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Juni 2012 Nachgefragt Da Capo, Unger! Da Capo! Unger-Bashing? niCht nötig, Das maCht er alles selBst. Stadtzeitungskommentar von Heinz Karl Kulturreferent Klemens Unger. Der Regensburger Stadtzeitung wird ab und an vorgeworfen, sich auf bestimmte Personen des öffentlichen Lebens einzuschießen. Eine durchaus richtige Beobachtung. Unser Blatt zählt zu den wenigen Medien in Regensburg, die sich völlig furchtlos gegenüber vermeintlichen Autoritäten zeigen. Dies irritiert vor allem eine selbstgefällige Stadtspitze. Angst hat diese vor allem davor, dass wir die geradezu hanebüchenen Aktionen des von ihr gestützten, aber offensichtlich komplett überforderten „Kulturreferenten“ aufdecken und schonungslos öffentlich machen. Von „Unger- Bashing“ munkelt man. Nun: Davon kann - objektiv betrachtet - aber keine Rede sein. Das hat Klemens Unger dieser Tage wieder einmal Die Regensburger Stadtzeitung eindrucksvoll unter Beweis gestellt: Er ist einfach tatsächlich so schlecht. Um was es diesmal geht? Um sein „Kulturfest“ im Stadtpark. Offensichtlich bar jeglicher eigener Geistesblitze wollte Unger den von Prof. Egon Johannes Greipl (Ungers Vorgänger) einst erfolgreich ins Leben gerufenen Kultursommer wiederbeleben. Im Kulturausschuss soll Unger dafür kräftig die Werbetrommel gerührt haben. Allerdings tat er das, so den Worten des Grünen-Stadtrats Jürgen Huber Glauben geschenkt werden darf, mit vorgeschobenen Argumenten. „Er hat uns von vorne bis hinten eine Mogelpackung verkauft“, so Huber. „Er hat von einem Fest für die ‚Freie Szene‘ gesprochen, deshalb war der Ausschuss einverstanden, 300.000 Euro zu investieren“. In Wirklichkeit, so Huber, sei alles heiße Luft gewesen: „Unger redet immer von der ‚Freien Szene‘ doch es geht ihm am Arsch vorbei, was mit der Rock- und Popmusik geschieht. Unger kann es einfach nicht.“ Ein Urteil, dem sich die Regensburger Stadtzeitung vorbehaltslos anschließt. Denn was wollte Unger mit den 300.000 Euro auf die Beine stellen? „Wir glaubten an ein Fest der Stadt für die Musiker und Bürger der Stadt“, so Huber. Doch dann kam alles ganz anders: Als „Programm-Highlights“ präsentierte Unger Orffs abgenudelte Carmina Burana, dargeboten von diversen (durchaus respektablen) Hobbychören und angereichert von einer mittelalterlichen Amateur-Performance diverser Laiendarsteller. Zur Abrundung karrt Unger unter dem Motto „Eine Stadt tanzt“ ein paar Schülergruppen herbei, vertraut der Zugkraft von heimischen Blasorchestern und lässt weitere Regionalchöre sich an Verdis abgedroschenem Requiem abarbeiten. Nun ist grundsätzlich nichts gegen Tanz, Blasorchester und Chöre zu sagen. Aber sind das die Reißer, die Regensburger dazu bringen, bis zu 39 Euro zu bezahlen? Die Antwort war für Unger mal wieder ernüchternd und eindeutig: Nein! Wie Blei lagen die Tickets an den Vorverkaufsstellen. In einer geradezu panischen Aktion mühte sich daraufhin die Stadt um Schadensbegrenzung: Um wenigstens optisch ein Totaldesaster abzuwenden, stoppte man den ohnedies kaum vorhandenen Vorverkauf und verschenkte