Unser Kursangebot 2010 Primärprävention … von den großen ...

heiten“ ausgerichtet und als Gemeinschaftsaufgabe
der beteiligten Sozialversicherungsträger
mit den Ländern
und Kommunen abgestimmt werden.
Individuelle Verhaltensprävention und
betriebliche Gesundheitsförderung
In Eigenverantwortung der einzelnen
Sozialversicherungsträger sollen in
Zukunft primärpräventive Leistungen
vor allem in den Bereichen individuelle
Verhaltensprävention (zum Beispiel
Kursangebote zu Ernährung, Bewegung,
Stressbewältigung, Raucherentwöhnungskurse
usw.), betriebliche Gesundheitsförderung
und Verhütung arbeitsbedingter
Erkrankungen erbracht werden.
Hierfür sollen 100 Millionen Euro
aufgewandt werden. Im Wesentlichen
handelt es sich hierbei um die Weiterführung
von bisher bereits von Krankenund
Unfallversicherungen getragenen
Angeboten und Leistungen, allerdings
auf möglicherweise niedrigerem finanziellem
Niveau als bisher. Mehraufwendungen
in diesem Leistungsbereich sind
dem Gesetzentwurf zufolge lediglich für
die Pflegeversicherung, und hier in
Höhe von kaum erwähnenswerten 4
Millionen Euro, zu erwarten.
Orientierung an gemeinsamen
Präventionszielen
Mit dem Präventionsgesetz soll „im
Präventionssystem ein Mechanismus
der Zielorientierung verankert“ werden,
wie es in der Gesetzesbegründung
heißt. Diesem Anspruch ist aus gesundheitswissenschaftlicher
Sicht unbedingt
zuzustimmen. So richtig die in der Begründung
des Gesetzentwurfs geäußerte
Absicht ist, dass „alle Leistungen und
Maßnahmen ... an vorrangigen Präventionszielen
und Teilzielen ausgerichtet
werden“ sollen, so wenig kann allerdings
davon die Rede davon sein, dass in der
mit dem Gesetz beabsichtigten Form
allen Akteuren eine verbindliche „klare
Orientierung“ vorgegeben würde.
Denn zwar sollen von der Stiftung „Prävention
und Gesundheitsförderung“
zentral Ziele und Teilziele erarbeitet
werden, die „für alle Handlungsebenen
als Rahmenvorgaben Gültigkeit besitzen“,
doch müssen diese Zielsetzungen
auf die Ebene der Länder, auf der „lebensweltliche“
Präventionsmaßnahmen
angesiedelt sein sollen, heruntergebrochen
– also mit „landesspezifischen
Schwerpunktsetzungen versehen“ –
werden. In diesem Prozess der Operationalisierung
von Globalzielen der Prävention
werden die zentralen Orientierungen
möglicherweise an Schärfe verlieren.
Zudem versteht der Gesetzentwurf
die zu formulierenden
Präventionsziele ausdrücklich als „Empfehlungen“,
deren Verbindlichkeit unklar
bleibt.
Arbeitsweltbezogene Prävention und
betriebliche Gesundheitsförderung
Der arbeitsweltbezogenen Prävention
kommt in dem Gesetzentwurf in mehrerlei
Hinsicht eine herausgehobene Bedeutung
zu. Die Arbeitswelt ist eine der
zentralen „Lebenswelten“, in der „Gesundheit
verbraucht“ wird, aber auch
gesichert werden kann. Gemeinhin wird
davon ausgegangen, dass etwa ein
Drittel aller Erkrankungen arbeitsbedingt
ist oder durch die Berufsausübung
mitverursacht wird. Die Arbeitswelt
ist damit ein ideales „Setting“ für
präventiv-gesundheitsförderliche Interventionen,
wahrscheinlich sogar das für
die Bevölkerung im Erwachsenenalter
wichtigste. Hierauf nimmt der Gesetzentwurf
an mehreren Stellen ausdrücklich
Bezug.
Die Arbeitswelt ist zudem ein bereits
bislang stark verregelter Lebensbereich,
auch und gerade im Hinblick auf die
gesundheitliche Prävention. Mit der
gesetzlichen Unfallversicherung befasst
sich ein gesamter Sozialversicherungszweig
mit der Verhinderung bzw. Verringerung
arbeitsbedingter Gesundheitsschäden
und den Folgen eingetretener
Schäden auf einzelbetrieblicher und
überbetrieblicher Ebene. Mit de Aufsichtsdiensten
der gesetzlichen Unfallversicherungsträger
und der staatlichen
Arbeitsschutzbehörden bestehen flächendeckende
Kontroll-, Überwachungsund
Beratungsnetze mit sanktionierenden
Befugnissen.
Allerdings sind diese Arbeitsschutzaktivitäten
bislang weitgehend isoliert von
der allgemeinen gesundheitlichen Prävention
betrachtet und betrieben worden.
Die stärkere Integration der auf
dem Gebiet des Arbeitsschutzes tätigen
Institutionen und Akteure in das System
der gesundheitlichen Prävention ist also
erforderlich und wird mit dem Präventionsgesetz
ansatzweise auch gefördert.
Betriebliche Gesundheitsförderung –
es bleibt bei Kann-Bestimmungen
Die (lebens- und auch arbeitsweltbezogene)
Primärprävention und namentlich
die betriebliche Gesundheitsförderung
genießen bereits im geltenden Krankenversicherungsrecht
eine Sonderstellung.
Auf Grundlage der entsprechenden
Regelungen in Paragraph 20 SGB V
konnte sich – mit der jeweiligen Rechtslage
entsprechenden wechselnden Konjunktur
– seit dem Ende der achtziger
Jahre die krankenkassengetragene und -
finanzierte betriebliche Gesundheitsförderung
ein Terrain erobern, auf dem –
wenn auch weder flächendeckend noch
in jedem Falle nach den Regeln der
(gesundheitswissenschaftlichen) Kunst –
mit dem Setting-Ansatz mehr oder minder
systematisch und erfolgreich experimentiert
wurde. In kaum einem anderen
der neueren Gesundheitsförderungs-
Settings sind über längere Zeiträume
hinweg in vergleichbarer Weise neue
(wissenschaftliche und praktische)
Erkenntnisse zutage gefördert,
halbwegs stabile Infrastrukturen geschaffen
und am Leben gehalten und
eine per saldo ausgeweitete Finanzierungsbasis
gesichert worden. Dies mag
dazu beigetragen haben, dass die Notwendigkeit
und der Nutzen arbeitsweltbezogener
Primärprävention und betrieblicher
Gesundheitsförderung
derzeit nicht (mehr) in Frage gestellt
werden – auch nicht in Zeiten knapper
Gesundheitskassen.
Auch das Präventionsgesetz sichert der
betrieblichen Gesundheitsförderung
ausdrücklich ihren Platz im Gesamtsystem
der gesundheitlichen Prävention.
Änderungen der Zuständigkeit für die
betriebliche Gesundheitsförderung sind
damit nicht verbunden: Jede Kranken-
Aktuelles
3 | 2005
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