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Die Rentenversicherung in Deutschland muss belastbar weiterentwickelt werden. Vor dem Hintergrund steigender Lebenserwartung und sinkender Geburtenzahlen ist dieser Schritt unausweichlich. Für die Große Koalition ist die schrittweise und langfristige Anhebung der Altersgrenze für die Regelaltersrente auf das 67. Lebensjahr bis zum Jahr 2029 die zentrale rentenpolitische Maßnahme in dieser Legislaturperiode. Dieser Schritt ist unausweichlich, wenn Richtschnur für die Entscheidungen in dieser Frage die Einhaltung der folgenden rentenpolitischen Ziele sind, auf die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag verständigt haben: der Beitragssatz soll bis zum Jahr 2009 nicht über 19,9 %, bis zum Jahr 2020 nicht über 20 % und bis zum Jahr 2030 nicht über 22 % steigen. Das Rentenniveau (Sicherungsniveau vor Steuern) soll 46 % bis zum Jahr 2020 und 43 % bis zum Jahr 2030 nicht unterschreiten, wobei ein Niveau von 46 % auch über 2020 hinaus angestrebt wird. Die sicherlich nicht sehr populäre Maßnahme der Anhebung der Altersgrenze trägt dazu bei, die finanzielle Grundlage und die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung auch zukünftig in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen den Generationen sicherzustellen. Die beitragsbezogene, gesetzliche Altersrente bleibt damit der verlässliche Kern der Altersicherung. Kombilohn Die Anhebung der Regelaltersgrenze auf 67 Jahre darf nicht ausschließlich als Instrument zur langfristigen Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung angesehen werden. Die Gesetzesinitiative muss auch ein Signal an Gesellschaft und Wirtschaft sein, dass nicht nur eine Umorientierung in der Haltung zur Rolle der Älteren in Gesellschaft und Wirtschaft notwendig ist sondern dass dieser Umorientierung auch eine konkrete Verhaltensänderung folgen muss. Die Anhebung der Regelaltersgrenze ist nur die eine Seite der Medaille. Die andere Seite ist die Erhöhung der Beschäftigungsquote älterer Menschen. Der Bund unterstützt dies mit der „Initiative 50plus“ und einer Reihe von Modellprojekten in den Regionen. Darüber hinaus prüfen wir die Einführung eines speziellen Kombilohnes für ältere Langzeitarbeitslose, um diesen gezielt eine Brücke in den Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ebenso gefordert sind Wirtschaft und Gewerkschaften, im Arbeitsleben Bedingungen zu gestalten, die die Beschäftigungsfähigkeit im Alter erhalten und die Beschäftigung älterer Menschen erhöhen. Die Rentnerinnen und Rentner leisten seit Jahren ihren Beitrag zur Neuausrichtung der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Konsolidierung der Haushalte, so dass eine verlässliche Rentenhöhe für die Rentenbezieher gegenwärtig von größter Bedeutung ist. Deshalb verhindert eine im Jahr 2004 eingeführte Schutzklausel, dass es Rottweil 11/2006 • Seite 14 Bundestagsabgeordneter Volker Kauder: Ein notwendiger Schritt - die Rente ab 67 durch die Anwendung des Faktors für die Veränderung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung und des Altersvorsorgeanteils bzw. des Nachhaltigkeitsfaktors zu einer Verringerung des bisherigen Monatsbetrages der Rente kommt. Dies ist sozialpolitisch sinnvoll und notwendig, um die Rentnerinnen und Rentner nicht zu stark zu belasten. Als wesentliche flankierende Maßnahme ist überdies einvernehmlich festgeschrieben worden, dass Versicherte, die mindestens 45 Pflichtbeitragsjahre aus Beschäftigung, Erwerbstätigkeit, Kindererziehung