Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung der ... - ÖH BOKU

Protokoll der 2.ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaft an der Universität für Bodenkultur im SS 2010, Wien 17.06.10
SCHRITTWIESER Wir waren überrascht, dass der Tagesordnungspunkt Satzungsänderung auf der
Tagesordnung gestanden ist. Wir würden gerne über neue
Tagesordnungspunkte per E-Mai informiert werden.
HIMMELBAUER Wir waren gestern ab halb neun im Büro und haben die Tagesordnung
aktualisiert. Wir haben auch Florian WEINBERGER erklärt, um welche
Diskussion es sich bei diesem Tagesordnungspunkt handeln wird. Es werden
keine inhaltlichen Änderungen diskutiert. Wir dachten, dass das an euch weiter
kommuniziert wurde.
PUTZ Bitte in Zukunft so einen Tagesordnungspunkt anderes zu benennen, sonst
könnte jeder und jede eine Satzungsänderung beantragen.
FELICE Satzungsänderungen müssen wir vorab ausschicken.
HIMMELBAUER Ich kann gerne beantworten, wie wir derzeit die Erstellung der Tagesordnung für
Universitätsvertretungssitzungen handhaben und auch in Zukunft handhaben
werden: Die Tagesordnung liegt im Sekretariat auf und Tagesordnungspunkte
können bei jedem Vorsitzenden eingebracht werden. Sinnvollerweise werden die
Tagesordnungspunkte schriftlich eingebracht, damit keine Missverständnisse
aufkommen. Aber das Sekretariat wird in Zukunft sicher keine
Tagesordnungspunkte annehmen, da sie sich aus dem Universitätsvertretungs-
Geschehen und aus den Fraktionen soweit es geht raushalten möchten.
PUTZ Bis wann muss der Tagesordnungspunkt aufgenommen werden und im
Sekretariat aufliegen?
HIMMELBAUER Das ist nicht geregelt. Geregelt ist, dass die vorliegende Tagesordnung aufliegt.
PUTZ Ich lese die Satzung so, dass 24 Stunden vor der UV Sitzung die
Tagesordnungspunkte eingebracht werden müssen.
FELICE Ja, das stimmt, aber die Punkte sind dann eingebracht, und wir arbeiten diese
Punkte, dann in die Tagesordnung ein. Wenn die Tagesordnung 24 Stunden vor
der Universitätsvertretungssitzung stehen soll, dann brauchen wir die
eingebrachten Tagesordnungspunkte schon 36 Stunden vor der UV-Sitzung.
Genau das gehört in der Satzungsarbeitsgruppe diskutiert.
STARK Ich wollte etwas zur Arbeit in der Satzungsänderungsarbeitsgruppe anmerken:
Ich muss sagen, dass ich mir die Umsetzung sehr viel schneller vorgestellt habe.
Es gibt einen dringenden Änderungsbedarf. Aus diesem Grund habe ich mich mit
anderen ÖH Satzungen beschäftigt. Ich war verwundert, dass es so lange
gedauert hat, bis sich die Arbeitsgruppe Satzungsänderung zum ersten Mal
getroffen hat. Das erste Treffen war sehr konstruktiv. Jedoch haben wir uns dann
an den Uneinigkeiten aufgehängt, anstatt an den Gemeinsamkeiten
weiterzuarbeiten. Das zweite Treffen habe ich als sehr unproduktiv empfunden,
da wir später angefangen haben als geplant. Wenn wir schneller weiterkommen
als bisher, bin ich gerne bereit mich weiterhin einzubringen. Mein Ziel ist es im
Wintersemester die Satzung zu beschließen. Wenn das nicht möglich ist, werde
ich mich aus der Arbeitsgruppe zurückziehen.
FRANK Was heißt produktives Arbeiten für dich? Wir diskutieren und das ist auch gut so,
denn eine Satzung ist nicht etwas, das so schnell wieder neu bearbeitet wird. Es
muss Platz für Diskussion geben, damit alle mit dem Ergebnis leben können.
PUTZ Ich bitte im Protokoll zu verankern, dass die Tagesordnungspunkte beim Vorsitz
einzubringen sind. 36 Stunden sind auch OK, wichtig ist nur, dass die
Tagesordnung 24 Stunden vor der UV-Sitzung im Sekretariat aufliegt.
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Zur Arbeitsgruppe: Ich habe die Arbeitsgruppentreffen als sehr produktiv erlebt.