung DBwV<br />

● 26. – 27.11. Landesvorstandssitzung 5/2013,<br />

Berlin<br />

● 27. – 28.11. Landestagung mit<br />

Kommandeuren<br />

Im Netz: Courage – Die<br />

Gerberdingstiftung<br />

Harry Grunert,<br />

Harri Reiche und<br />

Achim Bernhardt<br />

(v.l.n.r.).<br />

die Bundeswehr<br />

und die damit verbundenenProteste.<br />

Die Kameradschaft<br />

informierte ihrerseits über den geplanten<br />

„Tag der offenen Tür“ Anfang September in der<br />

Weißenfelder Sachsen-Anhalt-Kaserne und die<br />

damit verbundenen Aktivitäten. Außerdem wurde<br />

über weitere, die Mitglieder der Kameradschaft<br />

interessierende Fragen gesprochen.<br />

Gernrode. Ende März trafen sich Mitglieder der<br />

KERH Aschersleben und Nordharz traditionell zu<br />

einem gemeinsamen Kameradschaftstreffen.<br />

Diesmal wieder zu Gast war Heike Brehmer (MdB<br />

CDU). Für die Kameradschaften längst keine<br />

Unbekannte mehr, bereicherte Brehmer bereits<br />

öfters gut vorbereitet und hochaktuell das Verbandsleben<br />

mit ihrem Besuch. Schwerpunkte ihrer<br />

Ausführungen waren die Bundeswehrreform und<br />

und die sichtbare Verbundenheit und Solidarität<br />

mit den Soldaten im Einsatz und deren Familien<br />

ausdrücken soll. Dazu hat jede/-r Bürger/-in die<br />

Gelegenheit, sich auf dem Band in Wort und<br />

Schrift einzutragen. Insgesamt sind zum gegenwärtigen<br />

Zeitpunkt schon 2940 Meter „Gelbes<br />

Band“ zusammen gekommen. Unter Beifall und<br />

Zustimmung aller Sitzungsteilnehmer vereinbarten<br />

die Stiftungsvorsitzende und der Landesvorsitzende<br />

eine enge Zusammenarbeit mit dem Lan-<br />

Übergabe des Verabschiedungsgeschenkes:<br />

Jürgen Simon (l.) und Landesgeschäftsführer<br />

Michael Stechert (r.).<br />

desverband Ost, um dem Band einige Meter hinzuzufügen.<br />

Dazu wollen Kirsten Gerberding und<br />

Uwe Köpsel einen gemeinsamen Brief an Kommunalpolitiker<br />

richten, um dort um Unterstützung<br />

zu werben. Initiativ werden sollen dann die<br />

örtlichen Kameradschaften mit Unterstützung<br />

der Bezirksvorsitzenden und der Standortbeauftragten.<br />

Der Landesvorsitzende hat sich vorgenommen,<br />

während der unmittelbar bevorstehenden<br />

Landesversammlung<br />

bei den Delegierten um<br />

Unterstützung zu werben.<br />

■<br />

Im Netz: Video „Erinnere<br />

Dich an mich“<br />

deren Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt sowie<br />

die Afghanistanpolitik der Bundesregierung.<br />

Zudem referierte die Parlamentarierin zu Fragen<br />

der Angleichung der Renten Ost-West und Problemen<br />

der Altersarmut. Auch die Energiepolitik und<br />

die Pflegereform mit Stärkung der Patientenrechte<br />

standen auf ihrer Agenda. Die interessanten Themen<br />

bildeten die Grundlage für die anschließende<br />

Aussprache. Seitens der Teilnehmer kam auch ein<br />

möglicher Verbotsantrag der NPD zur Sprache.<br />

Betont wurde dabei, dass bei allen rechtlichen Problemen,<br />

die es zu beachten gilt, auch die Lehren der<br />

deutschen<br />

Geschichte<br />

Beachtung finden<br />

sollten. Schließlich<br />

ging es noch<br />

um die Statusfrage<br />

der ehemaligen<br />

Soldaten der<br />

Nationalen Volksarmee<br />

und die<br />

damit zusammen-<br />

Heike Brehmer und Karlheinz<br />

Ulrich (v.l.n.r.).<br />

hängendenKonsequenzen. Sicher<br />

gab es bei dieser


Vielfalt nicht auf jede Frage die gewünschte Antwort.<br />

Mit einem kleinen Präsent bedankte sich der<br />

Vorsitzende, Oberstleutnant a.D. Karlheinz Ulrich,<br />

bei Brehmer, die ihrerseits eine Einladung zu einer<br />

Exkursion zum Europarat nach Brüssel aussprach.<br />

Strausberg. Der Arbeitskreis Soldatenfrauen der<br />

KERH konnte den Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland,<br />

Gernot Schmidt, zu einer<br />

Gesprächsrunde begrüßen. Bei seinen Ausführungen<br />

fand insbesondere die Trägerschaft des Landkreises<br />

für die Schulen Interesse. Die Sinnhaftigkeit<br />

großer Landkreise mit daraus folgender<br />

schwindender Bürgernähe und die hohen Kosten<br />

für die Beamten und Angestellten des Landkreises,<br />

die nicht am Dienstort wohnen, wurde ebenfalls im<br />

Anschluss ausgiebig diskutiert. Besorgt äußerten<br />

sich die Teilnehmerinnen über die hohe und weiter<br />

zunehmende Kriminalität. Lobend wurde die Einrichtung<br />

eines Pflegestützpunktes in Strausberg<br />

hervorgehoben, womit jetzt ein kompetenter<br />

Ansprechpartner in einem sehr sensiblen Bereich<br />

vor Ort ist. Angesprochen wurde auch die Verlegung<br />

des Kommandos Heer nach Strausberg noch<br />

im Jahre 2013 und die sich daraus ergebenden Folgen<br />

für die Stadt und ihre Bürger. Als weiterer Gast<br />

war in Kooperation der Kameradschaft mit der<br />

Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik,<br />

Sektion Strausberg/Königs Wusterhausen, Oberst<br />

i.G. Dr. Holger Wöckener eingeladen. Der Termin<br />

kam trotz der Auflösung des Sozialwissenschaftlichen<br />

Instituts der Bundeswehr und seiner Eingliederung<br />

in das neue Zentrum für Militärgeschichte<br />

und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam<br />

zustande. In seinem Vortrag begründete er das<br />

neue Profil des Zentrums in Form einer engen<br />

Zusammenarbeit zwischen den Militärgeschichtlern<br />

und den Sozialwissenschaftlern. „Sicher gab<br />

es bisher auch schon ein Zusammenwirken bei einzelnen<br />

Projekten, jetzt aber, unter einer Leitung<br />

und in einem Hause, kann die wissenschaftliche<br />

Arbeit nicht nur besser koordiniert, sondern es<br />

können auch neue Projektbereiche im Auftrage des<br />

BMVg analysiert und aufbereitet werden“, sagte<br />

Wöckener. In einem zweiten Vortrag gab Dr. Anja<br />

Seiffert Auskunft über eine Studie, die beim 22.<br />

Kontingent ISAF ab 2010 durchgeführt wurde. In<br />

der Studie wird neben einer großen Anzahl von<br />

Aspekten der Lebens- und Erlebenswelt der Soldaten<br />

im Einsatz auch ihre Motivation für ihr Engagement<br />

in Afghanistan beleuchtet. Die Soldaten<br />

stellen darin eine hohe Erwartung an den militärischen<br />

Erfolg und damit an den Sinn ihres Einsatzes<br />

in den Vordergrund. Völlig berechtigt sei demnach<br />

auch die Erwartung der Soldaten an die<br />

Gesellschaft, ihren persönlichen Einsatz entsprechend<br />

anzuerkennen. Dabei spürten die Soldaten<br />

deutlich die Diskrepanz zwischen der Gefahr im<br />