und Pflege erreicht haben, weiter mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen können. Um kindererziehende Elternteile nicht zu benachteiligen, werden hierbei auch Kinderberücksichtigungszeiten bis zum 10. Lebensjahr des Kindes vorgesehen. Nach 45 Jahren Im Einzelnen sind folgende Schritte geplant. Die Regelaltersgrenze soll von 2012 an - beginnend mit dem Jahrgang 1947 - bis zum Jahr 2029 schrittweise auf 67 Jahre angehoben werden. Die Stufen der Anhebung sollen zunächst einen Monat pro Jahr (65 bis 66) und dann zwei Monate pro Jahr (66 bis 67) betragen. Für die Geburtsjahrgänge ab 1964 gilt die Regelaltersgrenze 67 Jahre. Mit Beginn der stufenweisen Anhebung der Regelaltersgrenze zum 1. Januar 2012 wird für besonders langjährig Versicherte eine neue Altersrente eingeführt. Anspruch auf einen abschlagsfreien Renteneintritt nach Vollendung des 65. Lebensjahres haben Versicherte, die mindestens 45 Jahre mit Pflichtbeiträgen aus Beschäftigung, Erwerbstätigkeit und Pflege sowie Kindererziehungs-/Berücksichtigungszeiten bis zum 3./10. Lebensjahr des Kindes erreichen. Diese neue Rentenart kann nicht vorzeitig in Anspruch genommen werden. Die vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte mit 35 Versicherungsjahren soll künftig frühestens mit 63 Jahren möglich sein. Die Inanspruchnahme dieser vorgezogenen Altersrente ist mit einem Rentenabschlag von 14,4% verbunden. Die Altersgrenze für eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen wird stufenweise von 63 auf 65 Jahre angehoben. Das Referenzalter für die Inanspruchnahme einer Rente wegen verminderter Emil Lehmann Fliesenfachgeschäft Wagenweg 4/1 • 78727 Oberndorf Tel. 0 74 23 / 25 52 • Fax 8 25 21 Aus dem Kreis Erwerbsfähigkeit oder einer Hinterbliebenenrente wird auf 65 Jahre angehoben. Für erwerbsgeminderte Versicherte mit einer durchgängigen Erwerbsbiographie bleibt es beim Referenzalter 63 Jahre. Danach können 63-jährige Versicherte mit 35 Beitragsjahren bis zum Jahr 2023 weiter abschlagsfrei eine Erwerbsminderungsrente beziehen. Ab dem Jahr 2024 gilt dies nur noch für 63-jährige erwerbsgeminderte Versicherte, die 40 Beitragsjahre erreicht haben. Die Altersgrenze für die „Große Witwenrente“ wird um zwei Jahre auf das 47. Lebensjahr heraufgesetzt. Die für die gesetzliche Rentenversicherung vorgesehenen Regelungen zur Anhebung der Altersgrenzen sollen unter Berücksichtigung der Unterschiedlichkeit der Systeme wirkungsgleich in das Versorgungsrecht der Beamten und wirkungsgleich auf die Alterssicherung der Landwirte übertragen werden. Es erfolgt jedoch eine Ausnahme. In der Alterssicherung der Landwirte wird eine neue vorzeitige Altersrente ab 65 - mit Abschlägen - eingeführt. Ein wichtiger Aspekt bei der Umstellung der Regelaltersrente auf 67 ist der Vertrauensschutz. Vertrauensschutz ist grundsätzlich dadurch gegeben, daß die Anhebung erst im Jahre 2012 beginnt und in moderaten Schritten erfolgt. Durch eine Vorlaufzeit von fünf Jahren haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber genügend Zeit, um ihre Planungen anzupassen. Besonderen Vertrauensschutz bei der Anhebung der Altersgrenzen für die Altersrenten haben Angehörige der Geburtsjahrgänge bis 1954, wenn sie bereits vor einem festzulegenden Stichtag verbindlich Altersteilzeit vereinbart haben. Die Beitragseinnahmen in der gesetzlichen Rentenversicherung haben sich in diesem Jahr positiv entwickelt. Die günstige wirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr und die sich für 2007 