Vorlesung Strafrecht Allg. Teil I WS 1996/97 - Studentenverbindung ...

Proff. K.-L. Kunz und G. Jenny WS 1996/97
Unrechtsbewusstsein
Die Frage der Schuld ist heute die Frage nach dem Unrechtsbewusstsein. Das Unrechtsbewusstsein
ist der zentrale Bestandteil der Schuld: Unter Unrechtsbewusstsein ist
das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit des tatbestandsmässigen Verhaltens zu verstehen.
Das Bewusstsein darüber, dass ein Verhalten mit der Rechtsordnung kollidiert.
Über die Konsequenzen eines fehlenden Unrechtsbewusstseins herrschen verschiedene
Ansichten: Dass ein fehlendes Unrechtsbewusstsein nicht grundsätzlich vor Bestrafung
schützen kann (strenge Schuldtheorie), ist leicht einzusehen. Zu einfach wäre die
Berufung auf alle möglichen Ausreden, weshalb man die Rechtswidrigkeit eines
Verhaltens nicht gekannt habe.
Demgegenüber ist die Gegenposition (die Vorsatztheorie), dass auch bestraft werden
kann, obwohl ein Unrechtsbewusstsein fehlt, ebenfalls problematisch.
Vermittelnd wirkt hier die eingeschränkte Schuldtheorie: Wenn auch das Unrechtsbewusstsein
zentraler Bestandteil der Schuld ist, soll ein fehlendes Unrechtsbewusstsein
nicht zwangsläufig zum Schuldausschluss und somit zur Straflosigkeit führen.
Zu prüfen ist, ob nicht ein potentielles Unrechtsbewusstsein vorhanden gewesen ist, d.h.
ob es dem Täter bei zumutbarer Anstrengung nicht möglich gewesen wäre, sich das
Unrecht seines Verhaltens klar zu manchen.
Zum Schuldausschluss ist demzufolge das Fehlen sowohl eines aktuellen wie auch eines
potentiellen Unrechtsbewusstseins gefordert.
§26 Zurechnungsfähigkeit: Ausschluss und Minderung (mit actio libera in
causa)
[STRATENWERTH AT 1: 258-274]
Von mangelnder Zurechnungsfähigkeit spricht man, wenn ein Individuum soziale
Vorgänge nicht einzuordnen versteht, wenn es nicht versteht, was vorgeht, wenn es die
Fähigkeit, das Unrecht der Tat einzusehen (Einsichtsfähigkeit) und/oder gemäss dieser
Einsicht zu handeln (Steuerungsfähigkeit) nicht besitzt.
Art. 10 StGB: Unzurechnungsfähigkeit setzt sich zusammen aus medizinisch-psychiatrischen
und psychischen Kriterien. Die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit
muss aufgrund eines medizinisch-psychiatrischen Defekts gestört
sein.
Geisteskrankheit: Auswirkung einer körperlichen Krankheit, welche
die Psyche so verändert, dass der seelische Zustand
des Täters für einen Dritten nicht mehr einfühlbar
ist.
Schwachsinn: Weit unterdurchschnittliche Intelligenz: Die Skala
reicht von völliger Bildungsunfähigkeit bis zu leichteren
Fällen. In schweren Fällen entfällt zumeist die
Schuld, in leichteren Fällen wird nach der je für das
begangene Delikt geforderten Einsichtsfähigkeit beurteilt.
Bewusstseinsstörung: Eine momentane schwere Störung des Bewusstseins,
nicht ständig sondern vorübergehend.
Auch Rauschzustände fallen darunter, wobei unterschieden
wird nach quantitativem („normalem“)
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