Einsatz, der sie ausgesetzt sind, und der Würdigung<br />

ihres Einsatzes in der Heimat. Hierzu meint<br />

der Vorsitzende der Kameradschaft, Oberstleutnant<br />

a.D. Klaus Eckert: „Da dem Bundesminister<br />

der Verteidigung dieser Projektbericht vorgelegen<br />

hat, kann man ihm mit Bezug auf seine Aussage<br />

bezüglich einer gewissen ‘Gier nach Anerkennung’<br />

nur empfehlen: Es reicht nicht aus, lesen zu<br />

können, man muss das Gelesene auch versuchen<br />

zu verstehen.“<br />

Landesverband Ost Die Bundeswehr Mai 2013 67<br />

Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />

Dobbertin. Anfang März trafen sich Mitglieder<br />

der KERH Lübz im Gasthaus „Zwei Linden“. Zu<br />

Gast war mit Karin Strenz (MdB CDU) ein Mitglied<br />

des Verteidigungsausschusses. Sie berichtete<br />

ausführlich über ihre aktuellen Besuche im<br />

„Camp Marmal“ in Masar-e-Sharif/Afghanistan<br />

sowie im Kosovo und schilderte, wie sie persönlich<br />

Kontakt zu den Soldaten hält. Besonders interessant<br />

war dabei ihre Einschätzung der Sicherheitslage<br />

und die Informationen zu den dortigen Dienstbedingungen.<br />

Anschließend ging es um die<br />

Karin Strenz berichtet über ihre Arbeit.<br />

Zusammenhänge von Bundeswehrreform mit<br />

zunehmenden Auslandseinsätzen bei gleichzeitigen<br />

Kürzungen im Verteidigungsetat. Darüber<br />

wurde im Anschluss lebhaft diskutiert. Schon vorher<br />

hatte Major a.D. Wolfgang Höhne, Vorsitzender<br />

der Kameradschaft, über innerverbandliche<br />

Themen informiert. Mit Wolfgang Höhne und Helmut<br />

Scheide wurden die Delegierten für die Landesversammlung<br />

gewählt. Zudem wurden weitere<br />

Aktivitäten für das laufende Jahr beschlossen. So<br />

wird als nächstes eine Exkursion zum Darvineum<br />

nach Rostock stattfinden.<br />

Dresden. Mandatsträger der KERH Dresden<br />

haben das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik<br />

und Nutzung der Bundeswehr in Dresden,<br />

eine Außenstelle des Dienstsitzes Koblenz,<br />

besucht und sich die Dienststelle von Oberstleutnant<br />

Weiß anschaulich und interessant vorstellen<br />

lassen. Im Anschluss des Briefings gab es eine Fragestunde,<br />

bevor ein Besuch in Laboe mit Besichtigung<br />

des dortigen Ehrenmals in Begleitung des<br />

Vorsitzenden der Truppenkameradschaft Landeskommando<br />

Freistaat Sachsen, Kapitänleutnant<br />

Olaf Gawron, der dort seinen Dienst versieht, die<br />

Veranstaltung beendete. Mit diesem Besuch setzte<br />

die KERH Dresden ihre Besuchsreihe mit dem<br />

Motto „Zu Gast bei aktiven Soldaten und in<br />

militärischen Einrichtungen“ erfolgreich fort.<br />

Schwerin. Anlässlich einer Einladung besuchte<br />

der Vorsitzende Ehemalige im Landesverband Ost,<br />

Dieter Müller, die KERH in Schwerin und informierte<br />

über aktuelle Probleme der Verbandsarbeit<br />

in Vorbereitung auf die 19. Hauptversammlung.<br />

Dabei ging es hauptsächlich um den Inhalt des zu<br />

erwartenden Gutachtens, um die Gleichstellung<br />

der Soldaten mit Vordienstzeiten in der Nationalen<br />

Volksarmee nach der Anhörung vor dem Petitionsausschuss<br />

des Deutschen Bundestages sowie<br />

um Erkenntnisse, Ergebnisse und Forderungen<br />

aus der Zielgruppentagung ERH. Im Anschluss<br />

berichtete der Vorsitzende der Standortkamerad-<br />

schaft, Oberleutnant Kay Bohnsack, mit einem<br />

bebilderten Vortrag eindrucksvoll über seine<br />

Erfahrungen und Erlebnisse aus dem letzten<br />

Afghanistaneinsatz.<br />

Havelberg. Rund 60 Soldaten des Standortes<br />

Havelberg und Klietz konnte der Vorsitzende der<br />

Standortkameradschaft, Kapitänleutnant Falko<br />

Brinner, anlässlich der letzten Veranstaltung<br />

begrüßen. Zentrale Themen waren das Dienstrechtsrefombegleitgesetz<br />

und die elf vorgelegten<br />

Anträge für die bevorstehende Landesversammlung,<br />

die sich allesamt mit Problemen der Basis am<br />

Standort befassen. „Wir setzen uns dafür ein, dass<br />

Ausplanungen in der neuen Dienstpostenstruktur<br />

schneller als bisher erfolgen, um für die Soldaten<br />

eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst<br />

zu erreichen. Gleichzeitig soll der Druck auf unsere<br />

Politiker erhöht werden, die Soldaten in Auslandseinsätze<br />

schicken und gleichzeitig mit ‘abgespeckten<br />

Personalbestand’ und weniger Haushaltsmitteln<br />

die Auftragslage der Bundeswehr im<br />

Inland forcieren“, so der Vorsitzende. Vielleicht<br />

gelingt es auf diesem Weg, eine Debatte über die<br />

künftige Sicherheitspolitik in Deutschland anzustoßen.<br />

Hauptredner des BundeswehrVerbandes<br />

war der stellvertretende Landesvorsitzende, Oberstabsfeldwebel<br />

a.D. Thomas Bielenberg. Er trug<br />

mit viel Hintergrundwissen und Rechtsverstand zu<br />

den Auswirkungen des Bundeswehrreformbegleitgesetzes<br />

vor. Das Fazit der Veranstaltung zog<br />

Falko Brinner: „Zum Nulltarif gibt es keine Bundeswehrreform,<br />

keinen qualifizierten Nachwuchs<br />

und auch keine motivierten Soldaten. Eine Vielzahl<br />

von qualifizierten Soldaten und damit<br />

militärisches Fachpersonal wird die Bundeswehr<br />

in den nächsten Jahren verlassen. Dieses Personal<br />

wird der Bundeswehr fehlen und nur schwer zu<br />

ersetzen sein.“<br />

Frankenberg.Als besondere Geste und aus Anlass<br />

des Frauentages hatte MdB Veronika Bellmann<br />

(CDU) alle Soldatinnen und zivilen Mitarbeiterinnen<br />

der Wettiner-Kaserne Anfang März für zwei<br />

Tage nach Berlin eingeladen. Höhepunkte des Programms<br />

waren der Besuch des Deutschen Bundestages,<br />

gefolgt von Gesprächen mit Politikern<br />

und am zweiten Tag der Besuch des ZDF-Hauptstadtstudios<br />

sowie die Teilnahme am ZDF-Morgenmagazin.<br />

Neben dem anschließenden Besuch<br />

im Bundesministerium der Verteidigung mit<br />

Führung und Vortrag, durfte natürlich – wenn man<br />

schon mal in der Hauptstadt ist – die Freizeit nicht<br />

zu kurz kommen und so blieb auch genügend Zeit<br />

zum bummeln, shoppen und staunen auf eigene<br />

Faust.<br />

Landesverband Ost<br />

Geschäftsstelle<br />

Schönhauser Allee 59<br />

10437 Berlin<br />

Telefon: 030/29 34 71 70<br />

Telefax: 030/29 34 71 79<br />

Email-Adresse: Ost@dbwv.de<br />

V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende<br />

Beauftragter für Pressearbeit: Wolfgang Bender


68 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Die Vorbereitungen für die<br />