abzeichnende, stabilisiert die Einnahmen der Rentenversicherung deutlich. Die Koalition strebt eine weitere Konsolidierung und Stabilisierung der Rentenfinanzen in den folgenden Jahren an. Um auch in den Jahren 2008 und 2009 einen stabilen Beitragssatz von 19,9 % zu erreichen, wird an der in der Koalitionsvereinbarung beschlossenen Anhebung des Beitragssatzes auf 19,9 % für das Jahr 2007 festgehalten. Die Fraktionen werden deshalb kurzfristig ein Gesetz zur Festsetzung des Beitragssatzes für das Jahr 2007 auf den Weg bringen, das rechtzeitig zum 1. Januar 2007 in Kraft treten wird. Solide und generationengerecht Nach unserer Planung soll die Bundesregierung den Deutschen Bundestag vom Jahr 2010 an alle vier Jahre über die Entwicklung der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer unterrichten und eine Einschätzung darüber abgeben, ob die Anhebung der Regelaltersgrenze unter Berücksichtigung der Entwicklung der Arbeitsmarktlage sowie der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vertretbar erscheint und die getroffenen gesetzlichen Regelungen bestehen bleiben können. So wird auch für die Zukunft sicher- gestellt, daß die gesetzliche Rentenversicherung solide und generationengerecht bleibt. ■
Dieses und jenes Rottweil 11/2006 • Seite 15 Ein paar Minuten nur .... Eines Tages bat eine Lehrerin ihre Schüler, die Namen aller anderen Schüler in der Klasse auf ein Blatt Papier zu schreiben und ein wenig Platz neben den Namen zu lassen. Dann sagte sie zu den Schülern, sie sollten überlegen, was das Netteste ist, das sie über jeden ihrer Klassenkameraden sagen können und das sollten sie neben die Namen schreiben. Es dauerte die ganze Stunde, bis jeder fertig war und bevor sie den Klassenraum verließen, gaben sie ihre Blätter der Lehrerin. Am Wochenende schrieb die Lehrerin jeden Schülernamen auf ein Blatt Papier und daneben die Liste der netten Bemerkungen, die ihre Mitschüler über den einzelnen aufgeschrieben hatten. Am Montag gab sie jedem Schüler seine oder ihre Liste. Schon nach kurzer Zeit lächelten alle. „Wirklich?“, hörte man flüstern. „Ich wusste gar nicht, dass ich irgendjemandem was bedeute!“ und „Ich wusste nicht, dass mich andere so mögen“, waren die Kommentare. Niemand erwähnte danach die Listen wieder. Die Lehrerin wusste nicht, ob die Schüler sie untereinander oder mit ihren Eltern diskutiert hatten, aber das machte nichts aus. Die Übung hatte ihren Zweck erfüllt. Die Schüler waren glücklich mit sich und mit den anderen. Einige Jahre später war einer der Schüler in Vietnam gefallen und die Lehrerin ging zum Begräbnis dieses Schülers. Die Kirche war überfüllt mit vielen Freunden. Nachgeholt: Haben Sie sich auch gewundert, dass im Gegensatz zu den meisten unserer Artikel beim Interview mit dem früheren JU- Kreisvorsitzenden Wilhelm Rieber kein Bild den Beitrag untermalte? Aus noch immer unerfindlichen Gründen war es der Post AG nicht möglich, das nach Stuttgart versandte Bild (samt weiterer Materialien, auch der CD mit sämtlichen CDU-intern- Dateien drauf) dem Verlag zuzustellen. Alles andere konnte dann per Email bewerkstelligt werden, das Papierbild war weg. So wollen wir, wenn auch mit vierwöchiger Verspätung, doch nochmals Wilhelm Rieber bildlich vorstellen. Hoffentlich zu seiner Zufriedenheit und zu Ihrer möglichst ebenfalls. Schickt Eure JUngen Äpfel zu uns! www.ju-schramberg.de Einer nach dem anderen, der den jungen Mann geliebt oder gekannt hatte, ging am Sarg vorbei und erwies ihm die letzte Ehre. Die Lehrerin ging als letzte und betete vor dem Sarg. Als sie dort stand, sagte einer der Soldaten, die den Sarg trugen, zu ihr: „Waren Sie Marks Mathe Lehrerin?