Zusammenfassung EHK Villingen Schwenningen

1. AUSGANGSLAGE UND EINORDNUNG
Die Stadt Villingen-Schwenningen, die im LEP 2002 des Landes Baden-Württemberg
als Oberzentrum für die Region Schwarzwald-Baar-Heuberg ausgewiesen ist, hat Im
Jahr 2000 hat die Stadt Villingen-Schwenningen durch die GMA Ludwigsburg ein
Markt- und Standortgutachten erstellen lassen. Seither haben sich die Bedingungen
im Einzelhandel erheblich verändert, wobei durch verschiedene Urteile die Position
der Städte im Hinblick auf die räumliche Steuerung des Einzelhandels eher gestärkt
wurde.
Als Bestandteil der Gesamtfortschreibung Flächennutzung und als Basis für künftige
Entscheidungen zur Einzelhandelsentwicklung soll nun diese Markt- und Standort-
untersuchung fortgeschrieben werden.
Dabei wurde neben der Aktualisierung des quantitativen Rahmens das Einzelhan-
delsleitbild und das Zentrenkonzept überprüft und teilweise ergänzt sowie die In-
halte an die veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen angepasst. Bei der Erar-
beitung des - hier in Kurzform (s.u.) - vorliegenden Gutachtens und zur Umsetzung
in ein Konzept waren bzw. sind die aktuellen einschlägigen Urteile zu beachten, wo-
bei insbesondere die Sortimentsliste 1 und die inhaltliche Abgrenzung der zentralen
Versorgungsbereiche 2 im Vordergrund stehen.
Die bauleitplanerisch gestützte und aktive räumliche Steuerung des Einzelhandels
insgesamt ist vor allem mit den §§ 1 (5) und (9) BauNVO zu begründen. Dabei ergeben
sich die wesentlichen Vorgaben zur gutachterlichen Bearbeitung vor allem aus dem §
1 (9) BauNVO 3 . Dieser verlangt als weitergehende Vorschrift "besondere städtebauli-
che Gründe", wobei es darum geht, diese städtebaulichen Gründe besonders darzu-
stellen 4 .
1 Vgl. z.B. VGH Baden-Württemberg: Urteil vom 30.01.2006, Az 3 S 1259/05.
2 BVerwG: Urteil vom 11.10.2007, Az. 4 C 7/07 sowie vorgehend Urteil des OVG NRW vom 11.12.2006,
Az. 7 A 964/05, Rn 109.
3 Planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten außer den Novellierungen ab 2004 zusammengestellt
z.B. in Acocella, D.: Einzelhandelskonzepte im Praxistest, Dortmund 2004, S. 56ff.
4 BVerwG: Beschluss vom 10.11.2004, Az. 4 BN 33/04.
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