Landesversammlung laufen<br />

auf Hochtouren<br />

Gemäß § 19<br />

der Satzung<br />

des Deutschen<br />

Bundeswehr-<br />

Verbandes berufe<br />

ich im Namen<br />

des LandesvorstandesSüddeutschland<br />

die<br />

LandesversammlungSüddeutschland<br />

ein.<br />

Diese findet<br />

vom 1. bis zum<br />

3. Juli im Welcome-Kongress-<br />

Hotel in Bam-<br />

Gerhard Stärk<br />

berg statt. Alle Kameradschaften wurden mit dem<br />

Rundschreiben Nr. 1/2012 vom November 2012<br />

durch den Landesvorsitzenden über alle Modalitäten<br />

und Termine informiert.<br />

In elf Ausschüssen wird über die eingereichten<br />

Anträge beraten und anschließend über diese<br />

Empfehlungen im Plenum beschlossen. Ich freue<br />

mich auf eine erfolgreiche und spannende Landesversammlung<br />

und auf ein Wiedersehen mit<br />

den Delegierten und Gästen in Bamberg.<br />

Ihr<br />

Landesverband Süddeutschland<br />

Geschäftsstelle<br />

Prager Straße 3, 82008 Unterhaching<br />

Telefon: 089/61 52 09-0, Fax: 089/61 52 09-99<br />

E-Mail: sued.unt@dbwv.de<br />

V.i.S.d.P.: Der Landesvorsitzende<br />

Beauftragter für Pressearbeit:<br />

Stabsfeldwebel Burkhard Küttner<br />

Mobil: 0172/8691548<br />

E-Mail: burkhard.kuettner@bayern-mail.de<br />

Landesverband Süddeutschland<br />

Ellwangen. Der Landesverband hat Ende März<br />

die zweite Tagung für Berufssoldaten organisiert –<br />

86 Berufssoldaten informierten im Olgasaal der<br />

Reinhardt-Kaserne in Ellwangen bei ihrem<br />

Berufsverband.<br />

Nach dem Grußwort des Hausherrn, Oberstleutnant<br />

Rainer Musselmann, Kommandeur<br />

TrspBtl 465 und Standortältester Ellwangen, informierte<br />

der stellvertretende Landesvorsitzende,<br />

Oberstleutnant Josef Rauch, zur aktuellen Verbandspolitik.<br />

Dabei ging er auf das aus seiner Sicht<br />

immer größer werdende Wahrnehmungsproblem<br />

zwischen dem Bundesverteidigungsminister und<br />

der Truppe ein: Der Minister sage, die Soldaten<br />

gierten nach Anerkennung – die Truppe empfinde<br />

das überhaupt nicht so. Der Minister sage, die<br />

Neuausrichtung der Bundeswehr komme gut voran<br />

– die Truppe bekomme davon fast gar nichts mit.<br />

Der Minister sage, die Nachwuchslage sei gut –der<br />

Truppe fehlt an allen Enden das Personal. Im<br />

Bereich der Auslandseinsätze seien viele Fragen<br />

hinsichtlich des Folgemandats für ISAF und den<br />

neuen Missionen Active Fence, AFMIS und<br />

EUTM Mali unbeantwortet. „Und wieder machen<br />

unsere Politiker den gleichen Fehler: Die Bevölkerung<br />

wird nicht mitgenommen und später wundert<br />

man sich, wenn unsere Mitbürger den Einsätzen<br />

skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen.“<br />

Kirsch mahnt Zusammenhalt an<br />

Bundesvorsitzender zu Besuch in Meßstetten<br />

Meßstetten. Zahlreiche Gäste folgten der Einladung<br />

von Oberstleutnant Volker Engelmann, um<br />

einen Einblick in die Arbeit des Deutschen BundeswehrVerbandes<br />

in Bezug auf die laufenden<br />

Reformmaßnahmen zu erhalten. So konnte der<br />

Kommandeur des Einsatzführungsbereiches 1<br />

neben dem ersten Landesbeamten, Mathias Frankenberg,<br />

Balingens OB Helmut Reitemann, Meßstettens<br />

Bürgermeister Lothar Mennig und dem<br />

Landesvorsitzenden, Stabsfeldwebel a.D. Gerhard<br />

Stärk, viele weitere hochrangige zivile und<br />

militärische Gäste in der Zollernalbkaserne willkommen<br />

heißen.<br />

Oberst Ulrich Kirsch, Bundesvorsitzender des<br />

DBwV, stellte seine Sichtweise des laufenden<br />

Berufssoldaten tagen in Ellwangen<br />

Reformprozesses dar. Kirsch machte klar, dass aus<br />

Sicht des DBwV bestimmte politische Vorgaben<br />

einer Verbesserung bedürfen. Der Verbandschef<br />

setzte sich mit den vergangenen fünf Jahren auseinander,<br />

in denen er in seiner jetzigen Funktion<br />

drei Verteidigungsminister erlebt habe. Der Bundesvorsitzende<br />

skizzierte die Verbandserfolge der<br />

vergangenen Jahre: So sei die Einsatzversorgung<br />

im Hinblick auf Traumata verbessert worden.<br />

Durch Lobbyarbeit habe man zudem die jährliche<br />

Sonderzahlung wieder auf ein Niveau gebracht,<br />

das Jahre zuvor zugesagt worden war. Weiterhin<br />

nahm Kirsch die geplante Attraktivitätssteigerung<br />

der Bundeswehr ins Visier. Allein die Erhöhung<br />

der Vergütung für mehr geleisteten Dienst habe<br />

langwierige Gespräche erfordert. So hätten die<br />

durch den DBwV veranlassten Umfragen zu dem<br />

erschreckenden Ergebnis geführt, dass eine große<br />

Mehrheit des militärischen Personals mit<br />

Führungsverantwortung dringenden Nachbesserungsbedarf<br />

beim Reformprogramm sehe. Ein<br />

Schritt sei hierbei z.B. die Abschaffung von Hinzuverdienstgrenzen<br />

für die im Rahmen der Reform<br />

vorzeitig pensionierten Soldaten, die trotz großer<br />

Widerstände durchgesetzt werden konnte. Im<br />

abschließenden Ausblick ermahnte Kirsch zum<br />

Im nächsten Block unterrichtete der Tagungsleiter<br />

zum Thema Versicherungsangelegenheiten<br />

für Soldaten. Die Themen Pflegeversicherung/zusatzversicherung<br />

und Anwartschaft wurden<br />

einschließlich der Aspekte für den Ehepartner<br />

besprochen. Die Notwendigkeit der Diensthaftpflicht<br />

für jeden Soldaten in Vorgesetztenfunktion<br />

wurde anhand mehrerer Beispiele verdeutlicht.<br />

Die Themen Lebensversicherung, Unfallversicherung<br />

und Dienstunfähigkeitsversicherung wurden<br />

maßgeblich vor dem Hintergrund von Auslandseinsätzen<br />

für Soldaten im Zusammenhang mit der<br />

Ausfallbürgschaft des Bundes nach § 63 c des SVG<br />

beleuchtet und es wurde auf Fallen bei Abschlüssen<br />

solcher Versicherungen aufmerksam gemacht,<br />

welche dazu führen können, dass die Ausfallbürgschaft<br />

des Bundes nicht greift.<br />

Das Thema Rechtsschutzversicherung für Soldaten<br />

wurde ebenfalls vor dem Hintergrund der<br />

Auslandseinsätze beleuchtet. Abschließend<br />

berichtete der Vortragende über die Altersvorsorge.<br />

Hierzu stellte er klar, dass Vorsorgemodelle<br />

nach Riester- oder Rürup-Modell aufgrund der<br />

staatlichen Zuschüsse respektive der steuerlichen<br />

Abschreibungsmöglichkeiten einer privaten<br />

Altersvorsorge vorzuziehen seien.<br />

Hauptmann a.D. Ulli Seelmann ging im<br />

Schnelldurchgang auf die Produkte der FöG ein.<br />

Der Außendienstmitarbeiter Mike Britsch stellte<br />

die Vielfalt der Unterrichtungsangebote des<br />

DBwV vor. Walter Bass, Mitarbeiter in der Bonner<br />

Bundesgeschäftsstelle des DBwV, informierte<br />

zu den Themen Beurteilungen, Perspektiven,<br />

Beförderungen, Laufbahnrecht und Reformbegleitgesetz.<br />

■<br />

Auszeichnung durch den Bundesvorsitzenden:<br />

Ulrich Kirsch (l.) ehrte das langjährige<br />

Mitglied Jörg Hohmann.<br />

Zusammenhalt. An die Politik richtete er den<br />

Appell, den Abbau des Afghanistan-Einsatzes mit<br />

Augenmaß vorzubereiten. Man müsse Soldaten in<br />

Reserve haben, um flexibel auf Krisen reagieren zu<br />

können.<br />

Im Anschluss erhielt Oberst a.D. Jörg Hohmann<br />

aus den Händen des Bundesvorsitzenden die<br />

Ehrennadel zur 50-jährigen Mitgliedschaft und die<br />

dazugehörige Treueurkunde. Danach wiederum<br />

widmete sich Oberst Kirsch seinen Zuhörern,<br />

denen er bis in den späten Abend in vielen<br />

Gesprächen noch Rede und Antwort stand.<br />

Alfred Reck


Landesverband Süddeutschland Die Bundeswehr Mai 2013 69<br />

Aus den Bezirken Weitere Berichte finden Sie auf den Landesseiten im Internet unter www.dbwv.de<br />