die Tickets. (Dass diese dann tatsächlich ausreichend Abnehmer fanden, wollte man via Pressemittelung einer staunenden Öffentlichkeit allen Ernstes als Erfolg verkaufen. Kunststück: Sogar „Müllerbrot“ würde verschenkt reißenden Absatz finden...) Das dabei entstandene gewaltige Defizit erwähnte man in der städtischen Jubelbotschaft vorsichtshalber dann aber doch besser nicht. Und jetzt, liebe Leser, bitte irgendwo festhalten: Um diese krasse finanzielle Unterdeckung wenigstens marginal abzumildern, will Unger - so berichtete die Tageszeitung - nun Sammelbüchsen aufstellen! Als sich die „Freie Szene“ von ihrem Lachanfall erholt hatte, höhnte sie postwendend: „Die Regensburger Kultur auf den Spuren der Kriegsgräberfürsorge!“ Und, ganz toll, Unger übernahm öffentlich „die volle Verantwortung“ für diesen finanziellen und kulturpolitischen Supergau! Wer nun aber meint, Ehrenmann Unger zahle dem Steuerzahler das von ihm völlig sinnfrei versenkte Geld - Insider munkeln von Miesen hoch im sechsstelligen Bereich - reumütig aus seiner privaten Schatulle zurück, der irrt natürlich gewaltig. Aus einem „Sonderfonds des Kulturreferats“ soll das Defizit ausgeglichen werden - und somit wieder mit Steuergeldern. Für Ungers Unfähigkeit blechen also - wie immer - wir alle! Da capo, Unger! Da capo! sucht Mitarbeiterin /Mitarbeiter für leitende Position! Sie bringen mit: • Ausbildung im Hotel- oder Restaurantfach • Erfahrung in führender Position • Sicherheit im Umgang mit kaufmännischen Tätigkeiten • Erfahrungen im Personalmanagement Vollständige und aussagekräftige Bewerbungen bitte an info@emma-das-lokal.de 11
Nachgefragt Juni 2012 Juni 2012 Nachgefragt hartl noBBis ehrenamts-WUnDertüte: Fette Kohle aUs Dem steUertopF Norbert Hartls einzelne Aufwandsentschädigungen summieren sich auf rund 64.000 Euro spD-Fraktionschef norbert hartl (65) geht äußerst großzügig um mit den informationen, die sich um das geld anderer drehen. so war er es, der bei einer Veranstaltung gezielt ausplapperte, dass drei stadträte ihre sitzungsgelder angeblich nicht ordnungsgemäß abgerechnet hätten. später wurde allerdings offenkundig: Der Fehler dafür lag bei der stadt. Doch da waren hartls Kollegen - so wie von diesem wohl auch beabsichtigt - in der öffentlichkeit längst beschädigt. Und hartl legte nach: so war er es auch, der bei der Finanzierung für die nach dem aufstieg des ssV Jahn notwendig gewordenen aufrüstung des stadions medienwirksam vorpreschte. Und in einem glückwunschschreiben den Verein wissen ließ, was doch die stadt alles übernehmen könne. Doch wenn es um das eigene geld geht, gibt sich hartl recht einsilbig und verschwiegen. „Darüber rede ich doch nicht mit ihnen“ lässt er den stadtzeitungs-redakteur erstmal am telefon wissen, als der ihn zu seinen offenbar recht erklecklichen einnahmen aus diversen ehrenämtern befragen will. Diese für den sonst so wortgewaltigen Wadlbeißer im Stadtrat ungewohnte Zurückhaltung könnte durchaus ihren Grund haben. Dazu müssen wir jedoch etwas ausholen. Hartl sitzt seit 1978 für die Genossen im Rathaus, immer wieder wird sein doch so selbstloses