Vorlage Diplomarbeit Holger - Fachbereich Betriebswirtschaft der ...

Einleitung
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Das Interesse deutscher Unternehmen an der Volksrepublik China (VR China) als
Produktions- und Absatzstandort spiegelt die Anzahl deutscher Niederlassungen wider.
Wurden von deutschen Unternehmen 1994 noch 88 Niederlassungen in China
unterhalten, waren es 2000 bereits 601 und im Jahr 2004 661 Niederlassungen. 1
Nach Großunternehmen wie z.B. Siemens sind es zunehmend mittelständische
technologieorientierte Unternehmen, die in China Fuß fassen. 2 Ein solcher Schritt
geht mit hohen personellen, finanziellen und organisatorischen Aufwendungen einher.
Ihr Engagement wird von der Frage begleitet, in welchem Umfang der Schutz
von Patentrechten derzeit in China gewährleistet ist. Sie ist mehr als berechtigt,
wenn man bedenkt, dass im Jahr 2005 35,8% aller Beschlagnahmefälle der deutschen
Zollverwaltung China zum Herkunftsland haben. 3
Die vorliegende Arbeit entstand in Zusammenarbeit mit der Carl Zeiss Jena GmbH
und verfolgt drei grundlegende Ziele. Erstens die Untersuchung des chinesischen
Patentrechts auf die Voraussetzungen und das Verfahren, um ein Patent überhaupt
erlangen zu können. Zweitens die Untersuchung im Hinblick auf das Vorhandensein
von Rechten zur Durchsetzung des gewährten Patentrechts. Schließlich sollen drittens
Erfahrungen und Probleme, die in der Praxis des Patentschutzes in der VR China
auftreten, analysiert werden.
Zu Beginn der Arbeit werden die rechtlichen Grundlagen für den Patentschutz in der
VR China vorgestellt (1). In Abschnitt 2 wird notwendigerweise auf den Gegenstand
des Patentschutzes im chinesischen Patentgesetz eingegangen, um sodann die Erlangung
des Patentschutzes zu erörtern (3). Die Ausführungen in diesem Abschnitt
basieren neben der Auswertung wissenschaftlicher Literatur auf der Analyse von
Anmeldeunterlagen der Carl Zeiss Jena GmbH durch den Verfasser. Ergänzt wird
die Analyse durch Gespräche mit Patentanwälten einer deutschen Kanzlei, die regelmäßig
Patentanmeldungen deutscher Unternehmen in China betreut. Die im besonderen
Interesse deutscher Technologieunternehmen stehenden Möglichkeiten
hinsichtlich der Rechtsdurchsetzung des Patents im Verletzungsfall, werden auf ihr
formelles Vorhandensein und ihre Rechtsanwendung in der Praxis untersucht (4).
Dabei wird in dieser Arbeit unter dem Begriff Durchsetzung der materiellrechtliche
Schutz des Patentinhabers im Verletzungsfall verstanden. Die Auswertungen zur vorliegenden
Arbeit stützen sich im Wesentlichen auf die im Bearbeitungszeitraum an
öffentlichen deutschen Bibliotheken verfügbare Literatur in deutscher und englischer
1 Vgl. Deutsche Bundesbank: Statistik, Anzahl der Unternehmen im Ausland, K) China, Volksrepublik;
Internetdokument, URL:
http://www.bundesbank.de/statistik/statistik_zeitreihen.php?func=row&tr=rj2200 .
2
Vgl. z.B. Boomland voller Widersprüche, FAZ 74/2006, S. 49.
3
Vgl. BMF (Hrsg.): Gewerblicher Rechtsschutz Jahresbericht 2005, S. 33.