Die geehrten DBwV-Mitglieder in Murnau.<br />

Murnau. Was bedeutet Führungsunterstützung?<br />

Dies wurde auf Einladung der ERH Murnau von<br />

Oberstleutnant Tim Zahn, Kommandeur des<br />

Führungsunterstützungsbataillons 293 in Murnau,<br />

in einem Vortrag aufgezeigt, dem rund 40 Teilnehmer<br />

lauschten. Zahn ging kurz auf die Ausrüstung<br />

und den Auftrag des ehemaligen Fernmeldebataillons<br />

ein, um dann zur Führungsunterstützung zu<br />

wechseln. Er erläuterte die neue Führungsstruktur<br />

und zeigte anschließend in einzelnen Schritten die<br />

neue Ausrüstung mit ihren Leistungsmerkmalen<br />

auf. Nach dem Vortrag wurde noch lange über die<br />

Entwicklung von der alten Fernmeldetruppe hin<br />

zur Führungsunterstützung diskutiert. Im<br />

Anschluss ehrte der Vorsitzende der ERH Murnau,<br />

Ludwig Latzelsperger, gemeinsam mit dem<br />

Bezirksvorsitzenden Oberbayern, Hauptmann<br />

a.D. Hans-Walter Teßler, Kameraden für 40- und<br />

50-jährige Mitgliedschaft im DBwV.<br />

In Bad Krozingen wurde das 40-jährige<br />

Bestehen der sKERH „Im Breisgau“ gefeiert.<br />

Bad Krozingen. „Es ist wichtig, dass die Bundeswehr<br />

in der Öffentlichkeit die ihr gebührende<br />

Anerkennung findet – es ist Sache der aktiven und<br />

ehemaligen Soldaten, sich hierfür ebenfalls einzusetzen.“<br />

Mit klaren Worten umriss der Vorsitzende<br />

ERH im Landesverband Süddeutschland, Stabsfeldwebel<br />

a.D. Willi Arens, anlässlich des Festakts<br />

zum 40-jährigen Jubiläum der sKERH „Im Breisgau“<br />

die Problemfelder, die viele Mitglieder bewegen.<br />

Die Bundeswehr habe zudem gegenüber ihren<br />

ehemaligen Soldaten und Angehörigen eine Fürsorgepflicht,<br />

an die der Dienstgeber aber immer<br />

öfter erinnert werden müsse. Zum Jubiläumsempfang<br />

konnte der Kameradschaftsvorsitzende,<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. Wolfgang Mieske, neben<br />