Engagement im Sozialbereich hervorgehoben, das er seit 1982 als Bezirksrat noch weiter ausdehnte. Und freilich kam da für den mittlerweile pensionierten Ingenieur und Technischen Fermeldeoberamtsrat der Deutschen Telekom im Laufe der Jahre noch der eine oder andere Posten hinzu, u. a. kurz vor dem Eintritt in den Ruhestand der des zweiten Vizepräsidenten und des Schatzmeisters des Verbandes der Bayerischen Bezirke. Da ein Aufsichtratssessel, dort ein Verwaltungsratsjob, die Aufwandsentschädigungen, die Sitzungsgelder, die Städtereisen, die Freikarten usw. usw.. „ein ehrenamt im ursprünglichen sinn ist ein ehrenvolles und freiwilliges öffentliches amt, das nicht auf entgelt ausgerichtet ist.“ (Definition laut WiKipeDia) So drängt sich irgendwie die Frage auf: Wie selbstlos ist das Engagement des zweifellos umtriebigen Ex-Betriebsrates nun wirklich? Der Kämpfer für Gerechtigkeit, der stete Anwalt des kleinen Mannes – schöpft er etwa richtig dicke Euros und die fette Kohle aus seinem umfangreichen Ehrenamtsfundus? Das „ehrenamt“ - norbert h. und seine sprudelnden geldquellen Die Stadtzeitung hat recherchiert, überwand so manche Mauer des Schweigens und kam zu doch sehr überraschenden Ergebnissen. Denn das, was Hartl nach Stadtzeitungsinformationen laut diverser Satzungen für seine einzelnen Posten kassieren kann, ist ein beträchtlicher Batzen Geld: - monatliche Aufwandsentschädigung als Stadtrat 631,93 Euro (pro Jahr 7.583,16 Euro) - zusätzlich monatliche Aufwandsentschädigung als Fraktionsvorsitzender 631,93 Euro (pro Jahr 7.583,16 Euro) - Telefonkostenzuschuss als Fraktionsvorsitzender monatlich 26 Euro (pro Jahr 312 Euro) - Zuschuss für Geschäftsbedürfnisse als Stadtrat 43 Euro (pro Jahr 516 Euro), dieses Geld fließt aber in der Regel den Fraktionen zu, nicht den einzelnen Stadträten - Weihnachtsgeld als Stadtrat 631,93 Euro (umgelegt auf den Monat 52,66 Euro) - Sitzungsgelder als Stadtrat: Hartl ist Mitglied im Bauausschuss (20 Sitzungen im Jahr 2012), im Planungsausschuss (18 Sitzungen), im Grundstücksausschuss (10 Sitzungen), im Verwaltungs- und Finanzausschuss (11 Sitzungen), im Ausschuss für Soziales und Stiftungsangelegenheiten (4 Sitzungen). Zudem tagt das Stadtratsplenum 2012 insgesamt elf Mal. Pro Sitzung werden 30 Euro fällig. Macht bei insgesamt 74 Sitzungen 2.220 Euro im Jahr, umgerechnet 185 Euro monatlich. - Und dann wären da ja noch die Vertretungen für den OB bei offiziellen Terminen, die Hartl auffällig gerne immer wieder wahrnimmt. Auch dafür gibt es jeweils 30 Euro. Über die Häufigkeit dieser Termine liegen – das Jahr 2012 läuft ja noch – keine exakten Zahlen vor, doch 60 „Einsätze“ sind wahrscheinlich nicht übertrieben, eher sogar gering geschätzt, – macht nochmal 1800 Euro im Jahr oder 150 Euro im Monat. Allein aus der Stadtratstätigkeit wären das insgesamt 20.646,25 Euro pro Jahr oder rund 1.720 Euro pro Monat, die Hartl „abgreift“. Doch Norbert Hartl sitzt ja auch noch im Bezirksrat. Dafür gibt es natürlich Extra-Geld: - monatliche Aufwandsentschädigung als Bezirksrat 725 Euro pro Monat (pro Jahr 8.700 Euro) - zusätzlich