und Telekommunikationsrecht Übersicht TK-Recht - Einführung

Regelungsgegenstand /
Anwendungsbereich
„elektronische Kommunikationsnetze und
–dienste“ (etwas weiterer Begriff als
Telekommunikationsnetze u –dienste, dennoch ist
meist kurz von Telekommunikationsrecht die Rede)
Infrastruktur- bzw. Diensteregulierung:
Inhaltsregulierung (welche Inhalte über transportiert
werden), ist (idR) nicht Gegenstand des TK-Rechts,
sondern zB des Medienrechts oder Rundfunkrechts
(traditionelle Ausnahme im int. und österr. TK-Recht:
Nachrichtenübermittlung, welche die öffentliche Ordnung
gefährdet, ist Gegenstand des TK-Rechts, vgl § 78 TKG 2003)
Definition: elektronische Kommunikationsnetze
(§ 3 Z 11 TKG 2003, Art 2 lit a R-RL)
Übertragungssysteme und gegebenenfalls Vermittlungsund
Leitwegeinrichtungen sowie anderweitige
Ressourcen, die die elektronische Übertragung von
Signalen g über Kabel, , Funk, , optische p oder andere
elektromagnetische Einrichtungen ermöglichen,
einschließlich Satellitennetze, feste (leitungs- und
paketvermittelte, einschließlich Internet) und mobile
terrestrische Netze, Stromleitungssysteme, soweit sie zur
Signalübertragung genutzt werden, Netze für Hörfunk und
Fernsehen sowie Kabelrundfunknetze (Rundfunknetze),
unabhängig von der Art der übertragenen Informationen;
Definition: elektronische Kommunikationsdienste
(§ 3 Z 9 TKG 2003, Art 2 lit c R-RL)
eine gewerbliche Dienstleistung, die ganz oder
überwiegend in der Übertragung von Signalen über
Kommunikationsnetze besteht, einschließlich
Telekommunikations- und Übertragungsdienste g g in
Rundfunknetzen, jedoch ausgenommen Dienste, die
Inhalte über Kommunikationsnetze und -dienste
anbieten oder eine redaktionelle Kontrolle über sie
ausüben. Ausgenommen davon sind Dienste der
Informationsgesellschaft im Sinne von § 1 Abs. 1 Z 2
des Notifikationsgesetzes, BGBl. I Nr. 183/1999, die
nicht ganz oder überwiegend in der Übertragung von
Signalen über Kommunikationsnetze bestehen
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