zahlreichen Mitgliedern auch viele Gäste aus<br />

Kommunalpolitik und anderen Institutionen<br />

begrüßen. Der Bürgermeister der Stadt Bad Krozingen,<br />

Dr. Ekkehart Meroth, bekannte sich klar zu<br />

den Streitkräften. Bad Krozingen habe sich mit der<br />

Bundeswehr immer sehr verbunden gefühlt. Folglich<br />

sei auch der DBwV in der Stadt jederzeit herzlich<br />

willkommen, sagte Meroth.<br />

Bruchsal. Der Bezirksvorsitzende Baden, Stabsfeldwebel<br />

a.D. Karl-Heinz Bög, zeichnete gemeinsam<br />

mit dem Vorsitzenden der ERH Bruchsal, Fre-<br />

gattenkapitän a.D. Gerhard Kroker, bei einer Mitgliederversammlung<br />

Oberstleutnant a.D. Martin<br />

Weichert für 50-jährige Mitgliedschaft aus. Bög<br />

hob die Verdienste des Geehrten heraus und verdeutlichte,<br />

dass die Erfolge des Verbandes auf dem<br />

unermüdlichen Engagement und der Unterstützung<br />

solch langjähriger, treuer und überzeugter<br />

Mitglieder beruhen.<br />

In Bruchsal:Charly<br />

Bög,<br />

Martin<br />

Weichert<br />

und GerhardKroker<br />

(v.l.).<br />

Dillingen. Bei der Frühjahrsversammlung<br />

begrüßte der Vorsitzende Hauptmann a.D. Harald<br />

Strauch 50 Mitglieder und Gäste der ERH<br />

Donau/Iller, die in die OHG der Luitpold-Kaserne<br />

in Dillingen gekommen waren. Besonders begrüßte<br />

er die Ehrengäste Oberst Peter Baierl, Oberstleutnant<br />

Udo Saur und Oberstleutnant Josef<br />

Rauch. Der Regimentskommandeur, Oberst Baierl,<br />

gab ein Statement über die momentane und<br />

zukünftige Situation am Standort Dillingen. Er<br />

skizzierte den Zeitplan der Auflösung des<br />

Führungsunterstützungsregimentes zum 30. Juni<br />

2013 und die Umstrukturierung des Bataillons.<br />

Der stellvertretende Landesvorsitzende, Oberstleutnant<br />

Rauch, referierte zu aktuellen verbandspolitischen<br />

Themen und ehrte langjährige DBwV-<br />

Mitglieder. Geehrt wurden für 40 Jahre Hauptfeldwebel<br />

d.R. Willibald Wilholm, für 50 Jahre<br />

Stabsfeldwebel a.D. Fritz Bacher, Hauptmann a.D.<br />

Hans J. Breith, Stabsfeldwebel a.D. Rolf Ruthardt,<br />

Stabsfeldwebel a.D. Harry Klatt, Stabsfeldwebel<br />

a.D. Herbert Rott, Hauptmann a.D. Hans Sieg,<br />

Oberfeldwebel d.R. Hans Künzel, Hauptfeldwebel<br />

d.R. Sennon Riffer, Hauptmann a.D. Gotthard<br />

Thanner und Stabsfeldwebel a.D. Josef Witt.<br />

Die Mitglieder ERH Donau/Iller trafen sich<br />

zur Frühjahrsversammlung.<br />

Tauberbischofsheim-Distelhausen. Die Kameradschaft<br />

ERH Külsheim-Tauberbischofsheim-Bad<br />

Mergentheim hat mit einer Festveranstaltung<br />

ihr 20-jähriges Bestehen gefeiert. Der Vorsitzende,<br />

Oberfeldwebel d.R. Wilfried Hüllen,<br />

begrüßte am 16. März in der „Alten Füllerei“ der<br />

Distelhäuser Brauerei zahlreiche Gäste, darunter<br />

den Landesvorsitzenden ERH, Stabsfeldwebel<br />

a.D. Wilhelm Arens, und den Bürgermeister der<br />

Stadt Külsheim, Thomas Schreglmann. Arens<br />

überbrachte die Glückwünsche des Bundes- und<br />

Landesvorstandes und dankte den Gründungsvätern<br />

der Kameradschaft und allen Vorstandsmitgliedern<br />

der vergangenen 20 Jahre für die unermüdliche<br />

Arbeit und das ehrenamtliche Engage-<br />

ment. „Sie leisten für den DBwV, für Ihre Mitglieder<br />

und deren Angehörige Betreuung zum Nulltarif<br />

– ein unverzichtbarer Beitrag in unserer Gesellschaft.“<br />

Stabsfeldwebel a.D. Rainer Schwab, 1993<br />

zum ersten Vorsitzenden der neuen Kameradschaft<br />

gewählt, gab einen Rückblick auf die Entstehungsgeschichte.<br />

Im Anschluss ehrten Arens und<br />

Hüllen verdiente Mitglieder. Stabsfeldwebel a.D.<br />

Karl-Heinz Kern erhielt ein Buch mit Widmung<br />

des Bundesvorsitzenden. Mit der Verdienstnadel in<br />

Gold wurden Monika Krombach, Oberfeldwebel<br />

d.R. Wilfried Hüllen, Oberstabsfeldwebel a.D.<br />

Hubertus Simon und Oberstabsfeldwebel a.D.<br />

Helmut Waltner geehrt. Stabsfeldwebel a.D.<br />

Rudolf Krombach und Stabsfeldwebel a.D. Wilfried<br />

Wagner erhielten die Verbandsmedaille für<br />

20-jährige Mandatstätigkeit, Stabsfeldwebel a.D.<br />

Schwab für 40-jährige Mandatstätigkeit. Außerdem<br />

wurden Major a.D. Hennicke von Zastrow für<br />

50-jährige Mitgliedschaft sowie Stabsfeldwebel<br />

a.D. Rolf Raabe, Hauptmann a.D. Klaus-Dieter<br />

und Oberstabsfeldwebel a.D. Hans-Peter Wilhelmi<br />

für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt.<br />

Die Kameradschaft ERH Külsheim-Tauberbischofsheim-Bad<br />

Mergentheim feierte ihr 20jähriges<br />

Bestehen.<br />

Freyung/Grafenau – Passauer Land. Oberstabsfeldwebel<br />

a.D. Rudolf Eineder begrüßte zur Frühjahrsversammlung<br />

der ERH Freyung/Grafenau –<br />

Passauer Land unter den Teilnehmern den Bezirksvorsitzenden<br />

Niederbayern, Stabsfeldwebel a.D.<br />

Franz Mannichl, und den Vorsitzenden ERH im<br />

Landesvorstand, Stabsfeldwebel a.D. Willi Arens.<br />

Unter den Gästen war auch Oberleutnant Pamela<br />

Hartenberger vom Karrierezentrum der Bundeswehr<br />

in Deggendorf. Hartenberger informierte<br />

über die Nachwuchsgewinnung in den Landkreisen<br />

Passau, Deggendorf, Pfarrkirchen,<br />

Freyung/Grafenau, Regen sowie Dingolfing. Willi<br />

Arens und Franz Mannichl berichteten von der<br />

Verbandsarbeit. In einer Zielgruppentagung ERH<br />

soll über Strukturveränderungen diskutiert werden.<br />

Abschließend wurden Major a.D. Christian<br />

Nitsche und Oberstleutnant a.D. Leisering für 50<br />

Jahre Mitgliedschaft im DBwV geehrt. Der<br />

langjährige Beisitzer Stabsfeldwebel a.D. Erich<br />

Pettendorfer erhielt eine Dankurkunde. ■<br />

Das Thema Nachwuchsgewinnung stand im<br />

Mittelpunkt der Versammlung der ERH<br />

Freyung/Grafenau – Passauer Land.


70 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Der<br />

Landesvorsitzende,<br />

Oberstleutnant<br />

Thomas Sohst<br />

Verehrte Mitglieder des DBwV im LV West, der<br />

Wonnemonat Mai hat begonnen. Es gibt Anzeichen<br />

dafür, dass meteorologisch das Frühjahr<br />

nachgeholt wird – möglicherweise im Schnelldurchlauf.<br />

Apropos Schnelldurchlauf und Geschwindigkeit:<br />

Die Geschwindigkeit der Neuausrichtung<br />

der Bundeswehr wird bei den Mitgliedern unterschiedlich<br />

wahrgenommen. Manchen dauert es zu<br />

lange, bis sie die Informationen haben, die sie<br />

brauchen, um persönlich zu planen, wo es einen<br />

im Zuge der Neuausrichtung hinverschlägt. Manchen<br />

dauert es zu lange, bis das Personal in der<br />

neuen Dienststelle zur Verfügung steht, um alle<br />

Aufträge abarbeiten zu können. Manchen dauert<br />

es zu lange bis der Beihilfeantrag oder der Trennungsgeldantrag<br />

bearbeitet ist. Manchen dauert<br />

es zu lange, bis Telefon und Computer am neuen<br />

Arbeitsplatz wieder funktionsfähig sind.<br />

Manchen geht es zu schnell, wenn nicht geredet<br />

werden kann. Manchen geht es zu schnell,<br />

wenn Fragen nicht beantwortet werden, sondern<br />

nur gehandelt wird. Manchen geht es zu schnell,<br />

wenn nicht erläutert werden kann, was passiert.<br />

Dabei fragt sich auch mancher, ob da Absicht<br />

dahinter steckt – weil scheinbar nicht alles erklärt<br />

werden kann.<br />

Manche haben Sorge, dass die eigenen<br />

Anmerkungen nicht gehört werden. Manche<br />

bekümmert das, weil sie sich beteiligen wollen und<br />

das Gefühl haben, dass ihre Anmerkungen stören.<br />

Was nützt da das Motto „Wir.Dienen.Deutschland“?<br />

Was nützt da der neue Marsch der Bundeswehr?<br />

Was nützt da ein neues bundeswehrgemeinsames<br />

Selbstverständnis?<br />

Manche bedauern es, zu wenig Zeit zu haben,<br />

um mit den Untergeben zu reden über das, was sie<br />

bewegt im Zuge der Neuausrichtung, zu reden<br />

über das, was einen persönlich bewegt in der<br />

Familie.<br />

Dienen wir in einer Bundeswehr der unterschiedlichen<br />

Geschwindigkeiten? Was machen<br />

wir mit denjenigen, die nicht mehr können? Burnout<br />

nimmt zu – wird das hingenommen? Was ist da<br />

Kameradschaft und Kollegialität wert? Fragen,<br />

die auch ich nicht alle beantworten kann...<br />

Auf der Landesversammlung in Bad Neuenahr<br />

Ende Mai werden wir uns die Zeit nehmen,<br />

um uns auszutauschen über die Themen, die uns<br />

im Rahmen der Neuausrichtung drücken. Wir werden<br />

uns Zeit nehmen, um nach vorne zu schauen<br />

und Forderungen zu beschließen, die Grundlage<br />

werden sollen für die Beschlüsse der Hauptversammlung<br />

im November. Wir werden uns die Zeit<br />

nehmen, um miteinander zu reden – damit die Zeit<br />

nicht an uns ungenutzt vorüberfliegt.<br />

Ehrlich nach innen – offensiv nach außen.<br />

Landesverband West<br />

Verband will hessisches Landeskommando unterstützen<br />

Wiesbaden. Die Landeskommandos haben im Zuge der Neuausrichtung neue Aufgaben erhalten –<br />

nicht zuletzt durch die Auflösung der Wehrbereichskommandos. Nach dem Besuch in Düsseldorf<br />

beim Landeskommando NRW hat sich der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas Sohst (Foto,<br />

links) im Landeskommando Hessen in einem intensiven Gespräch mit Brigadegeneral Eckart Klink<br />

informiert. Klink gab sich zuversichtlich, dass die Herausforderungen bewältigt werden können.<br />

Noch sei das Personal nicht in Gänze verfügbar. Das schränke ein, aber das Machbare werde mutig<br />

angepackt. Sohst sagte als Vorsitzender des Landesverbandes die Unterstützung zu. Wichtig sei, dass<br />

auch bei begrenzten Ressourcen die Kooperation Bundeswehr und Wirtschaft in den neuen Strukturen<br />

fortgeführt werde. Dies nütze den Menschen in der Bundeswehr und der Verankerung der Bundeswehr<br />

in Wirtschaft und Gesellschaft. Gleiches gelte für die Möglichkeit der Einbindung von Jugendoffizieren<br />

in den schulischen Unterricht als Teil der sicherheitspolitischen und Friedensbildung. ■<br />