monatliche Aufwandsentschädigung als Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten 565 Euro pro Monat (pro Jahr 6.780 Euro) - Aufwandsentschädigung als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses pro Monat 290 Euro (pro Jahr 3.480 Euro) - Sitzungsgelder als Bezirksrat: Hartl ist Mitglied im Sozialausschuss (zwei Sitzungen im Jahr 2012), im Krankenhausausschuss (zwei Sitzungen) und im Rechnungsprüfungsausschuss (dessen Sitzungstermine hat der Bezirk nicht veröffentlicht, zwei dürften es aber wohl mindestens sein). Das Bezirkstagsplenum trifft sich 2012 drei Mal. Pro Sitzung gibt es 35 Euro. Macht bei neun Sitzungen 315 Euro im Jahr, umgerechnet 26,25 Euro im Monat. Als Bezirksrat kommt Hartl nach dieser Rechnung auch nochmal auf 19.725 Euro pro Jahr oder über 1.600 Euro im Monat. Insgesamt sind das dann schon 40.371,25 Euro jährlich als Zusatzeinkommen aus Aufwandsentschädigungen oder 3.364 Euro pro Monat! Und damit reicht’s jetzt aber für einen „ehrenamtlich“ Tätigen, oder? Nein! Denn da sind ja auch noch die Zusatzposten: - Hartl sitzt im Aufsichtsrat der Rewag. Dafür gibt es üblicherweise 409 Euro Aufwandsentschädigung pro Monat plus 200 Euro pro Sitzung (drei pro Jahr), unter dem Strich also 5.508 Euro pro Jahr (pro Monat 459,67 Euro). - Hartl gehört auch dem Verwaltungsrat der Sparkasse an. Die zahlt für ihre vier Sitzungen jährlich zwar nur jeweils 30 Euro, dafür aber eine Aufwandsentschädigung von 715 Euro pro Monat. Das wären dann im Jahr 8.700 Euro, 725 Euro im Monat. - Bei der Stadtbau GmbH und der Seniorenstift GmbH fungiert Hartl ebenfalls als Aufsichtsrat. Bei der Stadtbau gibt es dafür 3.160 Euro jährlich, bei der Seniorenstift 600 Euro im Jahr. Macht nochmal 3.760 Euro. - Fast hätten wir es vergessen: Als Vizepräsident und Schatzmeister des Verbandes der Bayerischen Bezirke steht Hartl ja ebenfalls noch eine Aufwandsentschädigung zu. „Das sind nur ein paar hundert Euro im Monat, mehr nicht“, sagt ein Sprecher des Verbandes, genauer festlegen will er sich nicht. Wären es 300 Euro, ergäbe das 3.600 Euro im Jahr. - Und schlussendlich wäre da ja auch noch die Tätigkeit als Preisrichter bei diversen Architektenwettbewerben der Stadt. Mit wieviel Geld Norbert Hartl dafür entschädigt wird, wollte die Stadt ebenfalls nicht mitteilen, die Stadtzeitung bleibt am unteren Rand und taxiert das Entgelt auf 2.000 Euro im Jahr. Nach dieser Rechnung wären die Zusatzposterln noch einmal mit rund 20.000 Euro honoriert. Manches davon - wo die Mauern des Schweigens besonders hoch waren - hat die Stadtzeitung geschätzt – aber eher wohlwollend für Hartl. Zusammen mit Bezirkstags- und Stadtratsentschädigung wäre das die unglaubliche Summe von 63.839, 25 Euro – rund 5.320 Euro pro Monat! Nur aus dem Ehrenamt, zusätzlich zur Pension, die Hartl ja auch noch zusteht! Unfassbar! hartl: so viel ist das nicht, nur 40.000 euro Als die Stadtzeitung Hartl mit dieser Zahl konfrontiert, wird er dann doch gesprächiger. „Nein, so viel ist es bei weitem nicht. Die Einnahmen aus den Aufsichtsräten sind gedekkelt!