Vorlage Diplomarbeit Holger - Fachbereich Betriebswirtschaft der ...

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Herausgeber: Theodor Enders Redaktion: Andrea Gerlach Fachhochschule Jena, Fachbereich Betriebswirtschaft Carl-Zeiss-Promenade 2, 07745 Jena Tel.: 03641.205 550, Fax: 03641.205 551 Erscheinungsort: Jena
Jenaer Beiträge zur Wirtschaftsforschung 01/2007 Patentschutz in der Volksrepublik China aus der Sicht eines deutschen Technologieunternehmens vorgelegt von Holger von Pöllnitz, Fachhochschule Jena, Fachbereich Betriebswirtschaft Zusammenfassung Vor dem Hintergrund der weiter wachsenden Bedeutung der Volksrepublik China in der Weltwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit mit dem dortigen Schutz von Patenten. Das chinesische Patentsystem entspricht dem internationalen Standard des TRIPS- Übereinkommens. Die Analyse von Patentanmeldungen ergab, dass die chinesischen Patentbehörden sich vorschriftsmäßig und korrekt gegenüber deutschen Anmeldern verhielten. Der überwiegende Teil der Patente wird an Ausländer erteilt. Die Durchsetzung des Patentrechts im Verletzungsfall erfolgt durch die Verwaltungsbehörden und Gerichte, wobei dem Gerichtsweg die größere Bedeutung zukommt. Dem Patentrechtsinhaber stehen formal umfassende Rechtsmittel zur Verfolgung von Verletzungshandlungen zur Verfügung. Im Jahr 2001 wurden einstweilige Maßnahmen zur Unterlassung von Rechtsverletzungen und zur Vermögenssicherung eingeführt. Insgesamt ist in der effektiven Rechtsdurchsetzung bisher keine eindeutige Entscheidungspraxis erkennbar. Schlüsselwörter: Duales System; Durchsetzung; Patent; Patente; Patentrecht; Praxis; Rechtsverletzung; Statistik; TRIPS; Volksrepublik China; Intellectual Property Rights E-Mail-Adresse des Autors: poellnitz@gmx.net
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Seite 17 und 18: 3.2 Patentverfahren 3.2.1 Statistis
Seite 19 und 20: 19 enthalten die Regeln 16 ff. PatG
Seite 21 und 22: 21 in Regel 90 PatGAusfO aufgezähl
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Seite 35 und 36: 35 Marktbeobachtung zu beauftragen.
Seite 37 und 38: 37 der eventuell ein Vertragspartne
Seite 39 und 40: Anhang 39
Seite 41 und 42: Anmeldungen 180.000 160.000 140.000
Seite 43 und 44: Erteilungen 60.000 50.000 40.000 30
Seite 45 und 46: 45 Anhang 4: Durchsetzung des Paten
Seite 47 und 48: 47 werblichen Rechtsschutzes in Chi
Seite 49 und 50: 49 Steinmann, Matthias: Grundzüge

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