Mandatsträger des Verbandes tagen in der<br />

General-Delius-Kaserne<br />

Mayen. Der Bezirksvorsitzende des Bezirks<br />

II/8, Stabsfeldwebel Holger Wahl, hat die Mandatsträger<br />

des Verbandes in seinem Bezirk nach<br />

Mayen in die General-Delius-Kaserne zu einer<br />

Arbeitstagung eingeladen. Unterstützt durch die<br />

Mayener Standortkameradschaft und die<br />

Heimpächterfamilie Becker konnte Wahl fast 30<br />

Mandatsträger aus den aktiven Verbänden der<br />

Region sowie die Vertreter der Ehemaligen aus<br />

dem Bezirk auf dem Mayener Kürrenberg<br />

begrüßen.<br />

Der Landesvorsitzende, Oberstleutnant Thomas<br />

Sohst, berichtete über die aktuelle Verbandsarbeit.<br />

Die<br />

Neuausrichtung der<br />

Bundeswehr dominierte<br />

seinen Vortrag.<br />

Viel Kritik sei<br />

aus den aktiven Verbänden<br />

zu hören,<br />

sagte Sohst. Mögliche<br />

weitere finanzielle<br />

Einschnitte im<br />

Verteidigungshaushalt<br />

beschäftigten<br />

die Kameraden ebenso wie die zögerliche<br />

Umsetzung der Strukturmaßnahmen. Weitere<br />

Auslandseinsätze ohne klare Zielsetzung, die<br />

Ausgliederung wichtiger Verwaltungsaufgaben,<br />

Mängel in der sanitätsdienstlichen Versorgung<br />

wie auch das Fehl von Personal waren weitere<br />

„heiße“ Themen. Die Politik, so der Landesvorsitzende,<br />

stehe hier in einer besonderen Verantwortung,<br />

um Vertrauen zu erhalten. Sohst rief die<br />

Funktionsträger auf, im beginnenden Wahl-<br />

kampf den Kontakt mit den örtlichen Politikern<br />

zu suchen und bei diesen aktiv die Verbandspostionen<br />

anzusprechen.<br />

Der Vorsitzende des Fachbereichs Beteiligungsrechte,<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas<br />

Hubert, berichtete aus seinem Betätigungsfeld<br />

und beleuchtete ausgiebig die 2013 anstehenden<br />

Wahlen zu den Personalvertretungen. Hier sei<br />

der Verband gut aufgestellt, um mit erfahrenem<br />

Personal die laufende Reform sachkundig und<br />

aktiv zu begleiten.<br />

Nach der Vorstellung von „Radio Andernach“,<br />

dem jetzt in der Mayener Kaserne statio-<br />

nierten Betreuungsradio der Bundeswehr,<br />

beschäftigten sich die Mandatsträger mit einer<br />

Vielzahl von Anträgen, die Ende Mai während<br />

der Landesversammlung in Bad Neuenahr beraten<br />

und im Herbst in Berlin im Rahmen der nächsten<br />

Hauptversammlung eingebracht werden<br />

sollen.<br />

Aus dem Standortbereich Mayen nahmen<br />

Dietmar Kasperski, Wolfgang Probst und Hans<br />

Grünewald an der Veranstaltung teil. ■


Spitzensportler beim Schafsberglauf<br />

Diez. Zum achten Mal fand in der Freiherr-vom-<br />

Stein-Kaserne in Diez unter der Leitung von<br />

Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Gemmer und<br />

Stabsfeldwebel Christoph Etz der Schafsberglauf<br />

statt. Traditionell führt der Lauf am Limburger<br />

Schafsberg unterhalb des Krankenhauses<br />

und der Tilemannschule entlang. Auf dem zehn<br />

Kilometer langen Rundkurs siegte bei tollem<br />

Wetter Oberfeldwebel Sabrina Mockenhaupt.<br />

Hinter der mehrfachen deutschen Meisterin und<br />

Landesverband West<br />

Geschäftsstelle<br />

Südstraße 123, 53175 Bonn<br />

Telefon: 02 28 / 3823-111,<br />

Fax: 02 28 / 3823-233<br />

Email: West@dbwv.de<br />

V.i.S.d.P.: Landesvorsitzender<br />

Pressebeauftragter:<br />

Oberstleutnant a.D. Andreas P. Schnellbach<br />

Tel.: 0212/335338<br />

E-Mail: andreas.schnellbach@dbwv.de<br />

Landesverband West Die Bundeswehr Mai 2013 71<br />

Olympiateilnehmerin von der Sportfördergruppe<br />

Mainz kamen Hauptfeldwebel<br />

d.R. Daniel Peitsch sowie<br />

Hauptfeldwebel Bastian Nierfeld ins<br />

Ziel. Insgesamt nahmen 107 Soldaten<br />

und zivile Mitarbeiter an dem<br />

Lauf teil. Die Sechs-Kilometer-Runde<br />

gewann Major i.G. Ronny Vogt<br />

aus dem Heeresamt vor Stabsunteroffizier<br />

Tobias Lechtenböhmer. ■<br />

Aus den Kameradschaften Weitere Berichte im Internet unter www.dbwv.de<br />

Kaiserslautern. Gleich mehrere Treueurkunden<br />

konnten der Vorsitzende, Oberstleutnant a.D. Matthias<br />

Nickel, und der Vorstand der ERH Kaiserslautern<br />

an langjährige Mitglieder überreichen. So<br />

haben Oberstleutnant a.D. Hartmut Wenning und<br />

Stabsfeldwebel a.D. Herbert Fischlhammer seit 50<br />

Jahren, Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang Zenger seit<br />