“, behauptet der Sozialdemokrat. Exakt 4932 Euro dürfe er damit dazuverdienen. Und was das andere Geld anbelange: „Ich leiste auch viel als Bezirks- und Stadtrat, keiner geht wahrscheinlich zu mehr Sitzungen als ich. Da darf ich dann schon fragen, ob jeder soviel Arbeit auf sich nimmt.“ Er habe „jedenfalls nichts Unkorrektes“ getan, beteuert Hartl, und er sei „ein anständiger Mensch“ und finde es „nicht in Ordnung, für das Engagement wie ein Verbrecher behandelt zu werden.“ Zu den einzelnen Posten will er sich nicht äußern. Um dann nach kurzem Überlegen kleinlaut einzuräumen: „Sicher, 40.000 mögen es schon sein, die ich da habe.“ „nehme nur das, was mir laut satzung auch zusteht“ Na, da hat den Genossen womöglich eine Rechenschwäche ereilt. Denn selbst wenn die von Hartl angeführte Deckelung berücksichtigt, zusätzlich sogar Sitzungsgelder für diese Tätigkeiten nicht in Ansatz gebracht, das Geld für die Geschäftsbedürfnisse nicht mit eingerechnet und die Preisrichter-Tätigkeit nur mit der Hälfte des von der Stadtzeitung geschätztes Geldes honoriert werden würden, läge Hartl nach der Stadtzeitungsrechnung noch immer bei exakt 49.387 Euro. Mindestens. Für`s Ehrenamt. Doch Hartl behält das ja nach eigenen Worten nicht, eine Monatsentschädigung als Bezirksrat spende er immer, zusätzlich führe er, der Gute, 30 Prozent der Aufsichtsrats-Aufwandspauschale an die Fraktion ab. Doch selbst wenn dem so sei, blieben ihm mindestens 47.018 Euro übrig. Wie gehabt – fürs Ehrenamt. „Ja“, sagt Hartl. „Ich bin eben Stadtrat und Bezirksrat. Und in dieser Funktion gewiss nicht der letzte Hinterbänkler. Aber ich bekomme doch nur das, was mir laut Satzung zusteht. Das ist nichts Ungesetzliches.“ Nein, ungesetzlich ist das nicht, was Hartl kassiert. Aber wohl auch alles andere als selbstlos. Und Hartl hat wohl auch Recht, wenn er behauptet, er bekommt nur das, was in den jeweiligen Satzungen festgeschrieben ist. Doch erinnern wir uns: Auch die nahezu unfassbar hohen Superboni für miese Banker waren vertraglich festgeschrieben - und sind dennoch in einer breiten Öffentlichkeit als verachtenswert gebrandmarkt worden. Legal heißt also noch lange nicht anständig. Rund 50.000 Euro Einnahmen aus politischen Ehrenämtern soviel Lohn haben Bauarbeiter, Fließbandarbeiter, Bürokaufleute, Altenpfleger, Krankenschwestern, Polizisten, selbst manche Ingenieure nicht. Und die arbeiten auch eine ganze Menge und sind am Abend oft kaputt - und leisten dennoch oftmals darüber hinaus noch tatsächliche, unentgeltliche Ehrenamtsarbeit in Vereinen und sozialen Institutionen. Und die bekommen obendrauf auch kein Jahresticket für den RVV (kostet in der Tarifzone 1 Regensburg-Stadt immerhin 425 Euro), bekommen keine Dult-Freimarken, reisen nicht auf Steuerzahlers Kosten zu diversen, über die ganze Welt verteilten Partnerstädten, hangeln sich nicht bei unzähligen Empfängen von Freibier zu Freiessen und sind nicht zu den Schlossfestspielen eingeladen. Gell, Herr Hartl? (hk) SPD-Fraktionshef Norbert Hartl 12 Die Regensburger Stadtzeitung Die Regensburger Stadtzeitung 13
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