“ Sie nickte: „Ja“. Dann sagte er: „Mark hat sehr oft von Ihnen gesprochen.“ Nach dem Begräbnis waren die meisten von Marks früheren Schulfreunden versammelt. Marks Eltern waren auch da und sie warteten offenbar sehnsüchtig darauf, mit der Lehrerin zu sprechen. „Wir wollen Ihnen etwas zeigen“, sagte der Vater und zog eine Geldbörse aus seiner Tasche. „Das wurde gefunden, als Mark gefallen ist. Wir dachten, Sie würden es erkennen.“ Aus der Geldbörse zog er ein stark abgenutztes Blatt, das offensichtlich zusammengeklebt, viele Male gefaltet und auseinandergefaltet worden war. Die Lehrerin wusste ohne hinzusehen, dass dies eines der Blätter war, auf denen die netten Dinge standen, die seine Klassenkameraden über Mark geschrieben hatten. „Wir möchten Ihnen so sehr dafür danken, dass Sie das gemacht haben“, sagte Marks Mutter. „Wie Sie sehen können, hat Mark das sehr geschätzt.“ Alle früheren Schüler versammelten sich um die Lehrerin. Charlie lächelte ein bisschen und sagte: „Ich habe meine Liste auch noch. Sie ist in der obersten Lade in meinem Schreibtisch“. Chucks Frau sagte: „Chuck bat mich, die Liste in unser Hochzeitsalbum zu kleben.“ „Ich habe meine auch noch“, sagte Marilyn. „Sie ist in meinem Tagebuch.“ Dann griff Vicki, eine andere Mitschülerin, in ihren Taschenkalender und zeigte ihre abgegriffene und ausgefranste Liste den anderen. „Ich trage sie immer bei mir“, sagte Vicki und meinte dann: „Ich glaube, wir haben alle die Listen aufbewahrt.“ Die Lehrerin war so gerührt, dass sie sich setzen musste und weinte. Sie weinte um Mark und für alle seine Freunde, die ihn nie mehr sehen würden. Im Zusammenleben mit unseren Mitmenschen vergessen wir oft, dass jedes Leben eines Tages endet und dass wir nicht wissen, wann dieser Tag sein wird. Deshalb sollte man den Menschen, die man liebt und um die man sich sorgt, sagen, dass sie etwas Besonderes und Wichtiges sind. Sag es ihnen, bevor es zu spät ist. Du kannst es auch tun, indem Du diese Nachricht weiterleitest. Wenn Du dies nicht tust, wirst Du wieder einmal eine wunderbare Gelegenheit verpasst haben, etwas Nettes und Schönes zu tun. Wenn Du diese Mail bekommen hast, dann deshalb, weil sich jemand um Dich sorgt und es bedeutet, dass es zumindest einen Menschen gibt, dem Du etwas bedeutest. Wenn Du zu beschäftigt bist, die paar Minuten zu opfern um diese Nachricht weiter zu leiten, ist dies vielleicht das erste Mal, dass Du nichts getan hast, um einem Mitmenschen eine Freude zu machen? Denk daran, Du erntest, was Du säst. Was man in das Leben der anderen einbringt, kommt auch ins eigene Leben zurück. Dieser Tag soll ein gesegneter Tag sein und genau so etwas Besonderes wie Du es bist. Die Wortschöpfung des Jahres: „Kreisparteitagsgeburtstagshochvom fraktionschefgelobtesjukind“ kreiert von Jochen Schwarz, dem stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden über den Pressesprecher der Kreis-CDU. LAMPRECHT GmbH LAMPRECHT GMBH • Zimmerei • Schreinerei • Treppenbau • Innenausbau • Fenster und Wintergarten • isofloc-Fachbetrieb Brambach 11 78713 Schramberg Telefon (0 74 22) 85 72 Telefax (0 74 22) 52 00 60
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Seite 9 und 10: Aus den Ortsverbänden/Vereinigunge
Seite 11 und 12: Interview Rottweil 11/2006 • Seit
Seite 13: Aus Kreis und Bezirk Rottweil 11/20

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