40 Jahren und Oberstabsfeldwebel Friedel Stucky<br />

seit 25 Jahren dem Verband die Treue gehalten. Ein<br />

besonderer Höhepunkt war die Verleihung der<br />

Ehrennadel in Bronze an den Kassenwart der<br />

ERH, Stabsfeldwebel a.D. Wolfgang Zenger, die in<br />

Anwesenheit von Hauptmann a.D. Ernst Wendland<br />

vorgenommen wurde. Der Landesvorsitzende<br />

ERH hatte die Kameradschaft beim monatlichen<br />

Stammtisch besucht und über Neuigkeiten in<br />

der Verbandsarbeit berichtet. Abgerundet wurde<br />

der Informationsnachmittag durch die Ausführungen<br />

vom stellvertretenden Vorsitzenden ERH,<br />

Oberfeldwebel d.R. Joachim Wrobel, zu neuen<br />

Entwicklungen im Bereich Beihilfe und Vorsorge.<br />

Matthias<br />

Nickel,<br />

Wolfgang<br />

Zenger<br />

und Ernst<br />

Wendland<br />

(v.l.).<br />

Mayen. Zum ersten Stammtisch 2013 der Kameradschaft<br />

ERH Mayen-Andernach-Mendig konnte<br />

der Vorsitzende, Oberstabsfeldwebel a.D. Hans<br />

Grünewald, eine stattliche Anzahl von Mitgliedern<br />

begrüßen. Nach Vorstellung des Halbjahresprogramms<br />

informierte der Bezirksvorsitzende,<br />

Stabsfeldwebel Holger Wahl, über aktuelle Verbandsangelegenheiten.<br />

Die Neuausrichtung der<br />

Bundeswehr, der freiwillige Wehrdienst sowie Fragen<br />

zur Beihilfeverordnung wurden ausführlich<br />

angesprochen. Für die bevorstehende Landesversammlung<br />

in Bad Neuenahr sowie für die Hauptversammlung<br />

in Berlin wurden Anträge formuliert,<br />

die der Vorsitzende namens der mehr als 320<br />

Holger Wahl, Hans Grünewald, Werner Wulff<br />

und Wolfgang Asmus (v.l.).<br />

Mitglieder mit dorthin nimmt. Für 50 Jahre treue<br />

Mitgliedschaft im Verband konnte Hans Grünewald<br />

dann den Hauptmann a.D. Wolfgang Asmus<br />

aus Kottenheim auszeichnen. Der Bezirksvorsitzende<br />

war auch nicht mit leeren Händen nach Mayen<br />

gekommen: Er ehrte den stellvertretenden Vorsitzenden<br />

der Kameradschaft, Stabsfeldwebel a.D.<br />

Werner Wulff aus Pillig, ebenso wie den langjährigen<br />

Vorsitzenden Grünewald für 40 Jahre Mitgliedschaft<br />

im Verband mit Urkunde und Ehrennadel.<br />

Rheine. Vorsorge, Beihilfe und Aktuelles in<br />

Sachen Neuausrichtung waren die dominierenden<br />

Themen auf der Mitgliederversammlung der ERH<br />

Rheine. Der Vorsitzende, Stabsfeldwebel a.D. Karl<br />

Fulde, begrüßte dazu neben zahlreichen Mitgliedern<br />

und Gästen den Bezirksvorsitzenden, Oberstleutnant<br />

a.D. Reinhard Schlepphorst, den Vorsitzenden<br />

ERH im Landesverband West, Hauptmann<br />

a.D. Ernst Wendland, und die Diplom-Sozialarbei-<br />

Die Jubilare in Rheine.<br />

terin Theresa Scholz-Hoffmann vom Diakonischen<br />

Betreuungsverein. Scholz-Hoffmann legte<br />

die Bedeutung von Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung<br />

dar. Hauptmann a.D. Wolfgang Wieberneit<br />

berichtete über die wichtigsten Eckpunkte<br />

und Neuerungen aus dem Bereich der Beihilfe.<br />

Schlepphorst gab einen kurzen Rückblick auf die<br />

Außerdienststellung des Heeresfliegerregimentes<br />

15 und informierte darüber, wie es am Flugplatz<br />

Rheine-Bentlage weitergehen soll. Schlepphorst,<br />

Wendland und Fulde ehrten dann langjährige Mitglieder<br />

mit Treueurkunde und Ehrennadel: Stabsfeldwebel<br />

a.D. Rolf Schroff (25 Jahre), Oberstleutnant<br />

a.D. Jörn Wiemer, Hauptmann a.D. Ferdi-<br />

nand Bertels, Oberstabsfeldwebel a.D. Heinz<br />

Kleinsteinberg, Stabsfeldwebel a.D. Jürgen<br />

Kordts (alle 40) sowie Hauptmann a.D. Horst<br />

Sekund, Oberstabsfeldwebel a.D. Joachim Füssel,<br />

Stabsfeldwebel a.D. Siegfried Monien (50).<br />

Rötsweiler-Nockenthal. Der langjährige<br />

Bezirksvorsitzende 10 („Saarland-Hunsrück-<br />

Pfalz“, jetzt Bezirk 7), Stabsfeldwebel a.D. Rainer<br />

Klein, hat seinen 70. Geburtstag gefeiert. Dazu war<br />

neben vielen Freunden und Weggefährten auch<br />

sein Nachfolger als Bezirksvorsitzender, Stabsfeldwebel<br />

Michael Hochmuth, persönlich gekommen,<br />

um die Glückwünsche des Landesvorstandes<br />

zu überbringen. Hochmuth wurde begleitet von<br />

Hauptmann a.D. Karl-Heinz Kaul, Beisitzer in der<br />

ERH Idar-Oberstein und Nachbar des Jubilars.<br />

Hochmuth ehrte den Jubilar zudem für 40 Jahre<br />

Mitgliedschaft in der Unteroffizierkameradschaft<br />

der Artillerieschule ehren. Hochmuth ist dort 2.<br />

Vorsitzender.<br />

Michael<br />

Hochmuth,<br />

Rainer<br />

Klein und<br />

Karl-Heinz<br />

Kaul (v.l.).<br />

Euskirchen. Im Mittelpunkt der Frühjahrs-Mitgliederversammlung<br />

der KERH Kreis Euskirchen<br />

stand die Pflegeberatung. Nach der Begrüßung<br />

durch den Stellvertreter des Amtschefs Amt für<br />

Geoinformationswesen der Bundeswehr, Abteilungspräsident<br />

Helmut Skade, informierten die<br />

Referentinnen der Pflegeberatung Compass,<br />

Ursula Stäblein und Daniela Horn-Wald, umfassend<br />

über Pflegeberatung, Patienten-/Betreuungsverfügung<br />

und Vorsorgevollmachten. Ergänzt<br />

wurden ihre Ausführungen durch Frau Broszeit<br />

vom Sozialdienst der Bundeswehr. Der Bundesvorsitzende<br />

ERH, Hauptmann a.D. Rolf Meyer,<br />

rundete mit aktuellen Informationen den Nachmittag<br />

ab. Während der Veranstaltung wurden<br />

auch verdiente Mitglieder des DBwV für 40- und<br />

50-jährige Mitgliedschaft geehrt. ■<br />

Coupon-Werbung<br />

Gewinner eines Archos Arnova Tablet aus der<br />

Verlosung im März ist Regina Zensen aus Euskirchen.<br />

Das Tablet aus der Februar-Verlosung<br />

ging an Stabsfeldwebel Winfried Müller aus<br />

Büchel.


74 Die Bundeswehr Mai 2013<br />

Personalia<br />

Korrektur:<br />

Zahlreiche Leser haben es bemerkt: In der vergangenen Ausgabe haben wir versehentlich eine alte Liste (vom April<br />

2012) abgedruckt, die eigentlich nur als Platzhalter vorgesehen war. Nachstehend die tatsächlich zum 1. März und<br />

1. April 2013 wirksam gewordenen Personalveränderungen. Wir bitten um Entschuldigung für den Fauxpas.<br />

Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen<br />

Zum 1. März 2013 wurden folgende Personalveränderungen wirksam:<br />

Streitkräftebasis<br />

Brigadegeneral Ludwig Rüdiger Leinhos, Generalmanager NATO Airborne Early Warning and Control Programme Management Agency<br />

(NAPMA), wurde Director NATO Headquarters C3 Staff, IMS, Brüssel/BEL. Oberst i.G. Michael Andreas Traut, Referatsleiter FüSK I 4 im<br />

Bundesministerium der Verteidigung, Bonn, wurde General Streitkräftegemeinsame Ausbildung im Kommando Streitkräftebasis, Bonn.<br />

Zum 1. April 2013 wurden folgende Personalveränderungen wirksam:<br />

Bundesministerium der Verteidigung<br />

Brigadegeneral Klaus Georg Walther von Heimendahl, Stellvertretender Kommandeur 13. Panzergrenadierdivision, Leipzig, wird Beauftragter<br />

für einsatzbedingte posttraumatische Belastungsstörungen und Einsatztraumatisierte in der Abteilung Personal im Bundesministerium der<br />

Verteidigung, Berlin.<br />

Streitkräftebasis<br />

Generalmajor Heinrich Geppert, Befehlshaber Wehrbereichskommando III, Erfurt, tritt in den Ruhestand. Brigadegeneral Wolfgang Brüschke,<br />

Stellvertretender Befehlshaber Wehrbereichskommando I, Kiel, wird zur besonderen Verwendung im Kommando Streitkräftebasis, Bonn,<br />

eingesetzt.<br />

Heer<br />

Generalmajor Erhard Drews, Amtschef im Heeresamt, wird Amtschef im Amt für Heeresentwicklung, Köln. Brigadegeneral Reinhard Wolski,<br />

derzeit Kommandeur Heeresfliegerwaffenschule, Bückeburg, wird zur Vorbereitung auf den Auslandseinsatz an der Heeresfliegerwaffenschule,<br />

Bückeburg, verwendet. Sein Nachfolger wird Brigadegeneral Alfons Mais, derzeit Kommandeur Luftbewegliche Brigade 1, Fritzlar.


BAS Golf Die Bundeswehr Mai 2013 75<br />

5. BAS-Golfturnier<br />

Am 17. September 2013 erfolgt der fünfte Abschlag für unser BAS-Golfturnier in Soltau. Es stehen insgesamt 104<br />

Startplätze zur Verfügung, welche von Andreas Brandes (DBwV) und André Klink (EAS) gemäß Anmeldungseingang<br />

vergeben werden. Wir freuen uns auf Sie!<br />

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V. (BAS) ist ein Dachverband, der in der Soldatenbetreuung engagierten Institutionen.<br />

Der Verein unterstützt und fördert Veranstaltungen und Vorhaben zur Betreuung von Soldaten der Bundeswehr und Soldaten verbündeter Streitkrafte.<br />

Neben den beiden kirchlichen Organisationen, Evangelische und Katholische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung, gehören der<br />

BAS auch der Reservistenverband, der Deutsche BundeswehrVerband, das Bundeswehrsozialwerk sowie der Caritasverband Koblenz an.<br />

Teilnehmerkreis: circa 104 aktive und ehemalige Soldaten<br />

Turniertag: 17. September 2013<br />

Anmeldeschluss: 1. September 2013<br />

Anmeldung: per E-Mail oder Faxvordruck an Frau Monika Warncke<br />

e-mail: nord@dbwv.de<br />

fax: +49 (4321) 44233<br />

Startgeld: 50 Euro Startgeld – (bitte erst nach Bestätigung<br />

überweisen)<br />

EAS e.V.<br />

KD-Bank<br />

KoNr.: 1010602072, BLZ: 35060190<br />

Die Rückerstattung des Eigenbeitrages kann bei einer<br />

Abmeldung nach dem Anmeldeschluss nicht mehr<br />

erfolgen.<br />

im Preis inbegriffen:<br />

Greenfee für eine Einspielrunde am 16.09.2013<br />

Kostenlose Übungsbälle auf der Driving Range am<br />

16./17.09.2013<br />

Rundensnack „to go“ am 16./17.09.2013<br />

Startgeld/Greenfee für den 17.09.2013<br />

Grillbuffet nach dem Turnier<br />

Anmeldeformular zum - Golfturnier<br />

Turnierleitung<br />

Anmeldeschluss: 1. September 2013<br />

Anmeldung:<br />

Hiermit melde ich zur Teilnahme am 5. BAS – Golfturnier<br />

am 17. September 2013 an:<br />

Dienstgrad: Name: Vorname:<br />

Einheit: Standort: Handicap<br />

DBwV<br />

z.H. Frau Warncke<br />

Waschpool 5-7<br />

24534 Neumünster<br />

Telefax: +49 (4321) 44233<br />

Mail: nord@dbwv.de<br />

E-Mail: Tel. (Postanschluss): Mitglied im Golfclub<br />

Bemerkungen:<br />

Grenfee – Wunsch am 16. September 2013 ja / nein<br />

Rundenverpflegungswunsch am 16. September 2013 ja / nein<br />

Rundenverpflegungswunsch am 17. September 2013 ja / nein<br />

Die Rückerstattung des Eigenbeitrages kann bei einer Abmeldung nach dem<br />

Anmeldeschluss nicht mehr erfolgen.<br />

Zum Turniertag:<br />

Anmeldung: bei der Spielleitung: bis 09.00 Uhr<br />

Spielbeginn: 10.00 Uhr/Kanonenstart<br />

Spielform: Einzel nach Stableford – vorgabenwirksam<br />

Abschläge: Herren gelb / Damen rot<br />

Teilnehmer: DGV – Stammvorgabe 0-36; Clubvorgabe 37-54<br />

Auslosung: Start in Viererflights<br />

Spielleitung: Andreas Brandes, Ronald Buxa, André Klink<br />

Preise: 1.und 2. Brutto<br />

1. bis 3. Netto in bis zu drei Nettoklassen<br />

Sonderpreise: Nearest to the pin / getrennte Wertung<br />

Longest Drive / getrennte Wertung<br />

Austragungsort Golfanlage „Hof Loh“;<br />

Hof Loh; 29614 Soltau<br />

www.golf-soltau.de<br />

(siehe homepage bezüglich der Anfahrtsplanung)<br />

Den Golfclub verfügt über eine 18-Loch-Anlage.<br />

Wir wünschen eine gute Anreise!<br />

BAS-GOLFTURNIER<br />

V.<br />

Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft Bundesarbeitsgemeinschaft für für für für Soldatenbetreuung ng e.V. e.V e.V.<br />

17.09.2013<br />

Golfclub Soltau e.V.<br />

Einzel nach Stablefordvorgabenwirksam<br />

DGV-Stammvorgabe 0-36<br />

Spielvorgabe 37-54<br />

Details unter www.eas-berlin.de<br />

Anmeldungen bis 17.08.2013 an:<br />

Frau Warncke<br />

Fax: 04321 - 44 23 3<br />

e-mail: nord@dbwv.de


Förderungsgesellschaft Die Bundeswehr Mai 2013 77<br />

Wunschautos zu Internetpreisen<br />

FöG verbindet Spitzen-Nachlässe mit TOP-Services<br />

„Mobilität für Mitglieder des DBwV bezahlbar<br />

halten“ – das war und ist der Anspruch der Förderungsgesellschaft<br />

des Deutschen BundeswehrVerbandes.<br />

Angesichts ständig steigender Preise für<br />

den Betrieb eines Autos – von der Kraftstoffrechnung<br />

bis zur Versicherungsprämie – hat sich die<br />

FöG auf die Fahnen geschrieben, den Mitgliedern<br />

des DBwV hohe Nachlässe für ein Wunschfahrzeug<br />

zu bieten. Rabatte von bis zu 40 Prozent<br />

gehören dabei mittlerweile zur Regel für die ab Mai<br />

2013 auf der FöG-Website www.foeg.de angebotenen<br />

32 Marken und sämtliche in Deutschland angebotenen<br />

Modellvarianten.<br />

Großabnehmer-Konditionen<br />

„Die Mitglieder des DBwV profitieren in erster<br />

Linie von den Kostenvorteilen hoher Abnahmemengen,<br />

die wir unseren Partnerhändlern zusichern<br />

können“, erklärt FöG-Geschäftsführer Dr.<br />

Norbert Günster das Geheimnis der mehr als<br />

attraktiven Rabatte. „Unser Großabnehmer-Status<br />

sichert uns Nachlässe, die wir direkt an die Mitglieder<br />

durchreichen.“<br />

Von Nachlässen bis zu 21 Prozent profitieren DBwV-Mitglieder<br />

beispielsweise beim neuen VW Golf VII<br />

Den Kaufvertrag für den Neuen schließen die Mitglieder des Deutschen<br />

BundeswehrVerbandes aber stets mit einem Vertragshändler der<br />

gewählten Marke. Angeboten werden ausschließlich Neufahrzeuge<br />

von deutschen Vertragshändlern – deshalb verfügen sie auch über sämtliche<br />

Herstellergarantien.<br />

Der Zugang zu dem Fahrzeugangebot ist ganz einfach. Am PC können<br />

sich DBwV-Mitglieder in der FöGWelt unter www.foeg.de an<br />

einem Neuwagenkonfigurator bequem ihr Wunschfahrzeug zusammen<br />

stellen. Nach jedem Konfigurationsschritt weist das System den<br />

Preisvorteil präzise in Prozent oder in Euro aus. Dabei profitiert das<br />

Girokonto und DBwV-Kreditkarte<br />

kostenlos bei der DKB. Weltweit<br />

kostenlos Bargeld abheben.<br />

Mitglied von den fest vereinbarten<br />

Sonderkonditionen,<br />

die mit den Vertragshändlern<br />

vereinbart sind.<br />

Es werden keine Voraboder<br />

Abschlagszahlungen<br />

fällig. Innerhalb weniger<br />

Stunden sendet das Autohaus<br />

einen Kaufvertrag. War bis<br />

zu diesem Augenblick noch<br />

alles kosten- und gebühren-<br />

frei für das interessierte<br />

DBwV-Mitglied, wird die<br />

Bestellung mit Unterschrift<br />

des Kaufvertrages verbindlich.<br />

Das gilt sowohl für die<br />

Wahl eines Bestell- wie auch<br />

für ein vorrätiges Lagerfahrzeug.<br />

Telefonische Hilfestellung<br />

Die DBwV-Mitglieder werden vom Vermittlungsauftrag bis zur Fahrzeugauslieferung<br />

telefonisch von einem freundlichen und kompetenten<br />

Servicemitarbeiter begleitet. Gegen Zahlung des Fahrzeugpreises<br />

an den Händler kann das DBwV-Mitglied sein Auto entweder selbst<br />

beim Händler oder beim Hersteller abholen oder es sich direkt vor die<br />

Haustür liefern lassen.<br />

Die FöG arbeitet bundesweit mit mehr als 50 sorgfältig ausgewählten<br />

Autohäusern zusammen, die ihre Service- und Leistungsqualität<br />

unter Beweis gestellt haben. „Mit Unterschrift des Vermittlungsauftrags<br />

und der Weiterleitung an uns sind die ausgeschrieben Nachlässe<br />

für das Mitglied des Deutschen BundeswehrVerbandes gewährleistet“,<br />

erklärt Dr. Günster.<br />

Kontakt telefonisch: 0228 3823-555<br />

oder unter www.foeg.de<br />

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